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Titelei/Inhaltsverzeichnis in:

Dieter Medicus, Jens Petersen

Grundwissen zum Bürgerlichen Recht, page I - XVIII

Ein Basisbuch zu den Anspruchsgrundlagen

12. Edition 2021, ISBN print: 978-3-8006-6525-9, ISBN online: 978-3-8006-6526-6, https://doi.org/10.15358/9783800665266-I

Series: Academia Iuris

Bibliographic information
Medicus · Petersen Grundwissen zum Bürgerlichen Recht Ein Basisbuch zu den Anspruchsgrundlagen 12. Auflage ACADEMIA IURIS L E H R B Ü C H E R D E R R E C H T S W I S S E N S C H A F T M ed ic us · Pe te rs en G ru nd w is se n zu m B ür ge rl ic he n Re ch t · 1 2. A . AC AD EM IA IU RI S Aus dem Inhalt Mit diesem Studienbuch bieten die Verfasser gleichsam ein Grundgerüst für ihr weithin als Pflichtlektüre zur Examensvorbereitung angesehenes Werk „Bürgerliches Recht“. Während das bekannte Lehrbuch an die Schwierigkeiten und Besonderheiten des Bürgerlichen Rechts heranführt und deren Beherrschung vermittelt, macht das für das vorangehende Studium gedachte Ausbildungsbuch mit den an sich klaren und einfachen Rechtsregeln und Rechtsinstituten des Bürgerlichen Rechts sowie deren ‚richtiger‘ und zweckmäßiger Anwendung vertraut. Dabei haben die Verfasser insbesondere den Anspruchsaufbau deutlich herausgearbeitet. Das knappe Grund-Lehrbuch bildet somit die Vorstufe des großen Examens-Lehrbuches. Beide Werke sind aufeinander abgestimmt und ergänzen sich. Die Autoren Prof. Dr. Dres. h.c. Dieter Medicus (†) war em. Professor für Römisches, Antikes und Bürgerliches Recht an der Ludwig-Maximilians-Universität München; Dr. Jens Petersen ist Professor für Bürgerliches Recht, Deutsches und Internationales Wirtschaftsrecht an der Universität Potsdam. ISBN 978-3-8006-6525-9 € 20,90 VahlenVa hl en Medicus GW BuergerlR 12_Layout 1 17.03.21 14:01 Seite 1 Medicus/Petersen Grundwissen zum Bürgerlichen Recht 12. Aufl. (Fr. Roth) 30.03.2021 16:49 JCM C21059-A03_AI_Medicus_BuergerlR_12A_Links_V2 2. AK 1/198 Medicus · Petersen | Grundwissen zum Bürgerlichen Recht Medicus/Petersen Grundwissen zum Bürgerlichen Recht 12. Aufl. (Fr. Roth) 30.03.2021 16:49 JCM C21059-A03_AI_Medicus_BuergerlR_12A_Links_V2 2. AK 2/198 Medicus/Petersen Grundwissen zum Bürgerlichen Recht 12. Aufl. (Fr. Roth) 30.03.2021 16:49 JCM C21059-A03_AI_Medicus_BuergerlR_12A_Links_V2 2. AK 3/198 Grundwissen zum Bürgerlichen Recht Ein Basisbuch zu den Anspruchsgrundlagen Begründet von Dr. Dres. h. c. Dieter Medicus weiland Professor an der Ludwig-Maximilians-Universität München seit der 10. Auflage allein fortgeführt von Dr. Jens Petersen Professor an der Universität Potsdam 12., neu bearbeitete Auflage 2021 Verlag Franz Vahlen Medicus/Petersen Grundwissen zum Bürgerlichen Recht 12. Aufl. (Fr. Roth) 30.03.2021 16:49 JCM C21059-A03_AI_Medicus_BuergerlR_12A_Links_V2 2. AK 4/198 Zitiervorschlag: Medicus/Petersen GW BürgerlR Rn. www.vahlen.de ISBN Print 978 3 8006 6525 9 ISBN E-Book 978 3 8006 6526 6 © 2021 Verlag Franz Vahlen GmbH Wilhelmstraße 9, 80801 München Druck: Druckerei C.H.Beck (Adresse wie Verlag) Satz: Jung Crossmedia Publishing GmbH, Lahnau Gewerbestraße 17, 35633 Lahnau Umschlaggestaltung: Martina Busch Grafikdesign, Homburg Saar Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff ) V Medicus/Petersen Grundwissen zum Bürgerlichen Recht 12. Aufl. (Fr. Roth) 30.03.2021 16:49 JCM C21059-A03_AI_Medicus_BuergerlR_12A_Links_V2 2. AK 5/198 Vorwort zur 12. Auflage Verschiedene neue Entscheidungen des Bundesgerichtshofs machen eine Neuauflage des vorliegenden Buches erforderlich, das Dieter Medicus vor gut einem Vierteljahrhundert als Ergänzung zu seinem »Bürgerlichen Recht« vorgelegt hat. Auch die vorliegende Auflage bleibt dem von ihm entwickelten Konzept treu: Zur Vermeidung von Grundlagenfehlern werden die unumstrittenen Basiswertungen des Bürgerlichen Rechts dargestellt. Die Streitigkeiten, deren Kenntnis und Darstellung in der Fallbearbeitung bessere Notenstufen eröffnen, werden nach wie vor ausschließlich im »Bürgerlichen Recht« abgehandelt, dessenNeuauflage zu Beginn des kommenden Jahres erscheinen wird. Ergänzend zu den Vorauflagen des vorliegenden »Grundwissens« werden deutlich mehr aktuelle und klassische Entscheidungen des BGH zitiert. Die Nachweise beschränken sich daher bewusst auf die höchstrichterliche Rechtsprechung und das »Bürgerliche Recht«. Für die Neuauflage danke ich Frau Kristina Schimpf, sowie vor allem Herrn Dr. Roy F. Bär. Potsdam, März 2021 Jens Petersen Medicus/Petersen Grundwissen zum Bürgerlichen Recht 12. Aufl. (Fr. Roth) 30.03.2021 16:49 JCM C21059-A03_AI_Medicus_BuergerlR_12A_Links_V2 2. AK 6/198 VII Medicus/Petersen Grundwissen zum Bürgerlichen Recht 12. Aufl. (Fr. Roth) 30.03.2021 16:49 JCM C21059-A03_AI_Medicus_BuergerlR_12A_Links_V2 2. AK 7/198 Vorwort zur 1. Auflage I. Dieses Buch soll gewissermaßen ein Grundgerüst für mein seit 1993 in 16.Auflage vorliegendes »Bürgerliches Recht« darstellen. Zu dem Angebot eines solchen Grundgerüsts haben mich vor allem zwei Gründe veranlasst. Erstens habe ich mein »Bürgerliches Recht« von Anfang an auf die Darstellung von Schwierigkeiten bei der Rechtsanwendung beschränkt. So habe ich dort zwar in § 22 den »Erwerb vom Nichtberechtigten« behandelt, dagegen nicht den Erwerb vom Berechtigten; insoweit habe ich Kenntnis vorausgesetzt. Ähnlich habe ich zu § 823 I BGB zwar die Verletzung sonstiger Rechte ausführlich erörtert (§ 24 II), nur am Rande aber die viel häufigere Verletzung des Eigentums. Unzweifelhaft unterlaufen jedoch selbst im Examen zahlreiche (und gerade die schlimmsten) Fehler bei der an sich einfachen Rechtsanwendung. Deren Erörterung konnte aber in das »Bürgerliche Recht« nicht noch zusätzlich eingefügt werden, ohne dessen Umfang vollends zu sprengen. Der zweite Grund hängt mit dem eben erwähnten Umfang zusammen: Dieser hat sich seit der 1.Auflage um etwa zwei Drittel vermehrt. Der Hauptgrund war meine Erfahrung, dass weitere Probleme wesentlicher Bestandteil von Examensklausuren wurden, und diese Probleme habe ich dann mit aufgenommen. Dadurch sind freilich Übersichtlichkeit und Lesbarkeit des »Bürgerlichen Rechts« vermindert worden. Ich hoffe, solche Mängel mit dem vorliegenden Buch zu vermeiden. II. In der Sache tritt hier insbesondere der Anspruchsaufbau noch deutlicher hervor, den ich nach wie vor regelmäßig für zweckmäßig halte. Dieser Deutlichkeit soll auch die gegenüber dem »Bürgerlichen Recht« leicht geänderte Gliederung dienen. Damit soll sich das vorliegende Buch nicht erst für die Examensvorbereitung eignen, sondern etwa schon für die Vorbereitung auf die Vorgerücktenübung im Zivilrecht. Vielleicht mag es auch einer knappen wiederholenden Erinnerung an das Wesentlichste ganz kurz vor dem Examen dienen. Ersetzen kann und soll dieses Buch das »Bürgerliche Recht« freilich nicht. Denn die dort dominierende Diskussion schwierig zu lösender Fälle fehlt hier fast vollständig. Auch bringe ich hier nur wenige Angaben über die Rechtsprechung, und die Literaturhinweise beschränken sich fast ganz auf mein »Bürgerliches Recht«. Wer Vertiefung wünscht, muss also diesen Hinweisen nachgehen und wird dort auch weitere Belege finden. Nochmals sei hier aber wieder mit besonderem Nachdruck betont: Wichtiger als Rechtsprechung und Literatur es sein können, ist fast überall das Gesetz. Allein dieses steht ja auch neben dem Verstand des Prüflings im Examen zur Verfügung. Vor allem anderen muss also der Umgang mit dem Gesetz gelernt werden, zumal wenn es ein so gutes ist wie das BGB. Um dieses Lernen zu erleichtern, habe ich die gesetzlichen Vorschriften immer wieder und vielleicht auch da zitiert, wo man das für überflüssig halten könnte. Aber diese Zitate bedeuten nur eine erste Hilfe: Nachschlagen muss der Leser das Gesetz selbst; andernfalls bleibt ihm der Zugang weithin verschlossen. Tutzing, Anfang März 1994 Dieter Medicus Medicus/Petersen Grundwissen zum Bürgerlichen Recht 12. Aufl. (Fr. Roth) 30.03.2021 16:49 JCM C21059-A03_AI_Medicus_BuergerlR_12A_Links_V2 2. AK 8/198 IX Medicus/Petersen Grundwissen zum Bürgerlichen Recht 12. Aufl. (Fr. Roth) 30.03.2021 16:49 JCM C21059-A03_AI_Medicus_BuergerlR_12A_Links_V2 2. AK 9/198 Inhaltsverzeichnis Vorwort zur 12. Auflage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . V Vorwort zur 1. Auflage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . VII Abkürzungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XVII Einleitung. Aufbaufragen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 § 1 Die zivilrechtlichen Aufgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 I. Die juristischen Tätigkeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 1. Streitentscheidung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2. Streitvorbereitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 3. Streitvermeidung und andere Rechtsgestaltung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 4. Problembeschreibung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 II. Rechtsanwendung und Sachverhalt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 1. Praxis und Ausbildung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 2. Die Erfassung des Sachverhalts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 III. Mehrheit von Fragen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 § 2 Der Anspruchsaufbau . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 I. Ziele des Anspruchsaufbaus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 II. Anspruchsnormen, Hilfsnormen, Gegennormen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 1. Die Anspruchsbegründung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 2. Gegennormen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 III. Die Reihenfolge der Prüfung mehrerer Anspruchsnormen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 1. Allgemeines . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 2. Einzelheiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 IV. Mehrheit von Anspruchszielen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 V. Mehrheit von Anspruchsgegnern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 VI. Mehrheit von Anspruchstellern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 § 3 Überblick über wichtige Privatrechtsinstitute . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 I. Rechtssubjekte und Rechtsobjekte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 1. Der natürliche Grundzustand . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 2. Juristische Erweiterungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 II. Die Rechtsverhältnisse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 III. Bewegungsvorgänge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 1. Rechtsgeschäfte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 a) Einseitige Rechtsgeschäfte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 b) Zweiseitige Rechtsgeschäfte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 c) Das Verhältnis zwischen Verpflichtung und Verfügung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17 2. Leistungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 3. Rechtsverletzungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 a) Arten der Rechtsverletzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 b) Absolute und relative subjektive Rechte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 4. Andere rechtserhebliche Umstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 a) Menschliches Verhalten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 b) Unabhängig von menschlichem Verhalten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 5. Bewegungsvorgänge im Anspruchsaufbau . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 1. Abschnitt. Ansprüche aus Schuldverträgen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23 § 4 Primäre und sekundäre Vertragsansprüche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23 I. Die Unterscheidung und ihre Bedeutung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23 1. Primäransprüche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23 2. Sekundäransprüche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23 Inhaltsverzeichnis X Medicus/Petersen Grundwissen zum Bürgerlichen Recht 12. Aufl. (Fr. Roth) 30.03.2021 16:49 JCM C21059-A03_AI_Medicus_BuergerlR_12A_Links_V2 2. AK 10/198 3. Prüfungsreihenfolge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24 II. Das Prüfungsprogramm für primäre Vertragsansprüche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24 III. Das Prüfungsprogramm für sekundäre Vertragsansprüche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 § 5 Der Vertragsschluss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26 I. Arten des Vertragsschlusses . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26 1. Individualvertrag und die Verwendung Allgemeiner Geschäftsbedingungen . . . . . . . . . 26 2. Persönlicher Abschluss und Abschluss durch Hilfspersonen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26 II. Der persönlich durch Antrag und Annahme abgeschlossene Individualvertrag . . . . . . . . . . 27 1. Der Antrag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 27 2. Die Annahme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28 III. Die Einschaltung von Hilfspersonen in den Vertragsschluss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29 1. Der Bote . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30 2. Der Stellvertreter . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30 IV. Die Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34 1. Positive Einbeziehungserfordernisse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34 2. Gründe gegen die Einbeziehung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34 3. Inhaltskontrolle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34 V. Die Zustimmung zu einem Entwurf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35 § 6 Der Vertragstyp . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35 I. Die Bedeutung des Vertragstyps . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35 1. Zustandekommen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35 2. Wirkungen aus dem Vertrag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36 II. Die Ermittlung des Vertragstyps . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36 1. Hinweise in der Aufgabe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36 2. Unerheblichkeit der Einordnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37 3. Die Einordnung selbst . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37 III. Komplikationen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38 1. Atypische Verträge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38 2. Gemischte Verträge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38 3. Vertragsverbindungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39 § 7 Wirksamkeitsvoraussetzungen undWirksamkeitshindernisse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 40 I. Das Bestehen von Privatautonomie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 40 II. Rechtsbindungswille und Erklärungsbewusstsein . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41 1. Gesellschaftliche Ebene . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41 2. Gentlemen’s Agreement . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41 3. Unzumutbare Bindung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41 4. Fehlen des Erklärungsbewusstseins . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42 III. Geschäftsfähigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42 1. Beschränkte Geschäftsfähigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42 2. Geschäftsunfähigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43 IV. Einhaltung von Formgeboten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43 1. Arten der Formen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43 2. Folgen des Mangels der gesetzlichen Form . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44 3. Folgen des Mangels der vereinbarten Form . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 45 V. Gesetzesverstoß . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 45 VI. Sittenverstoß . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 46 1. Die guten Sitten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 46 2. Wucher und wucherähnliche Geschäfte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 47 VII. Weitere Nichtigkeitsgründe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 47 § 8 Erlöschen des Primäranspruchs durch Ausübung von Gestaltungsrechten . . . . . . . . . . . . . . . 48 I. Anfechtung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 48 1. Irrtum . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 48 2. Arglistige Täuschung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 49 3. Widerrechtliche Drohung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50 4. Anfechtungserklärung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50 II. Rücktritt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50 Inhaltsverzeichnis XI Medicus/Petersen Grundwissen zum Bürgerlichen Recht 12. Aufl. (Fr. Roth) 30.03.2021 16:49 JCM C21059-A03_AI_Medicus_BuergerlR_12A_Links_V2 2. AK 11/198 1. Funktionen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50 2. Rücktrittsgründe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 51 3. Ausschluss des Rücktrittsrechts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 54 4. Die Rücktrittserklärung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55 III. Der verbraucherschützende Widerruf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55 IV. Kündigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 56 1. Arten der Kündigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 56 2. Kündigungsgründe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 57 3. Kündigungserklärung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 57 V. Zeitliche Grenzen der Gestaltungsrechte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 57 VI. Weitere Auflösungsmöglichkeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 58 § 9 Erlöschen des geltend gemachten Anspruchs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 58 I. Erfüllung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 58 II. Aufrechnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 59 III. Unmöglichkeit der Leistung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 59 1. § 275 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 59 2. § 311a . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 59 3. Abgrenzungsfragen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 60 4. Gattungsschuld . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 60 IV. Unmöglichkeit der Gegenleistung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61 1. Die Regel des § 326 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61 2. Ausnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61 V. Weitere Erlöschensgründe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 62 § 10 Einreden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 63 I. Verjährung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 63 1. Dauer und Beginn . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 63 2. Hemmung und Neubeginn der Verjährung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 64 II. Das allgemeine Zurückbehaltungsrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 64 III. Das Zurückbehaltungsrecht nach §§ 320, 322 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 65 § 11 Sekundäre Vertragsansprüche I: auf Schadensersatz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 66 I. Die Pflichtverletzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 66 1. Nichtleistung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 66 2. Verzögerung der Leistung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 67 3. Sonstige Pflichtverletzungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 69 II. Das Vertretenmüssen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 70 1. Regel: Haftung für eigenes Verschulden, § 276 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 70 2. Erste Erweiterung: Haftung für Erfüllungsgehilfen, § 278 S. 1 Alt. 2 . . . . . . . . . . . . . . . . 71 3. Zweite Erweiterung: Haftung für gesetzliche Vertreter, § 278 S. 1 Alt. 1 . . . . . . . . . . . . 71 4. Spezielle gesetzliche Veränderungen des Haftungsmaßstabs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 72 5. Vertragliche Veränderungen des Haftungsmaßstabs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 73 6. Behauptungs- und Beweislast . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 73 III. Der Schaden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 74 1. Natural- und Geldersatz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 74 2. Vermögens- und Nichtvermögensschaden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 75 3. Positives und negatives Interesse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 76 4. Kausalität und andere Zurechnungselemente . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 76 5. Vorteilsanrechnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 77 6. Mitwirkendes Verschulden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 78 § 12 Sekundäre Vertragsansprüche II: aus Rücktritt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 78 I. Die Haftung nach Rücktrittsrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 79 1. Rückabwicklung von Leistungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 79 2. Nutzungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 80 3. Verwendungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 80 II. Rücktritt und Bereicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 80 1. Ausgangspunkt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 80 2. Unterschiede bei der Haftung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 80 Inhaltsverzeichnis XII Medicus/Petersen Grundwissen zum Bürgerlichen Recht 12. Aufl. (Fr. Roth) 30.03.2021 16:49 JCM C21059-A03_AI_Medicus_BuergerlR_12A_Links_V2 2. AK 12/198 § 13 Sekundäre Vertragsansprüche III: auf Anpassung, insbesondere Minderung . . . . . . . . . . . . . 81 I. Die Minderung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 82 1. Anwendungsbereich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 82 2. Durchführung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 82 II. Teilunmöglichkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 82 III. Anrechnung von Ersparnissen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 83 IV. Störungen der Geschäftsgrundlage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 83 § 14 Vertragsansprüche Dritter und gegen Dritte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 84 I. Ursprüngliche Vertragsansprüche Dritter . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 84 1. Primäransprüche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 84 2. Sekundäransprüche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 84 II. Später erworbene Vertragsansprüche Dritter . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 86 1. Rechtsgeschäftliche Zession . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 86 2. Gesetzliche Zession (Legalzession) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 87 3. Eintritt in einen Vertrag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 87 III. Vertragliche Verbindlichkeiten Dritter . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 88 1. Rechtsgeschäftliche Schuldübernahme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 88 2. Rechtsgeschäftlicher Schuldbeitritt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 89 3. Gesetzliche Verstrickung in fremde Verbindlichkeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 89 2. Abschnitt. Vertragsnahe Ansprüche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 91 § 15 Ansprüche aus Verschulden bei Vertragsverhandlungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 91 I. Begleitschäden aus Vertragsverhandlungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 91 II. Vertrauensschaden (negatives Interesse) bei Unwirksamkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 92 1. Gesetzlich geregelte Fälle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 92 2. Ungeregelte Fälle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 92 3. Der Abbruch von Vertragsverhandlungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 93 III. Schaden durch die Bindung an einen ungünstigen Vertrag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 93 1. Der Ausgangspunkt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 93 2. Bedenken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 94 3. Abhilfen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 94 4. Erweiterungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 95 IV. Die Haftung Dritter . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 95 § 16 Ansprüche aus Geschäftsführung ohne Auftrag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 96 I. Abgrenzungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 96 1. Geschäfte und Zuständigkeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 96 2. Das Fehlen eines Rechtsverhältnisses . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 97 3. Der Fremdgeschäftsführungswille . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 97 II. Ansprüche aus Geschäftsführung ohne Auftrag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 98 1. Berechtigte und nichtberechtigte Geschäftsführung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 98 2. Ansprüche bei berechtigter Geschäftsführung ohne Auftrag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 98 3. Ansprüche bei nichtberechtigter Geschäftsführung ohne Auftrag . . . . . . . . . . . . . . . . 98 3. Abschnitt. Dingliche Ansprüche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 101 § 17 Dingliche Ansprüche und Leistungsstörungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 101 I. Der dingliche Anspruch . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 101 II. Störungen bei dinglichen Ansprüchen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 101 1. Das Eigentümer-Besitzer-Verhältnis als Sonderordnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 101 2. Zweifelsfragen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 102 III. Die Prüfung dinglicher Ansprüche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 103 § 18 Der Erwerb von Mobiliareigentum . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 103 I. Arten des Eigentumserwerbs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 103 II. Rechtsgeschäftlicher Erwerb vom Berechtigten mit Verfügungsbefugnis, §§ 929–931 . . . . 104 1. Das Einigsein . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 104 2. Die Übergabe und ihre Surrogate . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 105 III. Rechtsgeschäftlicher Erwerb vom Nichtberechtigten, §§ 932–936 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 107 Inhaltsverzeichnis XIII Medicus/Petersen Grundwissen zum Bürgerlichen Recht 12. Aufl. (Fr. Roth) 30.03.2021 16:49 JCM C21059-A03_AI_Medicus_BuergerlR_12A_Links_V2 2. AK 13/198 1. Guter Glaube des Erwerbers . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 107 2. Nichtabhandengekommensein . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 108 3. Andere allgemeine Erfordernisse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 108 4. Übergabe und Übergabeersatz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 109 5. Lastenfreier Erwerb, § 936 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 110 IV. Gesetzlicher Erwerb . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 110 1. Durch Erbgang, § 1922 I . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 110 2. Durch Ersitzung, §§ 937ff. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 111 3. Durch Verbindung, §§ 946, 947 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 111 4. Durch Vermischung und Vermengung, § 948 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 111 5. Durch Verarbeitung, § 950 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 112 6. Durch Forderungserwerb, § 952 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 112 7. Erwerb von Erzeugnissen und sonstigen Bestandteilen, §§ 953ff. . . . . . . . . . . . . . . . . . 113 8. Erwerb auf andere Weise . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 113 V. Erwerb durch Staatsakt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 113 § 19 Der Erwerb von Grundeigentum . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 114 I. Rechtsgeschäftlicher Erwerb vom Berechtigten mit Verfügungsbefugnis, §§ 873, 925 . . . . . 114 1. Einigung (Auflassung) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 114 2. Eintragung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 115 3. Die Rolle der Vormerkung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 115 II. Rechtsgeschäftlicher Erwerb vom Nichtberechtigten, § 892 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 117 1. Die Unterschiede zu den §§ 932ff. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 117 2. Der Widerspruch . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 117 III. Die Grenze zwischen Mobiliar- und Immobiliarerwerb . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 117 IV. Gesetzlicher Erwerb von Grundeigentum . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 118 V. Erwerb von Grundeigentum durch Staatsakt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 118 § 20 Die weiteren Voraussetzungen der Vindikation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 118 I. Besitz des Beklagten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 119 II. Kein Besitzrecht des Besitzers . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 119 1. Dingliche Rechte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 119 2. Obligatorische Rechte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 120 III. Keine andere Verteidigung des Besitzers . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 120 1. Das Zurückbehaltungsrecht aus § 1000 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 120 2. Weitere Verteidigungsmittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 121 § 21 Andere dingliche Ansprüche aus dem Eigentum . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 121 I. Die negatorischen Ansprüche, § 1004 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 121 1. Die Beeinträchtigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 121 2. Der Störer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 121 3. Anspruchsausschluss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 122 4. Rechtsfolgen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 123 II. Der Grundbuchberichtigungsanspruch, § 894 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 123 III. Die Drittwiderspruchs(-interventions)klage, § 771 ZPO . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 124 § 22 Ansprüche aus Besitz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 125 I. Die beiden Arten von Ansprüchen aus Besitz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 125 1. Possessorische Ansprüche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 125 2. Petitorische Ansprüche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 125 II. Die possessorischen Ansprüche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 125 1. Verbotene Eigenmacht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 125 2. Die Ansprüche aus verbotener Eigenmacht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 126 3. Die mögliche Verteidigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 126 III. Der petitorische Anspruch . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 127 1. Der Anspruch nach Abs. 1 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 127 2. Der Anspruch nach Abs. 2 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 127 3. Sinn und Anwendung des § 1007 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 127 Inhaltsverzeichnis XIV Medicus/Petersen Grundwissen zum Bürgerlichen Recht 12. Aufl. (Fr. Roth) 30.03.2021 16:49 JCM C21059-A03_AI_Medicus_BuergerlR_12A_Links_V2 2. AK 14/198 4. Abschnitt. Ersatzansprüche aus Delikt und Gefährdung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 129 § 23 Unterscheidungen und Konkurrenzen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 129 I. Unterscheidungen nach dem Anspruchsgrund . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 129 1. Unrecht und Gefährdung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 129 2. Unrecht und Verschulden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 129 3. Der Beweis des Verschuldens . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 130 II. Unterschiede beim Haftungsumfang . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 130 1. Regelmäßiger Umfang . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 130 2. Ansprüche Dritter . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 131 3. Höchstbeträge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 131 III. Zusammentreffen mit anderen Anspruchsgrundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 132 1. Die Häufung von Schadensersatzansprüchen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 132 2. Wechselseitige Beeinflussung? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 132 § 24 Die allgemeinen Voraussetzungen von Deliktsansprüchen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 132 I. Die Haftung aus verschuldetem Unrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 132 1. Objektiver Tatbestand . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 133 2. Rechtswidrigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 133 3. Verschulden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 135 4. Schaden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 135 5. Haftungsbegründende Kausalität . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 135 II. Abweichungen bei verschuldensunabhängiger Haftung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 136 III. Aufbauhinweise . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 136 § 25 Einzelne Probleme des Deliktsrechts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 137 I. Eigentumsverletzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 137 1. Vorrang der §§ 989ff. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 137 2. Arten der Eigentumsverletzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 137 II. Die »sonstigen Rechte« des § 823 I . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 138 1. Eigentumsähnliche Rechte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 138 2. Rahmenrechte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 138 3. Das Vermögen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 140 III. Die Produkthaftung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 140 1. ProdHaftG und allgemeines Deliktsrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 140 2. Die Entwicklung der deliktischen Produzentenhaftung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 140 IV. Mehrheit von Schädigern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 141 1. Die Haftung dem Grunde nach . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 142 2. Der Umfang der Haftung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 143 3. Die Schadensverteilung im Innenverhältnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 143 5. Abschnitt. Ansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 145 § 26 Inhalt und Gründe von Bereicherungsansprüchen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 145 I. Der Inhalt von Bereicherungsansprüchen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 145 1. Der Wegfall der Bereicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 145 2. Die geschuldeten Leistungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 147 II. Gründe von Bereicherungsansprüchen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 147 1. Die Leistungskondiktion . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 147 2. Die Nichtleistungskondiktionen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 148 § 27 Die Leistungskondiktion . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 149 I. Übersicht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 149 II. Der maßgebliche »rechtliche Grund« . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 149 1. Die Zweckverfehlung als regelmäßiger Kondiktionsgrund . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 149 2. Leistungen zur Schuldtilgung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 150 3. Leistungen zu anderen Zwecken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 151 III. Gründe für den Ausschluss der Leistungskondiktion . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 151 1. Widersprüchliches Verhalten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 151 2. Sitte und Anstand . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 152 3. Gesetzes- oder Sittenverstoß des Leistenden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 152 Inhaltsverzeichnis XV Medicus/Petersen Grundwissen zum Bürgerlichen Recht 12. Aufl. (Fr. Roth) 30.03.2021 16:49 JCM C21059-A03_AI_Medicus_BuergerlR_12A_Links_V2 2. AK 15/198 IV. Mehrpersonenverhältnisse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 153 1. Leistungskette . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 153 2. Anweisungsfälle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 154 3. Andere Konstellationen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 155 § 28 Die Eingriffskondiktion . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 156 I. Anwendungsbereich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 156 II. Die Sonderregelung in § 816 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 157 1. Die entgeltliche Verfügung eines Nichtberechtigten, § 816 I 1 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 157 2. Die unentgeltliche Verfügung eines Nichtberechtigten, § 816 I 2 . . . . . . . . . . . . . . . . . 157 3. Die befreiende Leistung an einen Nichtberechtigten, § 816 II . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 158 III. Die allgemeine Eingriffskondiktion . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 158 1. Das Eingriffsobjekt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 158 2. Die Rechtsgrundlosigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 159 3. Der Anspruchsinhalt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 159 IV. Eingriff und Leistungsverhältnisse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 159 1. Die Problematik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 159 2. Subsidiarität der Eingriffskondiktion? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 160 Paragraphenregister . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 163 Sachregister . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 171 Medicus/Petersen Grundwissen zum Bürgerlichen Recht 12. Aufl. (Fr. Roth) 30.03.2021 16:49 JCM C21059-A03_AI_Medicus_BuergerlR_12A_Links_V2 2. AK 16/198 XVII Medicus/Petersen Grundwissen zum Bürgerlichen Recht 12. Aufl. (Fr. Roth) 30.03.2021 16:49 JCM C21059-A03_AI_Medicus_BuergerlR_12A_Links_V2 2. AK 17/198 Abkürzungen Abs. . . . . . . . . . . Absatz aF . . . . . . . . . . . alter Fassung AGB . . . . . . . . . Allgemeine Geschäftsbedingungen AGG . . . . . . . . . Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz AktG . . . . . . . . . Aktiengesetz Alt. . . . . . . . . . . . Alternative AO . . . . . . . . . . Abgabenordnung BGB . . . . . . . . . . Bürgerliches Gesetzbuch BGH . . . . . . . . . Bundesgerichtshof BGHZ . . . . . . . . Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Zivilsachen (Amtliche Sammlung) BVerfG . . . . . . . . Bundesverfassungsgericht cic . . . . . . . . . . . culpa in contrahendo (Verschulden bei Vertragsverhandlungen) dh . . . . . . . . . . . das heißt DSL . . . . . . . . . . Drittschadensliquidation EBV . . . . . . . . . . Eigentümer-Besitzer-Verhältnis EFZG . . . . . . . . . Gesetz über die Zahlung des Arbeitsentgelts an Feiertagen und im Krankheitsfall (Entgeltfortzahlungsgesetz) EGBGB . . . . . . . Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche EuGH . . . . . . . . Europäischer Gerichtshof EUR . . . . . . . . . . Euro EV . . . . . . . . . . . Eigentumsvorbehalt f./ff. . . . . . . . . . . folgende GBO . . . . . . . . . Grundbuchordnung gem. . . . . . . . . . . gemäß GG . . . . . . . . . . Grundgesetz GmbH . . . . . . . . Gesellschaft mit beschränkter Haftung GmbHG . . . . . . . Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung GoA . . . . . . . . . . Geschäftsführung ohne Auftrag HGB . . . . . . . . . Handelsgesetzbuch hM . . . . . . . . . . . herrschende Meinung HPflG . . . . . . . . Haftpflichtgesetz Hs. . . . . . . . . . . . Halbsatz iSd . . . . . . . . . . . im Sinne der(s) iSv . . . . . . . . . . . im Sinne von InsO . . . . . . . . . . Insolvenzordnung Kfz . . . . . . . . . . . Kraftfahrzeug KG . . . . . . . . . . . Kommanditgesellschaft krit. . . . . . . . . . . kritisch KSchG . . . . . . . . Kündigungsschutzgesetz KunstUrhG . . . . . Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie (Kunsturhebergesetz) lat. . . . . . . . . . . . lateinisch LPartG . . . . . . . . Gesetz über die Eingetragene Lebenspartnerschaft (Lebenspartnerschaftsgesetz) Abkürzungen XVIII Medicus/Petersen Grundwissen zum Bürgerlichen Recht 12. Aufl. (Fr. Roth) 30.03.2021 16:49 JCM C21059-A03_AI_Medicus_BuergerlR_12A_Links_V2 2. AK 18/198 MDR . . . . . . . . . Monatsschrift für Deutsches Recht (Zeitschrift) Medicus/Petersen BürgerlR . . . . . . . Medicus, D./Petersen, J., Bürgerliches Recht, 27.Aufl. 2019 NJW . . . . . . . . . Neue Juristische Wochenschrift (Zeitschrift) NJW-RR . . . . . . Neue Juristische Wochenschrift Rechtsprechungs-Report Zivilrecht (Zeitschrift) Nr. . . . . . . . . . . . Nummer OHG . . . . . . . . . Offene Handelsgesellschaft PartGG . . . . . . . . Gesetz über Partnerschaftsgesellschaften Angehöriger Freier Berufe (Partnerschaftsgesellschaftsgesetz) ProdHaftG . . . . . Gesetz über die Haftung für fehlerhafte Produkte (Produkthaftungsgesetz) RG . . . . . . . . . . . Reichsgericht RGZ . . . . . . . . . . Entscheidungen des Reichsgerichts in Zivilsachen (Amtliche Sammlung) Rn. . . . . . . . . . . . Randnummer S. . . . . . . . . . . . . Satz SchwarzArbG . . . Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung (Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz) sog. . . . . . . . . . . sogenannte(n, r, s) StGB . . . . . . . . . Strafgesetzbuch str. . . . . . . . . . . . streitig StVG . . . . . . . . . Straßenverkehrsgesetz StVO . . . . . . . . . Straßenverkehrs-Ordnung UmweltHG . . . . . Umwelthaftungsgesetz usw . . . . . . . . . . und so weiter uU . . . . . . . . . . . unter Umständen v. . . . . . . . . . . . . vom VersR . . . . . . . . . Versicherungsrecht (Zeitschrift) vgl. . . . . . . . . . . . vergleiche WHG . . . . . . . . . Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz) zB . . . . . . . . . . . zum Beispiel ZIP . . . . . . . . . . Zeitschrift für Wirtschaftsrecht (früher: Zeitschrift für die gesamte Insolvenzpraxis; daher die Abkürzung) ZPO . . . . . . . . . . Zivilprozessordnung ZVG . . . . . . . . . . Gesetz über die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung (Zwangsversteigerungsgesetz) Paragraphen ohne Gesetzesangabe sind solche des BGB.

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References

Zusammenfassung

Aus dem Inhalt

Mit diesem Studienbuch bieten die Verfasser gleichsam ein Grundgerüst für ihr weithin als Pflichtlektüre zur Examensvorbereitung angesehenes Werk „Bürgerliches Recht“. Während das bekannte Lehrbuch an die Schwierigkeiten und Besonderheiten des Bürgerlichen Rechts heranführt und deren Beherrschung vermittelt, macht das für das vorangehende Studium gedachte Ausbildungsbuch mit den an sich klaren und einfachen Rechtsregeln und Rechtsinstituten des Bürgerlichen Rechts sowie deren ‚richtiger‘ und zweckmäßiger Anwendung vertraut. Dabei haben die Verfasser insbesondere den Anspruchsaufbau deutlich herausgearbeitet. Das knappe Grund-Lehrbuch bildet somit die Vorstufe des großen Examens-Lehrbuches. Beide Werke sind aufeinander abgestimmt und ergänzen sich.

Die Autoren Prof. Dr. Dres. h.c. Dieter Medicus (†) war em. Professor für Römisches, Antikes und Bürgerliches Recht an der Ludwig-Maximilians-Universität München; Dr. Jens Petersen ist Professor für Bürgerliches Recht, Deutsches und Internationales Wirtschaftsrecht an der Universität Potsdam.