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Die Aufarbeitung: die SED-Diktatur als Stasi-Staat in:

Ilko-Sascha Kowalczuk

Die Übernahme, page 193 - 199

Wie Ostdeutschland Teil der Bundesrepublik wurde

6. Edition 2020, ISBN print: 978-3-406-74020-6, ISBN online: 978-3-406-77053-1, https://doi.org/10.17104/9783406770531-193

Series: C.H.Beck Paperback, vol. 6355

C.H.BECK, München

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9 | Das zweite Leben der Stasi: Vergangenheitsaufarbeitung und ihre Folgen Als 2010 die Humboldt-Universität zu Berlin einen neuen Präsidenten gewählt hatte und die Öffentlichkeit noch vor seinem Amtsantritt heftig über seine Vergangenheit debattierte, wunderten sich fast alle, dass sich irgendwer für dessen verstaubte Graduierungsschriften aus den 1980 er Jahren interessierte. Die meisten westlichen Beobachter argumentierten, Jan-Hendrik Olbertz, so der Name des Frischgewählten, sei nicht bei der Stasi gewesen und seine Arbeiten würden schon nicht so schlimm sein. Die meisten östlichen Beobachter hingegen sagten, es gehe doch nicht nur um die Vergangenheit, sondern darum, wie Olbertz mit ihr umgehe – bis dahin öffentlich gar nicht. Die SED-Ideologie war so wirkmächtig, weil so viele mitwirkten, darüber müsse doch gesprochen werden. Um Stasi gehe es nicht, sondern um Schlimmeres. Alle redeten aneinander vorbei, zum Glück für Olbertz, wenig später konnte er seine Präsidentschaft antreten, ohne noch einmal das Thema anzufassen.1 Ein paar Jahre darauf, zum Jahreswechsel 2016/17, war die Öffentlichkeit weniger gnädig. Andrej Holm, der Sohn des schon erwähnten Johann Holm, sollte für die Linkspartei in Berlin Staatssekretär werden. Als junger Mann war er von September 1989 bis Januar 1990 hauptamtlicher Stasi-Mitarbeiter gewesen. Seine Vergangenheit war bekannt, jedenfalls die Eckdaten. Holms Erinnerungsarbeit war auch nicht eben vorbildlich. Wie Olbertz stellte er sich einer öffent lichen Diskussion, wie der Präsident war sein Auftreten nicht gerade überzeugend. Anders als beim Präsidenten blieb die Öffentlichkeit jedoch überwiegend unbarmherzig – einmal Stasi, immer Stasi, basta!2 In Bezug auf die Stasi herrscht in der bundesdeutschen Öffent- Das zweite Leben der Stasi194 | lichkeit bis heute große Einigkeit. Hier wurde von Anfang an – in Verbund mit der Politik – eine Skandalisierung betrieben, die eine hohe Integrationsfunktion erfüllte. Wer nicht zum überschaubaren, genau definierten Täterkreis hinzugerechnet wurde, also kein Stasi- Mitarbeiter war, hatte gute Chancen, in die Gesellschaft integriert zu werden. Das beförderte die Selbstintegration früherer Systemträger und Mitläufer, die sich als exkulpiert ansehen konnten. Zugleich beförderte die Skandalisierung die pauschale Ausgrenzung Hunderttausender, nicht nur der MfSler und ihrer Inoffiziellen, sondern auch der PDS und ihres Umfelds, die sich als deren Interessenvertreterin verstand, obwohl sie 1989/90 entscheidend dazu beigetragen hatte, die Stasi ins Zentrum des DDR-Unrechts zu rücken, um so selbst von der historischen Verantwortung der SED abzulenken. Ein Überleben der SED/PDS als Hauptverantwortliche für das Unrechtsregime wäre politisch kaum möglich gewesen. Die Ausgrenzung der legalen PDS trug wiederum paradoxerweise dazu bei, dass die Partei und ihr Umfeld etwa zwanzig Prozent der ostdeutschen Gesellschaft friedlich in die bundesdeutsche Gesellschaft führten, weil sie als ostdeutsche Protestpartei erfolgreich agieren konnte und so – wohl entgegen ihrer Intention – veranschaulichte, wie Demokratie, Sozialstaat und Rechtsstaat konkret funktionieren. Gerecht jedoch war das alles nicht. Und es zeigt, wie schwierig es für postdiktatorische Gesellschaften ist, zu einem angemessenen Umgang mit der Vergangenheit zu finden. Die Aufarbeitung: die SED-Diktatur als Stasi-Staat Mit der Auflösung des Ministeriums für Staatssicherheit setzte eine Aufarbeitungswelle ein, deren heftige Erschütterungen die gesamten 1990 er Jahre über andauerten. Im Zentrum standen die Akten der Stasi, obwohl das MfS nie allein im Zentrum der SED- Herrschaft stand. Die Geheimpolizei war ein Herrschafts- und Machtmittel der Partei gewesen und nicht umgekehrt. Eigentlich haben das alle gewusst: Die DDR war ein SED-Staat und kein Stasi- Staat. Genützt hat diese Erkenntnis herzlich wenig. Bis heute setzt Die Aufarbeitung: die SED-Diktatur als Stasi-Staat | 195 sich jeder, der das MfS historisieren will, dem Verdacht aus, zu verharmlosen. Als ich, zum Beispiel, über zwanzig Jahre nach der Einheit darauf hinwies, dass es keine historische angemessene Forschung über die Stasi-Spitzel, die Inoffiziellen Mitarbeiter (IM) gebe und fast kein IM lebenslang IM war, kein IM nur IM war, sondern viele gesellschaftliche Rollen hatte, dass die meisten IM nur wenige Jahre für das MfS spitzelten, viele IM nicht über Mitmenschen berichteten, es in der IM-Statistik viele Karteileichen gibt, wie in jeder Bürokratie, dass es Doppelerfassungen gibt und dass das MfS selbst seine IM zuletzt mit knapp 110 000 und nicht wie offiziell in der Bundesrepublik dargestellt mit 186 000 angab,3 brach 2013 ein Sturm der Entrüstung über mich herein. Christoph Hein hatte schon 1992 geschrieben, so sehr er auch Spitzel verachte, der Stasi-IM «war nur die spezielle Form eines politischen Opportunismus in der DDR».4 Mit dieser zutreffenden Einsicht stand er ziemlich allein. 2013 war das immer noch eine Minderheitsposition mit Erregungspotential. Die Groteske erreichte ihren Höhepunkt, als ausgerechnet die Bundestagsfraktion «Die Linke» eine Anfrage an die Bundesregierung stellte, ob ich das eigentlich alles sagen dürfe und wer nun «Recht» in der Sache habe.5 Am 12. April 2014 glaubte der «Tagesspiegel» auf seiner Titelseite verkünden zu müssen: «Jetzt amtlich: Rund 180 000 Stasi- Spitzel». Ein anderer Berliner Journalist schrieb gar davon, mein angeblicher Kontrahent, der besonders erbost über meine Thesen war, habe die Auseinandersetzung «gewonnen»6  – als hätten wir einen Rechtsstreit geführt. Journalist und Wissenschaftler, der sich als mein Kontrahent in Szene gesetzt hatte, sind übrigens als Altersgenossen in der gleichen Kleinstadt in Nordrhein-Westfalen groß geworden. Dieser Vorgang zeigt exemplarisch, dass Medien in der Aufarbeitungsdebatte eine entscheidende Rolle spielten. Von Beginn an neigten sie zur Skandalisierung. Stasi-Gemeinheiten und -Verbrechen ließen sich besser darstellen als die Alltäglichkeit der Diktatur, die ihre Brutalität oft erst in ihrer Subtilität offenbart. Gewalt im Alltag, subtile Gewalt ist ein Diktaturkennzeichen, eine Gewalt mit unendlich vielen Ausprägungen und Erscheinungen. Sie ist weitaus schlim- Das zweite Leben der Stasi196 | mer und nachhaltiger als der dumpfe Schlag gegen den Kopf. Das haben viele bis heute nicht verstanden. Die Stasi wurde zudem zur Projektionsfläche. Wer ihr nicht diente, konnte, so die Entlastungsstrategie, nicht so schwer verwickelt gewesen sein. Noch heute laufen Hunderttausende durchs Land und verweisen auf «ihre» Stasi-Akte, obwohl es tatsächlich keine «Akte» ist, kein Vorgang zur politischen Verfolgung, sondern eine millionenfach angelegte Sicherheitsüberprüfung, die vielen Systemkadern bescheinigte, in den Westen fahren zu dürfen oder die nächste Sprosse in der Karriereleiter erklimmen zu können. Die Stasi als Entlastung nutzten seit 1990 Millionen Mitläufer, um sich nicht nach ihrem Tun in der Diktatur selbst befragen zu müssen, vor allem kam es der SED/PDS zugute. Sie stand nicht im Zentrum der Aufarbeitung, obwohl sie im Zentrum der Diktatur stand. Die zentrale Rolle der Staatssicherheit im Aufarbeitungsprozess ist wesentlich durch die Öffnung der Akten – ein bis zu diesem Zeitpunkt weltweit einmaliger Vorgang – und die Einrichtung der Behörde des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen (BStU) 1992 befördert worden. Das war allein der Bürgerrechtsbewegung im Osten zu verdanken. Westliche Politiker wollten die Akten wegschließen. Neben der staatlichen Aufarbeitung durch die Behörde setzte unmittelbar eine breite zivilgesellschaftliche Aufarbeitung in den ostdeutschen Regionen ein. Der Bundestag installierte zudem zwischen 1992 und 1998 zwei Enquete-Kommissionen zur Geschichte und den Folgen der kommunistischen Diktatur in Deutschland. Daraus ging 1998 die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur hervor. Viele Menschen im Osten, die im Öffentlichen Dienst, in der Politik, den Kirchen, Verbänden und Gesellschaften arbeiten wollten, sind von der Behörde – oft mehrfach – überprüft worden, ob sie für das MfS tätig gewesen waren. Insgesamt musste die Behörde etwa drei Millionen solcher Überprüfungsanträge bearbeiten. Wie viele Personen das waren, ist wegen der Mehrfachüberprüfungen nicht bekannt. Bei den Überprüften – nicht bei den Ostdeutschen, da würde der Anteil weitaus geringer ausfallen! – gab es etwa eine Quote von sechs Prozent Stasi-Fällen, von denen die Hälfte als so belastet galt, dass sie aus dem Öffentlichen Dienst wegen der Stasi-Tä- Die Aufarbeitung: die SED-Diktatur als Stasi-Staat | 197 tigkeit entlassen wurde.7 Darf man mit dem Abstand von fast dreißig Jahren und mit vergleichendem Blick auf die Entnazifizierungspraxis nach 1945 fragen, ohne sich verdächtig zu machen, ob dieser gewaltige Aufwand angesichts solcher Zahlen gerechtfertigt war? International hat die Behörde eine enorme Ausstrahlungskraft entwickelt und als Vorbild für viele Staaten gedient. Die etwa drei Milliarden Euro, die die Behörde den Steuerzahler kostete, fallen in einem reichen Land wie Deutschland nicht ins Gewicht. Der politischen Kultur hat sie genützt. Was wäre gewesen, wenn keine Institution vorhanden gewesen wäre, die Gerüchten und Verdächtigungen hätte nachgehen können? Oder wer hätte für Rentenanträge und Rehabilitierungen die notwendigen Unterlagen zur Verfügung stellen können? Oftmals sind sie nur in den Stasi-Unterlagen vorhanden. Und wie hätte man die wirklich schwer belasteten Personen aus Wahlämtern, hohen Positionen des Öffentlichen Dienstes, aus Schulen oder Universitäten entfernen und sie von dort fernhalten können? Dafür war die Behörde extrem wichtig – aber ihre Rolle eben auch sehr ambivalent. Durch die Fixierung auf die Stasi rutschten viele durch die Überprüfungspraxis durch. Gregor Gysi hat die Verdächtigungen, er habe für das MfS gearbeitet, mit dem Argument zurückgewiesen, er habe das gar nicht nötig gehabt, weil er einen direkten Draht in die zuständige Abteilung des ZK der SED gehabt habe. Ganz unabhängig davon, wie er nun konkret mit dem MfS kooperierte  – als Rechtsanwalt für politische Strafsachen und als Chef des Rechtsanwaltskollegiums musste er schon von Berufs wegen enge Kontakte zu allen Strafverfolgungsbehörden unterhalten – , seine Beschreibung stellt die Machtverhältnisse auf die Füße. Aufarbeitung und Überprüfungspraxis aber waren allein auf die Staatssicherheit fixiert. Den drei Millionen Überprüfungsanträgen stehen etwa drei Millionen Anträge – wiederum keine Personenangabe – auf persönliche Akteneinsicht gegenüber. Das war eine zentrale Forderung 1989/90: «Meine Akte gehört mir.» Zur Wahrheit gehört aber auch, dass insgesamt nur etwa zwanzig Prozent der zuletzt in der DDR lebenden erwachsenen Ostdeutschen überhaupt einen Antrag auf private Akteneinsicht stellten. Hinzu kommen zehntausende Westdeutsche. Das zweite Leben der Stasi198 | Millionen Karteikarten und Milliarden Blätter freilich können nicht darüber täuschen: Nur zu einer kleinen Minderheit der DDR-Menschen legte die Stasi einen Vorgang an, der einer Überwachungsund Verfolgungsabsicht entsprang. Doch (fast) niemand glaubt, dass die ihm von der Behörde herausgegebenen Kopien kein Bestandteil einer perfiden Überwachung waren. Die traf aber nur eine kleine Minderheit – in den 1980 er Jahren eröffnete das MfS jährlich etwa 2000 neue Operative Vorgänge gegen DDR-Personen und schloss ebenso viele ab, die eigentliche Form der institutionalisierten Verfolgung neben den juristischen Ermittlungsverfahren und Untersuchungsvorgängen; das MfS war ein offizielles Untersuchungsorgan in der DDR. Die unfassbaren Papierberge der Stasi bezeugen deren Ansinnen, über alles informiert zu sein, alles zu dokumentieren; nur ein kleinerer Teil davon lässt sich historisch konkreten Verfolgungsund Unterdrückungsmaßnahmen zuordnen. Zu diesen sechs Millionen Anträgen kommen noch – die absolut wichtigsten und die Behörde überhaupt historisch legitimierenden! – rund 500 000 Anträge im Rahmen von Rehabilitierung, Wiedergutmachung und Strafverfolgung wegen Verbrechen in der DDR hinzu. Hier sind neben Operativen Vorgängen vor allem die Unterlagen der politischen Strafverfolgung zu erwähnen, die überwiegend in den MfS-Speichern archiviert worden sind. In der Behörde arbeiteten 1993 bis 1997 rund 3000 Personen, bis 2005 war die Mitarbeiterzahl auf 2000 abgeschmolzen und liegt seit 2010 etwa bei 1600. Die Institution ist ein gutes Beispiel dafür, dass der Staat nach 1990 durchaus bereit war, Arbeitsplätze zu schaffen. Sie steht auch exemplarisch dafür, wie das funktionierte: In den Leitungspositionen arbeiteten überwiegend Westdeutsche, je weiter unter in der Hierarchie, um so mehr Ostdeutsche waren zu verzeichnen. Die Behörde prägte eine Besonderheit: An der politischen Spitze, gewählt vom Bundestag, standen immer Ostdeutsche, wobei mit Joachim Gauck und Marianne Birthler zwei der prominentesten Ostdeutschen überhaupt diese Einrichtung prägten. Als Direktoren fungierten immer Westdeutsche. Sie ist zugleich eine der ganz wenigen Bundesbehörden, die im Osten Deutschlands angesiedelt worden ist. Gesellschaftspolitische Dimensionen der Aufarbeitung | 199 Gesellschaftspolitische Dimensionen der Aufarbeitung Die Aufarbeitung ist seit 1990 von ostdeutschen Bürgerrechtlern dominiert worden. Gauck und Birthler sind dafür neben Rainer Eppelmann, der beiden Enquete-Kommissionen und seit 1998 der Stiftung Aufarbeitung vorstand, die bekanntesten Beispiele. Auch nach 1945 ist die Gedenk- und Erinnerungslandschaft von Verfolgten und Widerstandskämpfern entscheidend geprägt worden.8 Das hat Vor- und Nachteile. Mindestens in der ersten Phase überwiegen die Vorteile, weil nun eine Geschichte öffentlich wird, die zuvor unterdrückt worden war. Ohne die Stimme der Opfer und Oppositionellen würde sich in einer Postdiktatur niemand um deren Rehabilitierung kümmern und niemand deren Geschichten rekonstruieren. Das müssen sie deshalb allein machen, weil die Scham ihrer Zeitgenossen es nicht zulässt, ihnen historisch und politisch gerecht zu werden. Das ist in jeder Postdiktatur des 20. Jahrhunderts bislang so gewesen – leider. Die Dominanz der Zeitzeugen in der Aufarbeitung führt zu vielen Kämpfen, die sich im Nachhinein als nicht leicht durchschaubar erweisen. Geschichte in der postdiktatorischen Gesellschaft ist ein Kampfmittel, ob man will oder nicht. Deutschland seit 1990 ist dafür nicht das einzige, aber ein sehr anschauliches Beispiel. Dabei geht es nicht um die strafrechtlich relevante Aufarbeitung. Die juristische Nachbereitung des SED-Unrechts war außer bei den Betroffenen, die nun angeklagt wurden, unbestritten. Hier zeigte sich auch, dass der demokratische Rechtsstaat nur begrenzte Möglichkeiten besitzt, das Unrecht einer Diktatur zu sühnen.9 Auch die Rehabilitierungsmaßnahmen waren prinzipiell unumstritten. Sie kamen aber zu langsam in Gang, fielen lächerlich gering aus, grenzten bestimmte Opfergruppen zu lange aus, konnten einige gar nicht erfassen und hatten lange Zeit zur Voraussetzung, dass der Antragsteller in Beweisnot war. Aber ihre prinzipielle Notwendigkeit stellte niemand ernsthaft in Frage. Bei der Anerkennung der Opfer des staatlichen Dopingmissbrauchs in der DDR sieht das schon etwas anders aus. Bewunderns-

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Zusammenfassung

Dreißig Jahre nach dem Mauerfall ist es an der Zeit, Bilanz zu ziehen. Was genau lief im Osten ab, als er vom Westen übernommen wurde? Worin unterscheidet sich Ostdeutschland von anderen Regionen in der Bundesrepublik? Und weshalb sind Populisten und Extremisten hier so erfolgreich? Ohne Scheuklappen stellt der ostdeutsche Historiker Ilko-Sascha Kowalczuk in seinem Buch harte Fakten neben persönliche Erfahrungen - und liefert damit das politische Buch der Stunde.

Die Revolution in der DDR kam völlig überraschend. Als die Mauer fiel, hatte niemand damit gerechnet. Die Herstellung der deutschen Einheit erfolgte in einem rasanten Tempo. Fast nichts blieb im Osten so, wie es war. Die Menschen mussten ihren Alltag, ihr Leben von heute auf morgen komplett neu einrichten. Die sozialen Folgen waren enorm und sind im Westen bis heute meist unbekannt. Ilko-Sascha Kowalczuk erklärt in seinem kurzweiligen Essay, wie sich die Umwandlung Ostdeutschlands vollzog, welche Gewinne und Verluste die Menschen dort verbuchten und wie die ostdeutsche Gegenwart mit der Vergangenheit von vor und nach 1989 zusammenhängt. Er entfaltet dabei ein breites politisches, ökonomisches und gesellschaftliches Panorama - mit Ecken und Kanten, voller Überraschungen und Zuspitzungen. Eine kontroverse Debatte zum Jubiläum ist garantiert.