Familienrecht
Zusammenfassung
Aus dem Inhalt
Das Familienrecht nimmt als Bestandteil des Pflichtfachstudiums sowohl im Rahmen der universitären Juristenausbildung als auch der späteren beruflichen Praxis eine enorme Bedeutung ein. Dieses Werk vermittelt in einem Allgemeinen Teil zunächst die Grundstrukturen jenes umfangreichen Rechtsgebiets, um innerhalb der sich anschließenden Darstellung auf dessen einzelne Institute – das Eherecht, das Kindschaftsrecht, die Vormundschaft, Pflegschaft und Betreuung sowie die Lebenspartnerschaft – einzugehen.
Viele Beispiele, Schaubilder, und 21 Fälle mit ausführlichen Lösungen ergänzen die systematische und anschauliche Darstellung des Familienrechts und erleichtern das Verständnis.
Die neu bearbeitete und ergänzte Auflage berücksichtigt die aktuelle Rechtsprechung und Literatur, unter anderem auch zu den umfangreichen, grundlegenden Reformen, die das Familienrecht in den letzten Jahren erfahren hat.
Der Autor
Prof. Dr. Karlheinz Muscheler ist Inhaber des Lehrstuhls für Deutsche Rechtsgeschichte, Bürgerliches Recht und Handelsrecht an der Ruhr-Universität Bochum.
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- I–XXVI Titelei/Inhaltsverzeichnis I–XXVI
- 1–116 A. Allgemeiner Teil des Familienrechts 1–116
- 1–3 § 1 Begriff des Familienrechts 1–3
- 3–8 § 2 Rechtsnatur und systematische Stellung des Familienrechts 3–8
- I. Rechtsnatur
- II. Systematische Stellung
- III. Sachgrund des Systems
- 8–17 § 3 Familienrecht im subjektiven Sinn 8–17
- I. Allgemeines
- II. Einteilung der subjektiven Familienrechte
- III. Wesen der personalen Familienrechte
- IV. Familienrechtliche Ansprüche
- 17–29 § 4 Grundbegriffe des Familienrechts 17–29
- I. Familie
- II. Partnerschaftsformen: vor allem Ehe und Lebenspartnerschaft
- III. Verwandtschaft
- IV. Schwägerschaft
- V. Kindschaft
- VI. Angehörige
- VII. Hausstand
- 29–41 § 5 Wandlungen der Familie – Änderungen des Familienrechts 29–41
- I. Soziale Entwicklung
- II. Statistik
- III. Änderungen des Familienrechts seit 1900
- IV. Tendenzen in der familienrechtlichen Gesetzgebung der letzten 60 Jahre
- 1. Einleitung
- 2. Emanzipation
- 3. Vom Status zum Faktum
- 4. Entkernung des Status
- 5. Individualisierung – Verrechtlichung – Ausdehnung des Staatseinflusses
- 41–73 § 6 Das familienrechtliche Rechtsgeschäft 41–73
- I. Allgemeines
- II. Status als familienrechtlicher Begriff
- 1. Status im Familienrecht
- 2. Abgrenzung
- 3. Status als zivilrechtlicher Grundbegriff?
- III. Statusbegründende Rechtsgeschäfte
- IV. Gemeinsamkeiten der statusbegründenden Rechtsgeschäfte
- V. Statuslösende Rechtsgeschäfte
- VI. Gemeinsamkeiten der statuslösenden Rechtsgeschäfte
- VII. Sonstige familienrechtliche Rechtsgeschäfte
- VIII. Geschäftsfähigkeit
- 73–102 § 7 Grundsätze des Familienrechts 73–102
- I. Individualprinzip
- II. Numerus-clausus-Prinzip
- III. Prinzip des Typenzwangs
- IV. Öffentlichkeitsprinzip
- V. Familienrechtliches Abstraktionsprinzip
- VI. Personalitätsprinzip
- VII. Prinzip des normativen Pluralismus
- VIII. Prinzip der Staatsfreiheit
- IX. Statusprinzip
- X. Abschied vom Statusprinzip?
- 102–116 § 8 Familienrecht und Grundrechte 102–116
- I. Die einzelnen Aussagen des Grundgesetzes
- II. Das Grundrecht aus Art. 6 I GG
- III. Das Elternrecht des Art. 6 II GG
- IV. Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten
- 116–314 B. Eherecht 116–314
- 116–123 § 9 Verlöbnis 116–123
- I. Begriff und Rechtsfolgen
- II. Rechtsnatur
- 123–126 § 10 Grundsätze des Eheabschlussrechts 123–126
- I. Unterschiede zum Vermögensrecht
- II. Besonderheiten der Regelungssystematik
- 126–128 § 11 Ehefähigkeit 126–128
- 128–132 § 12 Eheverbote 128–132
- I. Bigamie
- II. Verwandtschaft
- III. Adoption
- 132–133 § 13 Ehefähigkeitszeugnis 132–133
- 133–136 § 14 Willensmängel 133–136
- 136–139 § 15 Scheinehe 136–139
- 139–142 § 16 Eheschließungsakt 139–142
- I. Die verschiedenen Eheschließungsmodelle
- II. Vorbereitendes Verfahren
- III. Mitwirkung des Standesbeamten
- IV. Trauvorgang
- 142–145 § 17 Rechtsfolgen der Aufhebung 142–145
- 145–160 § 18 Die eheliche Lebensgemeinschaft 145–160
- I. Inhalt des § 1353 I
- II. Grundpflicht der ehelichen Lebensgemeinschaft
- III. Haushaltsführung und Beruf
- IV. Mitarbeitspflicht
- V. Unterhalt
- VI. Der Ehename
- 160–167 § 19 Schutz der ehelichen Lebensgemeinschaft nach innen und außen 160–167
- I. Allgemeines
- II. Schutz nach innen
- III. Schutz nach außen
- 167–174 § 20 Vermögensrechtliche Außenwirkungen der Ehe 167–174
- I. Eigentumsvermutungen
- II. Schlüsselgewalt
- 1. Frühere Regelung und Bewertung der heutigen Regelung
- 2. Innenverhältnis
- 3. Voraussetzungen der Schlüsselgewalt
- 4. Rechtsfolgen
- 5. Dogmatische Einordnung
- 174–210 § 21 Gesetzliches Güterrecht 174–210
- I. Einführung
- 1. Begriffe
- 2. Prinzipien des Ehelichen Güterrechts
- 3. Prinzipien der Zugewinngemeinschaft
- 4. Legitimität der Zugewinngemeinschaft
- II. Rechtslage während der Dauer des gesetzlichen Güterstandes
- 1. Ausgangspunkt
- 2. Vermögensverwaltungspflichten aus § 1353 I 2 Hs. 1
- 3. Obliegenheiten aus §§ 1365, 1375 II (1385 Nr. 2)
- 4. Verzeichnungspflicht (§ 1377 II)
- 5. Beschränkung der Verwaltungsmacht (§§ 1365ff.)
- 6. Besitzverhältnisse
- III. Rechtsgeschäfte über das Vermögen im Ganzen
- 1. Inhalt und Zweck des Verbotes
- 2. Gesamttheorie gegen Einzeltheorie
- 3. Wertgrenze nach der Einzeltheorie
- 4. Objektive Theorie gegen subjektive Theorie
- 5. Der entscheidende Zeitpunkt: Anfangs-, Anwartschafts-, Erfüllungstheorie
- 6. Verfügungstheorie gegen Ausschöpfungstheorie
- 7. Antrag auf Teilungsversteigerung
- 8. Prüfungstheorien gegen Durchwinktheorie
- 9. Zahlungsverbindlichkeiten
- 10. Rechtsfolgen
- IV. Rechtsgeschäfte über Haushaltsgegenstände
- V. Mechanismus der Ausgleichsberechnung im Allgemeinen
- 1. Fälle des konkreten Ausgleichs
- 2. Funktionsweise des Ausgleichs
- VI. Anfangsvermögen
- 1. Positives und negatives Anfangsvermögen
- 2. Fiktives Anfangsvermögen
- 3. Negativer privilegierter Erwerb und Anfangsvermögen (§ 1374 II und III)
- 4. Unentgeltliche Zuwendungen unter Ehegatten
- 5. Ehebezogene Zuwendungen der Schwiegereltern an ihr Schwiegerkind
- VII. Endvermögen
- VIII. Bewertung
- IX. Die Ausgleichsforderung
- 1. Grundsatz
- 2. Leistungsverweigerungsrecht
- 3. Verhältnis zu sonstigen Ansprüchen zwischen den Ehegatten
- X. Ansprüche gegen Dritte
- 210–215 § 22 Vertragliches Güterrecht 210–215
- I. Eheverträge
- 1. Begriff
- 2. Form und Geschäftsfähigkeit
- 3. Inhalt und Schranken
- 4. Wirkung gegen Dritte
- II. Gütertrennung
- III. Gütergemeinschaft
- 1. Grundsätze
- 2. Verwaltung
- IV. Modifizierte Zugewinngemeinschaft
- 215–220 § 23 Getrenntleben 215–220
- I. Tatbestand
- 1. Überblick
- 2. Kleine Zerrüttungsprüfung?
- II. Rechtsfolgen
- 1. Allgemeines
- 2. Trennungsunterhalt
- 3. Hausrat und Ehewohnung
- 220–233 § 24 Ehescheidung 220–233
- I. Allgemeines
- 1. Zerrüttung und richterliche Entscheidung
- 2. Wirkung
- 3. Vereinbarungen
- 4. Grundmonismus – Nachweispluralismus
- II. Die verschiedenen Nachweistatbestände
- 1. Grundtatbestand des § 1565 I
- 2. Scheidungssperre des § 1565 II
- 3. Vermutungstatbestand § 1566 I
- 4. Vermutungstatbestand § 1566 II
- 5. Härteklauseln (§ 1568)
- III. Scheidungsverfahren
- 233–274 § 25 Unterhalt nach der Scheidung 233–274
- I. Grundbegriffe
- II. Prinzipien
- 1. Nachwirkende Solidarität
- 2. Enumerationsprinzip
- 3. Einheitsprinzip
- 4. Prinzipien der Gleichberechtigung und der Geschlechtsunabhängigkeit
- 5. Prinzipien der Individualität und der Aktualität
- 6. Prinzip der Normativität
- 7. Gesetzliches Unterhaltsschuldverhältnis
- III. Unterhaltstatbestände
- 1. Kindesbetreuung (§ 1570)
- 2. Alter (§ 1571)
- 3. Krankheit oder Gebrechen (§ 1572)
- 4. Erwerbslosigkeit (§ 1573 I)
- 5. Aufstockungsunterhalt (§ 1573 II)
- 6. Ausbildung, Fortbildung, Umschulung (§ 1575)
- 7. Positive Billigkeitsklausel (§ 1576)
- IV. Bedarf (§ 1578)
- 1. Objekte des Unterhalts
- 2. Maß des Unterhalts
- V. Bedürftigkeit (§ 1577)
- 1. Anrechnungsobjekte
- 2. Anrechnungsmodus
- 3. Anrechnungszeitpunkt
- VI. Leistungsfähigkeit (§ 1581)
- 1. Grundsatz
- 2. Faktoren der Leistungsfähigkeit
- 3. Zwei Grenzen/Drei mögliche Grenzwerte
- 4. Einfacher Mangelfall – Relativer Mangelfall – Absoluter Mangelfall
- VII. Konkurrierende Unterhaltsansprüche und Unterhaltspflichten
- 1. Mehrere Berechtigte (§ 1582)
- 2. Mehrere Verpflichtete (§ 1584)
- VIII. Gestaltung des Unterhaltsanspruchs
- 1. Rente (§ 1585)
- 2. Sicherheitsleistung (§ 1585a)
- 3. Unterhalt für die Vergangenheit (§ 1585b)
- 4. Vereinbarungen über den Unterhalt (§ 1585c)
- IX. Ende des Unterhaltsanspruchs
- X. Herabsetzung oder Befristung des Unterhalts wegen einfacher Unbilligkeit
- 1. Prinzip
- 2. Anwendungsbereich
- 3. Voraussetzungen
- 4. Rechtsfolgen
- 5. Abgrenzung zu § 1579
- XI. Beschränkung oder Versagung des Unterhalts wegen grober Unbilligkeit
- 1. Prinzip
- 2. Kurze Ehedauer (Nr. 1)
- 3. Verfestigte Lebensgemeinschaft (Nr. 2)
- 4. Offensichtlich schwerwiegendes, eindeutig einseitiges Fehlverhalten (Nr. 7)
- 5. Ebenso schwerer anderer Grund (Nr. 8)
- 274–288 § 26 Versorgungsausgleich 274–288
- I. Prinzipien
- 1. Rechtslage bis 1977
- 2. Gesetzgeberische Motive
- 3. Strukturreform
- 4. Grundlagen
- II. Zuständigkeit und Verfahren
- III. Technische Durchführung des Ausgleichs
- 1. Überblick
- 2. Interne Teilung
- 3. Externe Teilung
- 4. Fehlende Ausgleichsreife
- 5. Schuldrechtliche Ausgleichszahlung
- 6. Korrekturen
- IV. Vereinbarungen über den Versorgungsausgleich
- 1. Allgemeines
- 2. Formelle Wirksamkeit
- 3. Materielle Wirksamkeit
- V. Ausschluss oder Beschränkung des Versorgungsausgleichs
- 1. Kurze Ehedauer
- 2. Bagatellgrenze
- 3. Negative Härteklausel
- 288–291 § 27 Sonstige Scheidungsfolgen 288–291
- I. Ehewohnung und Haushaltsgegenstände
- 1. Ausgangspunkt
- 2. Allgemeines
- 3. Haushaltsgegenstände
- 4. Ehewohnung
- II. Weitere Scheidungsfolgen
- 291–314 § 28 Nichteheliche Lebensgemeinschaft 291–314
- I. Grundlagen
- 1. Rechtliche Regelungsmodelle
- 2. Empirische Erscheinungsformen
- 3. Prüfungsreihenfolge
- II. Rechtslage während des Zusammenlebens
- 1. Eigentumszuordnung
- 2. Unterhalt
- 3. Wohnung
- 4. Kinder
- 5. Personale Pflichten
- III. Rechtslage nach Beendigung der Lebensgemeinschaft
- 1. Erbrecht
- 2. Vermögensauseinandersetzung: Allgemeines
- 3. Vermögensauseinandersetzung: Beitragstransfers
- 4. Vermögensauseinandersetzung: Zuwendungstransfers
- 5. Vermögensauseinandersetzung: Darlehensaufnahme
- 6. Vermögensauseinandersetzung: Beendigung der Nichtehelichen Lebensgemeinschaft durch Tod eines Lebensgefährten
- 7. Vermögensauseinandersetzung: Bewertung der BGH-Rspr.
- 314–467 C. Kindschaftsrecht 314–467
- 314–317 § 29 Prinzipien des Kindschaftsrechts 314–317
- I. Gegenstände des Kindschaftsrechts
- 1. Bis zur Volljährigkeit
- 2. Nach Erreichen der Volljährigkeit
- II. Von der patria potestas zum Jahrhundert des Kindes
- III. Personale Ausdehnung der Erwachsenenrechte
- IV. Vordringen des öffentlichen Rechts
- V. Abkopplung vom Elternstatus
- VI. Relativierung des Mündigkeitsalters
- 317–321 § 30 Abstammung I: Prinzipien 317–321
- I. Dualität
- II. Proparentalität
- III. Verität
- IV. Unität
- V. Natalität
- VI. Formalität
- VII. Generalität
- VIII. Immediataffinität
- IX. Stabilität
- X. Sorgeneutralität
- 321–325 § 31 Abstammung II: Mutterschaft 321–325
- I. Rechtliche Mutterschaft – Genetische Mutterschaft
- II. Gesetzliche Regelung – Regelungsmotive
- III. Isolierte Feststellungsklage
- 325–356 § 32 Abstammung III: Vaterschaft 325–356
- I. Allgemeines
- II. Die dreifache Sperre
- 1. Begriff
- 2. Positive Sperre
- 3. Negative Sperre
- 4. Quasipositive Sperre
- 5. Folgen der Dreifachsperre
- 6. Grenzen der Sperrwirkung
- III. Vaterschaft qua Ehe
- 1. Geburt in der Ehe
- 2. Geburt in der gesetzlichen Empfängniszeit nach der Ehe
- 3. Geburt während laufenden Scheidungsverfahrens (Scheidungsakzessorischer Statuswechsel)
- IV. Vaterschaft qua Anerkennung
- 1. Allgemeines
- 2. Anerkennungserklärung
- 3. Zustimmung
- 4. Form, Geschäftsfähigkeit, Widerruf
- 5. Unwirksamkeit
- V. Vaterschaft qua gerichtlicher Feststellung
- 1. Allgemeines
- 2. Vaterschaftsbeweis
- 3. Verfahren
- 4. Wirkungen der Feststellung
- VI. Anfechtung der Vaterschaft
- 1. Allgemeines
- 2. Anfechtungsberechtigung
- 3. Anfechtung bei künstlicher Fortpflanzung
- 4. Wirkung der Anfechtung
- VII. Grundrecht auf Kenntnis der eigenen Abstammung
- 356–367 § 33 Die allgemeinen Wirkungen der Kindschaft 356–367
- I. Name des Kindes
- 1. Begriffe
- 2. Grundsätze
- 3. Vorname
- 4. Geburtsname
- 5. Änderung des Kindesnamens
- II. Staatsangehörigkeit
- III. Wohnsitz
- IV. Beistand und Rücksicht
- 1. Allgemeines
- 2. Personeller Anwendungsbereich
- 3. Norminhalt
- 4. Pflichtumfang
- V. Dienstleistungspflicht des Hauskindes
- 1. Allgemeines
- 2. Voraussetzungen
- 3. Rechtsfolgen
- VI. Vermögensrechtliche Beziehungen
- 367–370 § 34 Elterliche Sorge I: Prinzipien 367–370
- 370–381 § 35 Elterliche Sorge II: Träger 370–381
- I. Eltern miteinander verheiratet
- II. Eltern nicht miteinander verheiratet
- 1. Rechtslage bis 1998
- 2. Rechtslage nach dem Kindschaftsrechtsreformgesetz
- 3. Rechtslage nach der Reform 2013
- III. Aufhebung der gemeinsamen Sorge bei Getrenntleben der Eltern
- 1. Rechtslage bis 1998
- 2. Grundlagen der Neuregelung 1998
- 3. Voraussetzungen
- 4. Verfahren
- IV. Sorgerechtsübertragung auf den Vater allein bei nicht miteinander verheirateten Eltern
- V. Eingriffe in die elterliche Sorge (§§ 1666–1667)
- 1. Allgemeines
- 2. Eingriffsvoraussetzungen
- 3. Eingriffsmaßnahmen
- VI. Subsidiäre Sorge (§§ 1678–1681)
- VII. Sorgebefugnisse von Pflege- und Stiefeltern
- 381–393 § 36 Elterliche Sorge III: Inhalt und Ausübung 381–393
- I. Grundsätze
- II. Haftung
- 1. Haftungssystem
- 2. § 1664
- III. Alleinentscheidungs- und Alleinvertretungsbefugnisse
- 1. Übertragung auf einen Elternteil
- 2. Notvertretungsrecht
- 3. Gemeinsames Sorgerecht bei Trennung (§ 1687)
- 4. Tatsächliche Betreuung
- 5. Unterhaltsansprüche
- 6. Pflegeeltern
- 7. Verbleibensanordnung
- IV. Personensorge
- 1. Inhalt
- 2. Verbot entwürdigender Maßnahmen
- 3. Ausbildung und Beruf
- 4. Freiheitsentziehung
- 5. Gesundheitsfürsorge
- 6. Religiöse Erziehung
- 7. Beschneidung
- 8. Herausgabe
- 9. Ende der Personensorge
- V. Vermögenssorge
- 1. Inhalt
- 2. Ausübung
- 3. Ende der Vermögenssorge
- VI. Schranken der elterlichen Sorge
- 393–407 § 37 Umgangsrecht 393–407
- I. Rechtslage bis 1998
- II. Heutige Regelung: Grundlagen
- 1. Prinzip
- 2. Ausgangspunkt
- 3. Recht des Kindes auf Umgang
- 4. Umgangsrecht des Elternteils
- 5. Umgangsrecht naher Bezugspersonen
- III. Funktion des Umgangsrechts
- IV. Inhalt und Umfang des Umgangsrechts
- 1. Umgang
- 2. Entscheidungen des Familiengerichts
- 3. Verfahren
- 4. Sanktionen bei Umgangsvereitelung
- V. Umgang und Unterhalt
- VI. Umgangsvereinbarungen
- VII. Rechtspolitische Bewertung
- 407–409 § 38 Beistandschaft 407–409
- I. Rechtslage bis 1998
- II. Heutiges Recht: Freiwillige Beistandschaft
- III. Einzelheiten
- 1. Hinweispflicht
- 2. Nicht erforderlich
- 3. Voraussetzungen
- 4. Rechtsfolgen
- 409–443 § 39 Unterhaltsrecht 409–443
- I. Allgemeines
- 1. Grund der Unterhaltspflicht
- 2. Charakter der Unterhaltsschuld: Familienrecht versus Schuldrecht
- 3. Einheitlichkeit des Anspruchs
- 4. Höchstpersönlichkeit
- 5. Erhöhter Schutz
- 6. Anspruchsschema
- 7. Unterhalt als Schaden
- 8. Barunterhalt – Betreuungsunterhalt – Naturalunterhalt
- II. Verhältnis des zivilen Unterhaltsrechts zum Sozialrecht
- 1. Unterhaltsvorschussgesetz
- 2. Sozialhilfe
- 3. BAföG
- III. Voraussetzungen des Unterhaltsanspruchs: Bedürftigkeit
- 1. Allgemeines
- 2. Freiwillige Zuwendungen Dritter
- IV. Voraussetzungen des Unterhaltsanspruchs: Leistungsfähigkeit
- 1. Allgemeines
- 2. Sondernorm § 1603 II
- 3. Grenzen des § 1603 II
- V. Reihenfolge der Unterhaltspflichtigen
- VI. Reihenfolge der Unterhaltsberechtigten
- 1. Neue Rangfolge
- 2. Besserstellung von Zweitfamilien
- VII. Umfang des Unterhalts
- 1. Lebensstellung des Bedürftigen
- 2. Gesamter Lebensbedarf
- 3. Höhe des Unterhalts
- VIII. Elternunterhalt
- 1. Allgemeines
- 2. Bedarf
- 3. Bedürftigkeit
- 4. Leistungsfähigkeit: Kindeseinkommen
- 5. Leistungsfähigkeit: Selbstbehalt
- 6. Leistungsfähigkeit: »Schwiegersohnhaftung«
- IX. Verwirkung
- X. Art der Unterhaltsgewährung
- 1. Allgemeines
- 2. Elterliches Bestimmungsrecht
- 3. Bestimmungsrecht bei volljährigen Kindern und Trennung bzw. Scheidung
- XI. Eigenschaften des Unterhaltsanspruchs
- XII. Automatische Dynamisierung
- XIII. Verfahren
- 1. Erstfestsetzung des Unterhalts
- 2. Abänderung des Unterhaltstitels
- 443–453 § 40 Unterhalt der nichtehelichen Mutter 443–453
- I. Legitimität
- II. Unterhaltsanspruch der Mutter
- 1. Regelfrist § 1615l I 1 (Basisunterhalt)
- 2. Ausdehnung der Frist durch § 1615l II
- 3. Kosten infolge der Entbindung oder Schwangerschaft
- 4. Rang
- 5. Regeln des Verwandtenunterhalts
- 6. Verbleibende Unterschiede zu § 1570
- 7. Bedeutung von § 1615a
- III. Sonstiges
- 453–467 § 41 Adoption 453–467
- I. Grundsätze
- II. Voraussetzungen der Minderjährigenadoption
- 1. Überblick
- 2. Hierarchie der Voraussetzungen
- 3. Die Einwilligung insbesondere
- 4. Die Ersetzung der Einwilligung
- III. Rechtsfolgen der Minderjährigenadoption
- 1. Stellung des Kindes gegenüber dem Annehmenden und seinen Verwandten
- 2. Stellung des Kindes gegenüber seinen leiblichen Verwandten
- IV. Aufhebung des Annahmeverhältnisses
- 1. Überblick
- 2. Fehlen von Antrag oder Einwilligung
- V. Volljährigenadoption
- 1. Motive
- 2. Voraussetzungen
- 3. Wirkungen
- 4. Scheitern des Annahmeverhältnisses
- 5. Volljährigenadoption mit Minderjährigenwirkung: Voraussetzungen
- 6. Volljährigenadoption mit Minderjährigenwirkung: Rechtsfolgen
- 467–530 D. Vormundschaft, Pflegschaft, Rechtliche Betreuung 467–530
- 467–470 § 42 Grundsätze des familienrechtlichen Helferrechts 467–470
- I. Die einzelnen Institute
- II. Grundsätze
- 1. Privatrecht
- 2. Gesetzliche Vertretung
- 3. Selbstständigkeit
- 4. Bestellungsprinzip
- 5. Amtswegigkeit von Anordnung und Bestellung
- 6. Singularprinzip
- 7. Hierarchieprinzip
- 8. Wohl des Schutzsubjekts
- 9. Annahmepflicht
- 10. Unentgeltlichkeit
- 11. Bestandsfestigkeit
- 12. Freiwillige Gerichtsbarkeit
- 13. Haftung
- 470–479 § 43 Vormundschaft 470–479
- I. Begriff und gesetzliches Leitbild
- 1. Begriff
- 2. Voraussetzungen
- 3. Leitbild
- II. Begründung der Vormundschaft
- 1. Begriffe
- 2. Auswahl des Vormunds
- 3. Bestellung
- III. Führung der Vormundschaft
- 1. Rechtsstellung des Vormunds (§ 1793)
- 2. Sorgerecht
- 3. Einschränkungen der Sorge
- 4. Der Genehmigungszwang
- 5. Genehmigungszwang nach § 1812
- 6. Der Mechanismus der Genehmigung
- 7. Rechtsnatur der Genehmigung
- 8. Aufwendungsersatz und Vergütung
- IV. Aufsicht
- V. Ende der Vormundschaft
- 1. Ende der Vormundschaft als solcher (§ 1882)
- 2. Ende des Amtes des Vormunds (§§ 1886ff.)
- 479–489 § 44 Pflegschaft 479–489
- I. Allgemeines
- 1. Unterschiede zur Vormundschaft
- 2. Arten der Pflegschaft
- 3. Begründung der Pflegschaft
- 4. Beendigung der Pflegschaft
- II. Ergänzungspflegschaft
- 1. Voraussetzungen
- 2. Anordnung
- III. Abwesenheitspflegschaft
- 1. Voraussetzungen
- 2. Rechtsfolgen
- IV. Pflegschaft für die Leibesfrucht
- 1. Voraussetzungen
- 2. Künftige Rechte
- 3. Ähnliche Fälle
- 4. Benennungsrecht
- V. Pflegschaft für unbekannte Beteiligte
- 489–498 § 45 Rechtliche Betreuung I: Allgemeines 489–498
- I. Begriffe
- II. Prinzipien des Betreuungsrechts
- 1. Persönliche Betreuung
- 2. Autonomie
- 3. Subsidiarität
- 4. Dualismus der Rechtsmacht
- 5. Betonung der Personensorge
- 6. Dichte gerichtliche Kontrolle
- 7. Einheitslösung
- 8. Gerechtigkeit durch Verfahren
- 9. Vorrang der natürlichen Person
- 10. Gewalt- und Zwangsfreiheit des Betreuungsverhältnisses
- III. Unterschiede zwischen Betreuer und Vormund
- 498–512 § 46 Rechtliche Betreuung II: Voraussetzungen, Wirkungen 498–512
- I. Voraussetzungen der Betreuerbestellung
- 1. Volljährigkeit des zu Betreuenden
- 2. Psychische Krankheit oder geistige, seelische oder körperliche Behinderung
- 3. Unfähigkeit des zu Betreuenden zur Besorgung seiner Angelegenheiten
- 4. Kausalität
- 5. Erforderlichkeit
- 6. Ordnungsgemäße Veranlassung
- 7. Kein Widerspruch des Volljährigen mit freiem Willen
- 8. Verfahren bei der Betreuerbestellung
- II. Betreuung und Geschäftsfähigkeit
- 1. Grundsatz
- 2. Relative Geschäftsunfähigkeit
- 3. Konkurrenz
- III. Einwilligungsvorbehalt
- 1. Voraussetzungen
- 2. Geschäftsfähigkeit als Voraussetzung?
- 3. Widerspruch des Betreuten
- 4. Rechtsfolgen des Einwilligungsvorbehalts
- IV. Wünsche und Wohl des Betreuten
- 1. Wünsche des Betreuten als oberster Maßstab
- 2. Grenzen der Wunschrespektierung
- 3. Fehlende Wünsche
- V. Sonderfälle
- 1. Heilbehandlung
- 2. Sterilisation
- 3. Unterbringung
- 4. Mietwohnung
- VI. Person des Betreuers
- VII. Verfahren für Betreuungs- und Unterbringungssachen
- 512–520 § 47 Rechtliche Betreuung III: Rechtsgeschäftliche Betreuungsvorsorge 512–520
- I. Einführung
- II. Vorsorgevollmacht
- III. Betreuungsverfügung
- IV. Patientenverfügung
- 1. Allgemeines
- 2. Begriff der Patientenverfügung (im engeren Sinne, § 1901a I nF)
- 3. Wirksamkeitsvoraussetzungen
- 4. Rechtsfolgen und Verbindlichkeit
- 5. Durchsetzung des Patientenwillens
- 6. Unterschiede zwischen Patientenverfügung und Behandlungswunsch (§ 1901a II)
- 520–530 § 48 Rechtliche Betreuung IV: Sterbehilfe 520–530
- I. Begriffe
- II. Passive Sterbehilfe und Betreuung
- 1. Begriff
- 2. Position des BGH 2003
- 3. Die Position des BGH von 2003 in der Sicht der neuen Gesetzeslage
- 4. Recht zur Verweigerung passiver Sterbehilfe
- 5. Strafrechtliche Grenzen
- 6. Zusammenfassung der zivilrechtlichen Rechtslage bei passiver Sterbehilfe
- 7. Rechtspolitische Bewertung
- 530–555 E. Lebenspartnerschaft 530–555
- 530–554 § 49 Eingetragene Lebenspartnerschaft 530–554
- I. Entstehungsgeschichte und Begriff
- II. Verlöbnis
- III. Begründungsvoraussetzungen der Lebenspartnerschaft
- 1. Zwei Personen
- 2. Gleichgeschlechtlichkeit
- 3. Volljährigkeit
- 4. Geschäftsfähigkeit
- 5. Nichtbestehen von Ehe und Lebenspartnerschaft
- 6. Keine nahe Verwandtschaft
- 7. Staatsangehörigkeit/Aufenthaltsstatus
- 8. Begründungserklärungen
- 9. Zuständigkeit
- 10. Gleichzeitige Anwesenheit/Persönliche Erklärung
- 11. Keine Bedingung oder Zeitbestimmung
- 12. Kein Einigsein über den Ausschluss von § 2 LPartG
- IV. Rechtsfolgen von Begründungsmängeln
- 1. Im Allgemeinen
- 2. Aufhebung
- V. Vermögensrechtliche Wirkungen der Eingetragenen Lebenspartnerschaft
- 1. Güterrecht
- 2. Allgemeine vermögensrechtliche Wirkungen
- 3. Unterhalt
- 4. Erbrecht
- 5. Steuerliche und beamtenrechtliche Vergünstigungen
- VI. PersonenrechtlicheWirkungen der Lebenspartnerschaft
- 1. Gemeinsame Lebensgestaltung
- 2. Namensrecht
- 3. Eheverbot
- 4. Angehörige/Schwägerschaft
- 5. Einbürgerung/Nachzug
- VII. Eingetragene Lebenspartnerschaft und Kinder
- 1. Künstliche Fortpflanzung
- 2. Sorge, Einbenennung, Umgangsrecht
- 3. Verbleibensanordnung
- 4. Pflegschaft und Vormundschaft
- 5. Adoption
- VIII. Getrenntleben
- IX. Aufhebung der Eingetragenen Lebenspartnerschaft
- 1. Voraussetzungen
- 2. Folgen der Aufhebung
- X. Rechtspolitischer Ausblick und Bewertung
- 554–555 § 50 Lebenspartnerschaftsähnliche Gemeinschaft 554–555
- 555–577 Stichwortverzeichnis 555–577
- 577–577 Impressum 577–577
