Content

Neue Benachteiligungen in:

Ilko-Sascha Kowalczuk

Die Übernahme, page 165 - 170

Wie Ostdeutschland Teil der Bundesrepublik wurde

6. Edition 2020, ISBN print: 978-3-406-74020-6, ISBN online: 978-3-406-77053-1, https://doi.org/10.17104/9783406770531-165

Series: C.H.Beck Paperback, vol. 6355

C.H.BECK, München

To the Pre-print version
Bibliographic information
Neue Benachteiligungen | 165 Person das gleiche Recht auf ein System gleicher Grundfreiheiten besitzen. Soziale und ökonomische Unfreiheiten seien vertretbar, sofern sie mit Ämtern und Positionen verbunden sind, die unter fairer Chancengleichheit für alle offenstehen, und die Ungleichheiten müssen den größten Vorteil für die benachteiligten Mitglieder der Gesellschaft bringen.46 So weit die Theorie. Viele Ostdeutsche schätzten nach 1990 ihrem Gerechtigkeitsempfinden folgend die Verhältnisse in Ostdeutschland als ungerecht ein. Das Gefühl, «Deutsche zweiter Klasse» zu sein, schwankte in den drei Jahrzehnten seit dem Mauerfall. Nach der Einheit nahmen die sehr hohen Werte (90 Prozent) ab,47 blieben aber selbst in der Gegenwart auf einem Stand von etwa 50 Prozent verharrend. Eigentümlich blieb stets die klaffende Differenz zwischen allgemeiner Zuschreibung und dem persönlichen Empfinden, denn sich selbst als «Deutsche zweiter Klasse» bezeichneten immer weitaus weniger. Das ist wie mit der Frage nach der wirtschaftlichen Situation. Darauf antworten die Befragten meist auch pessimistischer bezogen auf die Allgemeinheit als auf ihre eigene Situation. Wichtiger erscheint ohnehin die Frage, ob denn irgendwer die DDR wiederhaben möchte (wobei immer offenbleibt, ob so, wie sie war, oder so, wie die Befragten sie gern imaginieren oder aus dem Jahr 1990 in Erinnerung behalten haben). Dieser Wert harmonierte in seinen Schwankungen mit den Arbeitslosenzahlen, erreichte 2006 mit 14 Prozent einen Höchstwert und liegt seither unter zehn Prozent mit sinkender Tendenz (2014: sieben Prozent).48 Hinzuzufügen ist dabei, dass dieser Wert im Westen stets gleich hoch war bei der Frage, ob man die Mauer zurückhaben wolle. Neue Benachteiligungen Diese Werte deuten auf eine Benachteiligung hin, die als Ungerechtigkeit bewertet wird. Die Maßstäbe, was als ungerecht empfunden wird, mögen unterschiedlich und subjektiv ausfallen, sie bilden aber gerade im Osten eine relativ große Klammer über politische und soziale Gruppengrenzen hinweg. Die Empörung über die Tabula rasa: die soziale Katastrophe166 | «Prunksucht der SED-Bonzen» in Wandlitz wich schnell einer Ernüchterung ob des kleinbürgerlichen Lebensstils der selbsternannten Avantgarde. Die Aufregung über Schalck-Golodkowski und sein Imperium legte sich nie, gerade weil sich der Westen – Wirtschaft und Politik  – hier härteren Fragen ausgesetzt sah als das SED- Regime. Es begannen zugleich etwa fünfzehn Jahre andauernde Seilschaftsdebatten. Wie viel hatten die alten Kader des kommunistischen Regimes beiseitegeschafft? Wohin waren Millionen und Milliarden geflossen? Wer profitierte davon? Konnten insbesondere auf kommunaler Ebene alte Regimekräfte ein Netz aus Beziehungen und Geld flechten, das ihnen Einfluss und Macht in Staat und Gesellschaft sicherte? Und über allem schwebte die Frage: Knüpft die Stasi weiterhin ihre Fäden? Solche und viele damit zusammenhängende Fragen erhitzten die Gemüter. Verschwundene SED-Millionen und mysteriöse Todesfälle nährten Gerüchte und Emotionen – kein Bundestagsuntersuchungsausschuss brachte Licht ins Dunkel. Eher im Gegenteil. Ein abweichendes Votum der Bundestagsabgeordneten Ingrid Köppe (Bündnis 90) ist 1993 zum Geheimpapier erklärt worden, dessen Besitz bereits als strafbar galt. Darin hatte Köppe seitenlang bundesdeutsche Firmen aufgelistet, die unter Umgehung der Embargobestimmungen mit DDR-Firmen zusammengearbeitet hatten. Die politischen Opfer des SED-Regimes fühlten sich doppelt ungerecht behandelt: Entschädigung und Rehabilitierung waren kaum symbolisch zu nennen. Wer, zum Beispiel, in den 1960 er Jahren als junger Mensch drei Jahre aus politischen Gründen im Gefängnis saß, hatte auch meist anschließend keinerlei Möglichkeiten mehr, entsprechend seiner Befähigung zu arbeiten. Das schlägt sich auf die Rente nieder. Die lebenslange Benachteiligung konnte der bundesdeutsche Staat nicht wettmachen. Aber durfte ein SED-Funktionär, der einige Monate nach 1990 in Untersuchungshaft saß und dann – aus welchen Gründen auch immer, oft wegen gesundheitlicher Beeinträchtigung  – ohne Urteil freikam, eine höhere Haftentschädigung bekommen als die politischen Häftlinge, die in der DDR einsaßen? Die Entschädigung für einen Hafttag ab 3. Oktober 1990 beträgt 25 Euro, für einen Tag zwischen 1949 und 1990 in der DDR Neue Benachteiligungen | 167 etwa 10 Euro. Eine geringfügige Opferrente erhält man als Bedürftiger in maximaler Höhe von 300 Euro erst ab 180 Tagen Haft. Das empfanden viele als ungerecht. Eine andere Gruppe empfand es als ungerecht, überwiegend nicht im Öffentlichen Dienst arbeiten zu können: ehemalige Mitarbeiter der Staatssicherheit, ob Hauptamtliche oder Inoffizielle. In der Gesellschaft gab es dazu immer einen großen Konsens, dass dies gerecht sei. Die Art und Weise, wie das gehandhabt wurde, wiederum, empfanden viele als ungerecht, denn fraglos sind die Stasi-Akten auch genutzt worden, um den notwendigen Personalabbau in den öffentlichen Einrichtungen umzusetzen. Da sind so manche Menschen entlassen worden, denen man etwas vorwarf, was die Akten nüchtern betrachtet nicht hergaben. Ebenso ungerecht war, dass hauptamtliche SED-Funktionäre – im Gegensatz zu Stasi-Mitarbeitern – als unbelastet galten und daher im Öffentlichen Dienst bedenkenlos arbeiten durften. Diese Auflistung ließe sich seitenweise fortsetzen. Für viele Ostdeutsche war es in den 1990 er Jahren eine unerwartete Erfahrung, dass der Rechtsstaat mit seinen Entscheidungen häufig dem Rechtsempfinden auf der Straße nicht entsprach. Unerwartet auch wurde der Osten zu einem «Eldorado für Kriminelle». Der Anstieg der Kriminalstatistik in allen Kennziffern schien zu bestätigen, was viele laut Umfragen befürchtet hatten: Der «wilde Osten» würde nun wie der «kalte Westen» von Unsicherheit, Angst und Schrecken geplagt werden. So schlimm kam es nicht, aber die Abwesenheit des Staates 1990 beförderte Kriminalität und Verbrechen, die eine tiefe Verunsicherung gerade bei älteren Personen hervorriefen. Der Staat konnte kaum adäquat reagieren. Über Nacht musste ein gänzlich neues Rechtssystem aufgebaut werden. An den Spitzen standen Westbeamte, die Arbeit vor Ort und auf den Straßen mussten in kurzen Schulungen umtrainierte Polizisten und Justizangestellte aus der DDR ausüben (nur Berlin nahm eine Sonderrolle ein, weil hier die «Durchmischung» auf allen Ebenen besser zu bewerkstelligen war). Ein Großteil der ungeliebten, gefürchteten und ob ihrer niemals nachlassenden Unfreundlichkeit und herrischen Art verhassten Volkspolizisten tauchte nun als Vertreter des Freiheitsstaates auf. War das gerecht? Es war jedenfalls kaum anders zu machen. Die Tabula rasa: die soziale Katastrophe168 | Umschulungsmaßnahmen der Ideologie-Lehrerinnen und -Lehrer (Geschichte, Staatsbürgerkunde, Pionierleiterinnen) griffen auch zu kurz. Nicht nur sie hatten die SED-Ideologie vertreten, wie ein oberflächlicher Blick in nahezu jedes Schullehrbuch aus der DDR zeigt. Aber der Schulunterricht musste ja weitergehen, keine Frage. Es dauert, neue Kräfte auszubilden. Ungerecht war dennoch, dass in Ostdeutschland großflächig, abhängig von den Lehrkräften, der Geschichtsunterricht bis 1945, oft sogar nur bis 1933 «kam». Die Lehrerinnen und Lehrer waren häufig überfordert. Meist waren sie verunsichert, was sie nun unterrichten sollten und könnten  – und vor allem wie. Die pädagogischen Praxiskonzepte aus der DDR mit ihrer autoritären, repressiven und einseitigen Grundlegung waren eigentlich nicht zukunftstauglich – und beherrschten dennoch nach 1990 viele Jahre das ostdeutsche Schulwesen. Kamen Lehrer und Lehrerinnen aus westdeutschen Bundesländern hinzu, waren Konflikte vorprogrammiert und zwar nicht nur mit den Kolleginnen und Kollegen, oft ebenso mit den älteren Schülerinnen und Schülern. Es gab eigentlich kein Feld, auf dem es keinen Clash der Kulturen gab, nicht einmal die Kirchen blieben davon verschont. Besonders ungerecht freilich empfanden die meisten Ostdeutschen, dass ihre ganz persönliche Lebensleistung über Nacht kaum noch etwas Wert war. Gutgemeinte Politikerreden halfen nicht weiter, da die millionenfache Ausgrenzung aus dem Arbeits- und damit oftmals auch aus dem Sozialleben durch keine Rede, kein Geld wettzumachen war. Viel zu lange glaubte der Westen, dass die materielle Auffanggesellschaft, die er konstruiert und bereitgestellt hatte, die sozial-kulturellen Folgen auffangen würde. Das immer gleiche Gerede von den Transferleistungen übersah, dass es nicht nur ums Geld ging. Wenn der Mensch satt ist, ein trockenes Heim hat, sich ankleiden kann und bei Krankheit versorgt wird, wenn er diese Grundversorgung erst einmal als normal und selbstverständlich gegeben ansieht – und das tut der Mensch in Mitteleuropa seit einigen Jahrzehnten unabhängig von seinem Wohnort – , dann beansprucht er weitaus mehr. Viele Ostdeutsche beklagten, dass sie das ja gehabt hätten, es ihnen aber nach 1990 genommen worden sei. Der Jammer- Ossi war geboren. Neue Benachteiligungen | 169 Ohne stereotype Bilder kommt keine Gesellschaft aus. Sie nützen der Zuspitzung, dienen der Diskussion, können erhellen, kontrastieren und tragen so zum Verständnis bei. Menschen, die von anderen verstanden werden wollen, müssen sich solcher Mittel bedienen. Zum Problem werden Stereotype eigentlich erst, wenn sie sich so verfestigt haben, dass sie nicht mehr als Stereotype, sondern als Realität wahrgenommen werden. Bei vielen Bildern über Ostdeutsche und Ostdeutschland ist das schnell so eingetreten. Ich werde sie hier nicht wiederholen, nur das weltberühmteste erwähnen: Die Stasi war an allem schuld, war die beste, größte, effizienteste, gemeinste Geheimpolizei, jeder Stasi-Mitarbeiter war ein Schwein, ein Verbrecher, na ja, wenigstens ein Lump und Verräter, niemand von ihnen hat eine zweite Chance verdient. Weltweit ist der Begriff «Stasi» in den Wortschatz vieler Sprachen eingegangen. In Hollywood-Filmen taucht der SS-Mann mittlerweile nicht mehr allein als Synonym für den bösen Menschen (Deutschen) schlechthin auf, zu ihm hat sich der Stasist gesellt. (Schon allein diese Passage wird so manche Leserin und Leser heftig verärgern.) Ich werde noch auf diese Form der «Vergangenheitsbewältigung» zurückkommen. Wenn man nun fragt, woher solche verfestigten Bilder kommen, wird man viele Faktoren, wie immer, in Anschlag bringen. Eliten und Führungskräfte spielen dabei naturgemäß eine zentrale Rolle. 8 | Kulturelle Hegemonie: der Elitenaustausch und die Entwertung ostdeutscher Kultur Ich war seit 1990 in verschiedenen Gremien am Neuaufbau der Humboldt-Universität zu Berlin und des dortigen Instituts für Geschichtswissenschaften aktiv beteiligt. Obwohl ich mich selbst nicht so sah, zählte ich zu den Vertretern radikaler Auffassungen: Im Prinzip müssten, so glaubte ich, alle weg, die im SED-System Verantwortung trugen. Als nur die ideologischen Fachbereiche der Universität abgewickelt und neu aufgebaut wurden, empfand ich das als ungerecht. Besser wäre es gewesen, so glaubte ich, alle Fachbereiche wären gleich behandelt, also abgewickelt worden. Natürlich wusste ich, dass es große Unterschiede in der politischen Belastung zwischen Geschichte, Philosophie, Jura, Ökonomie, Asien- und Afrikawissenschaften, Erziehungswissenschaften einerseits und Medizin, Mathematik, Biologie, Agrarwissenschaften andererseits gab. Aber ich wusste auch, dass selbst in diesen Gebieten nicht nur der reinen Wissenschaften gefrönt worden ist. Meine Ansichten verkündete ich überzeugt öffentlich auf großen Versammlungen. Ich fand, jeder sollte individuell seine Eignung für die Zukunft in einer Einzelfall- überprüfung unter Beweis stellen. Und das, meinte ich, sollte nicht nur für die Universitäten und Hochschulen, sondern für den gesamten Öffentlichen Dienst gelten. So habe ich das zu Beginn der 1990 er Jahre gesehen. Damit stand ich keineswegs allein. Erst allmählich dämmerte mir, dass ich es mit der Unschuldsvermutung offenbar nicht hatte, dass ich das Prinzip, die «Schuld» ist durch den Ankläger zu beweisen, nicht die «Unschuld» vom Angeklagten, nicht ernst genommen hatte. Auch wenn es sich um Kategorien aus dem Strafrecht handelt, die nicht übertragbar sind, weil es nicht um strafrechtlich relevante Vorgänge ging, so beschreiben sie doch eine He-

Chapter Preview

References

Zusammenfassung

Dreißig Jahre nach dem Mauerfall ist es an der Zeit, Bilanz zu ziehen. Was genau lief im Osten ab, als er vom Westen übernommen wurde? Worin unterscheidet sich Ostdeutschland von anderen Regionen in der Bundesrepublik? Und weshalb sind Populisten und Extremisten hier so erfolgreich? Ohne Scheuklappen stellt der ostdeutsche Historiker Ilko-Sascha Kowalczuk in seinem Buch harte Fakten neben persönliche Erfahrungen - und liefert damit das politische Buch der Stunde.

Die Revolution in der DDR kam völlig überraschend. Als die Mauer fiel, hatte niemand damit gerechnet. Die Herstellung der deutschen Einheit erfolgte in einem rasanten Tempo. Fast nichts blieb im Osten so, wie es war. Die Menschen mussten ihren Alltag, ihr Leben von heute auf morgen komplett neu einrichten. Die sozialen Folgen waren enorm und sind im Westen bis heute meist unbekannt. Ilko-Sascha Kowalczuk erklärt in seinem kurzweiligen Essay, wie sich die Umwandlung Ostdeutschlands vollzog, welche Gewinne und Verluste die Menschen dort verbuchten und wie die ostdeutsche Gegenwart mit der Vergangenheit von vor und nach 1989 zusammenhängt. Er entfaltet dabei ein breites politisches, ökonomisches und gesellschaftliches Panorama - mit Ecken und Kanten, voller Überraschungen und Zuspitzungen. Eine kontroverse Debatte zum Jubiläum ist garantiert.