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Medien in Ostdeutschland in:

Ilko-Sascha Kowalczuk

Die Übernahme, page 234 - 239

Wie Ostdeutschland Teil der Bundesrepublik wurde

6. Edition 2020, ISBN print: 978-3-406-74020-6, ISBN online: 978-3-406-77053-1, https://doi.org/10.17104/9783406770531-234

Series: C.H.Beck Paperback, vol. 6355

C.H.BECK, München

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11 | Politisch ein anderes Land? Der unverstandene Osten Wenn Demoskopen seit 1990 in den ostdeutschen Bundesländern danach fragten, ob die Demokratie ein wichtiger Wert sei, dann lag die Zustimmung zwar immer signifikant unter der im früheren Bundesgebiet. Aber gleichwohl bejahten durchgängig mehr als zwei Drittel der Ostdeutschen die Frage. Besonders hoch jedoch fiel die Zustimmung 1990 aus: 88 Prozent der Ostdeutschen sahen die Demokratie als sehr wichtig an. Dieser Wert fiel sehr rasch nach den ersten Transformationsschocks und lag 1995 nur noch bei 66 Prozent. Um die Jahrtausendwende war er wieder auf über 80 Prozent Zustimmung angewachsen, fiel dann aber bald wieder ab auf 62 Prozent und hat sich dann bei etwa 70 Prozent stabilisiert.1 Zwei andere Werte sind interessanter: Mit dem Zustand der Demokratie war bis auf die Zeit um die Jahrtausendwende fast immer etwa die Hälfte der Gesellschaft unzufrieden. Und während noch 1990 60 Prozent hohe Erwartungen an die Demokratie richteten, fiel dieser Wert in den nachfolgenden Jahren dramatisch ab. Etwa die Hälfte erwartet keine Veränderungen und seit Mitte der 1990 er Jahre rund ein Drittel Verschlechterungen. Und dabei haben sich stets mindestens zwei Drittel der Gesellschaft als politisch interessiert bezeichnet. Was für eine Demokratie, was für eine Politik, so drängt sich die Frage auf, meinen sie eigentlich? Medien in Ostdeutschland | 235 Medien in Ostdeutschland Die große Demonstration am 4. November 1989 auf dem Ost -Berliner Alexanderplatz war organisiert worden, um der in Artikel 27 und 28 der DDR-Verfassung garantierten Meinungs-, Presseund Versammlungsfreiheit Geltung zu verschaffen. Die Medien in der DDR waren politisch gleichgeschaltet; wer daran zweifelte, gehörte zu einer Minderheit blindwütiger Systemfanatiker, die selbst von ihren Genossen und Genossinnen nicht ganz ernst genommen worden sind. Der Beruf des Journalisten hatte keinen besonders günstigen Ruf, begehrt waren die raren Ausbildungsplätze im «Roten Kloster» zu Leipzig oder Arbeitsplätze in den Medien dennoch. Die Revolution von 1989 richtete sich gegen die SED-Herrschaft und damit auch gegen eines ihrer wichtigsten Mittel, die Medien. Erstaunt beobachtete die Gesellschaft, wie aus soeben noch langweiligen Verkündigungsorganen bunte, interessante Zeitungen wurden. Sie hielten noch lange der SED/PDS die Treue, nicht mehr so offenkundig, aber selbst die Blockparteienblätter blieben noch lange Zeit sehr gemäßigt gegenüber der Vergangenheit – es war ihre eigene. Die Opposition kam nicht vor. In manchen Regionalblättern erhielten sie zwar eigene Rubriken, die sie ausfüllen konnten, aber ein Ersatz für eine freie, pluralistische Presse war das nicht. Die Bürgerbewegungen gründeten eigene Wochenblätter, deren Reichweite milieubegrenzt blieb. Als echter Ersatz kamen nur westdeutsche Medien in Frage, weil nur sie in Form von Radio- und Fernsehsendern im gesamten Osten ankamen. In ihnen aber gibt es bis heute kaum Ostdeutsche. Ihre Perspektiven und Erfahrungen kommen dort deswegen kaum vor.2 Sehr schnell bildete sich etwas heraus, was im Prinzip bis heute so geblieben ist. Die ehemaligen SED-Bezirkstageszeitungen sind an westdeutsche Verlage verkauft worden – wieder sehen wir das Phänomen wie bei den Banken, der CDU und FDP, den Versicherungen, dem Energiemarkt, den Tankstellen: Gewachsene Strukturen wurden billig gesichert. Noch heute dominieren diese früheren fünfzehn Tageszeitungen den regionalen ostdeutschen Zeitungsmarkt und zwar genau in der früheren DDR-Bezirksstruktur. In der Regel wurde die Politisch ein anderes Land?236 | Chefredaktion ausgetauscht (meist wurde sie aber nicht entlassen) und alles andere blieb personell beim Alten (mit den naheliegenden Folgen). Aus dem Westen kamen die neuen Herausgeber und Chefredakteure. Oft war zu beobachten, dass sie davor zurückschreckten, die Vergangenheit ihrer Blätter eingehend zu betrachten. Schwamm drüber, nach vorn geschaut und weitergemacht, lautete das Motto. Das bescherte fast allen ostdeutschen Tageszeitungen, Rundfunksendern und TV-Stationen im Laufe der ersten zwanzig Jahre veritable, von anderen Medien genüsslich ausgeweidete Skandale. Alle mussten sich in dieser Zeit mit dem Vorwurf auseinandersetzen, verlängerte Sprachrohre der SED/PDS zu sein. Inhaltlich wurden diese Vorwürfe ebenso begründet wie mit dem Personal. Kam eine ostdeutsche Person in höchste Ränge, so erwies sie sich oft als politisch belastet. So entstand ein Amalgam aus altem und neuem Personal, das eine Aufgabe zu lösen hatte, die unlösbar schien: Als Marktführer ausgewogen zu berichten und zu kommentieren. Zwar traten Fernseh- und Radiostationen als politische Korrektive hinzu, für die re gionale Berichterstattung aber hatten zunächst die Tageszeitungen die wichtigste Rolle zu spielen. Das änderte sich zwar im Laufe der Jahre, als die Heimatsender mdr, orb/rbb und ndr/mv immer stärker an Boden gewannen, auch wegen der verbesserten Empfangstechnik, aber die ersten zwanzig Jahre kann die Rolle dieser Tageszeitungen kaum zu gering veranschlagt werden, gerade was ihre Verbreitung anbelangt, die nicht mit ihrer Auflagenhöhe identisch ist.3 Diesen Zeitungen standen nur zwei Medien zur Seite oder gegen- über, die ihnen von der Massenwirkung her Paroli boten: Regionalausgaben der Bild-Zeitung und ähnlicher Blätter sowie die «Super Illu». Sie und die meisten früheren SED-Tageszeitungen gerierten sich als ostdeutsche Milieu- und Interessensblätter. Dabei litten sie in den 1990 er Jahren oft unter dem Problem, dass der Mantelteil aus dem Westen «importiert» wurde und somit nicht nur am Osten vorbei-, sondern oft sogar gegen ihn anschrieb. Das hat einer Aversion gegen Medien Vorschub geleistet. Vor allem der Regionalteil befriedigte die Bedürfnisse der Leserschaft. Das beförderte regionale Bindungen, stärkte aber nicht gerade das Verständnis für die Vorgänge in der Welt, sondern unterstützte eine Inselmentalität. Internet und Medien in Ostdeutschland | 237 soziale Medien haben diese Prozesse kurioserweise eher gestärkt denn überwunden, zumindest bei den noch in der DDR zur Schule gegangenen Menschen. Die meisten Ostdeutschen haben die Medienlandschaft als einförmig wahrgenommen. Die erfolgreichste Neugründung nach 1990, das Wochenblatt «Super Illu», eine auf ostdeutsche Bedürfnisse ausgerichtete Klatsch-Illustrierte mit gehobenem Anspruch, konnte allein dieses Manko nicht ausgleichen. Der größte Unterschied zum Westen ist bis heute geblieben: Die großen überregionalen Tageszeitungen und Wochenschriften kommen im Osten nicht an. In den 1990 er Jahren wurden sie praktisch gar nicht gelesen, noch heute erreichen sie bestenfalls ein Drittel so viele Menschen wie im Westen. Am Beginn der Medienberichterstattung stand eine intensive Wahrnehmung ostdeutscher Vorgänge, die mit großer Sympathie begleitet wurden. Diese kurze Phase ist abgelöst worden von einem «hegemonialen Diskurs», der zwanzig Jahre dominierte. Ostdeutschland und seine Einwohnerinnen und Einwohner sind als das «Andere», das «Besondere», das «Exotische» konstruiert worden, ihre Schwäche und Hilfsbedürftigkeit sowie die Belastung für den Westen standen im Mittelpunkt.4 «Super-Illu» steuerte dagegen – indem sie den Westen als «das Andere» zeichnete und den Osten als «Normalität», aus Trotz gewissermaßen und dadurch die eigene Außenseiterposition, die unterlegene gesellschaftliche Stellung noch zementierend. Damit mag sie ihrer Leserschaft entgegengekommen sein, nützlich im Sinne eines gegenseitigen Aufeinanderzugehens war es nicht gerade. So haben viele am Bild des subalternen Ostdeutschen gemalt, nicht bewusst, aber effektiv und wirkungsvoll. Für Westdeutsche blieb der Ostdeutsche der «Andere», Ostdeutsche wiederum haben ihre Rolle als die «Anderen» reproduziert. Das «Wir»-Gerede in weiten Teilen der Gesellschaft war lange Zeit Ausdruck dieser Haltung. Dass diese Rolle nicht befriedigte, liegt auf der Hand. Marianne Birthler, eine der profiliertesten Politikerinnen aus dem Osten, schrieb in ihren Erinnerungen, wie die Medien auf ostdeutsche Politiker reagierten: «Obwohl Ludger Volmer und ich gleichbe- Politisch ein anderes Land?238 | rechtigte Bundessprecher (1993/94 von Bündnis 90/Die Grünen  – ISK) waren, gab es von Anfang an eine klare Rollenzuschreibung durch die Öffentlichkeit und die Medien. Er wurde als Bundessprecher angesehen, ich als eine Art Ost-Beauftragte. Das führte gelegentlich zu kuriosen Situationen. Am Abend der Bürgerschaftswahlen in Hamburg zum Beispiel, zu der ich als Vertreterin des Bundesvorstands gereist war, wurde ich freundlich, aber erstaunt von einer Journalistin gefragt, was ich denn eigentlich mit Hamburg zu tun hätte. Während es für Journalisten als selbstverständlich galt, dass sich der Bundessprecher zu bundespolitischen Themen einschließlich bestimmter Entwicklungen in, sagen wir, Leipzig oder Mecklenburg-Vorpommern äußerte, waren die Fragen an mich anderer Art. Von mir wurden vor allem politische Statements zu Ost-Themen erwartet, und das hieß damals Arbeitslosigkeit oder rechte Gewalt, PDS-Wahlergebnisse oder Stasi-Enthüllungen. Wenn ich mich daran nicht hielt und über Baden-Württemberg oder Bremen sprach, schauten mich die Journalisten an, als würde ich in einer fremden Wohnung die Schränke verschieben: Was versteht die denn davon? Wie ich allmählich herausfand, hatten damals alle Bundespolitiker aus Ostdeutschland auf der Bonner politischen Bühne mehr oder weniger dasselbe Problem.»5 Damit beschreibt sie auch, was sich in den eigentlichen politischen Arenen der Republik, in den TV-Talkshows, abspielte. Hier kam noch hinzu, dass vor allem PDS-/ Linkspartei-Vertreterinnen und -Vertreter sich als des Ostens Stimme gerieren konnten. So wie später Pegida durch die Medien erst zu dem gemacht wurde, was sie nicht war, so erfuhr auch die PDS eine Daueraufwertung durch die von den Medien ihr zugeschriebene Rolle. Die Medien sind in Ostdeutschland frühzeitig einem Trend ausgesetzt worden, den es weltweit zu beobachten gibt. Sie unterlagen einer Regionalisierung der Berichterstattung. Gerade die regionalen Medien haben, je stärker die Globalisierung griff, um so stärker auf regionale Themen gesetzt. Wahlen im Osten | 239 Wahlen im Osten Die Wahlbeteiligung im Osten liegt seit den ersten gesamtdeutschen Wahlen am 2. Dezember 1990 beständig unter dem Bundesdurchschnitt. Sie schwankte zwischen den Polen 82,2 Prozent (1998) und 70,8 Prozent (2009). Bei den letzten Wahlen (2017) hat sich die Beteiligung wieder leicht erhöht. Die Wahlbeteiligung bei Landtagswahlen schwankte zwischen etwa der Hälfte und zwei Dritteln der Wahlberechtigten. In der bundesdeutschen Demokratie sagt die Wahlbeteiligung relativ wenig aus, eine Nichtbeteiligung kann Zustimmung, Gleichgültigkeit oder Ablehnung bedeuten. Der konkrete Wahlausgang ist schon interessanter. Wenn die Bundestagswahlergebnisse nach Ost und West aufgeteilt werden, ist zunächst zu erkennen, dass es bei den Altbundesparteien zwar erhebliche Unterschiede gibt, die Trends aber doch sehr ähnlich ausfallen. Die Übersicht zeigt, dass die Wahlunterschiede zwar deutlich, die maßgeblichen Trends bezogen auf die CDU/CSU und SPD jedoch in Ost und West nicht verschieden ausfallen. Das trifft nicht einmal für die beiden Parteien zu, die im bundesdeutschen Parteienspektrum vor allem für Globalisierung, Kosmopolitismus und Modernisierung sowie für individuelle Freiheitsrechte stehen, für die FDP und Bündnis 90/Die Grünen. Schwächelte eine der Parteien im Westen, so auch im Osten, gewann eine der Parteien im Osten, so auch im Westen. Nur die Anteile unterschieden sich, zum Teil kräftig. Dies hing mit der aus der SED hervorgegangenen PDS zusammen, die sich seit 2007 «Linkspartei» nennt, nachdem ein Großteil der WASG der PDS beigetreten war. Formaljuristisch existiert die SED noch immer, sie agiert nur unter anderem Namen, weil sie nur so vereinsrechtlich Eigentum und Arbeitsverträge bewahren konnte. Freilich, auch wenn die SED juristisch fortexistiert, es wäre töricht zu behaupten, die Linke habe mit der früheren SED noch viel gemein. Gerade ihre Wahlergebnisse belegen, dass in den 1990 er Jahren die CDU und die SPD im Osten noch großes Vertrauen besaßen. Bis einschließlich der Wahl von 2005 bekamen die beiden Parteien zusammen im Osten jeweils etwa zwei Drittel der Stimmen. Die PDS er-

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Zusammenfassung

Dreißig Jahre nach dem Mauerfall ist es an der Zeit, Bilanz zu ziehen. Was genau lief im Osten ab, als er vom Westen übernommen wurde? Worin unterscheidet sich Ostdeutschland von anderen Regionen in der Bundesrepublik? Und weshalb sind Populisten und Extremisten hier so erfolgreich? Ohne Scheuklappen stellt der ostdeutsche Historiker Ilko-Sascha Kowalczuk in seinem Buch harte Fakten neben persönliche Erfahrungen - und liefert damit das politische Buch der Stunde.

Die Revolution in der DDR kam völlig überraschend. Als die Mauer fiel, hatte niemand damit gerechnet. Die Herstellung der deutschen Einheit erfolgte in einem rasanten Tempo. Fast nichts blieb im Osten so, wie es war. Die Menschen mussten ihren Alltag, ihr Leben von heute auf morgen komplett neu einrichten. Die sozialen Folgen waren enorm und sind im Westen bis heute meist unbekannt. Ilko-Sascha Kowalczuk erklärt in seinem kurzweiligen Essay, wie sich die Umwandlung Ostdeutschlands vollzog, welche Gewinne und Verluste die Menschen dort verbuchten und wie die ostdeutsche Gegenwart mit der Vergangenheit von vor und nach 1989 zusammenhängt. Er entfaltet dabei ein breites politisches, ökonomisches und gesellschaftliches Panorama - mit Ecken und Kanten, voller Überraschungen und Zuspitzungen. Eine kontroverse Debatte zum Jubiläum ist garantiert.