Grundwissen zum Bürgerlichen Recht
Ein Basisbuch zu den Anspruchsgrundlagen
Zusammenfassung
Aus dem Inhalt
Mit diesem Studienbuch bieten die Verfasser gleichsam ein Grundgerüst für ihr weithin als Pflichtlektüre zur Examensvorbereitung angesehenes Werk „Bürgerliches Recht“. Während das bekannte Lehrbuch an die Schwierigkeiten und Besonderheiten des Bürgerlichen Rechts heranführt und deren Beherrschung vermittelt, macht das für das vorangehende Studium gedachte Ausbildungsbuch mit den an sich klaren und einfachen Rechtsregeln und Rechtsinstituten des Bürgerlichen Rechts sowie deren ‚richtiger‘ und zweckmäßiger Anwendung vertraut. Dabei haben die Verfasser insbesondere den Anspruchsaufbau deutlich herausgearbeitet. Das knappe Grund-Lehrbuch bildet somit die Vorstufe des großen Examens-Lehrbuches. Beide Werke sind aufeinander abgestimmt und ergänzen sich in idealer Weise.
Die Autoren Prof. Dr. Dres. h.c. Dieter Medicus (†) war em. Professor für Römisches, Antikes und Bürgerliches Recht an der Ludwig-Maximilians-Universität München; Prof. Dr. Jens Petersen ist Professor für Bürgerliches Recht, Deutsches und Internationales Wirtschaftsrecht an der Universität Potsdam.
Schlagworte
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- I–XVIII Titelei/Inhaltsverzeichnis I–XVIII
- 1–22 Einleitung. Aufbaufragen 1–22
- § 1 Die zivilrechtlichen Aufgaben
- I. Die juristischen Tätigkeiten
- 1. Streitentscheidung
- 2. Streitvorbereitung
- 3. Streitvermeidung und andere Rechtsgestaltung
- 4. Problembeschreibung
- II. Rechtsanwendung und Sachverhalt
- 1. Praxis und Ausbildung
- 2. Die Erfassung des Sachverhalts
- III. Mehrheit von Fragen
- § 2 Der Anspruchsaufbau
- I. Ziele des Anspruchsaufbaus
- II. Anspruchsnormen, Hilfsnormen, Gegennormen
- 1. Die Anspruchsbegründung
- 2. Gegennormen
- III. Die Reihenfolge der Prüfung mehrerer Anspruchsnormen
- 1. Allgemeines
- 2. Einzelheiten
- IV. Mehrheit von Anspruchszielen
- V. Mehrheit von Anspruchsgegnern
- VI. Mehrheit von Anspruchstellern
- § 3 Überblick über wichtige Privatrechtsinstitute
- I. Rechtssubjekte und Rechtsobjekte
- 1. Der natürliche Grundzustand
- 2. Juristische Erweiterungen
- II. Die Rechtsverhältnisse
- III. Bewegungsvorgänge
- 1. Rechtsgeschäfte
- 2. Leistungen
- 3. Rechtsverletzungen
- 4. Andere rechtserhebliche Umstände
- 5. Bewegungsvorgänge im Anspruchsaufbau
- 23–90 1. Abschnitt. Ansprüche aus Schuldverträgen 23–90
- § 4 Primäre und sekundäre Vertragsansprüche
- I. Die Unterscheidung und ihre Bedeutung
- 1. Primäransprüche
- 2. Sekundäransprüche
- 3. Prüfungsreihenfolge
- II. Das Prüfungsprogramm für primäre Vertragsansprüche
- III. Das Prüfungsprogramm für sekundäre Vertragsansprüche
- § 5 Der Vertragsschluss
- I. Arten des Vertragsschlusses
- 1. Individualvertrag und die Verwendung Allgemeiner Geschäftsbedingungen
- 2. Persönlicher Abschluss und Abschluss durch Hilfspersonen
- II. Der persönlich durch Antrag und Annahme abgeschlossene Individualvertrag
- 1. Der Antrag
- 2. Die Annahme
- III. Die Einschaltung von Hilfspersonen in den Vertragsschluss
- 1. Der Bote
- 2. Der Stellvertreter
- IV. Die Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen
- 1. Positive Einbeziehungserfordernisse
- 2. Gründe gegen die Einbeziehung
- 3. Inhaltskontrolle
- V. Die Zustimmung zu einem Entwurf
- § 6 Der Vertragstyp
- I. Die Bedeutung des Vertragstyps
- 1. Zustandekommen
- 2. Wirkungen aus dem Vertrag
- II. Die Ermittlung des Vertragstyps
- 1. Hinweise in der Aufgabe
- 2. Unerheblichkeit der Einordnung
- 3. Die Einordnung selbst
- III. Komplikationen
- 1. Atypische Verträge
- 2. Gemischte Verträge
- 3. Vertragsverbindungen
- § 7 Wirksamkeitsvoraussetzungen und Wirksamkeitshindernisse
- I. Das Bestehen von Privatautonomie
- II. Rechtsbindungswille und Erklärungsbewusstsein
- 1. Gesellschaftliche Ebene
- 2. Gentlemen’s Agreement
- 3. Unzumutbare Bindung
- 4. Fehlen des Erklärungsbewusstseins
- III. Geschäftsfähigkeit
- 1. Beschränkte Geschäftsfähigkeit
- 2. Geschäftsunfähigkeit
- IV. Einhaltung von Formgeboten
- 1. Arten der Formen
- 2. Folgen des Mangels der gesetzlichen Form
- 3. Folgen des Mangels der vereinbarten Form
- V. Gesetzesverstoß
- VI. Sittenverstoß
- 1. Die guten Sitten
- 2. Wucher und wucherähnliche Geschäfte
- VII. Weitere Nichtigkeitsgründe
- § 8 Erlöschen des Primäranspruchs durch Ausübung von Gestaltungsrechten
- I. Anfechtung
- 1. Irrtum
- 2. Arglistige Täuschung
- 3. Widerrechtliche Drohung
- 4. Anfechtungserklärung
- II. Rücktritt
- 1. Funktionen
- 2. Rücktrittsgründe
- 3. Ausschluss des Rücktrittsrechts
- 4. Die Rücktrittserklärung
- III. Der verbraucherschützende Widerruf
- IV. Kündigung
- 1. Arten der Kündigung
- 2. Kündigungsgründe
- 3. Kündigungserklärung
- V. Zeitliche Grenzen der Gestaltungsrechte
- VI. Weitere Auflösungsmöglichkeiten
- § 9 Erlöschen des geltend gemachten Anspruchs
- I. Erfüllung
- II. Aufrechnung
- III. Unmöglichkeit der Leistung
- 1. § 275
- 2. § 311a
- 3. Abgrenzungsfragen
- 4. Gattungsschuld
- IV. Unmöglichkeit der Gegenleistung
- 1. Die Regel des § 326
- 2. Ausnahmen
- V. Weitere Erlöschensgründe
- § 10 Einreden
- I. Verjährung
- 1. Dauer und Beginn
- 2. Hemmung und Neubeginn der Verjährung
- II. Das allgemeine Zurückbehaltungsrecht
- III. Das Zurückbehaltungsrecht nach §§ 320, 322
- § 11 Sekundäre Vertragsansprüche I: auf Schadensersatz
- I. Die Pflichtverletzung
- 1. Nichtleistung
- 2. Verzögerung der Leistung
- 3. Sonstige Pflichtverletzungen
- II. Das Vertretenmüssen
- 1. Regel: Haftung für eigenes Verschulden, § 276
- 2. Erste Erweiterung: Haftung für Erfüllungsgehilfen, § 278 S. 1 Alt. 2
- 3. Zweite Erweiterung: Haftung für gesetzliche Vertreter, § 278 S. 1 Alt. 1
- 4. Spezielle gesetzliche Veränderungen des Haftungsmaßstabs
- 5. Vertragliche Veränderungen des Haftungsmaßstabs
- 6. Behauptungs- und Beweislast
- III. Der Schaden
- 1. Natural- und Geldersatz
- 2. Vermögens- und Nichtvermögensschaden
- 3. Positives und negatives Interesse
- 4. Kausalität und andere Zurechnungselemente
- 5. Vorteilsanrechnung
- 6. Mitwirkendes Verschulden
- § 12 Sekundäre Vertragsansprüche II: aus Rücktritt
- I. Die Haftung nach Rücktrittsrecht
- 1. Rückabwicklung von Leistungen
- 2. Nutzungen
- 3. Verwendungen
- II. Rücktritt und Bereicherung
- 1. Ausgangspunkt
- 2. Unterschiede bei der Haftung
- § 13 Sekundäre Vertragsansprüche III: auf Anpassung, insbesondere Minderung
- I. Die Minderung
- 1. Anwendungsbereich
- 2. Durchführung
- II. Teilunmöglichkeit
- III. Anrechnung von Ersparnissen
- IV. Störungen der Geschäftsgrundlage
- § 14 Vertragsansprüche Dritter und gegen Dritte
- I. Ursprüngliche Vertragsansprüche Dritter
- 1. Primäransprüche
- 2. Sekundäransprüche
- II. Später erworbene Vertragsansprüche Dritter
- 1. Rechtsgeschäftliche Zession
- 2. Gesetzliche Zession (Legalzession)
- 3. Eintritt in einen Vertrag
- III. Vertragliche Verbindlichkeiten Dritter
- 1. Rechtsgeschäftliche Schuldübernahme
- 2. Rechtsgeschäftlicher Schuldbeitritt
- 3. Gesetzliche Verstrickung in fremde Verbindlichkeiten
- 91–100 2. Abschnitt. Vertragsnahe Ansprüche 91–100
- § 15 Ansprüche aus Verschulden bei Vertragsverhandlungen
- I. Begleitschäden aus Vertragsverhandlungen
- II. Vertrauensschaden (negatives Interesse) bei Unwirksamkeit
- 1. Gesetzlich geregelte Fälle
- 2. Ungeregelte Fälle
- 3. Der Abbruch von Vertragsverhandlungen
- III. Schaden durch die Bindung an einen ungünstigen Vertrag
- 1. Der Ausgangspunkt
- 2. Bedenken
- 3. Abhilfen
- 4. Erweiterungen
- IV. Die Haftung Dritter
- § 16 Ansprüche aus Geschäftsführung ohne Auftrag
- I. Abgrenzungen
- 1. Geschäfte und Zuständigkeiten
- 2. Das Fehlen eines Rechtsverhältnisses
- 3. Der Fremdgeschäftsführungswille
- II. Ansprüche aus Geschäftsführung ohne Auftrag
- 1. Berechtigte und nichtberechtigte Geschäftsführung
- 2. Ansprüche bei berechtigter Geschäftsführung ohne Auftrag
- 3. Ansprüche bei nichtberechtigter Geschäftsführung ohne Auftrag
- 101–128 3. Abschnitt. Dingliche Ansprüche 101–128
- § 17 Dingliche Ansprüche und Leistungsstörungen
- I. Der dingliche Anspruch
- II. Störungen bei dinglichen Ansprüchen
- 1. Das Eigentümer-Besitzer-Verhältnis als Sonderordnung
- 2. Zweifelsfragen
- III. Die Prüfung dinglicher Ansprüche
- § 18 Der Erwerb von Mobiliareigentum
- I. Arten des Eigentumserwerbs
- II. Rechtsgeschäftlicher Erwerb vom Berechtigten mit Verfügungsbefugnis, §§ 929 – 931
- 1. Das Einigsein
- 2. Die Übergabe und ihre Surrogate
- III. Rechtsgeschäftlicher Erwerb vom Nichtberechtigten, §§ 932 – 936
- 1. Guter Glaube des Erwerbers
- 2. Nichtabhandengekommensein
- 3. Andere allgemeine Erfordernisse
- 4. Übergabe und Übergabeersatz
- 5. Lastenfreier Erwerb, § 936
- IV. Gesetzlicher Erwerb
- 1. Durch Erbgang, § 1922 I
- 2. Durch Ersitzung, §§ 937 ff.
- 3. Durch Verbindung, §§ 946, 947
- 4. Durch Vermischung und Vermengung, § 948
- 5. Durch Verarbeitung, § 950
- 6. Durch Forderungserwerb, § 952
- 7. Erwerb von Erzeugnissen und sonstigen Bestandteilen, §§ 953 ff.
- 8. Erwerb auf andere Weise
- V. Erwerb durch Staatsakt
- § 19 Der Erwerb von Grundeigentum
- I. Rechtsgeschäftlicher Erwerb vom Berechtigten mit Verfügungsbefugnis, §§ 873, 925
- 1. Einigung (Auflassung)
- 2. Eintragung
- 3. Die Rolle der Vormerkung
- II. Rechtsgeschäftlicher Erwerb vom Nichtberechtigten, § 892
- 1. Die Unterschiede zu den §§ 932 ff.
- 2. Der Widerspruch
- III. Die Grenze zwischen Mobiliar- und Immobiliarerwerb
- IV. Gesetzlicher Erwerb von Grundeigentum
- V. Erwerb von Grundeigentum durch Staatsakt
- § 20 Die weiteren Voraussetzungen der Vindikation
- I. Besitz des Beklagten
- II. Kein Besitzrecht des Besitzers
- 1. Dingliche Rechte
- 2. Obligatorische Rechte
- III. Keine andere Verteidigung des Besitzers
- 1. Das Zurückbehaltungsrecht aus § 1000
- 2. Weitere Verteidigungsmittel
- § 21 Andere dingliche Ansprüche aus dem Eigentum
- I. Die negatorischen Ansprüche, § 1004
- 1. Die Beeinträchtigung
- 2. Der Störer
- 3. Anspruchsausschluss
- 4. Rechtsfolgen
- II. Der Grundbuchberichtigungsanspruch, § 894
- III. Die Drittwiderspruchs(-interventions)klage, § 771 ZPO
- § 22 Ansprüche aus Besitz
- I. Die beiden Arten von Ansprüchen aus Besitz
- 1. Possessorische Ansprüche
- 2. Petitorische Ansprüche
- II. Die possessorischen Ansprüche
- 1. Verbotene Eigenmacht
- 2. Die Ansprüche aus verbotener Eigenmacht
- 3. Die mögliche Verteidigung
- III. Der petitorische Anspruch
- 1. Der Anspruch nach Abs. 1
- 2. Der Anspruch nach Abs. 2
- 3. Sinn und Anwendung des § 1007
- 129–144 4. Abschnitt. Ersatzansprüche aus Delikt und Gefährdung 129–144
- § 23 Unterscheidungen und Konkurrenzen
- I. Unterscheidungen nach dem Anspruchsgrund
- 1. Unrecht und Gefährdung
- 2. Unrecht und Verschulden
- 3. Der Beweis des Verschuldens
- II. Unterschiede beim Haftungsumfang
- 1. Regelmäßiger Umfang
- 2. Ansprüche Dritter
- 3. Höchstbeträge
- III. Zusammentreffen mit anderen Anspruchsgrundlagen
- 1. Die Häufung von Schadensersatzansprüchen
- 2. Wechselseitige Beeinflussung?
- § 24 Die allgemeinen Voraussetzungen von Deliktsansprüchen
- I. Die Haftung aus verschuldetem Unrecht
- 1. Objektiver Tatbestand
- 2. Rechtswidrigkeit
- 3. Verschulden
- 4. Schaden
- 5. Haftungsbegründende Kausalität
- II. Abweichungen bei verschuldensunabhängiger Haftung
- III. Aufbauhinweise
- § 25 Einzelne Probleme des Deliktsrechts
- I. Eigentumsverletzung
- 1. Vorrang der §§ 989 ff.
- 2. Arten der Eigentumsverletzung
- II. Die „sonstigen Rechte” des § 823 I
- 1. Eigentumsähnliche Rechte
- 2. Rahmenrechte
- 3. Das Vermögen
- III. Die Produkthaftung
- 1. ProdHaftG und allgemeines Deliktsrecht
- 2. Die Entwicklung der deliktischen Produzentenhaftung
- IV. Mehrheit von Schädigern
- 1. Die Haftung dem Grunde nach
- 2. Der Umfang der Haftung
- 3. Die Schadensverteilung im Innenverhältnis
- 145–162 5. Abschnitt. Ansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung 145–162
- § 26 Inhalt und Gründe von Bereicherungsansprüchen
- I. Der Inhalt von Bereicherungsansprüchen
- 1. Der Wegfall der Bereicherung
- 2. Die geschuldeten Leistungen
- II. Gründe von Bereicherungsansprüchen
- 1. Die Leistungskondiktion
- 2. Die Nichtleistungskondiktionen
- § 27 Die Leistungskondiktion
- I. Übersicht
- II. Der maßgebliche „rechtliche Grund”
- 1. Die Zweckverfehlung als regelmäßiger Kondiktionsgrund
- 2. Leistungen zur Schuldtilgung
- 3. Leistungen zu anderen Zwecken
- III. Gründe für den Ausschluss der Leistungskondiktion
- 1. Widersprüchliches Verhalten
- 2. Sitte und Anstand
- 3. Gesetzes- oder Sittenverstoß des Leistenden
- IV. Mehrpersonenverhältnisse
- 1. Leistungskette
- 2. Anweisungsfälle
- 3. Andere Konstellationen
- § 28 Die Eingriffskondiktion
- I. Anwendungsbereich
- II. Die Sonderregelung in § 816
- 1. Die entgeltliche Verfügung eines Nichtberechtigten, § 816 I 1
- 2. Die unentgeltliche Verfügung eines Nichtberechtigten, § 816 I 2
- 3. Die befreiende Leistung an einen Nichtberechtigten, § 816 II
- III. Die allgemeine Eingriffskondiktion
- 1. Das Eingriffsobjekt
- 2. Die Rechtsgrundlosigkeit
- 3. Der Anspruchsinhalt
- IV. Eingriff und Leistungsverhältnisse
- 1. Die Problematik
- 2. Subsidiarität der Eingriffskondiktion?
- 163–170 Paragraphenregister 163–170
- 171–180 Sachregister 171–180
