Zwangsvollstreckungsrecht
mit Grundzügen des Insolvenzrechts
Zusammenfassung
Aus dem Inhalt
Der Klassiker für die Referendarausbildung stellt die schwierige Materie des Zwangsvollstreckungsrechts in sechs Teilen anschaulich und klar dar. Er behandelt die
. Voraussetzungen und Arten der Zwangsvollstreckung
. Vollstreckung in Sonderfällen u.a. nach dem FamFG
. Voraussetzungen der Klauselerteilung
. Rechtsbehelfe sowie
. Grundzüge des Insolvenzverfahrens.
Besonders wertvoll ist der umfangreiche Anhang mit
. Übersichten zur Zwangsvollstreckung mit ihren Rechtsmitteln und Rechtsbehelfen
. vielen Kurzzusammenfassungen
. Klausurbeispielen und
. Formularen mit Anmerkungen.
Der Autor
Rolf Lackmann ist Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Hamm a. D., langjähriger AG-Leiter für Rechtsreferendare und Prüfer in der Zweiten Juristischen Staatsprüfung.
- Kapitel Ausklappen | EinklappenSeiten
- I–XVII Titelei/Inhaltsverzeichnis I–XVII
- 1–10 Einführung 1–10
- § 1. Begriff und Verfahrensgrundsätze der Zwangsvollstreckung
- I. Zweck und Begriff
- II. Abgrenzung
- III. Verfahrensgrundsätze
- 1. Zwangsvollstreckungsrecht als öffentliches Recht
- 2. Parteiherrschaft
- 3. Parteiverfahren
- 4. Formalisierung
- 5. Beginn und Ende der Zwangsvollstreckung
- § 2. Beteiligte der Zwangsvollstreckung
- I. Die Vollstreckungsorgane
- 1. Der Gerichtsvollzieher
- 2. Das Vollstreckungsgericht
- 3. Das Prozessgericht
- 4. Das Grundbuchamt
- II. Gläubiger und Schuldner
- III. Außerhalb des Verfahrens stehende Dritte
- § 3. Arten der Zwangsvollstreckung
- I. Titelinhalt
- II. Systematik des 8. Buches der ZPO
- 1. Allgemeine Vorschriften, Titelinhalt
- 2. Zugriffsobjekte
- § 4. System der Rechtsbehelfe
- I. Rechtsbehelfe im Klauselerteilungsverfahren
- II. Vollstreckungsinterne Rechtsbehelfe
- III. Vollstreckungsrechtliche Klagen aus materiellem Recht
- IV. Weitere Rechtsbehelfe
- V. Wichtige Hinweise
- 11–44 1. Teil. Die Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung 11–44
- 1. Abschnitt
- § 5. Allgemeine Verfahrensvoraussetzungen
- I. Vollstreckungsantrag
- II. Zuständigkeit
- III. Deutsche Gerichtsbarkeit
- IV. Die Zulässigkeit des Rechtswegs
- V. Parteifähigkeit
- VI. Prozessfähigkeit
- VII. Prozessführungsbefugnis
- VIII. Rechtsschutzinteresse
- 2. Abschnitt. Allgemeine Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung
- § 6. Der Vollstreckungstitel
- I. Begriff des Titels
- II. Arten der Titel
- III. Vollstreckungsanforderungen an den Titel
- IV. Parteibezeichnung im Titel
- § 7. Die Klausel
- I. Der Begriff der Vollstreckungsklausel
- II. Erfordernis der Klausel
- III. Arten der Klausel
- IV. Darstellungshinweis
- § 8. Die Zustellung des Titels
- I. Notwendigkeit und Verfahren der Zustellung
- II. Zustellungsmängel und ihre Heilung
- III. Examenswichtige Einzelfragen
- 3. Abschnitt. Besondere Vollstreckungsvoraussetzungen
- § 9. Der Eintritt eines Kalendertages, § 751 I
- I. Fristberechnung
- II. Kalendertag
- III. Vorratspfändung
- § 10. Der Nachweis der Sicherheitsleistung, § 751 II
- I. Grundsätze
- II. Sicherungsvollstreckung
- III. Teilsicherheitsleistung
- § 11. Zug-um-Zug-Leistungen des Gläubigers
- I. Voraussetzungen
- II. Prüfung, Nachweis
- § 12. Typische Examensprobleme
- I. Streit um die Ordnungsgemäßheit der Gegenleistung des Gläubigers
- II. Der Nachweis des Annahmeverzuges durch die Urteilsgründe
- III. Der Nachweis der Sicherheitsleistung durch Bürgschaft
- 4. Abschnitt. Allgemeine Vollstreckungshindernisse und die Zwangsvollstreckung in besondere Vermögensmassen
- § 13. Allgemeine Vollstreckungshindernisse
- I. Beschränkung oder Einstellung der Zwangsvollstreckung nach § 775
- II. Vollstreckungshindernis bei Eröffnung des Insolvenzverfahrens, § 89 InsO
- III. Zwangsvollstreckung gegen den Erben vor Annahme der Erbschaft
- IV. Vollstreckungsverträge
- § 14. Die Zwangsvollstreckung in besondere Vermögensmassen
- 45–176 2. Teil. Die Arten der Zwangsvollstreckung im Einzelnen und die jeweiligen internen Rechtsbehelfe 45–176
- 45–99 1. Abschnitt. Die Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in körperliche Sachen und die Vollstreckungserinnerung (§ 766) gegen das Handeln des Gerichtsvollziehers 45–99
- § 15. Vom Gerichtsvollzieher bei der Pfändung zu beachtende Verfahrensvorschriften
- I. Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung
- II. Der Zugriffsbereich des Gerichtsvollziehers
- III. Der Gewahrsam an den zu pfändenden Sachen
- IV. Eigentum des Schuldners
- V. Pfändungsverbote
- VI. Das vom Gerichtsvollzieher zu beachtende Verfahren
- § 16. Die Wirkung der Pfändung
- I. Die Verstrickung
- II. Das Pfändungspfandrecht
- § 17. Die Verwertung der gepfändeten Sachen
- I. Die Verwertung gepfändeten Geldes
- II. Die Versteigerung gepfändeter Sachen
- III. Die Verwertung von Wertpapieren, Gold- und Silbersachen
- IV. Die anderweitige Verwertung, § 825
- V. Zum Verteilungsverfahren
- VI. Die Verwertung und der Schutz des Verbrauchers
- § 18. Die Vollstreckungserinnerung (§ 766) beim Handeln des Gerichtsvollziehers
- I. Grundlagen
- II. Die Zulässigkeit der Erinnerung
- III. Die Begründetheit der Erinnerung
- IV. Tenor und Streitwert
- V. Das Verfahren bis zur Erinnerungsentscheidung
- VI. Form der Entscheidung und Rechtsmittel
- § 19. Die sofortige Beschwerde gegen die Erinnerungsentscheidung, § 793
- I. Die Zulässigkeit der sofortigen Beschwerde
- II. Die Begründetheit der sofortigen Beschwerde
- III. Tenor, Streitwert und Entscheidungsform
- § 20. Examenswichtige Einzelfragen
- I. Die Pfändung von Grundstückszubehör
- II. Probleme des Mit- und Ehegattengewahrsams sowie der Vollstreckung gegen Mitglieder von Wohngemeinschaften
- 100–138 2. Abschnitt. Die Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in Forderungen und andere Vermögensrechte 100–138
- § 21. Vom Rechtspfleger bei der Forderungspfändung zu beachtende Vorschriften
- I. Besonderheiten der allgemeinen Verfahrensvoraussetzungen
- II. Besonderheiten bei den besonderen Vollstreckungsvoraussetzungen
- III. Gegenstand der Forderungsvollstreckung
- IV. Pfändungsbeschränkungen und Erweiterungen
- V. Der Pfändungsvorgang
- VI. Die Vorpfändung, § 845
- § 22. Die einzelnen pfändbaren Forderungen bzw. anderen Vermögensrechte
- I. Die Pfändung von Geldforderungen
- II. Die Pfändung und Verwertung von Hypothekenforderungen
- III. Die Pfändung und Verwertung von Ansprüchen auf Herausgabe oder Leistung von Sachen
- IV. Die Zwangsvollstreckung in andere Vermögensrechte des Schuldners
- § 23. Die Rechtswirkungen von Pfändung und Überweisung
- I. Die Rechtswirkungen der Pfändung
- II. Die Rechtswirkung der Überweisung von Geldforderungen
- § 24. Rechtsbehelfe gegen den Erlass eines Pfändungs- oder Überweisungsbeschlusses bzw. gegen die Ablehnung des Antrags auf seinen Erlass
- I. Art des Rechtsbehelfs
- II. Die Vollstreckungserinnerung gegen Vollstreckungsmaßnahmen des Rechtspflegers, § 766
- III. Die sofortige Beschwerde gegen eine Entscheidung des Rechtspflegers im Rahmen der Forderungspfändung, § 793
- IV. Die sofortige Beschwerde gegen Entscheidungen des Richters im Rahmen der Forderungspfändung, § 793
- § 25. Die Einziehungsklage (oder Drittschuldnerklage)
- I. Zulässigkeit der Einziehungsklage
- II. Die Begründetheit der Einziehungsklage
- III. Entscheidungsform
- § 26. Examenswichtige Einzelprobleme
- I. Die Unpfändbarkeit nach § 851
- II. Kontokorrent-, Konten- und Darlehenspfändung
- III. Die Pfändung des Anwartschaftsrechts
- 139–142 3. Abschnitt. Das Verteilungsverfahren bei der Vollstreckung wegen Geldforderungen, §§ 872 ff 139–142
- § 27. Das Verteilungsverfahren
- § 28. Rechtsbehelfe im und neben dem Verteilungsverfahren
- I. Die Möglichkeit der Vollstreckungserinnerung nach Einleitung des Verteilungsverfahrens
- II. Die Erinnerung, sofortige Beschwerde
- III. Klagen aus materiellem Recht
- IV. Die Widerspruchsklage, §§ 878 ff
- 143–155 4. Abschnitt. Die Zwangsvollstreckung zur Erwirkung der Herausgabe von Sachen und zur Erwirkung von Handlungen oder Unterlassungen 143–155
- § 29. Die Zwangsvollstreckung zur Erwirkung der Herausgabe und Leistung von Sachen
- I. Die Herausgabevollstreckung bei beweglichen Sachen
- II. Die Herausgabevollstreckung bei unbeweglichen Sachen
- § 30. Die Zwangsvollstreckung zur Erwirkung vertretbarer und unvertretbarer Handlungen
- I. Überblick
- II. Die Vollstreckung zur Erwirkung vertretbarer Handlungen, § 887
- III. Die Erzwingung unvertretbarer Handlungen, § 888
- IV. Das Verfahren bei der Handlungsvollstreckung
- § 31. Die Zwangsvollstreckung zur Erwirkung von Duldungen und Unterlassungen
- I. Überblick
- II. Begriffsbestimmung und Abgrenzung
- III. Das Vollstreckungsverfahren
- § 32. Die Verurteilung zur Abgabe einer Willenserklärung
- I. Zweck, Anwendungsbereich
- II. Fiktionswirkung
- III. Materielles Recht
- 156–159 5. Abschnitt. Vermögensauskunft und eidesstattliche Versicherung 156–159
- § 33. Vermögensauskunft
- I. Übersicht
- II. Einzelheiten
- III. Verfahren
- § 33a. Eidesstattliche Versicherung in sonstigen Fällen
- I. Übersicht
- II. Verfahren
- 160–172 6. Abschnitt. Grundzüge der Vollstreckung wegen Geldforderungen in das unbewegliche Vermögen 160–172
- § 34. Die Zwangsversteigerung
- I. Die Zulässigkeit der Zwangsversteigerung
- II. Die Anordnung der Zwangsversteigerung
- III. Die Aufhebung oder einstweilige Einstellung des Verfahrens
- IV. Die Versteigerung
- V. Der Zuschlag
- VI. Das Verteilungsverfahren
- VII. Sonderfälle der Zwangsversteigerung
- § 35. Die Zwangsverwaltung
- § 36. Rechtsbehelfe im Zwangsversteigerungs- und Zwangsverwaltungsverfahren
- § 37. Die Zwangshypothek
- 173–176 7. Abschnitt. Der Vollstreckungsschutz nach § 765a und die Kosten der Zwangsvollstreckung 173–176
- § 38. Der Vollstreckungsschutz nach § 765a
- I. Zweck
- II. Anwendungsbereich
- III. Voraussetzungen
- IV. Verfahren
- § 39. Die Kosten der Zwangsvollstreckung, § 788
- 177–244 3. Teil. Klagen aus dem oder mit Bezug zu dem materiellen Recht 177–244
- 177–213 1. Abschnitt. Klagen des Schuldners 177–213
- § 40. Die Vollstreckungsabwehrklage, § 767
- I. Überblick
- II. Abgrenzung von anderen Rechtsbehelfen
- III. Zulässigkeit der Vollstreckungsabwehrklage
- IV. Die Begründetheit der Klage
- V. Das Verfahren
- VI. Tenor und Streitwert
- VII. Examenswichtige Einzelprobleme
- § 41. Die Schadenersatzklage gestützt auf § 826 BGB bei sittenwidriger Vollstreckung
- I. Grundsätze
- II. Die Zulässigkeit der Klage
- III. Die Begründetheit der Klage
- § 42. Weitere Schadenersatz- oder Bereicherungsklagen des Schuldners
- I. Die Aufhebung des Titels nach durchgeführter Vollstreckung
- II. Schadenersatz- oder Bereicherungsansprüche bei der Vollstreckung aus nicht oder nicht mehr anfechtbaren Titeln
- III. Bereicherungsansprüche wegen falscher Erlösverteilung
- 214–244 2. Abschnitt. Klagen eines nicht unmittelbar am Vollstreckungsverfahren beteiligten Dritten 214–244
- § 43. Die Drittwiderspruchsklage, § 771
- I. Überblick
- II. Die Zulässigkeit der Drittwiderspruchsklage
- III. Die Begründetheit der Klage
- IV. Die Veräußerung hindernde Rechte im Einzelnen
- V. Einwendungen des Beklagten
- VI. Verfahren, Tenor und Streitwert
- VII. Examenswichtige Einzelfragen
- § 44. Die Klage auf vorzugsweise Befriedigung, § 805
- I. Überblick
- II. Zulässigkeit der Vorzugsklage
- III. Begründetheit der Vorzugsklage
- IV. Verfahren, Tenor und Streitwert
- § 45. Schadenersatz- und Bereicherungsansprüche des Dritten
- I. Ansprüche des Dritten gegen den Ersteigerer der Sache
- II. Schadenersatz- oder Bereicherungsansprüche gegen den Vollstreckungsgläubiger
- III. Bereicherungsansprüche gegen den Schuldner
- 245–260 4. Teil. Die Vollstreckung in Sonderfällen 245–260
- 1. Abschnitt
- § 46. Die Vollstreckung nach dem FamFG
- I. Überblick
- II. Die Vollstreckung in Ehe- und Familienstreitsachen
- III. Die Vollstreckung in anderen als Ehe- und Familienstreitsachen
- IV. Einstweilige Anordnungen, Arreste
- V. Weitere Besonderheiten
- 2. Abschnitt. Die Vollstreckbarerklärung ausländischer Titel
- § 47. Die Vollstreckung von Titeln aus Mitgliedstaaten nach EU-Verordnungen
- I. Die Vollstreckung nach der EuGVVO
- II. Die Vollstreckung nach der EuVTVO, der EuGFVO und der EuMahnVO
- § 48. Vollstreckung aus Titeln von Nicht-EU-Ländern
- I. Luganer Übereinkommen
- II. Bilaterale Abkommen
- III. Kein Abkommen
- § 49. Vollstreckung aus Schiedssprüchen
- I. Überblick
- II. Verfahren
- III. Entscheidung, Rechtsmittel
- § 49a. Grenzüberschreitende vorläufige Kontenpfändung
- I. Überblick
- II. Anwendungsbereich, wesentliche Voraussetzungen
- III. Entscheidung, Rechtsmittel
- IV. Vollstreckung
- 3. Abschnitt. Die Vollziehung von Arrest und einstweiliger Verfügung
- § 50. Die Vollziehung des Arrestes
- I. Voraussetzungen der Vollziehung des dinglichen Arrestes
- II. Die Vollziehung des dinglichen Arrestes
- § 51. Die Vollziehung der einstweiligen Verfügung
- I. Die Vollziehung von Sicherungs- und Regelungsverfügungen
- II. Die Vollziehung der Leistungsverfügung
- III. Rechtsbehelfe und Schadenersatz
- 261–281 5. Teil. Die Voraussetzungen der Erteilung der Klausel und die Rechtsbehelfe im Klauselerteilungsverfahren 261–281
- 1. Abschnitt
- § 52. Die Voraussetzungen der Erteilung der Klausel
- I. Die Voraussetzungen der Erteilung der einfachen Klausel, § 724
- II. Weitere Voraussetzungen der titelergänzenden Klausel, § 726
- III. Weitere Voraussetzungen der titelumschreibenden Klausel nach § 727
- IV. Zweite vollstreckbare Ausfertigung, § 733
- V. Examenswichtige Einzelprobleme
- 2. Abschnitt. Rechtsbehelfe des Gläubigers, wenn die Klausel nicht erteilt wird
- § 53. Die sofortige Erinnerung gegen die Nichterteilung der Klausel (§ 573) und die sofortige Beschwerde nach § 567
- I. Sofortige Erinnerung nach § 573
- II. Sofortige Beschwerde nach § 567
- III. Form, Frist, Anwaltszwang
- IV. Abhilfe
- V. Begründung der Erinnerung bzw. Beschwerde
- VI. Der Tenor
- § 54. Beschwerde gegen Nichterteilung der Klausel durch den Notar, § 54 BeurkG
- § 55. Die Klage auf Erteilung der Klausel, § 731
- I. Die Zulässigkeit der Klage
- II. Die Begründetheit der Klage
- III. Tenor und Streitwert
- 3. Abschnitt. Rechtsbehelfe des Schuldners gegen die Erteilung der Klausel
- § 56. Die Klauselerinnerung, § 732
- I. Anwendungsbereich
- II. Die Zulässigkeit der Erinnerung
- III. Die Begründetheit der Erinnerung
- IV. Die Entscheidung über die Erinnerung
- § 57. Die Klauselgegenklage, § 768
- I. Überblick
- II. Zulässigkeit der Klage
- III. Begründetheit der Klage
- IV. Tenor des Urteils und Streitwert
- § 58. Die Abgrenzung zwischen § 732 und § 768
- I. Nur formelle Einwendungen
- II. Bestreiten der maßgeblichen Umstände
- III. Formelle und materielle Einwendungen
- 283–316 6. Teil. Grundzüge des Insolvenzverfahrens 283–316
- § 59. Verfahrenseröffnung
- I. Voraussetzungen
- II. Verfahren
- III. Entscheidung
- § 60. Wirkung der Eröffnung
- I. Beschlagnahme
- II. Beschlagnahmewirkung
- III. Einzelzwangsvollstreckung
- IV. Prozessführung
- V. Schwebende Verträge
- § 61. Gegenstand des Verfahrens, Beteiligtenrechte
- I. Insolvenzmasse
- II. Insolvenzgläubiger
- III. Rechte der Massebeteiligten
- § 62. Insolvenzanfechtung
- I. Zweck, Übersicht
- II. Anfechtungsgegenstand
- III. Anfechtungsgründe
- IV. Geltendmachung, Wirkung
- § 63. Verfahren nach der Eröffnung
- I. Organe des Insolvenzverfahrens
- II. Verlauf des normalen Verfahrens
- III. Insolvenzplan
- IV. Eigenverwaltung des Schuldners
- V. Rechtsmittel
- § 64. Verbraucherinsolvenz
- I. Zweck, Voraussetzungen
- II. Durchführung
- 317–402 Anhang 317–402
- 317–322 Anhang 1. Übersichten 317–322
- I. Zwangsvollstreckung (8. Buch ZPO, §§ 704–959)
- II. Rechtsmittel und Rechtsbehelfe
- 1. Verfahren um die Klauselerteilung
- 2. »Rechtsmittel« gegen Vollstreckungsakte
- 3. Materiell-rechtliche Klagen
- 323–340 Anhang 2. Kurzzusammenfassungen der Rechtsbehelfe des 8. Buches der ZPO und der Voraussetzungen der verschiedenen Arten der Mobiliarvollstreckung 323–340
- A. Die Voraussetzungen der Erteilung der Klausel und die Rechtsbehelfe im Klauselerteilungsverfahren
- I. Die Voraussetzungen der Klauselerteilung
- II. Die Rechtsbehelfe im Verfahren auf Erteilung der Klausel
- B. Die Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung
- I. Allgemeine Verfahrensvoraussetzungen
- II. Allgemeine Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung
- III. Besondere Vollstreckungsvoraussetzungen
- IV. Keine allgemeinen Vollstreckungshindernisse
- V. Besondere Vermögensmassen
- C. Die einzelnen Vollstreckungsarten und die entsprechenden Rechtsbehelfe
- I. Die Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in bewegliche Sachen, die Vollstreckungserinnerung gegen das Handeln des Gerichtsvollziehers und die sofortige Beschwerde
- II. Die Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in Forderungen und andere Vermögensrechte, die Rechtspflegererinnerung und die Einziehungsklage
- III. Die Herausgabevollstreckung
- IV. Die Handlungsvollstreckung
- V. Die Zwangsvollstreckung zur Erwirkung von Duldungen und Unterlassungen, § 890
- D. Klagen aus dem oder mit Bezug zu dem materiellen Recht
- I. Die Vollstreckungsabwehrklage, § 767
- II. Die Drittwiderspruchsklage, § 771
- III. Die Klage auf vorzugsweise Befriedigung, § 805
- E. Arrest und einstweilige Verfügung
- I. Einstweiliger Rechtsschutz im Zivilprozess
- II. Arrestverfahren
- III. Entscheidung über den Arrestantrag
- IV. Besonderheiten der einstweiligen Verfügung
- 341–386 Anhang 3. Klausurbeispiele 341–386
- 1. Klausurbeispiel: Erinnerung gegen das Handeln des Gerichtsvollziehers
- Aktenauszug
- Lösung in Gutachtenform
- Entscheidungsentwurf
- 2. Klausurbeispiel: Einziehungsklage (Anwaltsklausur)
- Aktenauszug
- Lösung in Gutachtenform
- Schriftsatzentwürfe
- 3. Klausurbeispiel: Vollstreckungsabwehrklage (Anwaltsklausur)
- Aktenauszug
- Lösung in Gutachtenform
- Schriftsatzentwürfe
- 4. Klausurbeispiel: Drittwiderspruchsklage
- Aktenauszug
- Rechtliche Lösung in Gutachtenform
- Entscheidungsvorschlag
- 387–402 Anhang 4. Formulare nebst Anmerkungen 387–402
- Pfändungs- und Überweisungsbeschluss
- Gerichtsvollzieherprotokoll
- 403–413 Paragrafenregister 403–413
- 415–426 Sachregister 415–426
- 427–427 Impressum 427–427
