Grundkurs Arbeitsrecht
Zusammenfassung
Dieser Grundkurs ist Ihr Begleiter durch das Arbeitsrecht. Er vermittelt das gesamte für das Pflichtfach- und Schwerpunktstudium erforderliche Wissen im Arbeitsrecht. Behandelt werden
Individualarbeitsrecht
Kollektives Arbeitsrecht
Arbeitsgerichtliches Verfahren.
Der prägnant geschriebene Text, zahlreiche Grafiken, Schemata und Beispiele ermöglichen eine schnelle Aneignung des Stoffes. Anhand von 360 Wiederholungsfragen und 27 Übungsfällen mit Lösungen können Sie Ihr Wissen überprüfen und sich optimal auf die Prüfung vorbereiten. Prof. Dr. Abbo Junker ist Inhaber des Lehrstuhls für (Internationales) Arbeitsrecht, Arbeitsrechtsvergleichung und Bürgerliches Recht an der Ludwig-Maximilians-Universität München.
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- I–XXXIV Titelei/Inhaltsverzeichnis I–XXXIV
- 1–46 Erster Teil. Einführung 1–46
- § 1. Grundlagen des Arbeitsrechts
- I. Gegenstand und Aufgaben
- 1. Teilgebiete des Arbeitsrechts
- 2. Merkmale des Arbeitsverhältnisses
- 3. Rechtliche Rahmenbedingungen
- 4. Ebenen des Interessenausgleichs
- II. Europäisches Arbeitsrecht
- 1. Recht des Europarats (ESC, EMRK)
- 2. Primärrecht der Europäischen Union
- 3. Sekundärrecht der Europäischen Union
- III. Grundgesetz und Arbeitsrecht
- 1. Grundrechte im Arbeitsverhältnis
- 2. Grundrechtsbindung der Tarifparteien
- 3. Gleichheitsrechte
- 4. Freiheitsrechte
- IV. Rechtsquellen des Arbeitsrechts
- Übersicht 1.3: Rechtsquellen im Arbeitsverhältnis
- 1. Zwingende gesetzliche Bestimmungen
- 2. Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen
- 3. Gesamtzusage und betriebliche Übung
- V. AGB-Kontrolle von Arbeitsbedingungen
- 1. Vorliegen von AGB (§ 305 I BGB)
- 2. Einbeziehung und Auslegung
- 3. Inhalts- und Transparenzkontrolle
- 4. Rechtsfolgen der AGB-Kontrolle
- VI. Normenkonkurrenzen im Arbeitsrecht
- 1. Verschiedene Rangstufen
- 2. Ranggleiche Normen
- Fälle und Fragen
- 46–259 Zweiter Teil. Individualarbeitsrecht 46–259
- 46–80 § 2. Parteien des Arbeitsverhältnisses 46–80
- I. Arbeitsverhältnis und Arbeitnehmer
- 1. Privatrechtlicher Vertrag
- 2. Unterfall des Dienstvertrags
- 3. Leistung unselbständiger Dienste
- 4. Schutzbedürftige Selbständige
- II. Arten der Arbeitsverhältnisse
- 1. Einteilung nach Berufszweigen
- 2. Leitende Angestellte
- 3. Besondere Beschäftigungsformen
- III. Arbeitgeber
- 1. Person des Arbeitgebers
- 2. Vertreter des Arbeitgebers
- 3. Organisation des Arbeitgebers
- IV. Arbeitgeberwechsel durch Betriebsübergang
- 1. Voraussetzungen des §613a I 1 BGB
- 2. Widerspruch des Arbeitnehmers
- 3. Rechtsfolgen des Betriebsübergangs
- Fälle und Fragen
- 80–109 § 3. Begründung des Arbeitsverhältnisses 80–109
- I. Anbahnung des Arbeitsvertrags
- 1. Ausschreibung der Stelle
- 2. Ansprüche des Stellenbewerbers
- 3. Informationsrechte des Arbeitgebers
- 4. Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)
- II. Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)
- 1. Anwendungsbereich des Gesetzes
- 2. Benachteiligungsverbot des §7 IAGG
- 3. Rechtsfolgen ungerechtfertigter Benachteiligungen
- III. Abschluss des Arbeitsvertrags
- 1. Einigung der Parteien
- 2. Wirksamkeit der Einigung
- 3. Schranken der Abschlussfreiheit
- IV. Fehlerhaftes Arbeitsverhältnis
- 1. Nichtigkeit des Arbeitsvertrags
- 2. Anfechtung des Arbeitsvertrags
- 3. Rechtsfolgen der Unwirksamkeit
- Fälle und Fragen
- 109–152 § 4. Inhalt des Arbeitsverhältnisses 109–152
- I. Arbeitspflicht als Hauptleistungspflicht
- 1. Schuldner und Gläubiger
- 2. Pflichtgemäße Leistung der Arbeit
- 3. Folgen pflichtwidriger Nichtleistung
- 4. Vereinbarung einer Vertragsstrafe
- II. Weitere Pflichten des Arbeitnehmers
- 1. Herausgabepflichten
- 2. Rücksichtnahmepflichten
- 3. Unterlassungspflichten
- III. Vergütung und Vergütungsschutz
- 1. Vertraglich vereinbarte Vergütung
- 2. Gesetzlicher Mindestlohn (§ 1 MiLoG)
- 3. Ausschlussfristen (Verfallfristen)
- 4. Erfüllung des Vergütungsanspruchs
- 5. Flexibilisierungsvorbehalte
- 6. Schutz des Vergütungsanspruchs
- IV. Weitere Pflichten des Arbeitgebers
- 1. Gewährung von Erholungsurlaub
- 2. Sonstige Freistellungen von der Arbeit
- 3. Schutz von Arbeitnehmerinteressen
- Fälle und Fragen
- 152–179 § 5. Störungen im Arbeitsverhältnis 152–179
- I. Verhinderung des Arbeitnehmers
- 1. Vergütung bei Annahmeverzug (§ 615 BGB)
- 2. Persönliche Hinderungsgründe (§ 616 BGB)
- II. Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall
- 1. Anspruchsvoraussetzungen
- 2. Umfang der Entgeltfortzahlung
- 3. Leistungsverweigerungsrechte
- III. Betriebs- und Wirtschaftsstörungen
- 1. Verteilung des Betriebsrisikos
- 2. Verteilung desWirtschaftsrisikos
- 3. Verteilung des Arbeitskampfrisikos
- IV. Innerbetrieblicher Schadensausgleich
- 1. Arbeitnehmerhaftung gegenüber dem Arbeitgeber
- 2. Haftung des Arbeitnehmers gegenüber Dritten
- 3. Schadensersatz bei Arbeitsunfällen
- 4. Eigenschäden des Arbeitnehmers
- Fälle und Fragen
- 179–259 § 6. Beendigung des Arbeitsverhältnisses 179–259
- I. Ordentliche Kündigung
- 1. Kündigungserklärung
- 2. Ausschlussfrist (§ 4 Satz 1 iVm § 7 KSchG)
- 3. Beteiligung des Betriebsrats
- 4. Besondere Unwirksamkeitsgründe
- 5. Allgemeiner Kündigungsschutz
- 6. Kündigungsfrist
- 7. Entscheidung des Gerichts
- 8. Weiterbeschäftigungsanspruch
- II. Außerordentliche Kündigung
- 1. Kündigungserklärung
- 2. Ausschlussfrist (§ 13 I 2 KSchG)
- 3. Beteiligung des Betriebsrats
- 4. Besondere Unwirksamkeitsgründe
- 5. Wichtiger Kündigungsgrund
- 6. Spezialfälle des §626 BGB
- 7. Kündigungserklärungsfrist
- 8. Erfordernis einer Auslauffrist
- III. Änderungskündigung
- 1. Erklärung durch den Arbeitgeber
- 2. Reaktion des Arbeitnehmers (§ 2 KSchG)
- 3. Wirksamkeit der Änderungskündigung
- IV. Aufhebungsvertrag
- 1. Abschluss des Aufhebungsvertrags
- 2. Wirksamkeit des Aufhebungsvertrags
- 3. Aufklärungspflichten des Arbeitgebers
- V. Befristung, Bedingung, Altersgrenzen
- 1. Vereinbarung einer Befristung
- 2. Zulässigkeit einer Befristung
- 3. Rechtsfolgen und Rechtsschutz
- 4. Sonderfall: Teilbefristung
- 5. Vereinbarung einer Bedingung
- 6. Vereinbarung einer Altersgrenze
- VI. Nachwirkende Verpflichtungen
- 1. Zeugniserteilung
- 2. Altersversorgung
- 3. Wettbewerbsverbot
- Fälle und Fragen
- 259–448 Dritter Teil. Kollektives Arbeitsrecht 259–448
- 259–277 § 7. Koalitionsfreiheit und Verbände 259–277
- I. Begriffsmerkmale der Koalition
- 1. Anforderungen an den Zusammenschluss
- 2. Anforderungen an die Organisation
- 3. Anforderungen an den Koalitionszweck
- 4. Voraussetzungen der Tariffähigkeit
- II. Inhalt der Koalitionsfreiheit
- 1. Individuelle Koalitionsfreiheit
- 2. Kollektive Koalitionsfreiheit
- III. Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften
- 1. Gewerkschaften
- 2. Arbeitgeberverbände
- IV. Sozialpartner im europäischen Arbeitsrecht
- Fälle und Fragen
- 277–321 § 8. Tarifvertragsrecht und Tarifnormen 277–321
- I. Grundlagen des Tarifvertragsrechts
- 1. Inhalt des Tarifvertrags
- 2. Entwicklung des Tarifvertragsrechts
- 3. Grenzen der Tarifautonomie
- 4. Parteien des Tarifvertrags
- II. Bindung an den Tarifvertrag
- 1. Beiderseitige Tarifgebundenheit
- 2. Tarifgebundenheit des Arbeitgebers
- 3. Staatlich veranlasste Tarifgebundenheit
- 4. Arbeitsvertragliche Bezugnahmeklauseln
- III. Wirkung der Tarifnormen
- 1. Unabdingbarkeit (§4 I, IITVG)
- 2. Günstigkeit (§ 4 III Alt. 2 TVG)
- 3. Unverbrüchlichkeit (§4 IVTVG)
- 4. Nachwirkung (§4VTVG)
- IV. Geltungsbereich der Normen
- 1. Zeitlicher Geltungsbereich
- 2. Räumlicher Geltungsbereich
- 3. Fachlicher Geltungsbereich
- 4. Persönlicher Geltungsbereich
- V. Mehrheit von Tarifverträgen
- 1. Entstehung einer Tarifkonkurrenz
- 2. Entstehung einer Tarifpluralität
- 3. Regelung im Tarifeinheitsgesetz
- 4. Ungeschriebene Kollisionsregeln
- 5. Aufbauschema
- VI. Regelungen im schuldrechtlichen Teil
- 1. Friedenspflicht
- 2. Durchführungspflicht
- 3. Einwirkungspflicht
- Fälle und Fragen
- 321–348 § 9. Arbeitskampf- und Schlichtungsrecht 321–348
- I. Grundlagen des Arbeitskampfrechts
- 1. Begriff des Arbeitskampfs
- 2. Mittel des Arbeitskampfs
- 3. Arten des Arbeitskampfs
- 4. Entwicklung des Arbeitskampfrechts
- II. Rechtmäßigkeit von Arbeitskämpfen
- 1. Tarifrechtliche Grenzen
- 2. Allgemeine Grundsätze
- 3. Besondere Kampfverbote
- 4. Aufbauschema
- III. Rechtsfolgen von Arbeitskämpfen
- 1. Folgen für die Arbeitsvertragsparteien
- 2. Folgen für die Arbeitskampfparteien
- 3. Folgen des Arbeitskampfs für Drittbetroffene
- IV. Grundbegriffe des Schlichtungsrechts
- Fälle und Fragen
- 348–433 § 10. Betriebsverfassungsrecht 348–433
- I. Grundlagen der Betriebsverfassung
- 1. Prinzipien des Betriebsverfassungsrechts
- 2. Entwicklung des Betriebsverfassungsrechts
- 3. Rechtsverhältnisse in der Betriebsverfassung
- II. Geltungsbereich der Betriebsverfassung
- 1. Sachlicher Geltungsbereich des BetrVG
- 2. Einschränkungen des Geltungsbereichs
- 3. Persönlicher Geltungsbereich des BetrVG
- III. Organe der Betriebsverfassung
- 1. Ebenen der Betriebsverfassung
- 2. Betriebsversammlung (§§ 42–46 BetrVG)
- 3. Wirtschaftsausschuss (§§ 106–110 BetrVG)
- 4. Weitere Vertretungsorgane
- IV. Rechtsstellung des Betriebsrats
- 1. Zusammensetzung und Wahl (§§ 7–20 BetrVG)
- 2. Amtszeit des Betriebsrats (§§ 21–25 BetrVG)
- 3. Geschäftsführung des Betriebsrats (§§ 26–41 BetrVG)
- 4. Schutz der Betriebsratsmitglieder
- V. Beteiligungsrechte des Betriebsrats
- 1. Stufen der Beteiligungsrechte
- 2. Ausübung der Beteiligungsrechte
- 3. Durchsetzung der Beteiligungsrechte
- 4. Betriebsvereinbarung und Regelungsabrede
- 5. Inhalt der Betriebsvereinbarung
- VI. Beteiligung in sozialen Angelegenheiten
- 1. Arbeitszeit und Urlaub (§ 87 I Nrn. 2, 3 und 5 BetrVG)
- 2. Arbeitsentgelt (§ 87 I Nrn. 4, 10 und 11 BetrVG)
- 3. Weitere Tatbestände der Mitbestimmung
- 4. Freiwillige Betriebsvereinbarungen (§ 88 BetrVG)
- VII. Beteiligung in personellen Angelegenheiten
- Übersicht 10.6: Personelle Angelegenheiten (§§ 92–105 BetrVG)
- 1. Allgemeine personelle Angelegenheiten
- 2. Angelegenheiten der Berufsbildung
- 3. Personelle Einzelmaßnahmen gemäß §§ 99–101 BetrVG
- 4. Kündigung von Arbeitnehmern (§ 102 BetrVG)
- VIII. Beteiligung in wirtschaftlichen Angelegenheiten
- 1. Betriebsänderung (§ 111 BetrVG)
- 2. Interessenausgleich (§ 112 BetrVG)
- 3. Sozialplan (§§ 112, 112a BetrVG)
- 4. Nachteilsausgleich (§ 113 BetrVG)
- IX. Personalvertretungsrecht
- X. Europäischer Betriebsrat
- Fälle und Fragen
- 433–448 § 11. Mitbestimmung im Unternehmen 433–448
- I. Grundlagen der Unternehmensmitbestimmung
- 1. Betriebsverfassung – Mitbestimmung
- 2. Ziele der Unternehmensmitbestimmung
- 3. Entwicklung des Mitbestimmungsrechts
- II. Drittelbeteiligungsgesetz
- 1. Erfasste Unternehmen (§ 1 DrittelbG)
- 2. Regelungen über den Aufsichtsrat
- 3. Mitbestimmung im Konzern (§ 2 DrittelbG)
- III. Mitbestimmungsgesetz 1976
- 1. Erfasste Unternehmen (§ 1 MitbestG)
- 2. Regelungen über den Aufsichtsrat
- 3. Mitbestimmung im Konzern (§ 5 MitbestG)
- IV. Montan-Mitbestimmungsgesetz
- V. SE-Beteiligungsgesetz
- Übersicht 11.1: Mitbestimmung im Unternehmen
- Fälle und Fragen
- 448–473 Vierter Teil. Verfahrensrecht 448–473
- § 12. Rechtsschutz im Arbeitsrecht
- I. Grundlagen des Rechtsschutzes
- 1. Entwicklung der Arbeitsgerichtsbarkeit
- 2. Organisation der Arbeitsgerichtsbarkeit
- 3. Sonstige arbeitsrechtliche Spruchkörper
- 4. Schiedsvereinbarungen (§ 4 ArbGG)
- II. Zuständigkeit der Arbeitsgerichte
- 1. Rechtswegzuständigkeit im Urteilsverfahren
- 2. Rechtswegzuständigkeit im Beschlussverfahren
- 3. Örtliche Zuständigkeit der Arbeitsgerichte
- 4. Verweisung an das zuständige Gericht
- III. Urteilsverfahren
- 1. Zulässigkeit
- 2. Verfahrensablauf
- 3. Entscheidung
- 4. Rechtsmittel
- IV. Beschlussverfahren
- 1. Zulässigkeit
- 2. Verfahrensablauf
- 3. Entscheidung
- 4. Rechtsmittel
- Fälle und Fragen
- 473–486 Stichwortverzeichnis 473–486
