Arbeitsrecht
Zusammenfassung
Aus dem Inhalt
Das Arbeitsrecht – so gewichtig seine Rolle in der Praxis auch ist – führt leider in der Referendarausbildung meist ein Schattendasein. In der Zweiten Juristischen Staatsprüfung werden jedoch fundierte Kenntnisse des Arbeitsrechts erwartet.
Ziel dieses Buches ist es, den Referendar mit dem notwendigen Examensstoff des Individualarbeitsrechts vertraut zu machen. Für eine gute Arbeitsrechtsklausur ist neben fundiertem Grundwissen und der Kenntnis der neueren Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts auch eine systematische und stringente Darstellung des gefundenen Ergebnisses unabdingbar. Daher haben die Autoren besonderen Wert auf die Vermittlung der Systematik des Rechtsgebietes gelegt. Zu allen wichtigen Sachgebieten sind Prüfungs- und Aufbauschemata eingearbeitet. Formulierungs- und Tenorierungsbeispiele finden sich an allen Stellen, wo sich in der arbeitsrechtlichen Praxis Besonderheiten gegenüber einem Zivilgerichtsurteil ergeben. Zur Abrundung des zu vermittelnden Stoffes ist schließlich dem materiellen Teil eine Klausur in Umfang und Schwierigkeitsgrad einer Examensarbeit angefügt.
Die Autoren
Thomas Holbeck ist Direktor des Arbeitsgerichts Regensburg und nebenamtlicher Arbeitsgemeinschaftsleiter; Ernst Schwindl ist Rechtsanwalt und Dozent für Arbeitsrecht.
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- I–XVI Titelei/Inhaltsverzeichnis I–XVI
- 1–13 1. Kapitel. Besonderheiten des arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahrens 1–13
- 1–1 A. Allgemeines 1–1
- 1–1 B. Aufbau der Arbeitsgerichte 1–1
- 1–7 C. Zuständigkeit 1–7
- I. Arbeitnehmereigenschaft
- II. Rechtswegzuständigkeit
- III. Örtliche Zuständigkeit
- IV. Verweisung bei Unzuständigkeit
- 7–7 D. Prozessvertretung 7–7
- 7–8 E. Besonderheiten bei Lohnklagen 7–8
- 8–9 F. Ablauf des Verfahrens 8–9
- 9–10 G. Besondere Verfahren 9–10
- I. Versäumnisurteil
- II. Mahnverfahren
- 10–10 H. Kosten 10–10
- 10–13 J. Arbeitsgerichtliches Urteil 10–13
- 13–23 2. Kapitel. Der Arbeitsvertrag 13–23
- 13–13 A. Vertragsanbahnung 13–13
- 13–15 B. Abschluss und Änderung des Arbeitsvertrags 13–15
- 15–18 C. Inhaltskontrolle des Arbeitsvertrags 15–18
- 18–21 D. Teilzeitarbeitsverhältnisse 18–21
- 21–23 E. Faktisches Arbeitsverhältnis 21–23
- 23–49 3. Kapitel. Lohnzahlungspflicht 23–49
- 23–34 A. Allgemeines 23–34
- I. Zusammenhangstätigkeit
- II. Mindestlohngesetz
- 1. Berechnung und Fälligkeit des Mindestlohnes
- 2. Abweichende Vereinbarungen
- 3. Anrechenbare Leistungen
- 4. Arbeitszeitkonto
- III. Equal pay bei Leiharbeitnehmern
- IV. Entgeltgleichheit – Geschlecht – Entgelttransparenzgesetz
- V. Anwendung von Tarifverträgen
- VI. Berechnung des Lohns
- VII. Lohnpfändung
- VIII. Ausschlussfristen
- IX. Ausgleichsquittung
- 34–39 B. Betriebliche Übung – Gleichbehandlungsgrundsatz 34–39
- I. Betriebliche Übung
- II. Gleichbehandlungsgrundsatz
- 39–43 C. Flexible Gestaltung von Lohnzahlungen 39–43
- I. Freiwilligkeitsvorbehalt bei Leistungen mit Entgeltcharakter
- II. Freiwilligkeitsvorbehalt bei Leistungen ohne Entgeltcharakter
- III. Stichtagsklausel
- IV. Widerrufsvorbehalt
- V. Anrechnungsvorbehalt
- 43–46 D. Kürzung und Rückzahlung von Jahressonderzahlungen 43–46
- I. Vertragsgestaltungen ohne Kürzungsvereinbarung
- II. Kürzungsvereinbarung wegen Krankheit
- III. Rückzahlungsvereinbarung
- 46–49 E. Überstundenvergütung 46–49
- 49–69 4. Kapitel. Urlaub und Elternzeit 49–69
- 49–50 A. Allgemeines zum Urlaubsanspruch 49–50
- 50–52 B. Urlaubsgewährung 50–52
- 52–56 C. Höhe des Urlaubsanspruchs 52–56
- 56–61 D. Verfall des Urlaubsanspruchs 56–61
- I. Höhe des Urlaubsanspruchs
- II. Erlöschen des Urlaubsanspruchs
- III. Mitwirkungsobliegenheit des AG – Hinweis auf Verfall des Urlaubs
- 61–63 E. Urlaubsentgelt 61–63
- 63–65 F. Urlaubsabgeltung 63–65
- I. Anspruchsvoraussetzungen
- 1. Höhe des bestehenden Resturlaubs
- 2. Erlöschen des Urlaubsanspruchs
- II. Berechnung der Urlaubsabgeltung
- 65–67 G. Abweichende Vereinbarungen 65–67
- 67–67 H. Prozessuale Besonderheiten 67–67
- 67–69 J. Elternzeit 67–69
- 69–81 5. Kapitel. Entgeltfortzahlung bei Krankheit und Feiertagen 69–81
- 69–79 A. Entgeltfortzahlung bei Krankheit 69–79
- I. Anspruchsvoraussetzungen
- 1. Zusammentreffen von Krankheit und Feiertagen
- 2. Wartezeit
- 3. Krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit
- 4. Verschulden
- 5. Beendigung des Arbeitsverhältnisses und Krankheit
- II. Zeitliche Dauer des Anspruchs
- III. Höhe des Anspruchs
- 1. Krankheitszeiten ohne Feiertage
- 2. Krankheitszeiten und Feiertage
- IV. Anzeigepflicht und Vorlage ärztliches Attest
- V. Fremdverschuldete Arbeitsunfähigkeit
- VI. Krankheit als alleinige Ursache
- VII. Einheitlichkeit der Verhinderung und Fortsetzungserkrankung
- 79–79 B. Entgeltfortzahlung an Feiertagen 79–79
- 79–81 C. Abweichende Vereinbarungen 79–81
- 81–89 6. Kapitel. Sonstige Lohnansprüche ohne Arbeit 81–89
- 81–82 A. Arbeitsausfall aus persönlichen Gründen 81–82
- 82–83 B. Betriebsrisiko 82–83
- 83–84 C. Arbeitskampf 83–84
- 84–86 D. Annahmeverzug 84–86
- 86–89 E. Mutterschutz 86–89
- 89–93 7. Kapitel. Wettbewerbsverbote 89–93
- 89–89 A. Vertragliches Wettbewerbsverbot während der Dauer des Arbeitsverhältnisses 89–89
- B. Nachvertragliches Wettbewerbsverbot nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses
- 93–171 8. Kapitel. Beendigung des Arbeitsverhältnisses 93–171
- 93–96 A. Anfechtung des Arbeitsvertrags 93–96
- I. Anfechtung wegen arglistiger Täuschung, § 123 BGB
- II. Anfechtung nach § 119 BGB
- III. Rechtsfolgen der Anfechtung
- 96–156 B. Kündigung 96–156
- I. Klagefrist
- II. Allgemeine Unwirksamkeitsgründe
- 1. Schriftform
- 2. Vertretungsmacht
- 3. Bedingte Kündigung
- 4. Sittenwidrige und treuwidrige Kündigung
- III. Anhörung des Betriebsrats
- 1. Mitteilung der Gründe
- 2. Äußerung des Betriebsrats
- 3. Nachschieben von Kündigungsgründen
- IV. Soziale Rechtfertigung der Kündigung
- 1. Erfordernis sozialer Rechtfertigung
- 2. Allgemeine Grundsätze zur Beurteilung der sozialen Rechtfertigung
- V. Personenbedingte Kündigung
- 1. Negative Prognose
- 2. Erhebliche Auswirkungen
- 3. Verhältnismäßigkeit
- 4. Einzelfallbetrachtung
- 5. Langzeiterkrankung
- 6. Weitere personenbedingte Gründe
- VI. Verhaltensbedingte Kündigung
- 1. Verhaltensbedingte Gründe
- 2. Einfluss von Grundrechten
- VII. Betriebsbedingte Kündigung
- 1. Wegfall der Beschäftigungsmöglichkeit
- 2. Kündigung als ultima ratio
- VIII. Sozialauswahl
- 1. Austauschbare Arbeitnehmer
- 2. Vergleich der Sozialdaten
- 3. Beweislast
- IX. Kündigung wegen Betriebsübergangs
- 1. Betriebsübergang
- 2. Betriebsübergang als wesentliches Motiv
- 3. Widerspruch des Arbeitnehmers
- X. Anspruch auf Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses – Wiedereinstellungsanspruch
- XI. Auflösung des Arbeitsverhältnisses und Abfindung
- 1. Auflösung nach §§ 9, 10 KSchG
- 2. Abfindung nach § 1a KSchG
- XII. Änderungskündigung
- 1. Rechtzeitige Annahme unter Vorbehalt
- 2. Annahme ohne Vorbehalt
- 3. Soziale Rechtfertigung
- 4. Besonderheiten
- XIII. Besondere Kündigungsfälle
- 1. Verdachtskündigung
- 2. Druckkündigung
- XIV. Außerordentliche Kündigung
- 1. Kündigungserklärungsfrist
- 2. Wichtiger Grund
- 3. Umdeutung in ordentliche Kündigung
- 4. Hilfsweise Kündigung
- 5. Außerordentliche Kündigung durch den Arbeitnehmer
- 6. Außerordentliche Kündigung mit Auslauffrist
- XV. Prozessuale Probleme
- 1. Allgemeiner Feststellungsantrag
- 2. Streitgegenstand des punktuellen Kündigungsschutzantrags
- XVI. Sonderkündigungsschutz
- 1. Schwangerschaft und Elternzeit
- 2. Schwerbehinderte
- 3. Betriebsräte
- 4. Wehrpflichtige
- 5. Beendigung von Ausbildungsverhältnissen
- 6. Massenentlassungen
- XVII. Kündigungsfrist
- 156–162 C. Befristetes Arbeitsverhältnis 156–162
- I. Schriftform
- II. Befristung mit Sachgrund
- III. Befristung ohne Sachgrund
- IV. Beendigung des befristeten Arbeitsverhältnisses
- V. Klagefrist
- 162–164 D. Aufhebungsvertrag 162–164
- 164–167 E. Anspruch auf Weiterbeschäftigung 164–167
- I. Der allgemeine Weiterbeschäftigungsanspruch
- 1. Voraussetzungen
- 2. Lohnansprüche im Weiterbeschäftigungsverhältnis
- II. Der Weiterbeschäftigungsanspruch nach § 102 V BetrVG
- 167–169 F. Zeugnis 167–169
- 169–170 G. Arbeitgeber-Darlehen 169–170
- 170–171 H. Schmiergeldzahlung 170–171
- 171–173 9. Kapitel. Ausbildungskosten 171–173
- 173–185 10. Kapitel. Haftung 173–185
- 173–176 A. Haftung des Arbeitgebers – Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz 173–176
- 176–179 B. Haftung des Arbeitnehmers – Innerbetrieblicher Schadensausgleich 176–179
- 179–181 C. Haftung des Arbeitgebers für Eigenschäden des Arbeitnehmers 179–181
- 181–181 D. Haftung des Arbeitnehmers für Schäden Dritter – Ausschluss nach § 105 SGB VII 181–181
- 181–182 E. Haftung des Arbeitgebers wegen Vorenthaltung eines Dienstwagens 181–182
- 182–182 F. Schadensersatz nach außerordentlicher Kündigung 182–182
- 182–183 G. Vertragsstrafe 182–183
- 183–185 H. Mobbing 183–185
- 191–197 11. Kapitel. Klausur 191–197
- Lösungsvorschlag
- Vorüberlegungen:
- 197–200 Sachverzeichnis 197–200
