Schuldrecht AT
Zusammenfassung
Lernen im Dialog
Lernen im Dialog – das Erfolgsrezept dieser Reihe. Der Rechtsstoff wird nicht in einem vortragsähnlichen Monolog, sondern behutsam in Form eines Lehrgesprächs nahegebracht. Viele Fragen regen fortwährend zum Mit- und Nachdenken an. Ein frischer Stil und verständliche Formulierungen fördern die Konzentration. Zahlreiche Schaubilder und Übersichten verdeutlichen die Zusammenhänge. Übungsfälle, Prüfungsschemata sowie Lernhinweise helfen bei der Anwendung. So macht Lernen Spaß!
Der ideale Einstieg ins Schuldrecht
Dieses Buch bietet eine ideale Arbeitsgrundlage für alle, die den Einstieg ins Allgemeine Schuldrecht suchen – ob Studierende der Rechtswissenschaften oder der Wirtschaftswissenschaften an Universitäten, Fachhochschulen oder Berufsakademien.
In die Neuauflage wurden der „Vertrag mit Schutzwirkung für Dritte“, weitere Übersichten und zusätzliche Lern- und Prüfungshinweise sowie Beispiele eingefügt. Rechtsprechung und Literatur wurden auf den aktuellen Stand gebracht.
Die Autoren
Dr. Rainer Wörlen (†), der die Reihe Lernen im Dialog begründet hat, war Professor für Wirtschaftsprivatrecht im Fachbereich Wirtschaftsrecht an der Fachhochschule Schmalkalden und wurde durch zahlreiche Veröffentlichungen auf dem Gebiet des Zivilrechts bekannt.
Dr. Karin Metzler-Müller ist Professorin an der Hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung und ebenfalls durch zahlreiche Veröffentlichungen ausgewiesen. Sie arbeitet seit 1991 an diesem Werk mit und führt es seit der 10. Auflage fort.
- Kapitel Ausklappen | EinklappenSeiten
- I–XXII Titelei/Inhaltsverzeichnis I–XXII
- 1–5 1. Kapitel. Grundlagen und Regelungsbereich des Schuldrechts 1–5
- I. Inhalt und Funktion des Schuldrechts
- II. Gesetzliche Regelung – Allgemeines und Besonderes Schuldrecht
- III. Begriff des Schuldverhältnisses
- 5–57 2. Kapitel. Begründung von Schuldverhältnissen 5–57
- I. Vorbemerkung
- II. Rechtsgeschäftliche (vertragliche) Schuldverhältnisse
- 1. Gegenseitige Verträge
- 2. Unvollkommen zweiseitig verpflichtende Verträge
- 3. Einseitig verpflichtende Verträge
- III. Die Vertragsfreiheit
- 1. Bedeutung und Inhalt
- 2. Abschluss- und Gestaltungsfreiheit
- 3. Einschränkungen
- a) Abschlussfreiheit
- b) Gestaltungsfreiheit
- IV. Allgemeine Geschäftsbedingungen
- 1. Begriff und Bedeutung
- 2. Die wichtigsten Regelungen des allgemeinen Schuldrechts zur Überprüfung von AGB
- a) Allgemeine Voraussetzungen für die Überprüfung und Wirksamkeit von AGB
- b) Inhaltskontrolle von AGB-Klauseln
- 3. Verfahrensrechtliche Regelungen
- V. Verbraucherverträge und besondere Vertriebsformen
- 1. Anwendungsbereich und Grundsätze
- a) Anwendungsbereich
- b) Allgemeine Grundsätze und Pflichten bei Verbraucherverträgen
- 2. Außerhalb von Geschäftsräumen geschlossene Verträge
- 3. Fernabsatzverträge
- 4. Informationspflichten
- 5. Widerrufsrecht
- a) Voraussetzungen des Widerrufsrechts
- b) Ausübung des Widerrufsrechts
- c) Rechtsfolgen des Widerrufs
- 6. Der Schutz des Verbrauchers bei verbundenen Verträgen
- a) Verbundene Verträge
- b) Auswirkungen
- 7. Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr
- a) Allgemeine Pflichten
- b) Besondere Pflichten gegenüber Verbrauchern
- VI. Gesetzliche Schuldverhältnisse
- 57–85 3. Kapitel. Inhalt von Schuldverhältnissen 57–85
- I. Vorbemerkung
- II. Schranken der Inhaltsfreiheit
- 1. Gesetzliches Verbot oder Verstoß gegen gute Sitten
- 2. Konkrete Beschränkung für Schuldverhältnisse
- III. Leistungspflicht
- 1. Hauptleistungspflichten und Nebenleistungspflichten
- 2. Der Grundsatz von Treu und Glauben
- 3. Arten der Nebenleistungspflichten
- a) Selbstständige und unselbstständige Nebenleistungspflichten
- b) Rechtsgrundlagen für Nebenpflichten
- IV. Leistungsort
- 1. Holschuld
- 2. Bringschuld
- 3. Schickschuld
- V. Leistungsgegenstand
- 1. Stückschuld und Gattungsschuld
- 2. Wahlschuld
- 3. Geldschuld
- VI. Leistungszeit
- VII. Leistungsverweigerungsrecht
- VIII. Vertragsstrafe
- 85–91 4. Kapitel. Beendigung von Schuldverhältnissen 85–91
- I. Erfüllung
- 1. Erfüllung durch Leistung
- 2. »Annahme an Erfüllungs Statt«
- II. Hinterlegung
- III. Aufrechnung
- IV. Erlass
- 91–189 5. Kapitel. Störungen von Schuldverhältnissen (Leistungsstörungen) 91–189
- 91–92 I. Überblick: Grundfälle der Leistungsstörungen 91–92
- 92–98 II. Gemeinsames Merkmal aller Leistungsstörungen: Die Pflichtverletzung 92–98
- Exkurs: Vertretenmüssen
- 98–114 III. Schuldnerverzug 98–114
- 1. Voraussetzungen des Verzugs
- a) Fälligkeit der Leistung
- b) Mahnung
- c) Nichtleistung
- 2. Vertretenmüssen (Verschulden)
- 3. Ergänzung der Verzugsregelungen durch § 286 III und IV
- 4. Rechtsfolgen des Verzugs
- a) Ersatz des Verzögerungsschadens
- b) Schadensersatz statt der Leistung
- c) Besondere Folgen des Verzugs
- 5. Besondere Regelungen für gegenseitige Verträge
- a) Notwendigkeit der Sonderregelungen
- b) Nichterbringung (Verzögerung) der fälligen Leistung durch den Schuldner (§ 323 I, 1. Var.)
- c) Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Rücktritts wegen Verzögerung der Leistung nach § 323 I Hs. 1, 1. Var
- 114–117 IV. Gläubigerverzug 114–117
- 1. Voraussetzungen
- a) Erfüllbarkeit der Leistung
- b) Ordnungsgemäßes Angebot der Leistung
- c) Leistungswille und Leistungsvermögen
- d) Nichtannahme der Leistung
- 2. Rechtsfolgen
- a) Haftungserleichterung
- b) Gefahrübergang bei Gattungsschulden
- c) Gefahrübergang beim gegenseitigen Vertrag
- d) Ersatz von Mehraufwendungen
- 117–155 V. Unmöglichkeit der Leistung 117–155
- 1. Arten der Unmöglichkeit
- 2. Unmöglichkeit als Pflichtverletzung
- 3. Tatsächlich bestehende Unmöglichkeit und Ausschluss der Leistungspflicht
- a) Anfängliche und nachträgliche Unmöglichkeit
- b) Subjektive und objektive Unmöglichkeit
- c) Teilunmöglichkeit
- d) Ausschluss der Leistungspflicht bei grob unverhältnismäßigem Aufwand (§ 275 II)
- e) Ausschluss der Leistungspflicht bei Unzumutbarkeit höchstpersönlicher Leistung (§ 275 III)
- 4. Anfängliche Unmöglichkeit
- a) Leistungshindernis bei Vertragsschluss
- b) Schadensersatz
- 5. Nachträgliche Unmöglichkeit
- a) Ausschluss der Leistungspflicht des Schuldners
- b) Schadensersatz
- c) Einzelfälle
- 6. Besondere Regelungen für gegenseitige Verträge
- a) Befreiung von der Gegenleistung bei Ausschluss der Leistungspflicht
- b) Anspruch auf die Gegenleistung bei Ausschluss der Leistungspflicht
- c) Rücktritt bei Ausschluss der Leistungspflicht
- 7. Der Ausschluss der Leistungspflicht nach § 275 im System des Allgemeinen Schuldrechts
- a) Gattungsschuld: Beschaffungsrisiko; Vorratsschuld
- b) Gattungsschuld: Konkretisierung zur Stückschuld
- c) Gefahrtragung: Sach- und Preisgefahr
- 155–168 VI. Schlechterfüllung 155–168
- 1. Begriff
- 2. »Einfacher Schadensersatz« (§ 280 I)
- 3. »Kleiner Schadensersatz« (§ 281 I 1)
- 4. »Großer Schadensersatz« (§ 281 I 2 und 3)
- 5. Schadensersatz statt der Leistung wegen Pflichtverletzung nach § 241 II (§ 282)
- a) Voraussetzungen
- b) Rechtsfolgen
- 6. Besondere Regelungen für gegenseitige Verträge
- a) Rücktritt bei Schlechterfüllung gem. § 323 I Hs. 1, 2. Var
- b) Rücktritt gem. § 324 wegen einer Nebenpflichtverletzung nach § 241 II
- 168–180 VII. Pflichtverletzung bei Vertragsschluss 168–180
- 1. Haftungsgrund
- 2. Voraussetzungen der Haftung
- a) Aufnahme von Vertragsverhandlungen
- b) Anbahnung eines Vertrags
- c) Ähnliche geschäftliche Kontakte
- 3. Rechtsfolgen
- Exkurs zu §§ 249 ff
- 180–183 VIII. Ersatz vergeblicher Aufwendungen 180–183
- 1. Bedeutung
- 2. Voraussetzungen
- a) Schadensersatzanspruch »statt der Leistung«
- b) Aufwendungen des Gläubigers
- c) Aufwendungen im Vertrauen auf den Erhalt der Leistung
- d) Billigerweise zulässige (verhältnismäßige) Aufwendungen
- e) Zweckverfehlung der Aufwendungen aufgrund der Pflichtverletzung
- 3. Rechtsfolge
- 183–189 IX. Störung der Geschäftsgrundlage 183–189
- 1. Begriff
- 2. Fallgruppen
- a) Äquivalenzstörungen
- b) Leistungserschwernisse
- c) Zweckstörungen
- 3. Gesetzliche Regelung
- 4. Vorrang vertraglicher Vereinbarungen und gesetzlicher Regelungen
- 189–223 6. Kapitel. Beteiligung Dritter am Schuldverhältnis 189–223
- I. Vorbemerkung
- II. Erfüllungsgehilfe
- 1. Begriff
- 2. Haftung des Geschäftsherrn
- a) Eigenes Verschulden
- b) Fremdes Verschulden
- 3. Erfüllung einer Verbindlichkeit
- III. Vorvertragliches Schuldverhältnis mit Dritten (§ 311 III)
- 1. Entstehung
- 2. Voraussetzungen
- a) Die Inanspruchnahme besonderen Vertrauens durch Dritte
- b) Das besondere wirtschaftliche Eigeninteresse von Dritten
- c) Sachwalterhaftung
- IV. Vertrag zugunsten Dritter
- 1. Beteiligte
- 2. Rechtsbeziehungen der Beteiligten
- a) Deckungsverhältnis
- b) Valutaverhältnis
- 3. Echter und unechter Vertrag zugunsten Dritter
- a) Echter Vertrag zugunsten Dritter
- b) Unechter Vertrag zugunsten Dritter
- V. Vertrag mit Schutzwirkung für Dritte
- 1. Voraussetzungen
- a) Leistungsnähe
- b) Gläubigerinteresse
- c) Erkennbarkeit von Leistungsnähe und Gläubigerinteresse für den Schuldner
- d) Schutzbedürftigkeit des Dritten
- 2. Rechtsfolgen
- a) Schadensersatz
- b) Einwendungen
- VI. Übertragung (Abtretung) von Forderungen
- 1. Voraussetzungen
- 2. Rechtsfolge
- 3. Schuldnerschutz
- VII. Factoring
- VIII. Schuldübernahme
- 1. Befreiende (privative) Schuldübernahme, §§ 414–418
- a) Voraussetzungen
- b) Rechtsfolgen
- 2. Schuldbeitritt
- a) Abgrenzung
- b) Voraussetzungen
- c) Rechtsfolgen
- IX. Mehrheit von Schuldnern und Gläubigern
- 1. Gesamtschuldnerschaft
- 2. Gesamtgläubigerschaft
- 223–229 Sachverzeichnis 223–229
- 229–229 Impressum 229–229