Handelsrecht

Peter Jung

doi:10.17104/9783406759468

Handelsrecht

Reihe: Lernbücher Jura

12. Auflage 2020

Kein Zugriff

doi.org/10.17104/9783406759468
ISBN print: 978-3-406-72406-0
ISBN online: 978-3-406-75946-8
C.H.BECK, München C.H.BECK, München

Zusammenfassung

Dieses Lernbuch vermittelt das für Studium und Examen erforderliche Wissen im Handelsrecht. Der Schwerpunkt der Darstellung liegt in der Vermittlung des prüfungsrelevanten Pflichtfachstoffs. Behandelt werden unter anderem die allgemeine Handelsgeschäftslehre und der Handelskauf, der Kaufmann, dessen Hilfspersonen und dessen Vertretung, die Registerpublizität, die Firma, das Unternehmen im Handelsrecht, die handelsrechtliche Rechnungslegung und das internationale Handelsrecht.

Der systematische Aufbau mit zahlreichen

Übersichten
Prüfungsschemata
Fallbeispielen mit Lösungen und
Lernhinweisen

verschafft einen schnellen Überblick. Eine knappe Zusammenfassung sowie Kontrollfragen am Ende jedes Kapitels helfen bei der Wiederholung des erarbeiteten Stoffes. Vier ausführliche Klausurfälle mit hilfreichen Tipps und Musterlösungen eignen sich besonders für die Prüfungsvorbereitung.

Kapitel Ausklappen | EinklappenSeiten
I–XXX Titelei/Inhaltsverzeichnis I–XXX
1–16 Kapitel 1. Einführung 1–16
- § 1. Gegenstand des Handelsrechts
  - A. Begriffsbestimmung
  - B. Das Verhältnis des Handelsrechts zu anderen Rechtsgebieten
    - I. Handelsrecht und bürgerliches Recht
    - II. Handelsrecht und Gesellschaftsrecht
    - III. Handelsrecht und Wirtschaftsrecht
  - C. Handelsrechtliche Rechtsquellen
    - I. Nationales Gesetzes- und Verordnungsrecht
    - II. Internationale Übereinkommen
    - III. Handelsgewohnheitsrecht und Handelsbräuche
    - IV. Allgemeine Geschäftsbedingungen
  - D. Wesensmerkmale des Handelsrechts
  - E. Handelsrechtliche Besonderheiten im Zivilprozess
    - I. Gerichtsstand
    - II. Kammern für Handelssachen
    - III. Freiwillige Gerichtsbarkeit
    - IV. Handelsschiedsgerichtsbarkeit
  - F. Überblick über die Geschichte des deutschen Handelsrechts
- § 2. Das Handelsrecht in der Fallprüfung
  - A. Die Verknüpfung von Handelsrecht und bürgerlichem Recht
  - B. Handelsrechtliche Anspruchsgrundlagen
  - C. Handelsrechtliche Klausurprobleme
- § 3. Wiederholung
  - A. Zusammenfassung
  - B. Kontrollfragen
17–56 Kapitel 2. Der Kaufmann 17–56
- § 4. Bedeutung und Systematik des Kaufmannsbegriffs
- § 5. Kaufmann kraft Betriebs eines Handelsgewerbes
  - A. Die Eigenschaft des Unternehmens als Gewerbe
  - B. Die Eigenschaft des Gewerbes als Handelsgewerbe
    - I. Das eigentliche Handelsgewerbe nach § 1 Abs. 2 HGB (Istkaufmann)
    - II. Das uneigentliche Handelsgewerbe nach § 2 HGB (Kannkaufmann)
    - III. Das uneigentliche Handelsgewerbe nach § 3 HGB (uneigentlicher Kannkaufmann)
      - 1. Das land- oder forstwirtschaftliche Hauptgewerbe (§ 3 Abs. 1 und 2 HGB)
      - 2. Das Nebengewerbe eines Land- oder Forstwirts (§ 3 Abs. 3 HGB)
    - IV. Das Mischunternehmen als Handelsgewerbe
  - C. Betreibereigenschaft
- § 6. Kaufmann kraft Betriebs eines eingetragenen Gewerbes (§ 5 HGB)
  - A. Bedeutung der Kaufmannseigenschaft nach § 5 HGB
  - B. Die Voraussetzungen der Kaufmannseigenschaft nach § 5 HGB
- § 7. Kaufmann kraft Gesellschaftsform (§ 6 HGB)
  - A. Die Kaufmannseigenschaft von Handelsgesellschaften
    - I. Personengesellschaften als Handelsgesellschaften
    - II. Kapitalgesellschaften als Handelsgesellschaften
  - B. Die Kaufmannseigenschaft der Körperschaften
- § 8. Der Scheinkaufmann
  - A. Begriff des Scheinkaufmanns
  - B. Rechtsnatur des Scheinkaufmanns
  - C. Funktion der Lehre vom Scheinkaufmann
  - D. Voraussetzungen der Scheinkaufmannseigenschaft
  - E. Rechtsfolgen der Scheinkaufmannseigenschaft
- § 9. Wiederholung
  - A. Prüfungsschema zur Kaufmannseigenschaft
  - B. Zusammenfassung
  - C. Klausurfall 1 (Der Kaufmann im Internet)
  - D. Kontrollfragen
57–86 Kapitel 3. Registerpublizität 57–86
- § 10. Handelsregister
  - A. Funktionen des Handelsregisters
  - B. Registerverfahren
  - C. Registerinhalt
  - D. Registereinsicht (formelle Registerpublizität)
  - E. Materielle Registerpublizität
    - I. Die negative Publizität des Handelsregisters (§ 15 Abs. 1 HGB)
      - 1. Tatbestandsvoraussetzungen
      - 2. Rechtsfolge
    - II. Zerstörung des Rechtsscheins durch richtige Eintragungen und Bekanntmachungen (§ 15 Abs. 2 HGB)
    - III. Die positive Publizität
      - 1. Die gesetzliche Regelung in § 15 Abs. 3 HGB
        a) Tatbestandsvoraussetzungen
        b) Rechtsfolge
      - 2. Die ergänzenden Gewohnheitsrechtssätze
- § 11. Genossenschafts- und Partnerschaftsregister
- § 12. Unternehmensregister
- § 13. Wiederholung
  - A. Zusammenfassung
  - B. Vertiefungsanregung
  - C. Klausurfall 2 (Der ausgeschiedene Gesellschafter)
  - D. Kontrollfragen
87–110 Kapitel 4. Die Firma 87–110
- § 14. Die Firma im Handelsverkehr
  - A. Begriff der Firma
  - B. Abgrenzung der Firma von verwandten Erscheinungsformen
  - C. Bestandteile und Arten der Firma
  - D. Funktionen der Firma
- § 15. Firmenordnungsrecht
  - A. Bildung der Firma
    - I. Firmenbildung der Einzelkaufleute
    - II. Firmenbildung der Personenhandelsgesellschaften
    - III. Firmenbildung der Kapitalgesellschaften und Genossenschaften
  - B. Führung der Firma
  - C. Grundsätze des Firmenordnungsrechts
    - I. Grundsatz der Firmenwahrheit
      - 1. Bedeutung und Regelung der Firmenwahrheit
      - 2. Das Irreführungsverbot
    - II. Grundsatz der Firmenbeständigkeit
      - 1. Fortführung der Firma trotz Namensänderung des Geschäftsinhabers (§ 21 HGB)
      - 2. Fortführung der Firma trotz Inhaberwechsels (§§ 22, 24 HGB)
        a) Die verschiedenen Fälle des Inhaberwechsels
        b) Die Voraussetzungen einer Firmenfortführung
        c) Die Form der Firmenfortführung
      - 3. Fortführung der Firma trotz Umwandlung des Unternehmensträgers
      - 4. Fortführung der Firma trotz Änderung von Art und Umfang des Handelsgewerbes
    - III. Verbot der Leerübertragung
    - IV. Grundsatz der Firmeneinheit
    - V. Grundsatz der Firmenunterscheidbarkeit
- § 16. Unzulässiger Firmengebrauch und Schutz der Firma
  - A. Registerrechtliches Firmenmissbrauchsverfahren
  - B. Privatrechtliche Sanktionen unzulässigen Firmengebrauchs
    - I. Firmenrechtlicher Unterlassungsanspruch
    - II. Sonstige privatrechtliche Sanktionen
- § 17. Wiederholung
  - A. Zusammenfassung
  - B. Kontrollfragen
111–142 Kapitel 5. Das Unternehmen im Handelsrecht 111–142
- § 18. Einführung in das Recht des Unternehmens
  - A. Begriff des Unternehmens
  - B. Unternehmen und Unternehmensträger
  - C. Niederlassungen des Unternehmens
  - D. Das Unternehmen als Gegenstand des Rechtsverkehrs
    - I. Das Unternehmen im Schuldrecht
    - II. Das Unternehmen im Sachenrecht
    - III. Das Unternehmen im Vollstreckungs- und Insolvenzrecht
- § 19. Der Inhaberwechsel beim kaufmännischen Unternehmen
  - A. Einführung
  - B. Der Inhaberwechsel unter Lebenden
    - I. Inhaberwechsel mit Firmenfortführung
      - 1. Haftungskontinuität für die Altgläubiger (§ 25 Abs. 1 S. 1 HGB)
        a) Voraussetzungen
        b) Rechtsfolgen
        c) Vereinbarung eines Haftungsausschlusses
      - 2. Forderungsübergang mit relativer Wirkung (§ 25 Abs. 1 S. 2 HGB)
        a) Voraussetzungen
        b) Rechtsfolgen
    - II. Inhaberwechsel ohne Firmenfortführung
      - 1. Haftung für Altschulden
      - 2. Forderungsübergang
  - C. Der Inhaberwechsel von Todes wegen
    - I. Die erbrechtlich begründete Haftung des Erben
    - II. Die handelsrechtlich begründete Haftung des Erben
  - D. Einbringung eines Handelsgeschäfts in eine Personenhandelsgesellschaft
    - I. Voraussetzungen
    - II. Rechtsfolgen
  - E. Normzwecke der §§ 25ff. HGB
- § 20. Wiederholung
  - A. Zusammenfassung
  - B. Klausurfall 3 (Ein Erbe in Nöten)
  - C. Kontrollfragen
143–162 Kapitel 6. Die Hilfspersonen des Kaufmanns 143–162
- § 21. Grundlagen
- § 22. Die einzelnen Hilfspersonen
  - A. Die unselbständigen kaufmännischen Hilfspersonen
    - I. Der Handlungsgehilfe (§§ 59 ff. HGB)
      - 1. Begriff des Handlungsgehilfen
      - 2. Recht des Handlungsgehilfen
    - II. Der kaufmännische Auszubildende und der Volontär (§ 82a HGB)
  - B. Die selbständigen kaufmännischen Hilfspersonen
    - I. Der Handelsvertreter
      - 1. Begriff und Abgrenzungen
      - 2. Arten
      - 3. Das Handelsvertreterverhältnis
      - 4. Vertragsbeendigung und Ausgleichsanspruch
    - II. Der Handelsmakler
      - 1. Begriff und Abgrenzungen
      - 2. Das Handelsmaklerverhältnis
    - III. Der Kommissionär
    - IV. Der Frachtführer, Spediteur und Lagerhalter
    - V. Weitere selbständige Hilfspersonen
      - 1. Der Kommissionsagent
      - 2. Der Vertragshändler
      - 3. Der Franchisenehmer
- § 23. Wiederholung
  - A. Zusammenfassung
  - B. Kontrollfragen
163–186 Kapitel 7. Die Vertretung des Kaufmanns 163–186
- § 24. Überblick
- § 25. Prokura
  - A. Das Wesen der Prokura
  - B. Die Voraussetzungen der Prokuraerteilung
  - C. Die Eintragung der Prokura in das Handelsregister
  - D. Das Handeln mit Prokura
  - E. Der Umfang der Prokura im Außenverhältnis
    - I. Grundsatz
    - II. Gesetzliche Grenzen der Prokura
    - III. Rechtsgeschäftliche Grenzen der Prokura
  - F. Sonderformen der Prokura
    - I. Die Gesamtprokura
      - 1. Begriff und Arten der Gesamtprokura
      - 2. Rechtliche Besonderheiten der Gesamtprokura
    - II. Die Filialprokura
  - G. Erlöschen der Prokura
- § 26. Handlungsvollmacht
  - A. Begriff der Handlungsvollmacht
  - B. Erteilung der Handlungsvollmacht
  - C. Umfang und Arten der Handlungsvollmacht
    - I. Grundsatz
    - II. Gesetzliche Grenzen
    - III. Rechtsgeschäftliche Grenzen
  - D. Sonderformen
    - I. Gesamthandlungsvollmacht
    - II. Abschlussvertreter
  - E. Erlöschen der Handlungsvollmacht
- § 27. Stellvertretung durch Ladenangestellte
  - A. Rechtsnatur der Ladenvollmacht
  - B. Voraussetzungen der Ladenvollmacht
  - C. Umfang der Ladenvollmacht
- § 28. Wiederholung
  - A. Zusammenfassung
  - B. Kontrollfragen
187–204 Kapitel 8. Die handelsrechtliche Rechnungslegung 187–204
- § 29. Einführung
  - A. Gegenstand und Zweck der Rechnungslegung
  - B. Rechtsgrundlagen der handelsrechtlichen Rechnungslegung
  - C. Durchsetzung der Rechnungslegungspflichten
  - D. Handelsbücher im Rechtsstreit
- § 30. Die handelsrechtlichen Rechnungslegungspflichten
  - A. Pflicht zur Buchführung
  - B. Pflicht zur Inventarerrichtung
  - C. Pflicht zur Aufstellung des Jahresabschlusses
    - I. Grundsätze für die Aufstellung des Jahresabschlusses
    - II. Inhalt des Jahresabschlusses
      - 1. Handelsbilanz
      - 2. Gewinn- und Verlustrechnung
      - 3. Anhang
  - D. Pflicht zur Erstellung eines Lageberichts
  - E. Pflicht zur Aufbewahrung
  - F. Pflicht zur Offenlegung
- § 31. Wiederholung
  - A. Zusammenfassung
  - B. Kontrollfragen
205–244 Kapitel 9. Die allgemeine Handelsgeschäftslehre 205–244
- § 32. Rechtsquellen der Handelsgeschäftslehre
- § 33. Begriff und Arten des Handelsgeschäfts
  - A. Begriffsmerkmale
    - I. Geschäft
    - II. Kaufmannseigenschaft einer oder mehrerer Parteien
    - III. Betriebsbezogenheit
  - B. Arten des Handelsgeschäfts
- § 34. Sonderregelungen für alle Handelsgeschäfte
  - A. Der Handelsbrauch
  - B. Das Zustandekommen von Handelsgeschäften durch Schweigen
    - I. Das Schweigen auf ein Angebot zur Geschäftsbesorgung
    - II. Das Schweigen auf ein kaufmännisches Bestätigungsschreiben
      - 1. Begriff und Rechtsnatur
      - 2. Arten
      - 3. Voraussetzungen
      - 4. Rechtsfolgen
    - III. Anfechtbarkeit des Schweigens mit Erklärungswert
  - C. Besonderheiten bei der Anwendung der §§ 305 ff. BGB
  - D. Sonderregelungen für die Durchführung von Handelsgeschäften
    - I. Die kaufmännische Sorgfaltspflicht
    - II. Das kaufmännische Vertragsstrafeversprechen
    - III. Die kaufmännische Bürgschaft
    - IV. Das kaufmännische Schuldversprechen und Schuldanerkenntnis
    - V. Die Verzinsung handelsgeschäftlicher Forderungen
    - VI. Die Entgeltlichkeit der kaufmännischen Dienstleistung und Geschäftsbesorgung
    - VII. Die Abtretung handelsgeschäftlicher Forderungen
    - VIII. Das handelsgeschäftliche Kontokorrent
      - 1. Begriff und Funktion des Kontokorrents
      - 2. Voraussetzungen
      - 3. Rechtsfolgen
      - 4. Die Pfändung des Saldos in der Zwangsvollstreckung
      - 5. Beendigung des Kontokorrents
    - IX. Die handelsgeschäftliche Leistungszeit
    - X. Der handelsgeschäftliche Leistungsinhalt
    - XI. Der handelsgeschäftliche Gutglaubensschutz
      - 1. Funktion der Sonderregelung
      - 2. Voraussetzungen des Gutglaubensschutzes
      - 3. Der Inhalt des Gutglaubensschutzes
    - XII. Der handelsgeschäftliche Pfandverkauf
    - XIII. Das kaufmännische Zurückbehaltungsrecht
      - 1. Voraussetzungen
      - 2. Rechtsfolgen
- § 35. Wiederholung
  - A. Zusammenfassung
  - B. Kontrollfragen
245–272 Kapitel 10. Der Handelskauf 245–272
- § 36. Begriff des Handelskaufs
- § 37. Die Sonderregelungen für den Handelskauf
  - A. Sonderrechte des Verkäufers bei Annahmeverzug des Käufers
  - B. Sonderregelung zum Bestimmungskauf
  - C. Sonderregelung zum Fixhandelskauf
  - D. Sonderregelung zur Mängelgewährleistung
    - I. Überblick
    - II. Ratio des § 377 HGB
    - III. Voraussetzungen der Rügelast
      - 1. Beiderseitiger Handelskauf
      - 2. Ablieferung
      - 3. Mangel i.S.v. §§ 434f. BGB
      - 4. Redlichkeit des Verkäufers
    - IV. Inhalt der Rügelast
    - V. Rechtsfolgen bei nicht ordnungsgemäßer Rüge
    - VI. Rechtsfolgen bei ordnungsgemäßer Rüge
- § 38. Wiederholung
  - A. Zusammenfassung
  - B. Klausurfall 4 (Der Brand im Baumarkt)
  - C. Kontrollfragen
273–290 Kapitel 11. Das Kommissionsgeschäft 273–290
- § 39. Begriff des Kommissionsgeschäfts
- § 40. Das Kommissionsverhältnis
  - A. Anwendbares Recht
  - B. Die Rechte und Pflichten des Kommissionärs
    - I. Die Pflichten des Kommissionärs
      - 1. Ausführungspflichten
      - 2. Abwicklungspflichten
    - II. Die Rechte des Kommissionärs
      - 1. Provisionsanspruch
      - 2. Aufwendungsersatzanspruch
      - 3. Sicherungsrechte
      - 4. Selbsteintrittsrecht
- § 41. Das Ausführungsgeschäft
  - A. Die schuldrechtlichen Beziehungen im Rahmen des Ausführungsgeschäfts
  - B. Die dingliche Rechtslage bei der Abwicklung des Ausführungsgeschäfts
    - I. Die dingliche Rechtslage bei der Verkaufskommission
    - II. Die dingliche Rechtslage bei der Einkaufskommission
- § 42. Wiederholung
  - A. Zusammenfassung
  - B. Kontrollfragen
291–310 Kapitel 12. Das Fracht-, Speditions- und Lagergeschäft 291–310
- § 43. Überblick über das Transportrecht
- § 44. Das Frachtgeschäft
  - A. Begriff des Frachtgeschäfts
  - B. Das Frachtverhältnis
    - I. Anwendbares Recht
    - II. Rechte und Pflichten der Parteien
    - III. Haftung des Frachtführers
- § 45. Das Speditionsgeschäft
  - A. Begriff des Speditionsgeschäfts
  - B. Arten der Spedition
  - C. Das Speditionsverhältnis
    - I. Anwendbares Recht
    - II. Rechte und Pflichten der Parteien
- § 46. Das Lagergeschäft
  - A. Begriff des Lagergeschäfts
  - B. Arten der Lagerung
  - C. Das Lagerverhältnis
    - I. Anwendbares Recht
    - II. Rechte und Pflichten der Parteien
- § 47. Wiederholung
  - A. Zusammenfassung
  - B. Kontrollfragen
311–328 Kapitel 13. Internationales Handelsrecht 311–328
- § 48. Einführung
- § 49. Quellen des internationalen Handelsrechts
  - A. Internationales Privatrecht
  - B. Das Recht der Europäischen Union
  - C. International vereinheitlichte Vertragsgestaltungen
    - I. Überblick
    - II. Musterbeispiel: International Commercial Terms (Incoterms)
      - 1. Rechtsnatur und Geltungsgrund der Incoterms
      - 2. Inhalt der Incoterms
  - D. Internationale Konventionen
    - I. Überblick
    - II. Musterbeispiel: Internationales UN-Kaufrecht
      - 1. Entwicklung des UN-Kaufrechts
      - 2. Anwendungsbereich und Anwendungsvoraussetzungen
      - 3. Regelungsbereich
      - 4. Besonderheiten des UN-Kaufrechts
  - E. Internationale Modellgesetze
  - F. Allgemeine Rechtsgrundsätze
  - G. Internationaler Handelsbrauch
  - H. Internationales Handelsgewohnheitsrecht
  - I. Internationale Verhaltensregeln (Codes of Conduct)
  - J. Spruchpraxis der internationalen Handelsschiedsgerichte
- § 50. Die Institutionen des internationalen Handelsrechts
  - A. Zwischenstaatliche Organisationen
  - B. Nichtstaatliche internationale Organisationen
  - C. Internationale private Handelsschiedsgerichtsbarkeit
- § 51. Wiederholung
  - A. Zusammenfassung
  - B. Kontrollfragen
329–346 Antworten zu den Kontrollfragen 329–346
347–354 Sachverzeichnis 347–354

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