Strafrecht Allgemeiner Teil Bd. 1: Grundlagen. Der Aufbau der Verbrechenslehre
Zusammenfassung
Dieses große Lehrbuch behandelt die Grundlagen und den Aufbau der Verbrechenslehre. Es überzeugt durch grundlegende Systematik, wissenschaftliche Durchdringung aller Details und sprachliche Brillanz. Einzigartig ist die Berücksichtigung der fremdsprachigen Literatur. Behandelt werden u. a.:
Grundlagen (u. a. Rechtfertigung der Strafe, Strafrechtsreform)
Aufbau der Verbrechenslehre
Tatbestandslehre, Rechtswidrigkeit, Schuld bzw. Verantwortlichkeit, Fahrlässigkeit
Professor em. Dr. Dr. h.c. mult. Claus Roxin war Inhaber des Lehrstuhls für Strafrechtswissenschaften, Rechtsphilosophie und Rechtsinformatik an der Universität München und ist einer der renommiertesten deutschen Strafrechtler mit internationalem Bekanntheitsgrad.
Professor Dr. Luís Greco, LL.M., ist Inhaber des Lehrstuhls für Strafrecht, Strafprozessrecht, ausländisches Strafrecht und Strafrechtstheorie an der Humboldt-Universität zu Berlin.
- Kapitel Ausklappen | EinklappenSeiten
- I–XXXVI Titelei/Inhaltsverzeichnis I–XXXVI
- 1–334 1. Abschnitt – Grundlagen 1–334
- 1–8 § 1. Das Strafrecht im formellen Sinn. Definition und Abgrenzung 1–8
- A. Die Sanktion (Strafe und Maßregel) als formales Definitionskriterium des Strafrechts und die Zweispurigkeit des Sanktionensystems
- B. Das Strafrecht als öffentliches Recht. Disziplinarmaßnahmen, Geldbußen und Ordnungsmittel als nichtstrafrechtliche Sanktionen
- C. Nebenstrafrecht
- D. Das materielle Strafrecht als Teilgebiet der gesamten Strafrechtswissenschaft; deren verschiedene Disziplinen
- I. Strafverfahrensrecht
- II. Strafzumessungsrecht
- III. Strafvollzugsrecht
- IV. Jugendstrafrecht
- V. Kriminologie
- E. Der Allgemeine Teil des materiellen Strafrechts
- 9–117 § 2. Der materielle Verbrechensbegriff. Das Strafrecht als subsidiärer Rechtsgüterschutz und die inhaltliche Abgrenzung der Strafe von strafähnlichen Sanktionen 9–117
- A. Der materielle Verbrechensbegriff
- B. Der materielle Strafbegriff
- C. Der Streit um den Rechtsgutsbegriff
- D. Die Ableitung des Rechtsgutsbegriffs aus den Aufgaben des Strafrechts
- I. Willkürliche, rein ideologisch motivierte oder gegen Grundrechte verstoßende Strafgesetze schützen keine Rechtsgüter
- II. Die Umschreibung gesetzlicher Zielvorstellungen begründet noch kein tatbestandslegitimierendes Rechtsgut
- III. Unmoral, Unsittlichkeit oder sonstige Verwerflichkeit eines Verhaltens begründen als solche noch keine Rechtsgutsverletzung
- IV. Der Verstoß gegen die eigene Menschenwürde oder die „Würde der Menschheit“ ist noch kein hinreichender Grund für eine Bestrafung
- V. Gefühle können nicht als Rechtsgut anerkannt werden
- VI. Die eigenverantwortliche Selbstschädigung, deren Ermöglichung und Unterstützung legitimieren keine Strafdrohung
- VII. Überwiegend symbolische Strafrechtsnormen sind abzulehnen
- VIII. Tabus sind keine Rechtsgüter
- IX. Schutzobjekte von ungreifbarer Abstraktheit sind keine Rechtsgüter
- X. Fairness ist kein Rechtsgut; Ausbeutungsprinzip?
- XI. Die Erleichterung der Strafverfolgung ist kein Grund, ein Rechtsgut zu postulieren
- XII. Das Bestehen übernationaler „Schutzaufträge“ begründet kein Rechtsgut
- XIII. Zusammenfassung
- E. Die Erweiterung des strafrechtlichen Regelungsbereichs über den Rechtsgüterschutz hinaus
- I. Embryonenschutz
- II. Schutz von Tieren und Pflanzen
- III. Leben künftiger Generationen
- IV. Verhaltensdelikte
- F. Rechtsgüterschutz und Ordnungswidrigkeitenrecht
- G. Die Wandelbarkeit des Rechtsgutsbegriffs
- H. Rechtsgut und Handlungsobjekt
- I. Rechtsgut, abstrakte Gefährdungsdelikte und Kollektivrechtsgüter
- J. Rechtsgüterschutz und Verfassung
- K. Rechtsgüterschutz und Demokratie
- L. Kann der Gesetzgeber verpflichtet sein, Rechtsgüterverletzungen zu bestrafen?
- M. Bekämpfung von Straflosigkeit als Aufgabe des Strafrechts?
- N. Die Subsidiarität des Rechtsgüterschutzes
- O. Abweichende Auffassungen in der Literatur
- I. Jescheck/Weigend, Zipf
- II. Welzel
- III. Lenckner und Eisele
- IV. Jakobs, Pawlik und Kubiciel
- V. Amelung
- VI. Stratenwerth
- VII. Robles
- VIII. Naucke
- IX. Resümee
- P. Das Harm und das Offense Principle
- Q. Die Rechtsverletzungslehren; die Lehre vom Anerkennungsverhältnis; Dignity und Sovereignty Principle
- R. Strafrecht und kulturelle Vielfalt; Toleranz?
- S. Feindstrafrecht?
- T. Die inhaltliche Abgrenzung der Strafe von strafähnlichen Sanktionen
- I. Abgrenzung von der Geldbuße des Ordnungswidrigkeitenrechts
- II. Abgrenzung von den Disziplinarmaßnahmen
- III. Abgrenzung von den Ordnungs- und Zwangsmitteln der Prozessordnungen und ähnlicher Gesetze
- IV. Abgrenzung von den Privatstrafen
- 118–176 § 3. Zweck und Rechtfertigung von Strafe und Maßregeln 118–176
- A. Der Zweck der Strafe; die Straftheorien
- I. Die Vergeltungstheorie (Gerechtigkeits-, Sühnetheorie)
- II. Die Theorie der Spezialprävention
- III. Die Theorie der Generalprävention
- IV. Die vergeltenden Vereinigungstheorien
- V. Neuere Ansätze: expressive Straftheorien; Recht des Opfers auf Bestrafung
- VI. Die präventive Vereinigungstheorie
- 1. Der ausschließlich präventive Zweck der Strafe
- 2. Der Verzicht auf jede Vergeltung
- 3. Das Schuldprinzip als Eingriffsbegrenzung
- 4. Zusammenfassung
- B. Zweck und Begrenzung der Maßregeln; das Verhältnis von Strafe und Maßregeln
- I. Zur allgemeinen Diskussion
- II. Zur Legitimation der Sicherungsverwahrung
- C. Die Wiedergutmachung als dritte Spur des Strafrechts?
- D. Strafbefugnis supranationaler Organisationen?
- 177–206 § 4. Die Deutsche Strafrechtsreform seit 1871 177–206
- A. Das RStGB von 1871
- B. Die Entwicklung bis zum 1. Weltkrieg
- C. Die Reformarbeiten in der Weimarer Republik
- D. Die nationalsozialistische Zeit
- E. Die Wiederaufnahme der Reformarbeit
- F. Der E 1962 und der AE
- G. Zum neuen Allgemeinen Teil von 1975
- I. Die Abschaffung der Zuchthausstrafe
- II. Die Zurückdrängung der Freiheitsstrafe unter sechs Monaten
- III. Das Absehen von Strafe
- IV. Die Erweiterung der Strafaussetzung zur Bewährung
- V. Das neue Geldstrafensystem
- VI. Die Führungsaufsicht
- VII. Die sozialtherapeutische Anstalt
- H. Die Reformgesetzgebung von 1969 bis heute
- I. Zur Europäisierung des Strafrechts
- J. Interkulturelles Strafrecht
- K. Völkerstrafrecht
- 207–270 § 5. Das Gesetzlichkeitsprinzip im Zusammenhang mit der Auslegung und der zeitlichen Geltung der Strafgesetze 207–270
- A. Kein Verbrechen, keine Strafe ohne Gesetz
- I. Kein Verbrechen ohne Gesetz
- II. Keine Strafe ohne Gesetz
- B. Die vier Auswirkungen des Gesetzlichkeitsprinzips
- I. Das Analogieverbot (nullum crimen, nulla poena sine lege stricta)
- II. Das Verbot strafbegründenden und strafschärfenden Gewohnheitsrechts (nullum crimen, nulla poena sine lege scripta)
- III. Das Rückwirkungsverbot (nullum crimen, nulla poena sine lege praevia)
- IV. Das Verbot unbestimmter Strafgesetze und Strafen (nullum crimen, nulla poena sine lege certa)
- C. Zur Geschichte und internationalen Geltung des Gesetzlichkeitsprinzips
- D. Die heute noch lebenskräftigen staatstheoretischen und strafrechtlichen Wurzeln des Gesetzlichkeitsprinzips
- I. Der politische Liberalismus
- II. Demokratie und Gewaltenteilung
- III. Generalprävention
- IV. Das Schuldprinzip
- E. Auslegung und Analogieverbot
- I. Die Grenzen der Auslegung im Strafrecht
- 1. Der mögliche Wortsinn als Auslegungsgrenze
- 2. Umgangssprachlicher oder fachsprachlicher Wortsinn?
- 3. Die Rechtsprechung
- 4. Abweichende Meinungen in der Literatur
- II. Der Geltungsbereich des Analogieverbots
- 1. Seine Geltung im Besonderen Teil und bei den Strafdrohungen
- 2. Seine Geltung im Allgemeinen Teil
- 3. Analogieverbot im Verfahrensrecht?
- 4. Die Analogie zugunsten des Täters
- 5. Analogieverbot und Gesetzgeber
- F. Das Verbot strafbegründenden und strafschärfenden Gewohnheitsrechts
- G. Das Rückwirkungsverbot und die zeitliche Geltung der Strafgesetze
- I. Die Begründung des Rückwirkungsverbots
- II. Das zur Zeit der Tat geltende Gesetz
- III. Das Rückwirkungsverbot bei den Voraussetzungen der Strafbarkeit und seine prinzipielle Nichtgeltung für Maßregeln
- IV. Rückwirkungsverbot und Verfahrensrecht
- V. Rückwirkungsverbot und Rechtsprechung
- VI. Die Rückwirkung zugunsten des Täters
- VII. Zeitgesetze
- H. Das Verbot unbestimmter Strafgesetze und Strafen
- I. Die Bestimmtheit der Strafbarkeitsvoraussetzungen
- II. Der Bestimmtheitsgrundsatz im Bereich der Deliktsfolgen
- I. Die neuen Herausforderungen
- I. Die internationale Herausforderung
- II. Die prozessuale Herausforderung
- 271–280 § 6. Tat- und Täterstrafrecht 271–280
- A. Begriffliche Klärung. Das Tatstrafrecht als die im geltenden Recht vorherrschende Tendenz
- B. Tat- und Täterstrafrecht bei Franz v. Liszt und seinen Nachfolgern
- C. Täterstrafrechtliche Tendenzen der dreißiger Jahre. Lebensführungsschuld. Kriminologischer und normativer Tätertyp
- I. Erik Wolf
- II. Das Gewohnheitsverbrechergesetz von 1933
- III. Kriegsgesetzgebung und normativer Tätertyp
- D. Tat- und Täterstrafrecht im geltenden Recht
- I. Strafschärfende täterstrafrechtliche Einflüsse
- 1. Täterstrafrechtliche Tatbestände im Besonderen Teil?
- 2. Täterstrafrechtliche Einflüsse im Allgemeinen Teil?
- 3. Täterstrafrechtliche Einflüsse bei der Strafzumessung?
- II. Strafmildernde täterstrafrechtliche Einflüsse
- III. Die Maßregeln als Ausdruck täterstrafrechtlichen Denkens
- IV. Modernes Kriminalitätsbekämpfungsrecht als Täterstrafrecht
- 281–334 § 7. Strafrechtsdogmatik und Strafrechtssystem. Grundprobleme der allgemeinen Verbrechenslehre 281–334
- A. Die Aufgaben der Dogmatik und Systematik des Strafrechts
- B. Grundbegriffe des Strafrechtssystems
- I. Handlung
- II. Tatbestandsmäßigkeit
- III. Rechtswidrigkeit
- IV. Schuld
- V. Sonstige Strafbarkeitsvoraussetzungen
- VI. Zur Systematisierung der gesamten Strafrechtswissenschaft
- C. Zur geschichtlichen Entwicklung der neueren Verbrechenslehre
- I. Die Entdeckung der tragenden Begriffe
- II. Ihre Übernahme durch den Gesetzgeber
- III. Historische Entwicklungsstufen der Verbrechenssystematik
- 1. Das klassische Verbrechenssystem
- 2. Das neoklassische System
- 3. Die finale Handlungslehre
- IV. Geistesgeschichtlich-philosophische Grundlagen der Entwicklung vom klassischen zum finalistischen System
- V. Die neoklassisch-finalistische Synthese der gegenwärtig herrschenden Verbrechenslehre
- VI. Das zweckrationale (funktionale) Strafrechtssystem
- VII. Neuere Entwicklungen
- 1. Neoidealistische Modelle
- 2. Normentheoretische Modelle
- 3. Kommunikative Modelle
- 4. Sonstige Modelle
- 5. Kursorische Stellungnahme
- D. Leistungen und Grenzen der überlieferten Strafrechtssystematik; System- und Problemdenken in der Dogmatik des Strafrechts
- I. Vorzüge des Systemdenkens
- 1. Erleichterung der Fallprüfung
- 2. Die Ordnung des Systems als Voraussetzung gleichmäßiger und differenzierter Rechtsanwendung
- 3. Vereinfachung und bessere Handhabbarkeit des Rechts
- 4. Der Systemzusammenhang als Wegweiser zur Rechtsfortbildung
- II. Gefahren des Systemdenkens
- 1. Vernachlässigung der Einzelfallgerechtigkeit
- 2. Reduzierung von Problemlösungsmöglichkeiten
- 3. Kriminalpolitisch nicht legitimierbare Systemableitungen
- 4. Die Verwendung zu abstrakter Begriffe
- III. Problemdenken
- E. Grundlagen eines teleologisch-kriminalpolitischen Systementwurfs
- I. Zur Konzeption eines wertungsorientierten Systems
- 1. Die Handlung
- 2. Der Tatbestand
- 3. Das Unrecht
- 4. Die Verantwortlichkeit
- 5. Sonstige Strafbarkeitsvoraussetzungen
- II. Strafrechtsdogmatik und Kriminalpolitik
- III. Deliktskategorien als Beurteilungsaspekte
- IV. Die Zukunft der Strafrechtsdogmatik
- 1. Krise der Strafrechtsdogmatik? Strafrechtswissenschaft und Strafrechtsprechung
- 2. Konstitutionalisierung des Strafrechtssystems; Strafrechtsdogmatik und Strafrechtsphilosophie
- 3. Der Universalitätsanspruch des Strafrechtssystems; Strafrechtsdogmatik im internationalen Wettkampf
- V. Die teleologisch-kriminalpolitische Verbrechenslehre und die Methode der System- und Begriffsbildung
- 335–380 2. Abschnitt – Handlung, Vergehen, Verbrechen 335–380
- 335–374 § 8. Handlung 335–374
- A. Die Aufgaben des Handlungsbegriffs
- B. Der Handlungsbegriff in der Entwicklung der Strafrechtsdogmatik. Darstellung und Kritik
- I. Der vorklassische Handlungsbegriff
- II. Der natürliche (naturalistische, kausale) Handlungsbegriff des klassischen Systems
- III. Der finale Handlungsbegriff
- IV. Der soziale Handlungsbegriff
- V. Der negative Handlungsbegriff
- VI. Das Aufgehen der Handlung im Tatbestand
- C. Der personale Handlungsbegriff
- I. Die Vorfrage: Warum Handlungen?
- II. Die Handlung als Persönlichkeitsäußerung
- III. Nahe stehende Auffassungen
- IV. Der personale Handlungsbegriff als Grundelement
- V. Der personale Handlungsbegriff als Verbindungselement
- VI. Der personale Handlungsbegriff als Grenzelement
- VII. Das Wesen des personalen Handlungsbegriffs
- 375–380 § 9. Vergehen und Verbrechen 375–380
- A. Zur Geschichte der Differenzierung
- B. Regelung und praktische Bedeutung im geltenden Recht
- C. Die Verwirklichung der „abstrakten“ Theorie im geltenden Recht und ihre Fundierung im nullum-crimen-Grundsatz
- D. Abgrenzungsfragen
- 381–712 3. Abschnitt – Tatbestand 381–712
- 381–441 § 10. Die Lehre vom Tatbestand 381–441
- A. Systemtatbestand, Garantietatbestand, Irrtumstatbestand
- B. Zur Entwicklung des Tatbestandes als systematischer Kategorie
- I. Der objektive und wertfreie Tatbestand Belings
- II. Die Entdeckung des subjektiven Tatbestandes
- III. Die Erkenntnis des Systemtatbestandes als eines Unrechtstatbestandes
- C. Das Verhältnis von Tatbestand und Rechtswidrigkeit
- I. Die Lehre von den negativen Tatbestandsmerkmalen
- II. Zwei- oder dreistufiger Verbrechensaufbau?
- III. Sonderauffassungen
- IV. Rechtswidrigkeitshinweise in Strafvorschriften; negativ gefasste Tatbestandsmerkmale
- D. Soziale Adäquanz und Tatbestandsausschluss
- E. Offene Tatbestände und gesamttatbewertende Merkmale
- I. Offene Tatbestände
- II. Gesamttatbewertende Merkmale
- F. Objektiver und subjektiver Tatbestand
- I. Der objektive Tatbestand
- 1. Struktur und Inhalt des objektiven Tatbestandes
- 2. Deskriptive und normative Tatbestandsmerkmale
- II. Der subjektive Tatbestand
- 1. Der Tatbestandsvorsatz
- 2. Die subjektiven Tatbestandsmerkmale und ihre Abgrenzung von den Schuldmerkmalen
- 3. Gesinnungsmerkmale
- 4. Zur Systematisierung der Tatbestände mit subjektiven Merkmalen
- G. Handlungs- und Erfolgsunwert im Tatbestand; zugleich: schuldlose Tatbestands- und Unrechtsverwirklichung
- H. Arten der Tatbestände
- I. Erfolgs- und Tätigkeitsdelikte
- II. Dauer- und Zustandsdelikte
- III. Erfolgsqualifizierte Delikte
- 1. Regelung und rechtspolitische Würdigung
- 2. Der Zusammenhang zwischen Grunddelikt und Erfolg
- 3. Ähnliche Tatbestandsformen
- 4. Zur Geschichte
- IV. Verletzungs- und Gefährdungsdelikte
- V. Unternehmenstatbestände
- VI. Einfache und zusammengesetzte Delikte
- VII. Einaktige und mehraktige Delikte
- VIII. Allgemeindelikte und Sonderdelikte
- IX. Grunddelikt, tatbestandliche Abwandlungen, eigenständige Delikte
- 442–535 § 11. Die Zurechnung zum objektiven Tatbestand 442–535
- A. Die Lehre vom Kausalzusammenhang
- I. Zur naturwissenschaftlichen und philosophischen Problematik des Kausalbegriffs
- II. Die Äquivalenztheorie (Bedingungstheorie)
- III. Einzelprobleme der Äquivalenztheorie
- IV. Statistische und probabilistische Kausalitätsmodelle
- V. Adäquanz- und Relevanztheorie
- B. Die weitere Zurechnung zum objektiven Tatbestand
- I. Verletzungsdelikte
- 1. Einführung
- 2. Schaffung eines unerlaubten Risikos
- a) Der Ausschluss der Zurechnung bei Risikoverringerung
- b) Der Ausschluss der Zurechnung bei fehlender Gefahrschaffung
- c) Gefahrschaffung und hypothetische Kausalverläufe
- d) Der Ausschluss der Zurechnung in den Fällen des erlaubten Risikos
- 3. Verwirklichung des unerlaubten Risikos
- a) Der Ausschluss der Zurechnung bei fehlender Gefahrverwirklichung
- b) Der Ausschluss der Zurechnung bei fehlender Verwirklichung des unerlaubten Risikos
- c) Der Ausschluss der Zurechnung bei Erfolgen, die nicht durch den Schutzzweck der Sorgfaltsnorm gedeckt werden
- d) Rechtmäßiges Alternativverhalten und Risikoerhöhungstheorie
- e) Zur Kombination von Risikoerhöhungs- und Schutzzwecklehre
- 4. Die Reichweite des Tatbestandes
- a) Die Mitwirkung bei vorsätzlicher Selbstgefährdung
- b) Die einverständliche Fremdgefährdung
- c) Die Zuordnung zum fremden Verantwortungsbereich
- d) Weitere Fälle
- II. Gefährdungsdelikte
- 1. Konkrete Gefährdungsdelikte
- 2. Abstrakte Gefährdungsdelikte
- a) Die klassischen abstrakten Gefährdungsdelikte
- b) Massenhandlungen (vor allem im Straßenverkehr)
- c) Delikte mit „vergeistigtem Zwischenrechtsgut“
- d) Abstrakte Eignungsdelikte
- 536–645 § 12. Vorsatz und Tatbestandsirrtum. Die Zurechnung zum Vorsatz bei Kausalabweichungen 536–645
- A. Grundlagen und Erscheinungsformen des Vorsatzes
- I. Die Absicht
- II. Der direkte Vorsatz
- III. Der bedingte Vorsatz (dolus eventualis)
- 1. Der bedingte Vorsatz als Entscheidung für die mögliche Rechtsgüterverletzung
- 2. Ähnliche und abweichende Lösungen
- a) Die Billigungs- oder Einwilligungstheorie
- b) Die Gleichgültigkeitstheorie
- c) Die Vorstellungs- oder Möglichkeitstheorie
- d) Die Wahrscheinlichkeitstheorie
- e) Puppes Lehre von der „Vorsatzgefahr“
- f) Die Theorie des nicht betätigten Vermeidewillens
- g) Die Frankschen Formeln
- h) Kombinationstheorien
- i) Die Risikotheorie von Wolfgang Frisch
- j) Nicht unwahrscheinlicher Erfolgseintritt und Risikogewöhnung bei Jakobs
- k) Herzbergs Theorie der unabgeschirmten Gefahr
- l) Ulrich Schroths Lehre von der Aneignung der unrechtskonstitutiven Elemente
- m) Zusammenfassende Betrachtung
- n) Die Gleichbehandlung von dolus eventualis und bewusster Fahrlässigkeit
- 3. Zur Entwicklung der neueren Rechtsprechung
- a) Darstellung
- b) Versuch einer rational-systematischen Rekonstruktion
- IV. Die zeitliche Dimension des Vorsatzes (dolus antecedens und dolus subsequens)
- V. Die Tatbestandsbezogenheit des Vorsatzes und der dolus alternativus
- B. Der Tatbestandsirrtum
- I. Kenntnis und Unkenntnis von Tatumständen
- 1. Die Abgrenzung von Tatbestands- und Verbotsirrtum
- 2. Die Deutlichkeit des Bewusstseins beim „Kennen“ von Tatumständen
- II. Der Gegenstand des Tatbestandsvorsatzes. Unmittelbare und analoge Anwendung des § 16 StGB
- 1. Die Umstände des gesetzlichen Tatbestandes nach § 16 I StGB
- 2. Der Irrtum über strafmildernde Umstände nach § 16 II StGB
- 3. Die analoge Anwendung des § 16 StGB
- 4. Irrtümer, die nach anderen Regeln zu behandeln sind
- C. Die Zurechnung zum Vorsatz bei Kausalabweichungen
- I. Gewöhnliche Kausalabweichungen
- II. Die aberratio ictus
- III. Der „Vorsatzwechsel“ (Tatobjektswechsel)
- IV. Der „dolus generalis“ und verwandte Fälle
- V. Der error in obiecto (bzw. error in persona)
- 646–712 § 13. Die Einwilligung 646–712
- A. Zum Stand der Lehre von der Einwilligung
- I. Zur Geschichte
- II. Einverständnis und Einwilligung
- III. Die aus der Differenzierung abgeleiteten Unterschiede
- IV. Die Ablehnung der Differenzierung und ihre Konsequenzen
- B. Die Einwilligung als Tatbestandsausschließungsgrund
- I. Die Handlungsfreiheit des Einwilligenden als Grund des Tatbestandsausschlusses
- II. Die fehlende Verwirklichung des Deliktstyps bei wirksamer Einwilligung
- III. Die fehlende Interessenabwägung als Argument gegen eine bloße Rechtfertigung
- IV. Die mangelnde Durchführbarkeit der Zweiteilungslehre
- V. § 228 StGB kein Gegenargument
- VI. Die rechtfertigende Kraft der „eingriffsmildernden Einwilligung“ kein Gegenargument
- VII. Die unterschiedlichen Voraussetzungen wirksamer Zustimmung als Folgerungen aus der jeweiligen Struktur der Tatbestände
- C. Tatbestände mit fehlender oder eingeschränkter Einwilligungsmöglichkeit
- I. Bei Rechtsgütern der Allgemeinheit
- II. Bei Tatbeständen, die dem Schutz des Rechtsgutsträgers dienen
- III. Bei der Körperverletzung
- 1. Die Entwicklung der hier vertretenen Auffassung
- 2. Neuere Stellungnahmen der Literatur
- 3. Die neuere Rechtsprechung
- 4. Gesetzliche und dogmatische Sonderlösungen
- 5. Der Rechtsgedanke des § 228 StGB ist nicht auf andere Tatbestände übertragbar
- D. Kundgabe, Gegenstand, Zeitpunkt und Widerruf der Einwilligung
- I. Die Kundgabe als Voraussetzung wirksamer Einwilligung
- II. Handlung und Erfolg als Gegenstand der Einwilligung
- III. Zeitpunkt und Widerruflichkeit der Einwilligung
- E. Die Einsichtsfähigkeit
- F. Die Stellvertretung bei der Einwilligung
- I. Allgemein
- II. Zur Kontroverse über die Knabenbeschneidung
- G. Willensmängel bei der Einwilligung
- I. Täuschung
- II. Irrtum
- III. Drohung und Zwang
- H. Der Irrtum über Vorliegen oder Nichtvorliegen einer Einwilligung
- I. Die hypothetische Einwilligung
- 713–954 4. Abschnitt – Rechtswidrigkeit 713–954
- 713–760 § 14. Grundfragen der Unrechtslehre 713–760
- A. Rechtswidrigkeit und Unrecht
- B. Formelle und materielle Rechtswidrigkeit
- C. Viktimodogmatik und materielles Unrecht
- D. Unrecht und rechtsfreier Raum
- E. Rechtswidrigkeit und Einheit der Rechtsordnung
- F. Zur Systematisierung der Rechtfertigungsgründe
- G. Die Konkurrenz von Rechtfertigungsgründen
- H. Irrtumsfragen bei der Rechtfertigung
- I. Der Unrechtsvorsatz
- 1. Der Meinungsstand
- a) Die Lehre von den negativen Tatbestandsmerkmalen
- b) Die eingeschränkte Schuldtheorie
- c) Die rechtsfolgenverweisende Schuldtheorie
- d) Die rechtsfolgenselbstständige Schuldtheorie
- e) Die strenge Schuldtheorie
- f) Die Vorsatztheorie
- g) Die Rechtsprechung
- 2. Stellungnahme
- a) Die eingeschränkte Schuldtheorie
- b) Die strenge Schuldtheorie
- c) Die Lehre von den negativen Tatbestandsmerkmalen
- d) Die rechtsfolgenverweisende Schuldtheorie
- e) Die rechtsfolgenselbstständige Schuldtheorie
- 3. Die Abgrenzung von Erlaubnistatbestandsirrtum und Verbotsirrtum
- II. Prüfungspflicht bei Rechtfertigungsgründen?
- III. Rechtfertigungselemente, die auf ungewisse oder zukünftige Umstände abstellen
- IV. Die Ungewissheit über das Vorliegen eines Rechtfertigungsgrundes
- V. Die subjektiven Rechtfertigungselemente
- 1. Die Notwendigkeit subjektiver Rechtfertigungselemente
- 2. Die inhaltlichen Voraussetzungen der subjektiven Rechtfertigungselemente
- 3. Die Annahme eines Versuches bei fehlendem subjektiven Rechtfertigungselement
- I. Die Wirkung der Rechtfertigungsgründe
- J. Objektive Zurechnung bei Rechtfertigungsgründen?
- K. Darstellung und Gliederung der einzelnen Rechtfertigungsgründe
- 761–836 § 15. Die Notwehr 761–836
- A. Die Grundprinzipien des Notwehrrechts
- B. Zur geschichtlichen Entwicklung des Notwehrrechts
- C. Der Angriff bei der Notwehr
- D. Die Rechtswidrigkeit des Angriffs
- E. Die Gegenwärtigkeit des Angriffs
- F. Die notwehrfähigen Güter
- G. Die Erforderlichkeit der Abwehr
- H. Die Gebotenheit der Notwehr
- I. Der schuldlose oder in seiner Schuld wesentlich geminderte Angriff
- II. Der vom Angegriffenen rechtswidrig provozierte Angriff
- III. Der unerhebliche Angriff
- IV. Angriffe im Rahmen von Garantieverhältnissen
- V. Der erpresserische Angriff durch Drohungen
- VI. Kann Folter oder deren Androhung durch Nothilfe gerechtfertig werden?
- I. Hoheitliches Handeln und Notwehrrecht
- J. Die Nothilfe
- K. Die Beschränkung der Notwehr auf den Angreifer und seine Rechtsgüter
- L. Der Verteidigungswille als subjektives Rechtfertigungselement?
- 837–900 § 16. Der rechtfertigende Notstand und verwandte Fälle 837–900
- A. Die Grundvorschrift des § 34 StGB
- I. Die Entwicklung des geltenden Notstandsrechts
- II. Die Notstandsgefahr
- III. Die Abwägung der widerstreitenden Interessen
- 1. Die Abwägungsgesichtspunkte
- a) Der Strafrahmenvergleich
- b) Das Wertgefälle der Rechtsgüter
- c) Die Intensität der Rechtsgutsverletzung
- d) Keine Abwägung von Leben gegen Leben
- e) Der Grad der drohenden Gefahren
- f) Das Autonomieprinzip
- g) Gesetzliche Regelungen
- h) Die Verschuldung der Notstandslage
- i) Besondere Pflichtenstellungen
- j) Das Tätigwerden auf der Seite des Unrechts
- k) Die individuelle Bedeutung des abgewendeten und des verursachten Schadens für die jeweils Betroffenen
- l) Die Entstehung der Gefahr aus der Sphäre des Eingriffsopfers
- 2. Das wesentliche Überwiegen des geschützten Interesses
- IV. Die Angemessenheitsklausel
- V. Weitere Probleme des rechtfertigenden Notstandes
- 1. Die widerstreitenden Interessen stehen demselben Rechtsgutsträger zu
- 2. Notstandsbefugnisse von Hoheitsträgern
- 3. Das subjektive Rechtfertigungselement
- B. Der zivilrechtliche Angriffsnotstand, § 904 BGB
- C. Der zivilrechtliche Verteidigungsnotstand, § 228 BGB
- D. Die rechtfertigende Pflichtenkollision
- I. Pflichtenkollision als Rechtfertigungsgrund
- II. Kollisionsprobleme beim Programmieren sog. autonomer Kraftfahrzeuge
- E. Die notstandsähnliche Lage
- F. Das Widerstandsrecht nach Art. 20 IV GG
- 901–929 § 17. Amts- und Zwangsrechte; behördliche Genehmigung 901–929
- A. Eingriffsrechte von Amtsträgern
- B. Der rechtswidrige verbindliche Befehl
- C. Das Handeln pro magistratu
- I. Die vorläufige Festnahme
- II. Das Selbsthilferecht
- D. Der Rechtfertigungsgrund des Züchtigungsrechts besteht nicht mehr
- I. Die Züchtigung durch Erziehungsberechtigte
- 1. Das geltende Recht und sein geschichtlicher Hintergrund
- 2. Die sozialpolitische Problematik der gesetzlichen Regelung
- 3. Die verschiedenen Lösungsvorschläge der Literatur und das Ergebnis nach geltendem Recht
- 4. Rechtspolitische Würdigung und Überlegungen de lege ferenda
- II. Die Züchtigung durch den Lehrer
- III. Die Züchtigung durch andere Personen
- E. Die behördliche Genehmigung
- 930–954 § 18. Rechtfertigungsgründe aus erlaubtem Risiko 930–954
- A. Die mutmaßliche Einwilligung
- I. Die Struktur des Rechtfertigungsgrundes
- II. Die Subsidiarität der mutmaßlichen Einwilligung
- III. Mutmaßliche Einwilligung bei eigennützigem Handeln?
- IV. Die Maßstäbe für die Festlegung des mutmaßlichen Willens
- 1. Das Handeln in fremdem Interesse
- a) Sachgebundene Entscheidungen
- b) Persönlichkeitsgebundene Entscheidungen
- c) Existentielle Entscheidungen
- 2. Das Handeln im eigenen Interesse
- V. Irrtum und Prüfungspflicht
- B. Die Wahrnehmung berechtigter Interessen
- I. Zur Struktur des § 193 StGB
- II. Die Wahrnehmung berechtigter Interessen als Rechtfertigungsgrund
- III. Keine Erstreckung des § 193 StGB über die Beleidigungstatbestände hinaus
- IV. Die einzelnen Voraussetzungen der berechtigten Interessenwahrnehmung
- C. Die Freiheit der Kunst
- I. Die Freiheit der Kunst als eigenständiger Rechtfertigungsgrund
- II. Die Voraussetzungen des Rechtfertigungsgrundes aus Art. 5 III GG
- 955–1160 5. Abschnitt – Schuld und Verantwortlichkeit 955–1160
- 955–1007 § 19. Grundfragen der Lehre von der Verantwortlichkeit 955–1007
- A. Schuld und präventive Notwendigkeit als Voraussetzungen strafrechtlicher Verantwortlichkeit
- B. Vom psychologischen zum normativen Schuldbegriff
- C. Zur Kritik des normativen Schuldbegriffs
- D. Die inhaltliche Bestimmung der Schuld im Strafrecht (der materielle Schuldbegriff)
- I. Schuld als „Andershandelnkönnen“
- II. Schuld als rechtlich missbilligte Gesinnung
- III. Schuld als Einstehenmüssen für den eigenen Charakter
- IV. Schuld als Zuschreibung nach generalpräventiven Bedürfnissen
- V. Diskurstheoretische Schuldbegründungen
- VI. Schuld als Unfairness
- VII. Schuld als Unklugheit bzw. als planmäßige Vermeidbarkeit der eigenen Bestrafung
- VIII. Schuld als unrechtes Handeln trotz normativer Ansprechbarkeit
- IX. Die Gegner des Schuldprinzips
- 1. Die Diskussion bis zur Jahrtausendwende
- 2. Die Herausforderung durch die moderne Hirnforschung
- 3. Die jüngste Kritik: Hörnle und Burghardt
- E. Schuld und Verfassung
- F. Strafbegründungs- und Strafzumessungsschuld
- G. Schuldausschließungs- und Entschuldigungsgründe?
- H. Maurachs Lehre von der Tatverantwortung
- I. Tat- und Lebensführungsschuld
- J. Schuld in einer ungerechten Welt?
- 1008–1052 § 20. Die Schuldfähigkeit 1008–1052
- A. Die Schuldfähigkeit bei Erwachsenen
- I. Die Grundlagen der gesetzlichen Regelung
- II. Die biologisch-psychologischen Anknüpfungsbefunde
- 1. Die krankhafte seelische Störung
- 2. Die tiefgreifende Bewusstseinsstörung
- 3. Der Schwachsinn
- 4. Die schwere andere seelische Abartigkeit
- III. Die Einsichts- und Hemmungsfähigkeit
- IV. Die erheblich verminderte Schuldfähigkeit
- 1. Die Voraussetzungen des § 21 StGB
- 2. Die fakultative Strafmilderung
- 3. Der Sonderfall des § 7 WStG
- B. Die Schuldfähigkeit bei Kindern und Jugendlichen
- C. Die actio libera in causa
- 1053–1091 § 21. Der Verbotsirrtum 1053–1091
- A. Die Regelung des Verbotsirrtums. Dogmenhistorische Entwicklung und rechtspolitische Problematik
- B. Der Gegenstand des Unrechtsbewusstseins
- C. Die Erscheinungsformen des Unrechtsbewusstseins
- I. Der Irrtum über die Existenz eines Verbotes
- II. Der Irrtum über Existenz oder Grenzen eines Rechtfertigungsgrundes
- III. Der Subsumtionsirrtum
- IV. Der Gültigkeitsirrtum
- D. Die Bewusstseinsformen des Verbotsirrtums
- E. Der Unrechtszweifel
- F. Die Vermeidbarkeit des Verbotsirrtums
- I. Die Vermeidbarkeit des Verbotsirrtums als Voraussetzung schuldhaften Handelns
- II. Die Entschuldbarkeit des Irrtums als Fall ausgeschlossener strafrechtlicher Verantwortlichkeit
- III. Die Mittel zur Erlangung der Unrechtskenntnis
- IV. Die Vermeidbarkeit des Verbotsirrtums als Tat- oder Täterschuld?
- V. Die Voraussetzungen der Vermeidbarkeit im Einzelnen
- 1. Der „Anlass“ der Vergewisserung
- 2. Das erforderliche Ausmaß der Vergewisserungsbemühungen
- 3. Die Erlangbarkeit der Unrechtskenntnis im Falle unzureichender Bemühungen
- G. Die Rechtsfolgen des Verbotsirrtums
- H. Sonderregelungen des Verbotsirrtums
- 1092–1160 § 22. Der verantwortungsausschließende Notstand und ähnliche Fälle 1092–1160
- A. Der Notstand des § 35 StGB
- I. Systematische Stellung und teleologischer Gehalt der Regelung
- II. Die gegenwärtige, anders nicht abwendbare Gefahr
- III. Die notstandsfähigen Rechtsgüter
- IV. Der privilegierte Personenkreis
- V. Das Handeln zur Gefahrabwendung
- VI. Die Versagung des Verantwortungsausschlusses nach § 35 I 2 StGB
- 1. Zur Ratio der Gegenausnahme
- 2. Das besondere Rechtsverhältnis
- 3. Die selbstverursachte Gefahr
- 4. Sonstige Fälle zumutbarer Gefahrhinnahme
- 5. Die Strafzumessung bei zumutbarer Gefahrhinnahme
- VII. Die irrtümliche Annahme einer Notstandssituation
- VIII. Die Teilnahme an der Notstandstat
- B. Der Notwehrexzess des § 33 StGB
- I. Systematische Stellung und teleologischer Gehalt der Regelung
- II. Die verantwortungsausschließenden Affekte
- III. Bewusste und unbewusste Notwehrüberschreitung
- IV. Intensiver und extensiver Notwehrexzess
- V. Die Beeinträchtigung unbeteiligter Dritter
- VI. Der Notwehrexzess nach provozierter Notwehrlage
- VII. Der Putativ-Notwehrexzess
- VIII. Analoge Anwendbarkeit des § 33 StGB auf die Überschreitung anderer Rechtfertigungsgründe?
- C. Die Gewissenstat
- I. Art. 4 GG als Grundlage der strafrechtlichen Beurteilung
- II. Die Konsequenzen für die Strafbarkeit der Gewissenstat
- III. Die systematische Einordnung der strafbefreienden Gewissenstat
- D. Der zivile Ungehorsam
- E. Gründe ausgeschlossener Verantwortlichkeit im Besonderen Teil
- I. Die einzelnen Fälle
- 1. Die unterlassene Strafanzeige gegen Angehörige, § 139 III 1 StGB
- 2. Der Verwandtenbeischlaf unter Minderjährigen, § 173 III StGB
- 3. Die zugunsten eines anderen und zugleich für sich selbst erfolgende Strafvereitelung, § 258 V StGB
- 4. Die Strafvereitelung zugunsten eines Angehörigen, § 258 VI StGB
- II. Die dogmatische Behandlung dieser Fälle
- F. Übergesetzlicher Verantwortungsausschluss
- I. Unzumutbarkeit als übergesetzlicher Entschuldigungsgrund?
- II. Die Gefahrengemeinschaft als Grund ausgeschlossener Verantwortlichkeit
- 1. Die Begründung eines übergesetzlichen Verantwortungsausschlusses
- 2. Die herrschende Lehre vom übergesetzlichen Schuldausschluss
- 3. Die Annahme eines Strafausschließungsgrundes
- 4. Die Annahme eines Strafmilderungsgrundes
- 5. Die Annahme eines Verbotsirrtums
- III. Die Wahl des kleineren Übels als Grund des Verantwortungsausschlusses bei der Tötung von Menschen?
- IV. Kann die Folter, wenn sie der Rettung von Menschenleben dient, durch einen übergesetzlichen Verantwortungsausschluss straffrei gestellt werden?
- V. Kann der Abschuss eines von Terroristen entführten Flugzeugs zur Rettung von Menschenleben durch einen übergesetzlichen Verantwortungsausschluss straffrei gestellt werden?
- 1161–1178 6. Abschnitt – Sonstige Strafbarkeitsvoraussetzungen 1161–1178
- § 23. Objektive Strafbarkeitsbedingungen und Strafausschließungsgründe
- A. Strafbarkeitsvoraussetzungen jenseits der Verantwortlichkeit. Problemstellung und Beispiele
- B. Die Überdehnung der vierten Deliktskategorie in der herrschenden Lehre
- I. Scheinbare Strafbarkeitsbedingungen als Tatbestandsmerkmale
- II. Scheinbare Strafausschließungsgründe als Rechtfertigungsgründe
- III. Scheinbare Strafausschließungsgründe als Gründe ausgeschlossener Verantwortlichkeit
- C. Objektive Bedingungen der Strafbarkeit und Strafausschließungsgründe als Fälle des Vorranges außerstrafrechtlicher Zwecksetzungen
- I. Der leitende Gesichtspunkt
- II. Literarische Stellungnahmen
- III. Praktische Folgerungen
- D. Andere Konzeptionen
- I. Die Ablehnung der vierten Deliktskategorie
- II. Die Strafwürdigkeit als Kriterium der vierten Deliktskategorie
- III. Die Strafbedürftigkeit als Kriterium der vierten Deliktskategorie
- E. Die Abgrenzung der Strafbarkeitsbedingungen und Strafausschließungsgründe von den Prozessvoraussetzungen
- I. Umstrittenheit und Schwierigkeit der Grenzziehung
- II. Die Orientierung des materiellen Rechts am „Verdientsein des Strafübels“
- III. Das Hinwegdenken des Strafprozesses als Kriterium für die Abgrenzung von materiellem und formellen Recht
- IV. Der unmittelbare Zusammenhang mit der Tat als Kriterium der Zugehörigkeit zum materiellen Recht
- F. Ausblick. Strafrechtliche und außerstrafrechtliche Zwecksetzungen im Prozessrecht
- 1179–1222 7. Abschnitt – Fahrlässigkeit 1179–1222
- § 24. Fahrlässigkeit
- Vorbemerkung
- A. Der Tatbestand
- I. Von der Schuldform zum tatbestandlichen Deliktstyp
- II. Die Kriterien fahrlässigen Verhaltens
- III. Zur Konkretisierung der unerlaubten Gefahrschaffung
- 1. Rechtsnormen
- 2. Verkehrsnormen
- 3. Der Vertrauensgrundsatz
- a) im Straßenverkehr
- b) bei arbeitsteiligem Zusammenwirken
- c) im Hinblick auf vorsätzliche Straftaten anderer
- 4. Die differenzierte Maßfigur
- 5. Erkundigungs- und Unterlassungspflichten
- 6. Die Abwägung von Nutzen und Risiko
- IV. Zur Konkretisierung des tatbestandlichen Schutzbereiches
- V. „Triftige Veranlassung“ zum Rechnen mit einer Rechtsgüterverletzung statt „unerlaubter Gefahrschaffung“?
- VI. Generalisierung oder Individualisierung des Fahrlässigkeitsmaßstabes?
- VII. Unbewusste und bewusste Fahrlässigkeit
- VIII. Objektiver und subjektiver Tatbestand des Fahrlässigkeitsdelikts
- IX. Vorsatz, Leichtfertigkeit, einfache und geringfügige Fahrlässigkeit als Abstufungen von Unrecht und Schuld
- 1. Vorsatz und Fahrlässigkeit
- 2. Leichtfertigkeit
- 3. Geringfügige Fahrlässigkeit
- X. Fahrlässigkeitsdelikt und nullum crimen sine lege
- B. Die Rechtswidrigkeit
- I. Die grundsätzliche Problematik
- II. Die Notwehr
- III. Der Notstand
- IV. Mutmaßliche Einwilligung und Einwilligung
- C. Schuld und Verantwortlichkeit
- I. Die allgemeinen Schuldausschließungsgründe
- II. Zusätzliche Schuldausschließungsgründe
- 1. Individuelles Unvermögen
- 2. Die Unzumutbarkeit
- 1223–1250 Sachverzeichnis 1223–1250
