Arbeitsrecht
Zusammenfassung
Aus dem Inhalt
Das Arbeitsrecht – so gewichtig seine Rolle in der Praxis auch ist – führt leider in der Referendarausbildung meist ein Schattendasein. In der Zweiten Juristischen Staatsprüfung werden jedoch fundierte Kenntnisse des Arbeitsrechts erwartet.
Ziel dieses Buches ist es, den Referendar mit dem notwendigen Examensstoff des Individualarbeitsrechts vertraut zu machen. Für eine gute Arbeitsrechtsklausur ist neben fundiertem Grundwissen und der Kenntnis der neueren Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts auch eine systematische und stringente Darstellung des gefundenen Ergebnisses unabdingbar. Daher haben die Autoren besonderen Wert auf die Vermittlung der Systematik des Rechtsgebietes gelegt. Zu allen wichtigen Sachgebieten sind Prüfungs- und Aufbauschemata eingearbeitet. Formulierungs- und Tenorierungsbeispiele finden sich an allen Stellen, wo sich in der arbeitsrechtlichen Praxis Besonderheiten gegenüber einem Zivilgerichtsurteil ergeben. Zur Abrundung des zu vermittelnden Stoffes ist schließlich dem materiellen Teil eine Klausur in Umfang und Schwierigkeitsgrad einer Examensarbeit angefügt.
Die Autoren
Thomas Holbeck ist Richter am Arbeitsgericht und nebenamtlicher Arbeitsgemeinschaftsleiter;
Ernst Schwindl ist Rechtsanwalt und Dozent für Arbeitsrecht.
- Kapitel Ausklappen | EinklappenSeiten
- I–XI Titelei/Inhaltsverzeichnis I–XI
- 1–12 1. Kapitel. Besonderheiten des arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahrens 1–12
- A. Allgemeines
- B. Aufbau der Arbeitsgerichte
- C. Zuständigkeit
- I. Arbeitnehmereigenschaft
- II. Rechtswegzuständigkeit
- III. Örtliche Zuständigkeit
- IV. Verweisung bei Unzuständigkeit
- D. Prozessvertretung
- E. Besonderheiten bei Lohnklagen
- F. Ablauf des Verfahrens
- G. Besondere Verfahren
- I. Versäumnisurteil
- II. Mahnverfahren
- H. Kosten
- J. Arbeitsgerichtliches Urteil
- 13–20 2. Kapitel. Der Arbeitsvertrag 13–20
- A. Vertragsanbahnung
- B. Abschluss und Änderung des Arbeitsvertrags
- C. Inhaltskontrolle des Arbeitsvertrags
- D. Teilzeitarbeitsverhältnisse
- E. Faktisches Arbeitsverhältnis
- 21–41 3. Kapitel. Lohnzahlungspflicht 21–41
- A. Allgemeines
- I. Mindestlohngesetz
- 1. Berechnung und Fälligkeit des Mindestlohnes
- 2. Abweichende Vereinbarungen
- 3. Anrechenbare Leistungen
- 4. Arbeitszeitkonto
- II. Anwendung von Tarifverträgen
- III. Berechnung des Lohns
- IV. Lohnpfändung
- V. Ausschlussfristen
- VI. Ausgleichsquittung
- B. Betriebliche Übung – Gleichbehandlungsgrundsatz
- I. Betriebliche Übung
- II. Gleichbehandlungsgrundsatz
- C. Flexible Gestaltung von Lohnzahlungen
- I. Freiwilligkeitsvorbehalt bei Leistungen mit Entgeltcharakter
- II. Freiwilligkeitsvorbehalt bei Leistungen ohne Entgeltcharakter
- III. Stichtagsklausel
- IV. Widerrufsvorbehalt
- V. Anrechnungsvorbehalt
- D. Kürzung und Rückzahlung von Jahressonderzahlungen
- I. Vertragsgestaltungen ohne Kürzungsvereinbarung
- II. Kürzungsvereinbarung wegen Krankheit
- III. Rückzahlungsvereinbarung
- E. Überstundenvergütung
- 43–59 4. Kapitel. Urlaub und Elternzeit 43–59
- A. Allgemeines zum Urlaubsanspruch
- B. Urlaubsgewährung
- C. Höhe des Urlaubsanspruchs
- D. Verfall des Urlaubsanspruchs
- I. Höhe des Urlaubsanspruchs
- II. Erlöschen des Urlaubsanspruchs
- III. Anspruchsgrundlage – Ersatzurlaub
- E. Urlaubsentgelt
- F. Urlaubsabgeltung
- I. Anspruchsvoraussetzungen
- 1. Höhe des bestehenden Resturlaubs
- 2. Erlöschen des Urlaubsanspruchs
- II. Berechnung der Urlaubsabgeltung
- G. Abweichende Vereinbarungen
- H. Prozessuale Besonderheiten
- J. Elternzeit
- 61–71 5. Kapitel. Entgeltfortzahlung bei Krankheit und Feiertagen 61–71
- A. Entgeltfortzahlung bei Krankheit
- I. Anspruchsvoraussetzungen
- 1. Zusammentreffen von Krankheit und Feiertagen
- 2. Wartezeit
- 3. Krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit
- 4. Verschulden
- 5. Beendigung des Arbeitsverhältnisses und Krankheit
- II. Zeitliche Dauer des Anspruchs
- III. Höhe des Anspruchs
- 1. Krankheitszeiten ohne Feiertage
- 2. Krankheitszeiten und Feiertage
- IV. Anzeigepflicht und Vorlage ärztliches Attest
- V. Fremdverschuldete Arbeitsunfähigkeit
- VI. Krankheit als alleinige Ursache
- VII. Einheitlichkeit der Verhinderung und Fortsetzungserkrankung
- B. Entgeltfortzahlung an Feiertagen
- C. Abweichende Vereinbarungen
- 73–78 6. Kapitel. Sonstige Lohnansprüche ohne Arbeit 73–78
- A. Arbeitsausfall aus persönlichen Gründen
- B. Betriebsrisiko
- C. Arbeitskampf
- D. Annahmeverzug
- E. Mutterschutz
- 79–81 7. Kapitel. Wettbewerbsverbote 79–81
- A. Vertragliches Wettbewerbsverbot während der Dauer des Arbeitsverhältnisses
- B. Nachvertragliches Wettbewerbsverbot nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses
- 83–159 8. Kapitel. Beendigung des Arbeitsverhältnisses 83–159
- A. Anfechtung des Arbeitsvertrags
- I. Anfechtung wegen arglistiger Täuschung, § 123 BGB
- II. Anfechtung nach § 119 BGB
- III. Rechtsfolgen der Anfechtung
- B. Kündigung
- I. Klagefrist
- II. Allgemeine Unwirksamkeitsgründe
- 1. Schriftform
- 2. Vertretungsmacht
- 3. Bedingte Kündigung
- 4. Sittenwidrige und treuwidrige Kündigung
- III. Anhörung des Betriebsrats
- 1. Mitteilung der Gründe
- 2. Äußerung des Betriebsrats
- 3. Nachschieben von Kündigungsgründen
- IV. Soziale Rechtfertigung der Kündigung
- 1. Erfordernis sozialer Rechtfertigung
- 2. Allgemeine Grundsätze zur Beurteilung der sozialen Rechtfertigung
- V. Personenbedingte Kündigung
- 1. Negative Prognose
- 2. Erhebliche Auswirkungen
- 3. Verhältnismäßigkeit
- 4. Einzelfallbetrachtung
- 5. Langzeiterkrankung
- 6. Weitere personenbedingte Gründe
- VI. Verhaltensbedingte Kündigung
- 1. Verhaltensbedingte Gründe
- 2. Einfluss von Grundrechten
- VII. Betriebsbedingte Kündigung
- 1. Wegfall der Beschäftigungsmöglichkeit
- 2. Kündigung als ultima ratio
- VIII. Sozialauswahl
- 1. Austauschbare Arbeitnehmer
- 2. Vergleich der Sozialdaten
- 3. Beweislast
- IX. Kündigung wegen Betriebsübergangs
- 1. Betriebsübergang
- 2. Betriebsübergang als wesentliches Motiv
- 3. Widerspruch des Arbeitnehmers
- X. Anspruch auf Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses – Wiedereinstellungsanspruch
- XI. Auflösung des Arbeitsverhältnisses und Abfindung
- 1. Auflösung nach §§ 9, 10 KSchG
- 2. Abfindung nach § 1a KSchG
- XII. Änderungskündigung
- 1. Rechtzeitige Annahme unter Vorbehalt
- 2. Annahme ohne Vorbehalt
- 3. Soziale Rechtfertigung
- 4. Besonderheiten
- XIII. Besondere Kündigungsfälle
- 1. Verdachtskündigung
- 2. Druckkündigung
- 3. Kündigung der Arbeitnehmer von Glaubensgemeinschaften
- XIV. Außerordentliche Kündigung
- 1. Kündigungserklärungsfrist
- 2. Wichtiger Grund
- 3. Umdeutung in ordentliche Kündigung
- 4. Außerordentliche Kündigung durch den Arbeitnehmer
- 5. Außerordentliche Kündigung mit Auslauffrist
- XV. Prozessuale Probleme
- 1. Allgemeiner Feststellungsantrag
- 2. Streitgegenstand des punktuellen Kündigungsschutzantrags
- XVI. Sonderkündigungsschutz
- 1. Schwangerschaft und Elternzeit
- 2. Schwerbehinderte
- 3. Betriebsräte
- 4. Wehrpflichtige
- 5. Beendigung von Ausbildungsverhältnissen
- 6. Massenentlassungen
- XVII. Kündigungsfrist
- C. Befristetes Arbeitsverhältnis
- I. Schriftform
- II. Befristung mit Sachgrund
- III. Befristung ohne Sachgrund
- IV. Beendigung des befristeten Arbeitsverhältnisses
- V. Klagefrist
- D. Aufhebungsvertrag
- E. Anspruch auf Weiterbeschäftigung
- I. Der allgemeine Weiterbeschäftigungsanspruch
- 1. Voraussetzungen
- 2. Lohnansprüche im Weiterbeschäftigungsverhältnis
- II. Der Weiterbeschäftigungsanspruch nach § 102 V BetrVG
- F. Zeugnis
- 161–162 9. Kapitel. Ausbildungskosten 161–162
- 163–173 10. Kapitel. Haftung 163–173
- A. Haftung des Arbeitgebers – Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz
- B. Haftung des Arbeitnehmers – Innerbetrieblicher Schadensausgleich
- C. Haftung des Arbeitgebers für Eigenschäden des Arbeitnehmers
- D. Haftung des Arbeitnehmers für Schäden Dritter – Ausschluss nach § 105 SGB VII
- E. Haftung des Arbeitgebers wegen Vorenthaltung eines Dienstwagens
- F. Schadensersatz nach außerordentlicher Kündigung
- G. Vertragsstrafe
- H. Mobbing
- 175–180 11. Kapitel. Klausur 175–180
- 181–186 Lösungsvorschlag 181–186
- Vorüberlegungen
- 187–189 Sachverzeichnis 187–189
- 190–190 Impressum 190–190
