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Heinrich Amadeus Wolff, Andreas Decker

Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG), page I - XVI

Studienkommentar

4. Edition 2018, ISBN print: 978-3-406-71977-6, ISBN online: 978-3-406-73117-4, https://doi.org/10.17104/9783406731174-I

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Studienkommentar VwGO VwVfG Heinrich Amadeus Wolff und Andreas Decker 4. Auflage Druckerei C. H . Beck Wolff/D., Studienkommentar VwGO/VwVfG, 4. A. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 06.11.2020 VwGO/VwVfG Studienkommentar Revision Druckerei C. H . Beck Wolff/D., Studienkommentar VwGO/VwVfG, 4. A. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 06.11.2020 Druckerei C. H . Beck Wolff/D., Studienkommentar VwGO/VwVfG, 4. A. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 06.11.2020 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) Studienkommentar von Dr. Heinrich Amadeus Wolff Universitätsprofessor an der Universität Bayreuth und Dr. Andreas Decker Richter am Bundesverwaltungsgericht ehemaliger Arbeitsgemeinschaftsleiter bei der Regierung von Oberbayern Lehrbeauftragter an der Universität Augsburg 4. Auflage 2021 Druckerei C. H . Beck Wolff/D., Studienkommentar VwGO/VwVfG, 4. A. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 06.11.2020 Zitiervorschlag: Wolff/Decker VwGO § 50 Rn. 1 oder Wolff/Decker VwVfG § 47 Rn. 3 www.beck.de ISBN Print 978 3 406 71977 6 © 2021 Verlag C. H. Beck oHG Wilhelmstr. 9, 80801 München Druck: Druckerei C. H. Beck Nördlingen (Adresse wie Verlag) Satz und Umschlaggestaltung: Druckerei C. H. Beck Nördlingen Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff) ISBN eBook 978 3 406 731174 Druckerei C. H . Beck Wolff/D., Studienkommentar VwGO/VwVfG, 4. A. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 27.10.2020 VwGO V Es haben bearbeitet: Heinrich Wolff Andreas Decker VwGO §§ 1 bis 14 §§ 40 bis 53 §§ 107 bis 122 §§ 154 bis 166 §§ 167 bis 172 §§ 173 bis 195 §§ 15 bis 17 §§ 19 bis 34 §§ 35 bis 37 §§ 54 bis 67a §§ 68 bis 80b §§ 81 bis 106 § 123 §§ 124 bis 130b §§ 132 bis 144 §§ 146 bis 152 § 153 VwVfG §§ 35 bis 42a §§ 43 bis 47 §§ 63 bis 71 §§ 71a bis 71e §§ 72 bis 78 §§ 1 bis 8 §§ 8a bis 8e §§ 9 bis 34 §§ 48 bis 52 § 53 §§ 54 bis 62 §§ 79, 80 §§ 81 bis 93 §§ 94 bis 103 Druckerei C. H . Beck Wolff/D., Studienkommentar VwGO/VwVfG, 4. A. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 27.10.2020 VwGO VI Revision Druckerei C. H . Beck Wolff/D., Studienkommentar VwGO/VwVfG, 4. A. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 27.10.2020 VwGO VII Vorwort zur 4. Auflage Mit großer Freude dürfen wir nun, acht Jahre nach dem Erscheinen der 3. Auflage, die 4. Auflage unseres Studienkommentars vorlegen. Die Neuauflage des Werkes verzögerte sich auch durch zahlreiche Gesetzesänderungen vor allem im Bereich der Verwaltungsgerichtsordnung als auch beim Verwaltungsverfahrensgesetz. So wurde die Verwaltungsgerichtsordnung seit Erscheinen der Vorauflage nicht weniger als 40-mal (!) geändert, beim Verwaltungsverfahrensgesetz waren es noch acht Änderungen. Immerhin war es so möglich, die letzten Änderungen der Verwaltungsgerichtsordnung durch die Gesetze vom 12. Juni 2020 (BGBl. I S. 1241) und vom 19. Juni 2020 (BGBl. I S. 1328) noch zu berücksichtigen. Die 4. Auflage bringt den Studienkommentar auf den aktuellen Stand und berücksichtigt dabei Rechtsprechung und Literatur bis Juli 2020. Wir bedanken uns ganz herzlich bei allen Leserinnen und Lesern für die gute Aufnahme der bisherigen Auflagen. Gerne haben wir für die 4. Auflage die uns übermittelten Anregungen und Verbesserungsvorschläge geprüft und soweit erforderlich im Werk berücksichtigt. Wo Klarstellungen notwendig waren, sind diese erfolgt. Von daher möchten wir erneut alle Nutzer des Studienkommentars ermuntern, sich auch zukünftig mit Fragen und Bedenken sowie Kritik und Verbesserungsvorschlägen an den Verlag oder direkt an die Autoren zu wenden (info@richter-decker.de oder Heinrich.Wolff@unibayreuth.de). Wie bisher wird Andreas Decker, soweit dies erforderlich erscheint, auf seiner Webseite (www.andreas-decker.de) auf aktuelle Änderungen in Gesetzgebung und/oder Rechtsprechung (kostenlos) hinweisen. So kann der Studienkommentar ohne großen Aufwand stets auf dem aktuellen Stand gehalten werden. Andreas Decker möchte bei dieser Gelegenheit ganz herzlich seiner Frau Richterin am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof Jutta Greve-Decker danken, für die tatkräftige Unterstützung bei der Durchsicht der Korrekturfahnen sowie die zahllosen überaus hilfreichen Anregungen, Formulierungs- und Verbesserungsvorschläge. Der Autor Wolff dankt ganz besonders den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern seines Lehrstuhls für die tatkräftige Unterstützung. Bayreuth – Gilching im August 2020 Heinrich Amadeus Wolff und Andreas Decker Druckerei C. H . Beck Wolff/D., Studienkommentar VwGO/VwVfG, 4. A. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 27.10.2020 VwGO VIII Vorwort zur 1. Auflage Nach den juristischen Ausbildungs- und Prüfungsordnungen der einzelnen Bundesländer bilden das Verwaltungsverfahrens- und das Verwaltungsprozessrecht das Schwergewicht des Prüfungsstoffes im Bereich des öffentlichen Rechts. Mit dem vorliegenden Studienkommentar soll sowohl Studenten als auch Rechtsreferendaren das prüfungs- und klausurrelevante öffentlich-rechtliche Verfahrenrecht näher gebracht und vermittelt werden. Dabei bemüht sich das vorliegende Werk, den insoweit prüfungsrelevanten Stoff vollständig abzudecken. Entsprechend der „Philosophie“ der Studienkommentarreihe werden ausgehend vom jeweiligen Gesetzestext zunächst die prüfungsrelevanten Vorschriften der VwGO und des VwVfG des Bundes im Text vorgestellt und anschließend, ihrer Prüfungsbedeutung entsprechend, erläutert. Die jeweiligen Erläuterungen werden durch Prüfungsschemata, Beispiele und Grafiken ergänzt. „Standardprobleme“ des öffentlichen Verfahrensrechts, die in Klausuren regelmäßig zu behandeln sind, werden genauso hervorgehoben wie neue Rechtsentwicklungen. Die Autoren hoffen, mit diesem Buch einen Beitrag dazu leisten zu können, das öffentliche Verfahrensrecht für die Klausurlösung transparenter zu machen. Ziel des Werkes ist es zudem, dem Benutzerkreis klar zu machen, dass in juristischen Prüfungen die Anwendung von bestimmten Grundstrukturen und das Erkennen von Zusammenhängen im Mittelpunkt stehen. Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur sind bis einschließlich Dezember 2004 berücksichtigt. Ein besonderer Dank geht seitens Herrn Deckers an dieser Stelle an seine Familie, die mit großer Geduld die sehr aufwändige Erstellung des Studienkommentars ertragen hat. Gedankt sei insbesondere Frau Richterin am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof Jutta Greve-Decker für die steten Verbesserungsvorschläge und Frau Richterin beim Bayerischen Verwaltungsgericht München Caroline Früh. Herr Wolff dankt seinen studentischen Hilfskräften für das Korrekturlesen. Nichts ist so gut, dass es nicht verbessert werden könnte. Über Anregungen für Veränderungen oder Korrekturen (über den Verlag) freuen sich die Autoren. München, im Mai 2005 Dr. Andreas Decker Prof. Dr. Heinrich Wolff Druckerei C. H . Beck Wolff/D., Studienkommentar VwGO/VwVfG, 4. A. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 06.11.2020 VwGO IX Inhaltsübersicht Revision Abkürzungsverzeichnis ......................................................................................... XI Literaturverzeichnis .............................................................................................. XV 1. Teil. Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. März 1991 Vorbemerkung ..................................................................................................... 1 Teil I. Gerichtsverfassung ................................................................................ 3 1. Abschnitt. Gerichte (§§ 1–14) ................................................................ 3 2. Abschnitt. Richter (§§ 15–18) ............................................................... 14 3. Abschnitt. Ehrenamtliche Richter (§§ 19–34) ........................................ 24 4. Abschnitt. Vertreter des öffentlichen Interesses (§§ 35–37) ..................... 24 5. Abschnitt. Gerichtsverwaltung (§§ 38, 39) ............................................. 25 6. Abschnitt. Verwaltungsrechtsweg und Zuständigkeit (§§ 40–53) ............ 26 Teil II. Verfahren .............................................................................................. 175 7. Abschnitt. Allgemeine Verfahrensvorschriften (§§ 54–67a) ..................... 175 8. Abschnitt. Besondere Vorschriften für Anfechtungs- und Verpflichtungsklagen (§§ 68–80b) ........................................................................ 226 9. Abschnitt. Verfahren im ersten Rechtszug (§§ 81–106) .......................... 335 10. Abschnitt. Urteile und andere Entscheidungen (§§ 107–122) ................. 414 11. Abschnitt. Einstweilige Anordnung (§ 123) ........................................... 506 Teil III. Rechtsmittel und Wiederaufnahme des Verfahrens ...................... 520 12. Abschnitt. Berufung (§§ 124–131) ......................................................... 521 13. Abschnitt. Revision (§§ 132–145) .......................................................... 557 14. Abschnitt. Beschwerde, Erinnerung, Anhörungsrüge (§§ 146–152a) ...... 563 15. Abschnitt. Wiederaufnahme des Verfahrens (§ 153) ............................... 578 Teil IV. Kosten und Vollstreckung ................................................................ 580 16. Abschnitt. Kosten (§§ 154–166) ............................................................. 580 17. Abschnitt. Vollstreckung (§§ 167–172) .................................................. 593 Teil V. Schluß- und Übergangsbestimmungen (§§ 173–195) ....................... 596 2. Teil. Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Januar 2003 Vorbemerkung ..................................................................................................... 603 Teil I. Anwendungsbereich, örtliche Zuständigkeit, elektronische Kommunikation, Amtshilfe, europäische Verwaltungszusammenarbeit ......................................................................................................... 610 Abschnitt 1. Anwendungsbereich, örtliche Zuständigkeit, elektronische Kommunikation (§§ 1–3a) ............................................................................. 610 Druckerei C. H . Beck Wolff/D., Studienkommentar VwGO/VwVfG, 4. A. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 06.11.2020 Inhaltsübersicht X Abschnitt 2. Amtshilfe (§§ 4–8) ............................................................................ 633 Abschnitt 3. Europäische Verwaltungszusammenarbeit (§§ 8a–8e) ........................ 637 Teil II. Allgemeine Vorschriften über das Verwaltungsverfahren ............. 641 Abschnitt 1. Verfahrensgrundsätze (§§ 9–30) ........................................................ 641 Abschnitt 2. Fristen, Termine, Wiedereinsetzung (§§ 31, 32) ............................... 681 Abschnitt 3. Amtliche Beglaubigung (§§ 33, 34) ................................................... 686 Teil III. Verwaltungsakt ................................................................................... 687 Abschnitt 1. Zustandekommen des Verwaltungsaktes (§§ 35–42) .......................... 687 Abschnitt 2. Bestandskraft des Verwaltungsaktes (§§ 43–52) ................................. 784 Abschnitt 3. Verjährungsrechtliche Wirkungen des Verwaltungsaktes (§ 53) ......... 854 Teil IV. Öffentlich-rechtlicher Vertrag (§§ 54–62) ........................................ 856 Teil V. Besondere Verfahrensarten ................................................................ 897 Abschnitt 1. Förmliches Verwaltungsverfahren (§§ 63–71) ................................... 897 Abschnitt 1a. Verfahren über eine einheitliche Stelle (§§ 71a–71e) ....................... 900 Abschnitt 2. Planfeststellungsverfahren (§§ 72–78) ................................................ 904 Teil VI. Rechtsbehelfsverfahren (§§ 79, 80) .................................................... 943 Teil VII. Ehrenamtliche Tätigkeit, Ausschüsse ............................................ 955 Abschnitt 1. Ehrenamtliche Tätigkeit (§§ 81–87) .................................................. 955 Abschnitt 2. Ausschüsse (§§ 88–93) ...................................................................... 955 Teil VIII. Schlussvorschriften (§§ 94–103) ...................................................... 955 Sachverzeichnis .................................................................................................... 957 Druckerei C. H . Beck Wolff/D., Studienkommentar VwGO/VwVfG, 4. A. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 27.10.2020 Abkürzungsverzeichnis XI Abkürzungsverzeichnis Revision a. A. ...................................... anderer Ansicht a. E. ...................................... am Ende a. M. ..................................... anderer Meinung a. a. O. .................................. am angegebenen Ort ABl.EG/EU ......................... Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften/der Europäischen Union Abs. ...................................... Absatz AEG .................................... Allgemeines Eisenbahngesetz AG ....................................... Aktiengesellschaft AgrarR ................................. Zeitschrift für Agrarrecht AGVwGO ........................... Ausführungsgesetz zur VwGO AL ....................................... Ad Legendum, Ausbildungszeitschrift aus Münsters Juridicum Alt. ....................................... Alternative AO ...................................... Abgabenordnung APF ..................................... Zeitschrift für Ausbildung, Prüfung, Fachpraxis Art. ...................................... Artikel AsylVfG ............................... Asylverfahrensgesetz AufenthG ............................. Aufenthaltsgesetz Aufl. ..................................... Auflage Az. ....................................... Aktenzeichen BAG .................................... Bundesarbeitsgericht BauGB ................................. Baugesetzbuch BauR ................................... Baurecht (Zeitschrift) BayBO ................................. Bayer. Bauordnung BayGO ................................ Bayer. Gemeindeordnung BayKommZG ...................... Bayer. Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit BayObLG ............................ Bayer. Oberstes Landesgericht BayObLGR ......................... Report BayObLG. Schnelldienst zur gesamten Zivilrechtsprechung des Bayerischen Obersten Landesgerichts BayPOG .............................. Bayer. Polizeiorganisationsgesetz BayVBl. ............................... Bayer. Verwaltungsblätter BayVGH .............................. Bayer. Verwaltungsgerichtshof BayVwVfG .......................... Bayer. Verwaltungsverfahrensgesetz BBesG .................................. Bundesbesoldungsgesetz BBG .................................... Bundesbeamtengesetz BFH ..................................... Bundesfinanzhof BGB .................................... Bürgerliches Gesetzbuch BGBl. ................................... Bundesgesetzblatt BGHR ................................. BGH-Rechtsprechung Zivilsachen/Strafsachen BGHZ ................................. Amtl. Entscheidungssammlung des BGH BHO .................................... Bundeshaushaltsordnung BImSchG ............................. Bundesimmissionsschutzgesetz BJagdG ................................. Bundesjagdgesetz BRAGOreport ..................... BRAGOreport, in Zusammenarbeit mit der Bundesrechtsanwaltskammer – Anwaltsgebühren – Streitwert – Gerichtskosten – Erstattung – Rechtsschutz – Prozesstaktik ZAP Verlag für die Rechts- und Anwaltspraxis BRRG ................................. Beamtenrechtsrahmengesetz BRS ..................................... Baurechtssammlung BSG ..................................... Bundessozialgericht BT-DS ................................. Bundestagsdrucksache Druckerei C. H . Beck Wolff/D., Studienkommentar VwGO/VwVfG, 4. A. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 27.10.2020 Abkürzungsverzeichnis XII Buchholz .............................. Sammel- und Nachschlagewerk der Rspr. des BVerwG, hrsg. v. Buchholz Buchst. ................................. Buchstabe BVerfG ................................ Bundesverfassungsgericht BVerfGE .............................. Amtl. Entscheidungssammlung des Bundesverfassungsgerichts BVerwG .............................. Bundesverwaltungsgericht BVerwGE ............................ Amtl. Entscheidungssammlung des Bundesverwaltungsgerichts BVwZG ............................... Verwaltungszustellungsgesetz des Bundes BW/B.-W. .......................... Baden-Württemberg ders. ..................................... derselbe DöD .................................... Der öffentliche Dienst DÖV ................................... Die öffentliche Verwaltung DRiG .................................. Deutsches Richtergesetz DRiZ ................................... Deutsche Richter-Zeitung DVBl. .................................. Deutsches Verwaltungsblatt EG ....................................... Europäische Gemeinschaft EGGVG ............................... Einführungsgesetz zum Gerichtsverfassungsgesetz EGV .................................... Vertrag über die Europäische Gemeinschaft EMRK ................................. Europäische Menschenrechtskonvention Erl. ....................................... Erläuterung ESVGH ................................ Sammlung der Entscheidungen des hessischen und des badenwürttembergischen VGH EU ....................................... Europäische Union EuGH .................................. Europäischer Gerichtshof EuGHE ................................ Amtl. Entscheidungssammlung des EuGH EuR ..................................... Europarecht EUV .................................... Vertrag zur Gründung der Europäischen Union EuZW ................................. Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht e. V. ..................................... eingetragener Verein EZAR .................................. Entscheidungssammlung zum Zuwanderungs-, Asyl- u. Freizügigkeitsrecht f., ff. ...................................... folgende, fortfolgende FamRZ ................................ Zeitschrift für das gesamte Familienrecht FEVS ................................... Fürsorgerechtliche Entscheidungen der Verwaltungs- und Sozialgerichte Fn. ....................................... Fußnote FSt ....................................... Die Fundstelle (zitiert nach Jahr und Nr.) FStrG ................................... Fernstraßengesetz GastG ................................... Gaststättengesetz GBl. ..................................... Gesetzblatt GemSOGB .......................... Gemeinsamer Senat der obersten Gerichte des Bundes GewArch ............................. Gewerbearchiv (Zeitschrift) GG ....................................... Grundgesetz ggf. ....................................... gegebenenfalls h. M. .................................... herrschende Meinung Hs. ....................................... Halbsatz HwO ................................... Handwerksordnung i. d. R. .................................. in der Regel InfAuslR .............................. Informationsbrief Ausländerrecht i. S. d. ................................... im Sinne des i. S. v. .................................... im Sinne von i. V. m. .................................. in Verbindung mit i. Z. m. .................................. im Zusammenhang mit Druckerei C. H . Beck Wolff/D., Studienkommentar VwGO/VwVfG, 4. A. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 27.10.2020 Abkürzungsverzeichnis XIII JA ........................................ Juristische Arbeitsblätter Jura ...................................... Juristische Ausbildung JuS ....................................... Juristische Schulung JZ ........................................ Juristenzeitung KG ....................................... Kostengesetz Komm. ................................ Kommentar LBG ..................................... Landesbeamtengesetz LKV ..................................... Landes- und Kommunalverwaltung (Zeitschrift) LuftVG ................................ Luftverkehrsgesetz MDR ................................... Monatsschrift für Deutsches Recht m. E. .................................... meines Erachtens m. w. N. ............................... mit weiteren Nachweisen NdsVBl. ............................... Niedersächsische Verwaltungsblätter Nds. ..................................... Niedersachsen NdsRpfl ............................... Niedersächsische Rechtspflege n. F. ...................................... neue Fassung NJW .................................... Neue Juristische Wochenschrift NJW-RR ............................ NJW-Rechtsprechungs-Report Nr. ....................................... Nummer NRW .................................. Nordrhein-Westfalen NuR .................................... Zeitschrift für Natur und Recht NVwZ ................................. Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht NVwZ-RR ......................... Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht-Rechtsprechungsreport NW. VBl. ............................. Verwaltungsblätter Nordrhein-Westfalen NZWehr .............................. Neue Zeitschrift für Wehrrecht o. g. ...................................... oben genannt OVG .................................... Oberverwaltungsgericht OWIG ................................. Ordnungswidrigkeitengesetz PartG ................................... Parteiengesetz PBefG .................................. Personenbeförderungsgesetz RGBl. .................................. Reichsgesetzblatt Rh.-Pfl. ............................... Rheinland-Pfalz Rn. ...................................... Randnummer S. ......................................... Satz, Seite SächsVBl. ............................. Verwaltungsblätter Sachsen SGB I, X, XII ...................... Sozialgesetzbuch, Buch I, X oder XII SGG ..................................... Sozialgerichtsgesetz SiG ...................................... Signaturgesetz Slg. ....................................... Sammlung s. o. ....................................... siehe oben sog. ...................................... so genannt(e) SoldG ................................... Soldatengesetz std. Rspr. ............................. ständige Rechtsprechung StPO .................................... Strafprozessordnung StVZO ................................. Straßenverkehrszulassungsordnung Thür. ................................... Thüringen ThürKO .............................. Kostenordnung Thüringen u. a. ...................................... unter anderem; und andere Druckerei C. H . Beck Wolff/D., Studienkommentar VwGO/VwVfG, 4. A. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 27.10.2020 Abkürzungsverzeichnis XIV UAbs. .................................. Unterabsatz u. H. a. .................................. unter Hinweis auf UPR .................................... Zeitschrift für Umwelt- und Planungsrecht u. U. ..................................... unter Umständen UVP .................................... Umweltverträglichkeitsprüfung UVPG .................................. Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung v. ......................................... vom; von VA ....................................... Verwaltungsakt VBlBW ................................ Verwaltungsblätter Baden-Württemberg VerwArch ............................ Verwaltungsarchiv, Zeitschrift für Verwaltungslehre, Verwaltungsrecht und Verwaltungspolitik VermG ................................. Vermögensgesetz VersR .................................. Zeitschrift für Versicherungsrecht VG ....................................... Verwaltungsgericht VGH .................................... Verwaltungsgerichtshof vgl. ....................................... vergleiche VIZ ...................................... Zeitschrift für Vermögens- und Investitionsrecht Vorb. ................................... Vorbemerkung VR ...................................... Verwaltungsrundschau VVDStRL ............................ Veröffentlichungen der Vereinigung der Deutschen Staatsrechtslehrer VwGO ................................. Verwaltungsgerichtsordnung VwRR-BY .......................... Verwaltungsrechtsreport Bayern VwVfG ................................ Verwaltungsverfahrensgesetz, ggf. mit Länderzusatz VwZVG ............................... Bayer. Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetz WHG .................................. Wasserhaushaltsgesetz WRV ................................... Weimarer Reichsverfassung z. A. ...................................... zur Anstellung ZAR .................................... Zeitschrift für Ausländerrecht z. B. ...................................... zum Beispiel ZBR .................................... Zeitschrift für Beamtenrecht ZDG .................................... Zivildienstgesetz ZfBR ................................... Zeitschrift für Baurecht Ziff. ...................................... Ziffer ZKF ..................................... Zeitschrift für Kommunalfinanzen ZOV .................................... Zeitschrift für offene Vermögensfragen ZPO .................................... Zivilprozessordnung z. T. ...................................... zum Teil Druckerei C. H . Beck Wolff/D., Studienkommentar VwGO/VwVfG, 4. A. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 27.10.2020 Abkürzungsverzeichnis XV Literaturverzeichnis Revision Kommentare zur VwGO Bader/Funke-Kaiser/ Stuhlfauth/v. Albedyll ...... Kommentar zur VwGO, 7. Aufl. 2018 Eyermann .......................... Kommentar zur VwGO, 15. Aufl. 2019 Fehling/Kastner/ Wahrendorf ....................... Verwaltungsrecht (VwVfG – VwGO), 2006 (zitiert HK- VerwR/Gesetz/Autor) Kopp/Schenke .................. Kommentar zur VwGO, 26. Aufl. 2020 Redeker/v. Oertzen ......... Kommentar zur VwGO, 16. Aufl. 2014 Schoch/Schneider/Bier ... Kommentar zur VwGO, Loseblatt, Stand: Juli 2019 Sodan/Ziekow .................. Kommentar zur VwGO, 5. Aufl. 2018 Lehrbücher/Standardwerke zur VwGO Bosch/Schmidt/Vondung Praktische Einführung in das verwaltungsgerichtliche Verfahren, 10. Aufl. 2019 Finkelnburg/Dombert/ Külpmann .......................... Vorläufiger Rechtsschutz im Verwaltungsstreitverfahren, 7. Aufl. 2017 Happ/Allesch/Geiger/ Metschke/Hüttenbrink ..... Die Station in der öffentlichen Verwaltung, 7. Aufl. 2012 Hufen ................................. Verwaltungsprozessrecht, 11. Aufl. 2019 Kuhla/Hüttenbrink ........... Der Verwaltungsprozess, 3. Aufl. 2002 Pietzner/Ronellenfitsch ... Das Assessorexamen im öffentlichen Recht, 14. Aufl. 2019 Schenke .............................. Verwaltungsprozessrecht, 16. Aufl. 2019 Kommentare zum VwVfG Knack/Henneke (Hrsg.) .. Kommentar zum VwVfG, 11. Aufl. 2019 Kopp/Ramsauer ............... Kommentar zum VwVfG, 21. Aufl. 2020 Obermayer/Funke-Kaiser Kommentar zum VwVfG, 5. Aufl. 2018 Stelkens/Bonk/Sachs ....... Kommentar zum VwVfG, 9. Aufl. 2018 Ziekow ............................... Kommentar zum VwVfG, 4. Aufl. 2019 Lehrbücher/Standardwerke zum VwVfG Detterbeck ......................... Allgemeines Verwaltungsrecht mit Verwaltungsprozessrecht, 18. Aufl. 2020 Erichsen (Hrsg.) ................ Allgemeines Verwaltungsrecht, 14. Aufl. 2010 Hufen ................................. Fehler im Verwaltungsverfahren, 4. Aufl. 2002 Ipsen ................................... Allgemeines Verwaltungsrecht, 11. Aufl. 2019 Maurer/Waldhoff .............. Allgemeines Verwaltungsrecht, 19. Aufl. 2017 Peine/Siegel ...................... Allgemeines Verwaltungsrecht, 13. Aufl. 2020 Seidel/Reimer/Möstl ....... Allgemeines Verwaltungsrecht, 3. Aufl. 2019 Ule/Laubinger ................... Verwaltungsverfahrensrecht, 4. Aufl., aktualisierter Nachdruck 1998 Wolff/Bachof/Stober ....... Verwaltungsrecht; Band I, 12. Aufl. 2007; Band II, 7. Aufl. 2010; Band III, 5. Aufl. 2004 Druckerei C. H . Beck Wolff/D., Studienkommentar VwGO/VwVfG, 4. A. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 27.10.2020 Literaturverzeichnis XVI Sonstige Kommentare Callies/Ruffert .................. Kommentar zu EUV/AEUV, 5. Aufl. 2016 Engelhardt/App/ Schlattmann ...................... Kommentar zum VwVG/VwZG, 11. Aufl. 2017 Jarass/Pieroth .................... Kommentar zum Grundgesetz, 15. Aufl. 2018 Lindner/Möstl/Wolff ....... Kommentar zur Bayerischen Verfassung, 2. Aufl. 2017 Palandt ............................... Kommentar zum BGB, 79. Aufl. 2020 Sonstige Lehrbücher/Standardwerke Arndt .................................. Europarecht, 8. Aufl. 2006 Becker/Heckmann/ Kempen/Manssen ............. Öffentliches Recht in Bayern, 7. Aufl. 2017 Decker/Konrad ................. Bayerisches Baurecht, 3. Aufl. 2019 Detterbeck ......................... Öffentliches Recht, 11. Aufl. 2018 Streinz ................................ Europarecht, 11. Aufl. 2019

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References

Zusammenfassung

Der Studienkommentar vermittelt das für die Erste und Zweite Juristische Staatsprüfung examensrelevante Wissen im Verwaltungsverfahrens- und im Verwaltungsprozessrecht und

  • erleichtert durch zahlreiche Aufbau- und Prüfungsschemata, Beispiele und Grafiken die systematische Einordnung in der Examensklausur

  • präsentiert Standardprobleme des öffentlichen Verfahrensrechts, die in Klausuren regelmäßig zu behandeln sind

  • gibt Hinweise auf die unterschiedlichen Examensanforderungen in den einzelnen Bundesländern

  • eignet sich für Studierende und für Referendare

Von Dr. Heinrich Amadeus Wolff, Universitätsprofessor an der Universität Bayreuth, und Dr. Andreas Decker, Richter am Bundesverwaltungsgericht und Lehrbeauftragter an der Universität Augsburg