Content

Titelei/Inhaltsverzeichnis in:

Michael Broer, Klaus-Dirk Henke, Horst Zimmermann

Finanzwissenschaft, page 1 - 27

Eine Einführung in die Lehre von der öffentlichen Finanzwirtschaft

11. Edition 2012, ISBN print: 978-3-8006-4547-3, ISBN online: 978-3-8006-4548-0, https://doi.org/10.15358/9783800645480_1

Series: Vahlens Handbücher der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften

Bibliographic information
11. Auflage Horst Zimmermann Klaus-Dirk Henke Michael Broer Finanzwissenschaft Eine Einführung in die Lehre von der öffentlichen Finanzwirtschaft Vahlens Handbücher Vahlen Dozenten finden auf www.vahlen.de Zusatzmaterialien zu diesem Buch. Horst Zimmermann ist (em.) Professor für Finanzwissenschaft an der Philipps-Universität Marburg und Mitglied des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium der Finanzen. Klaus-Dirk Henke ist Professor für öffentliche Finanzen und Gesundheitsökonomie an der Technischen Universität Berlin (TU) und Mitglied des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium der Finanzen. Michael Broer ist Professor für Volkswirtschaftslehre an der Ostfalia Hochschule für angewandte Wissenschaften in Wolfsburg. Dieses Lehrbuch ist auch in der 11. Aufl age eine zielorientierte Einführung in die öffentlichen Einnahmen und Ausgaben der EU, des Bundes, der Länder und Gemeinden sowie der verschiedenen Zweige der Sozialversicherung. Wissenschaftlich fundiert bringt es die spannende Thematik einer Ausbalancierung zwischen privatem und öffentlichem Sektor näher. Die vielfältigen aktuellen wirtschaftspolitischen Herausforderungen, u. a. die Staatsschuldenkrise der Euro-Staaten, die demographische Entwicklung oder das Problem der „kalten Progression“, fi nden dabei besondere Berücksichtigung. Alle zehn Kapitel können als einzelne Module verwendet werden, z. B. der Staatsanteil, die Möglichkeiten der Staatsfi nanzierung, die Zuordnung von öffentlichen Aufgaben, Ausgaben und Einnahmen im Staatsaufbau oder Umwelt und öffentliche Finanzen. Dozentinnen und Dozenten steht darüber hinaus eine PowerPoint-Präsentation auf der Grundlage dieses Lehrbuches zur Verfügung, die zu jedem Kapitel Kurztexte, Tabellen, Schemata und Abbildungen enthält. Das Buch ist somit als erste Einführung in die Lehre von der öffentlichen Finanzwirtschaft nicht nur für Lehrende und studentische Leser geeignet, sondern auch für Praktiker und jene, die sich einen ersten Überblick über das eine oder andere fi nanzpolitische Thema verschaffen wollen. www.vahlen.de Fi n an zw is se n sc h af t 11 . A . Zi m m er m an n H en ke / B ro er Vahlen Zimmermann_978-3-8006-4547-3_df.1 1 18.09.2012 14:53:03 Uhr Vahlens Handbücher – Zimmermann/Henke/Broer – Finanzwissenschaft (11. Aufl.) – Herst. Frau Deuringer Stand: 14.09.2012 Status: Druckdaten Seite II Zum Inhalt:    Dieses Lehrbuch ist auch in der 11. Auflage eine zielorientierte  Einführung  in die öffentlichen Einnahmen und Ausgaben der  EU,  des  Bundes,  der  Länder  und  Gemeinden  sowie  der  ver‐ schiedenen  Zweige  der  Sozialversicherung.  Wissenschaftlich  fundiert bringt es die  spannende Thematik einer Ausbalancie‐ rung zwischen privatem und öffentlichem Sektor näher.  Die  vielfältigen  aktuellen  wirtschaftspolitischen  Herausforde‐ rungen, u. a. die Staatsschuldenkrise der Euro‐Staaten, die de‐ mographische Entwicklung oder das Problem der „kalten Pro‐ gression“, finden dabei besondere Berücksichtigung.  Alle zehn Kapitel können als einzelne Module verwendet wer‐ den, z. B. der Staatsanteil, die Möglichkeiten der Staatsfinanzie‐ rung,  die  Zuordnung  von  öffentlichen  Aufgaben,  Ausgaben  und Einnahmen  im Staatsaufbau oder Umwelt und öffentliche  Finanzen.  Dozentinnen und Dozenten  steht darüber hinaus  eine Power‐ Point‐Präsentation  auf  der  Grundlage  dieses  Lehrbuches  zur  Verfügung, die zu jedem Kapitel Kurztexte, Tabellen, Schemata  und Abbildungen enthält.  Das Buch ist somit als erste Einführung in die Lehre von der öf‐ fentlichen Finanzwirtschaft nicht nur für Lehrende und studen‐ tische Leser geeignet, sondern auch für Praktiker und  jene, die  sich einen ersten Überblick über das eine oder andere finanzpo‐ litische Thema verschaffen wollen.    Dozenten  finden  auf  der  Website  unter  www.vahlen.de  zum  Lehrbuch  „Zimmermann/Henke/Broer“  einen  auf  die  Inhalte  der zehn Kapitel abgestimmten Foliensatz mit kurzen  inhaltli‐ chen  Texten  sowie  zahlreichen  Abbildungen,  Schemata  und  Tabellen.      Zu den Autoren:      Horst Zimmermann  ist  (em.) Professor  für Finanzwissenschaft  an der Philipps‐Universität Marburg und Mitglied des Wissen‐ schaftlichen Beirats beim Bundesministerium der Finanzen.  Klaus‐Dirk  Henke  ist  Professor  für  öffentliche  Finanzen  und  Gesundheitsökonomie  an  der  Technischen  Universität  Berlin  (TU)  und  Mitglied  des  Wissenschaftlichen  Beirats  beim  Bun‐ desministerium der Finanzen.  Michael  Broer  ist  Professor  für  Volkswirtschaftslehre  an  der  Ostfalia Hochschule  für angewandte Wissenschaften  in Wolfs‐ burg.  Vahlens Handbücher – Zimmermann/Henke/Broer – Finanzwissenschaft (11. Aufl.) – Herst. Frau Deuringer Stand: 14.09.2012 Status: Druckdaten Seite III Finanzwissenschaft Eine Einführung in die Lehre von der öffentlichen Finanzwirtschaft von Prof. Dr. Dr. h.c. Horst Zimmermann Prof. Dr. Klaus-Dirk Henke Philipps-Universität Marburg Technische Universität Berlin Prof. Dr. habil. Michael Broer Ostfalia Hochschule für angewandte Wissenschaften Wolfsburg 11., überarbeitete und ergänzte Auflage Verlag Franz Vahlen München Vahlens Handbücher – Zimmermann/Henke/Broer – Finanzwissenschaft (11. Aufl.) – Herst. Frau Deuringer Stand: 14.09.2012 Status: Druckdaten Seite V Vorwort zur 11. Auflage Die 11. Auflage ist inhaltlich erweitert und erneuert worden. Die sich ändernden europaweiten Rahmenbedingungen und die damit noch einmal gestiegene Wichtigkeit der Europäischen Union (EU) haben zu einem eigenständigen Kapitel zu den Finanzen in der EU geführt. In diesem neuen sechsten Kapitel werden die Aufgaben der EU und der traditionelle EU-Haushalt dargestellt sowie der mittelfristige Finanzrahmen bis zum Jahr 2020 einbezogen. Angesichts der Rückwirkungen auf die Finanzen in Europa wird dieses Kapitel um einen Teil über die europäische Staatsschuldenkrise ergänzt. Damit enthält das Lehrbuch nunmehr 10 Kapitel, die wegen des meist modularen Aufbaus im Grunde auch einzeln behandelt werden können. Hinzu treten in dieser 11. Auflage weitere Ergänzungen, die aufgrund finanzpolitischer Veränderungen erforderlich wurden. So wurden etwa Passagen zum Abbau der kalten Progression und zu Private-Public-Partnership aufgenommen. Auch das Glossar wurde gründlich überarbeitet und erneuert. Wie üblich wurden alle Abbildungen, Schemata und Tabellen auf den neuesten Stand gebracht, die Kontrollfragen an veränderte Inhalte angepasst und die Literaturangaben zum Teil erneuert. Dabei ist anzumerken, dass es in einem einführenden Lehrbuch, das in sehr unterschiedlichen Zusammenhängen und auch modulartig verwendet wird, nicht darum gehen kann, die internationale Journal-Literatur im Einzelnen wiederzugeben. Vielmehr ist eine problem- und vor allem zielorientierte Auswahl getroffen worden. Zusätzlich zu der formalen neuen Aufmachung der gesamten Reihe ist weiterhin eine gesondert im Internet abrufbare Zusammenstellung von Abbildungen, Schemata, Tabellen und Kurztexten zur Lehrunterstützung der jeweiligen Lehrkräfte verfügbar. Diese Sammlung kann als Power-Point-Präsentation für jedes einzelne Kapitel eingesetzt werden. Mehr als 35 Jahre eines kontinuierlichen Erscheinens sind der Beweis, dass die ursprüngliche und bis heute nicht geänderte Grundidee des Lehrbuchs ihren Markttest bestanden hat: „… die finanzwissenschaftlichen Erkenntnisse (nicht allein) nach Teilbereichen der öffentlichen Finanzwirtschaft zu systematisieren, (also) nach Kapiteln wie ‚öffentliche Ausgaben‘, ‚öffentliche Einnahmen‘ … usw., … (sondern) Teile des finanzwissenschaftlichen Lehrstoffs unter bestimmten … Zielbezügen … darzustellen“ (aus dem Vorwort zur 1. Auflage im Jahre 1975). In dieser zielorientierten Grundstruktur wurden die zwischenzeitlichen Änderungen in den Rahmenbedingungen und vielfältige neue Herausforderungen an die Volkswirtschaft sowie die Fortschritte in der Finanzwissenschaft inhaltlich an zahlreichen einzelnen Stellen im Text immer wieder berücksichtigt1. Der Dank der Autoren geht auch dieses Mal an die Mitwirkenden an der Technischen Universität Berlin. Wir danken Herrn Dipl.-Volkswirt Bastian Geschinsky, Frau cand. 1 In die Überarbeitung gingen auch die Anregungen aus den früheren japanischen Übersetzungen und aus der von Sun-Bae Lee übersetzten koreanischen Fassung aus dem Jahre 2003 ein. Vorwort zur 11. Auflage Vahlens Handbücher – Zimmermann/Henke/Broer – Finanzwissenschaft (11. Aufl.) – Herst. Frau Deuringer Stand: 14.09.2012 Status: Druckdaten Seite VI Vorwort zur 11. AuflageVI rer. pol. Dorothee Linke und Herrn Dipl.-Ing. (FH) Claudio Pinnetta für die Erstellung des Manuskripts und die mit dieser Arbeit verbundenen zahlreichen Änderungsvorschläge und kritischen Anmerkungen. Im September 2012 Horst Zimmermann Klaus-Dirk Henke Michael Broer Vahlens Handbücher – Zimmermann/Henke/Broer – Finanzwissenschaft (11. Aufl.) – Herst. Frau Deuringer Stand: 14.09.2012 Status: Druckdaten Seite VII Vorwort zur 11. Auflage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . V Inhaltsverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . IX Abbildungsverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XIX Schemataverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XXIII Tabellenverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XXV Abkürzungsverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XXVII Ausgewählte Statistiken, Berichte und Gesetze zur öffentlichen Finanzwirtschaft in der Bundesrepublik Deutschland . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XXIX Einige Lehrbücher und Übersichtsartikel zur Finanzwissenschaft . . . . . . . . . . . XXXI 1. Kapitel: Ziele, Träger und Instrumente der Finanzpolitik A. Zur Notwendigkeit und zu den Zielen finanzwirtschaftlicher Staatstätigkeit . . 3 B. Träger und Instrumente der Finanzpolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 C. Gegenstand der Finanzwissenschaft und Aufbau des Buches . . . . . . . . . . . . . . . 21 2. Kapitel: Der Staatsanteil A. Bestimmungsgrößen finanzwirtschaftlicher Staatstätigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . 29 B. Normative Bestimmung eines optimalen Staatsanteils . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 49 3. Kapitel: Der öffentliche Haushalt – Planungs- und Handlungsgrundlagen für die öffentliche Finanzwirtschaft A. Öffentliche Finanzen und Staatsbürger: Zur politischen Bestimmung des öffentlichen Haushalts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 69 B. Aufgabe und Gestaltung des öffentlichen Haushalts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 88 4. Kapitel: Die Staatsfinanzierung A. Empfangene Leistungen oder finanzielle Leistungsfähigkeit als Maßstab für die Erhebung öffentlicher Abgaben? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 115 B. Formen der Besteuerung und ihre Beurteilung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 143 C. Sozialabgaben als Einnahmeart zwischen Äquivalenz- und Leistungsfähigkeitsprinzip . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 158 D. Öffentliche Schuld als Finanzierungsform . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 170 E. Zur Bestimmung der Einnahmenstruktur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 186 F. Anhang: Die Steuern in Deutschland im Überblick . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 190 5. Kapitel: Der Finanzausgleich – Die Zuordnung von öffentlichen Aufgaben, Ausgaben und Einnahmen im Staatsaufbau A. Staatsaufbau und Finanzausgleich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 205 B. Ökonomische Begründung und Gestaltung eines föderativen Staatsaufbaus (vertikaler Finanzausgleich) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 208 Inhaltsübersicht Vahlens Handbücher – Zimmermann/Henke/Broer – Finanzwissenschaft (11. Aufl.) – Herst. Frau Deuringer Stand: 14.09.2012 Status: Druckdaten Seite VIII InhaltsübersichtVIII C. Begründung und Ausgestaltung eines horizontalen Einnahmenausgleichs . . . 230 D. Internationaler Finanzausgleich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 243 6. Kapitel: Die Finanzen der Europäischen Union A. Die EU-Finanzen als Gegenstand der Finanzwissenschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . 255 B. Aufgaben und Finanzierung von internationalen Organisationen . . . . . . . . . . . . 257 C. Finanzausgleichsbeziehungen in der Europäischen Union (EU) . . . . . . . . . . . . . 259 D. Die europäische Staatsschuldenkrise als neue Herausforderung . . . . . . . . . . . . . 274 7. Kapitel: Finanzpolitik im Dienste der Einkommensumverteilung A. Das Ziel einer gleichmäßigeren Verteilung der Einkommen . . . . . . . . . . . . . . . . . 291 B. Verteilungseffekte von öffentlichen Einnahmen und Ausgaben . . . . . . . . . . . . . . 293 C. Steuern und Ausgaben im Dienste der Umverteilung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 343 8. Kapitel: Finanzpolitik und Konjunktur A. Die konjunkturpolitische Zielsetzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 361 B. Die öffentliche Finanzwirtschaft in den Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 368 C. Der Einfluss öffentlicher Ausgaben und Einnahmen auf Volkseinkommen und Beschäftigung: einfache Multiplikatormodelle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 385 D. Der fiskalpolitische Einsatz des Budgets in Rezession und Boom . . . . . . . . . . . . 398 E. Zusammenhänge zwischen Fiskalpolitik und Geldpolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . 414 F. Zweifel an der Wirksamkeit der Fiskalpolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 425 9. Kapitel: Der Einfluss der öffentlichen Finanzen auf Wirtschaftswachstum und Wirtschaftsstruktur A. Wirkungen der Finanzpolitik auf das gesamtwirtschaftliche Wachstum . . . . . . 443 B. Der Einfluss der Finanzpolitik auf die Wirtschaftsstruktur . . . . . . . . . . . . . . . . . 481 C. Finanzpolitik, Wirtschaftswachstum und Strukturanpassung . . . . . . . . . . . . . . . 492 10. Kapitel: Umwelt und öffentliche Finanzen A. Gegenstand, Ziele und Prinzipien der Umweltpolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 497 B. Zu den nicht-finanzpolitischen Instrumenten der Umweltpolitik . . . . . . . . . . . . 504 C. Finanzpolitische Instrumente der Umweltpolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 508 Glossar finanzwissenschaftlicher Ausdrücke . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 525 Personenverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 547 Sachwortverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 551 Vahlens Handbücher – Zimmermann/Henke/Broer – Finanzwissenschaft (11. Aufl.) – Herst. Frau Deuringer Stand: 14.09.2012 Status: Druckdaten Seite IX Vorwort zur 11. Auflage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . V Inhaltsübersicht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . VII Abbildungsverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XIX Schemataverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XXIII Tabellenverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XXV Abkürzungsverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XXVII Ausgewählte Statistiken, Berichte und Gesetze zur öffentlichen Finanzwirtschaft in der Bundesrepublik Deutschland . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XXIX Einige Lehrbücher und Übersichtsartikel zur Finanzwissenschaft . . . . . . . . . . . XXXI 1. Kapitel: Ziele, Träger und Instrumente der Finanzpolitik A. Zur Notwendigkeit und zu den Zielen finanzwirtschaftlicher Staatstätigkeit . . 3 I. Zur Notwendigkeit finanzwirtschaftlicher Staatstätigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 II. Ziele finanzwirtschaftlicher Staatstätigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 a) Abgeleitete Ziele: Fiskalische Ziele und staatsinterne Effizienz . . . . . . . . . . . . 4 b) Vorgegebene Ziele: Ordnungsrahmen, Allokations-, Distributions-, Stabilitäts-, Wachstums- und Umweltziele . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 1 Ordnungsrahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 2 Allokationsziel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 3 Distributionsziel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 4 Stabilitäts-, Wachstums- und Umweltziele . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 c) Die Entwicklung der abgeleiteten und vorgegebenen finanzpolitischen Ziele im Zeitablauf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 B. Träger und Instrumente der Finanzpolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 I. Träger der Finanzpolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 II. Instrumente der Finanzpolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 a) Gliederung der finanzpolitischen Instrumente . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 1 Die öffentlichen Aufgaben und Ausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 1.1 Gliederung nach Aufgabenbereichen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 1.2 Gliederung nach Ausgabenarten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 2 Die öffentlichen Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 b) Die finanzpolitischen Instrumente der Wirtschaftspolitik . . . . . . . . . . . . . . . . 20 C. Gegenstand der Finanzwissenschaft und Aufbau des Buches . . . . . . . . . . . . . . . 21 I. Was ist Finanzwissenschaft? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 II. Zum Aufbau des Buches . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23 Fragen zum 1. Kapitel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 Literatur zum 1. Kapitel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 2. Kapitel: Der Staatsanteil A. Bestimmungsgrößen finanzwirtschaftlicher Staatstätigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . 29 I. Erfassung und Messung der finanzwirtschaftlichen Staatstätigkeit . . . . . . . . 29 Inhaltsverzeichnis Vahlens Handbücher – Zimmermann/Henke/Broer – Finanzwissenschaft (11. Aufl.) – Herst. Frau Deuringer Stand: 14.09.2012 Status: Druckdaten Seite X InhaltsverzeichnisX a) Ziele einer Messung des Staatsanteils . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29 b) Erfassung der finanzwirtschaftlichen Staatstätigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31 c) Die Konstruktion von Maßzahlen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34 II. Die Zunahme der Staatsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35 III. Zu den Ursachen der zunehmenden Staatsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38 a) Der Funktionswandel staatlicher Aktivität . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39 b) Einkommenselastizität der Nachfrage nach öffentlichen Leistungen . . . . . . . 41 c) Der Einfluss der Bevölkerungsdichte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42 d) Die niedrige Produktivität öffentlicher Dienstleistungen . . . . . . . . . . . . . . . . . 43 e) Politökonomische Erklärungsansätze . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44 IV. Zur Struktur und Qualität der Staatsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 45 V. Zur zukünftigen Entwicklung der Staatsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 47 B. Normative Bestimmung eines optimalen Staatsanteils . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 49 I. Marktversagen und Staatsversagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 49 a) Marktmacht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50 b) Externe Effekte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50 c) Informationsasymmetrien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 51 d) Öffentliche Güter . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 52 e) Meritorische Eingriffe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55 II. Zur Theorie des optimalen Budgets . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 57 a) Die Unbestimmtheit der Aufteilung der Ressourcen auf private und öffentliche Güter . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 57 b) Die wünschenswerte Höhe des Budgets . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 62 Fragen zum 2. Kapitel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 63 Literatur zum 2. Kapitel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 64 3. Kapitel: Der öffentliche Haushalt – Planungs- und Handlungsgrundlagen für die öffentliche Finanzwirtschaft A. Öffentliche Finanzen und Staatsbürger: Zur politischen Bestimmung des öffentlichen Haushalts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 69 I. Die Bestimmung des Haushalts durch das Parlament . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 69 a) Der Einfluss der Abgeordneten auf finanzpolitische Entscheidungen . . . . . . 69 b) Stimmenmaximierung als Maßstab für die Budgetentscheidung . . . . . . . . . . 72 c) Die Bedeutung des Abstimmungsprozesses und des Stimmentausches . . . . 76 II. Der zunehmende Einfluss der Exekutive auf die öffentlichen Finanzen . . . . . 81 III. Zum Einfluss der Verbände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 85 B. Aufgabe und Gestaltung des öffentlichen Haushalts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 88 I. Das traditionelle Vollzugsbudget: Funktionen, Haushaltskreislauf, Grundsätze . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 88 a) Funktionen des öffentlichen Haushalts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 88 1 Die finanzwirtschaftliche Funktion . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 88 2 Die wirtschafts- und sozialpolitische Funktion . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 89 3 Die administrative Lenkungsfunktion . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 89 4 Die parlamentarische Funktion . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 91 b) Der Haushaltskreislauf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 91 c) Haushaltsgrundsätze . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 92 II. Verbesserung des gesamten Budgetverfahrens . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 94 Vahlens Handbücher – Zimmermann/Henke/Broer – Finanzwissenschaft (11. Aufl.) – Herst. Frau Deuringer Stand: 14.09.2012 Status: Druckdaten Seite XI Inhaltsverzeichnis XI a) Die Einbettung des kurzfristigen Vollzugsbudgets in längerfristige Planungen: Mittelfristige Finanzplanung und Nachhaltigkeit in der Finanzpolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 94 1 Mittelfristige Finanzplanung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 94 2 Nachhaltige Finanzierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 97 b) Von der Verwaltungs- zu mehr Ergebnisorientierung der öffentlichen Finanzen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 98 III. Entscheidungshilfen zur Planung einzelner staatlicher Programme . . . . . . . . 101 a) Kosten-Nutzen-Analyse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 101 b) Kosten-Wirksamkeits-Analyse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 104 Fragen zum 3. Kapitel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 109 Literatur zum 3. Kapitel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 110 4. Kapitel: Die Staatsfinanzierung A. Empfangene Leistungen oder finanzielle Leistungsfähigkeit als Maßstab für die Erhebung öffentlicher Abgaben? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 115 I. Finanzierung nach dem Entgeltprinzip (Äquivalenzprinzip) . . . . . . . . . . . . . . 115 a) Für und Wider einer Entgeltfinanzierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 115 b) Formen der Entgeltfinanzierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 118 c) Entgeltabgaben in der finanzwirtschaftlichen Praxis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 119 II. Finanzierung nach dem Leistungsfähigkeitsprinzip . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 121 a) Das Konzept der Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit . . . . . . . . . . . . . . . 121 b) Indikatoren der Leistungsfähigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 123 c) Die sog. Opferprinzipien als Grundlage der Steuerbemessung . . . . . . . . . . . . 126 d) Die Bemessung der Steuerlast . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 129 1 Opferprinzipien und Steuertarif . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 129 2 Die steuerpolitische Bedeutung des Leistungsfähigkeitsprinzips . . . . . . . . . 131 III. Exkurs: Überblick über die steuerliche Tariflehre . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 133 a) Grundbegriffe der Besteuerung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 133 b) Tariftypen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 136 c) Die Wirkung der Steuerprogression in der Einkommensbesteuerung . . . . . . 139 1 Kalte Progression: Begriff, Wirkung und Begrenzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . 139 2 Progressionsvorbehalt als steuerpolitische Besonderheit . . . . . . . . . . . . . . . . 142 B. Formen der Besteuerung und ihre Beurteilung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 143 I. Anknüpfungspunkte der Besteuerung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 143 a) Besteuerung bei der Einkommensentstehung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 143 b) Besteuerung bei der Einkommensverwendung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 146 c) Besteuerung des Vermögens . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 150 II. Die Kombination der Steuern im Steuersystem . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 152 a) Beurteilungsmaßstäbe für die Wahl einer Steuer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 152 b) Die Beurteilung einzelner Steuerarten und der Steuerstruktur . . . . . . . . . . . . 153 C. Sozialabgaben als Einnahmeart zwischen Äquivalenz- und Leistungsfähigkeitsprinzip . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 158 I. Sozialabgaben als Finanzierungsform der Daseinsvorsorge . . . . . . . . . . . . . . . 158 II. Gestaltungsprinzipien der Risikovorsorge und Beurteilungskriterien der Sozialabgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 163 a) Sozialabgaben unter den Gestaltungs- und Finanzierungsprinzipien für die Absicherung von Lebensrisiken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 163 Vahlens Handbücher – Zimmermann/Henke/Broer – Finanzwissenschaft (11. Aufl.) – Herst. Frau Deuringer Stand: 14.09.2012 Status: Druckdaten Seite XII InhaltsverzeichnisXII b) Die Vielfalt der Erscheinungsformen staatlicher Aktivität in der Risikovorsorge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 167 c) Weitere Beurteilungskriterien für die Finanzierung über Sozialabgaben . . . 168 D. Öffentliche Schuld als Finanzierungsform . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 170 I. Anlässe für öffentliche Schuldaufnahme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 170 II. Gläubigerstruktur und Schuldarten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 172 III. Entwicklung und Grenzen der öffentlichen Verschuldung . . . . . . . . . . . . . . . . 178 IV. Die intergenerationale Sicht der Staatsverschuldung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 182 E. Zur Bestimmung der Einnahmenstruktur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 186 F. Anhang: Die Steuern in Deutschland im Überblick . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 190 Fragen zum 4. Kapitel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 198 Literatur zum 4. Kapitel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 199 5. Kapitel: Der Finanzausgleich – Die Zuordnung von öffentlichen Aufgaben, Ausgaben und Einnahmen im Staatsaufbau A. Staatsaufbau und Finanzausgleich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 205 B. Ökonomische Begründung und Gestaltung eines föderativen Staatsaufbaus (vertikaler Finanzausgleich) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 208 I. Ökonomische Ziele und Kriterien für die Zuordnung von Aufgaben und Ausgaben auf unterschiedliche Ebenen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 208 a) Die Ziele und Kriterien im Überblick . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 208 b) Das Allokationsziel als normative Grundlage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 208 1 Die konzeptionelle Grundlage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 209 2 Ursache der Verflechtung in Deutschland: Kooperativer Föderalismus . . . 213 3 Das Konzept des Wettbewerbsföderalismus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 213 c) Distributions-, Konjunktur- und Wachstumsziele im föderativen Staatsaufbau . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 216 d) Die Besonderheiten einer Gebietskörperschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 217 e) Der Zusammenhang von Aufgaben, Ausgaben und Ausgabenfinanzierung 218 II. Die vertikale Zuordnung der Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 220 a) Elemente der Steuerhoheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 220 b) Systeme der Zuordnung von Steuerkompetenzen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 221 1 Trennsysteme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 221 2 Verbund- und Zuschlagssysteme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 222 c) Zuweisungssysteme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 225 1 Die Besonderheiten von Zuweisungssystemen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 225 2 Zuweisungsformen und ihre Wirkungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 225 III. Zentralisierung und Verflechtung als Probleme des vertikalen Finanzausgleichs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 227 C. Begründung und Ausgestaltung eines horizontalen Einnahmenausgleichs . . . 230 I. Horizontale Aufteilung des Steueraufkommens . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 230 II. Begründung und Ausgestaltungsmöglichkeiten eines horizontalen Einnahmenausgleichs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 232 III. Ausgestaltung des Länderfinanzausgleichs i. e. S. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 234 a) Ermittlung der Finanzkraft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 234 b) Ermittlung des Finanzbedarfs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 236 c) Ausgleich von Finanzbedarf und Finanzkraft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 237 Vahlens Handbücher – Zimmermann/Henke/Broer – Finanzwissenschaft (11. Aufl.) – Herst. Frau Deuringer Stand: 14.09.2012 Status: Druckdaten Seite XIII Inhaltsverzeichnis XIII IV. Vertikaler Einnahmenausgleich mit horizontalem Effekt – Bundesergänzungszuweisungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 239 D. Internationaler Finanzausgleich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 243 I. Notwendigkeit und Formen eines internationalen Finanzausgleichs . . . . . . . 243 II. Finanzausgleichsbeziehungen zwischen unabhängigen Staaten . . . . . . . . . . . 243 a) Anforderungen an eine Besteuerung grenzüberschreitender Güter- und Einkommensströme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 243 b) Steuern auf Güter: Ursprungs- versus Bestimmungslandprinzip . . . . . . . . . . 245 c) Steuern auf Einkommen: Doppelbesteuerungsabkommen . . . . . . . . . . . . . . . . 246 d) Legale und illegale internationale Steuerausweichung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 247 Fragen zum 5. Kapitel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 249 Literatur zum 5. Kapitel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 250 6. Kapitel: Die Finanzen der Europäischen Union (EU) A. Die EU-Finanzen als Gegenstand der Finanzwissenschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . 255 B. Aufgaben und Finanzierung von internationalen Organisationen . . . . . . . . . . . . 257 C. Finanzausgleichsbeziehungen in der EU . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 259 I. Die EU als präföderative Ebene . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 259 II. Der vertikale Finanzausgleich in der EU . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 261 a) Aufgaben und Ausgaben der EU . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 261 b) Einnahmen der EU . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 263 III. Horizontale Finanzausgleichsaspekte innerhalb der EU . . . . . . . . . . . . . . . . . . 266 IV. Der Mehrjährige Finanzrahmen der EU 2014–2020 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 269 a) Die Bedeutung des Mehrjährigen Finanzrahmens für die EU-Haushaltspolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 269 b) Die Ausgabenseite . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 269 c) Die Einnahmenseite . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 271 d) Weitere Entwicklung des EU-Haushalts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 272 D. Die europäische Staatsschuldenkrise als neue Herausforderung . . . . . . . . . . . . . 274 I. Die Entstehung der Staatsschuldenkrise im Euro-Währungsverbund . . . . . . . 274 a) Die Staatsschuldenkrise in der Eurozone . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 274 b) Wirkung steigender Staatsschulden in einem Staat ohne Währungsverbund . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 276 c) Wirkung steigender Staatsschulden in einem Staat mit Währungsverbund . 278 II. Maßnahmen gegen übermäßige Staatsschulden in der EU . . . . . . . . . . . . . . . . 280 a) Die Griechenlandkrise und die systemische Gefahr für den Euro . . . . . . . . . 280 b) Die kurzfristige Bekämpfung der aktuellen Krise im Euro-System . . . . . . . . 281 c) Zur langfristigen Verhinderung zukünftiger Krisen im Euro-System . . . . . . 282 III. Von der Transferunion zur Fiskalunion? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 284 Fragen zum 6. Kapitel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 285 Literatur zum 6. Kapitel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 285 7. Kapitel: Finanzpolitik im Dienste der Einkommensumverteilung A. Das Ziel einer gleichmäßigeren Verteilung der Einkommen . . . . . . . . . . . . . . . . . 291 B. Verteilungseffekte von öffentlichen Einnahmen und Ausgaben . . . . . . . . . . . . . . 293 I. Wer trägt die Steuerlast? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 294 a) Der Anpassungsprozess und seine Analyse im Überblick . . . . . . . . . . . . . . . . 294 Vahlens Handbücher – Zimmermann/Henke/Broer – Finanzwissenschaft (11. Aufl.) – Herst. Frau Deuringer Stand: 14.09.2012 Status: Druckdaten Seite XIV InhaltsverzeichnisXIV 1 Die Anpassung an die Besteuerung (Überwälzung i. w. S.) . . . . . . . . . . . . . . . 294 1.1 Die Anpassungsformen in ihrer Gesamtheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 294 1.2 Die Anpassungsformen im Einzelnen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 296 1.2.1 Anpassung durch Steuerausweichung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 296 1.2.2 Anpassung durch Weitergabe der Zahllast (Überwälzung i. e. S.) . . . . 298 1.2.3 Anpassung an die erfolgte Belastung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 299 2 Überblick über Bestimmungsfaktoren der Steuerüberwälzung i. w. S. . . . . . 300 3 Exkurs: Ebenen und Arten der Steuerinzidenz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 301 3.1 Das Ausmaß der zu erfassenden Anpassungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 301 3.2 Der Umfang der einzubeziehenden Finanzströme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 302 b) Ausgewählte Fälle der theoretischen und empirischen Analyse der Steuerinzidenz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 303 1 Kombination der Analysemöglichkeiten und Auswahl der zu untersuchenden Fälle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 303 2 Inzidenz der Besteuerung bei der Einkommensverwendung . . . . . . . . . . . . 304 2.1 Partialanalytische Untersuchung der Mengensteuer auf ein Gut . . . . . . . 304 2.2 Die Zusatzlast am Beispiel der Verbrauchsbesteuerung . . . . . . . . . . . . . . . 309 2.3 Erweiterungen der mikroökonomischen Analyse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 313 2.4 Zur These von der regressiven Wirkung der Verbrauchsbesteuerung . . . 314 3 Inzidenz der Besteuerung bei der Einkommensentstehung . . . . . . . . . . . . . . 316 3.1 Inzidenz im Rahmen der Gewinnbesteuerung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 317 3.1.1 Totalanalytische Untersuchung einer Körperschaftsteuer bei vollständiger Konkurrenz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 317 3.1.2 Zur Inzidenz einer Gewinnbesteuerung auf unvollkommenen Märkten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 321 3.1.3 Empirische Ansätze . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 322 3.2 Zur Inzidenz im Rahmen der Einkommensteuer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 324 3.2.1 Grundsätzliche Überlegungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 324 3.2.2 Zurechnung der Einkommensteuer auf Einkommensklassen . . . . . . . 326 3.3 Zur Inzidenz der Sozialabgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 327 II. Wem kommen die öffentlichen Ausgaben zugute? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 328 a) Die Inzidenz der Transferzahlungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 328 b) Die Inzidenz der Transformationstätigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 333 1 Transferelemente bei der Leistungserstellung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 333 2 Die Zurechnung der Leistungsabgabe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 334 III. Die sog. Budgetinzidenzuntersuchungen: Ergebnisse und Kritik . . . . . . . . . . . 335 a) Die Zurechnung der Steuern und Ausgaben auf Einkommensklassen . . . . . 336 b) Die budgetäre Umverteilung und ihre Problematik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 337 C. Steuern und Ausgaben im Dienste der Umverteilung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 343 I. Steuerpolitische Instrumente . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 343 a) Belastung der Einkommensentstehung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 343 b) Belastung der Einkommensverwendung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 348 c)  Belastung des Vermögens . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 349 II. Ausgabenpolitische Instrumente . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 351 a) Transferausgaben – Subventionen und Transfers an private Haushalte . . . . . 351 b) Transformationsausgaben – Leistungserstellung und Leistungsabgabe . . . . 352 III. Die sog. negative Einkommensteuer als steuer- und ausgabenpolitische Maßnahme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 353 Vahlens Handbücher – Zimmermann/Henke/Broer – Finanzwissenschaft (11. Aufl.) – Herst. Frau Deuringer Stand: 14.09.2012 Status: Druckdaten Seite XV Inhaltsverzeichnis XV Fragen zum 7. Kapitel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 355 Literatur zum 7. Kapitel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 356 8. Kapitel: Finanzpolitik und Konjunktur A. Die konjunkturpolitische Zielsetzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 361 I. Zur Stabilisierungsfunktion der öffentlichen Finanzen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 361 II. Die konjunkturpolitische Zielsetzung und ihre Operationalisierung . . . . . . . 364 B. Die öffentliche Finanzwirtschaft in den Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 368 I. Staatliche Produktionstätigkeit in den Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 368 II. Berücksichtigung des Staates bei der Ermittlung des Nationaleinkommens . 372 a) Der Staat in der Entstehungsrechnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 373 b) Der Staat in der Verteilungsrechnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 373 c) Der Staat in der Verwendungsrechnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 375 III. Einnahmen und Ausgaben des Staates in den Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 378 IV. Die Berücksichtigung des Staates bei der Ermittlung des verfügbaren Einkommens der privaten Haushalte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 381 C. Der Einfluss öffentlicher Ausgaben und Einnahmen auf Volkseinkommen und Beschäftigung: einfache Multiplikatormodelle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 385 I. Wirkungen der Fiskalpolitik auf das Nationaleinkommen . . . . . . . . . . . . . . . . 385 II. Wirkungen einer Erhöhung des ausgeglichenen Budgets . . . . . . . . . . . . . . . . . . 390 III. Weitere Bestimmungsgrößen der Multiplikatorprozesse . . . . . . . . . . . . . . . . . . 396 D. Der fiskalpolitische Einsatz des Budgets in Rezession und Boom . . . . . . . . . . . . 398 I. Fiskalpolitik mit automatischen Stabilisierungswirkungen . . . . . . . . . . . . . . . . 398 II. Diskretionäre Fiskalpolitik zur Rezessionsbekämpfung . . . . . . . . . . . . . . . . . . 401 a) Expansive Ausgabenpolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 401 1 Investitionen und Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 401 2 Transferzahlungen an private Haushalte und an Unternehmen . . . . . . . . . . 403 b) Expansive Steuerpolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 404 1 Einkommens- und Gewinnbesteuerung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 405 2 Umsatz- und Verbrauchsbesteuerung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 406 c) Die Finanzierung von Budgetdefiziten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 407 1 Auflösung von Überschüssen und Schuldaufnahme bei der Zentralbank (Geldschöpfung) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 407 2 Schuldaufnahme im privaten Sektor . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 408 III. Diskretionäre Fiskalpolitik zur Boombekämpfung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 409 IV. Zur Beurteilung der konjunkturellen Wirkungen der öffentlichen Finanzen 410 a) Anforderungen an ein Messkonzept . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 410 b) Der Finanzierungssaldo als Ausgangspunkt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 410 c) Das strukturelle Defizit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 412 E. Zusammenhänge zwischen Fiskalpolitik und Geldpolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . 414 I. Die Rolle der Fiskalpolitik unter Berücksichtigung von Einkommens- und Zinswirkungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 414 a) Wirkungen einer Veränderung der öffentlichen Ausgaben auf die Höhe von Nationaleinkommen und Zinsniveau . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 414 Vahlens Handbücher – Zimmermann/Henke/Broer – Finanzwissenschaft (11. Aufl.) – Herst. Frau Deuringer Stand: 14.09.2012 Status: Druckdaten Seite XVI InhaltsverzeichnisXVI b) Wirkungen einer Budgetveränderung auf die Höhe von Nationaleinkommen und Preisniveau . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 416 c) Die Abstimmung zwischen Fiskalpolitik und Geldpolitik in einer geschlossenen Volkswirtschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 418 II. Die Rolle der Fiskalpolitik unter Berücksichtigung von außenwirtschaftlichen Einflüssen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 420 a) Veränderte Wirkungen von Ausgaben und Einnahmen in einer offenen Volkswirtschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 420 b) Die Abstimmung zwischen Fiskalpolitik und Geldpolitik in einer offenen Volkswirtschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 422 F. Zweifel an der Wirksamkeit der Fiskalpolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 425 I. Wirkungsverzögerungen beim Einsatz einer diskretionären Fiskalpolitik . . . 425 II. Neue Anforderungen an die Finanzpolitik in der Stagflation . . . . . . . . . . . . . . 429 III. Konjunktur und Wachstum: Von der nachfrageorientierten zur angebotsorientierten Finanzpolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 434 a) Die monetaristische These von der „Irrelevanz“ der Fiskalpolitik . . . . . . . . . 434 b) Zum Verhältnis von nachfrage- und angebotsorientierter Finanzpolitik . . . . 435 Fragen zum 8. Kapitel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 436 Literatur zum 8. Kapitel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 439 9. Kapitel: Der Einfluss der öffentlichen Finanzen auf Wirtschaftswachstum und Wirtschaftsstruktur A. Wirkungen der Finanzpolitik auf das gesamtwirtschaftliche Wachstum . . . . . . 443 I. Das Ziel des gesamtwirtschaftlichen Wachstums . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 443 II. Ein Bezugsrahmen für die finanzpolitische Wachstumspolitik . . . . . . . . . . . . 447 a) Der Potentialfaktoransatz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 447 b) Grenzen des Potentialfaktoransatzes: Die Rolle der Innovationen . . . . . . . . . 449 III. Die finanzpolitische Beeinflussung von technischem Fortschritt, Kapital und Arbeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 452 a) Beeinflussung des technischen Fortschritts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 452 1 Kollektivgutkomponenten des technischen Fortschritts: Anstoßfinanzierung und externe Effekte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 452 2 Ansatzpunkte zur finanzpolitischen Förderung des technischen Fortschritts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 453 2.1 Förderung von Erfindungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 455 2.2 Förderung der Innovation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 455 2.3 Förderung der Nachahmung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 458 3 Die begrenzte Rolle der Finanzpolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 458 b) Der Einfluss auf private und staatliche Investitionen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 460 1 Die Beeinflussung der privaten Investitionen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 460 1.1 Investitionsmöglichkeit versus Investitionsbereitschaft . . . . . . . . . . . . . . . 460 1.2 Finanzpolitische Einwirkung auf den Finanzierungsspielraum . . . . . . . . 461 1.3 Die finanzpolitische Beeinflussung der privaten Investitionsbereitschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 464 2 Der Einsatz der öffentlichen Investitionen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 467 2.1 Öffentliche Investitionen und Infrastruktur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 467 2.2 Kapazitätseffekte der öffentlichen Infrastrukturinvestitionen . . . . . . . . . 468 Vahlens Handbücher – Zimmermann/Henke/Broer – Finanzwissenschaft (11. Aufl.) – Herst. Frau Deuringer Stand: 14.09.2012 Status: Druckdaten Seite XVII Inhaltsverzeichnis XVII 3 Gesamtwirtschaftliche Investitionsquote und intergenerationale Lastverteilung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 471 c) Der Einfluss auf den Produktionsfaktor Arbeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 471 1 Ansatzpunkte einer wachstumsorientierten Arbeitsmarktpolitik im Überblick . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 471 2 Ansatzpunkte für finanzpolitische Maßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 475 IV. Die Rolle der finanzpolitischen Wachstumspolitik: zwei Strategien . . . . . . . . 477 B. Der Einfluss der Finanzpolitik auf die Wirtschaftsstruktur . . . . . . . . . . . . . . . . . 481 I. Strukturwandel und Wirtschaftswachstum . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 481 II. Zielgerechte Ausgestaltung und wirksame Begrenzung von Subventionen . 482 a) Auflagen als Mittel der Subventionspolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 482 b) Erfassung und Begrenzung von Subventionen als Daueraufgabe . . . . . . . . . . 484 III. Die Rolle der Subventionen in der sektoralen Strukturpolitik . . . . . . . . . . . . . . 487 IV. Öffentliche Finanzen und regionale Strukturentwicklung: Ausgleich oder Wachstum? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 488 a) Konvergenz der regionalen Wirtschaftsentwicklung? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 488 b) Die Rolle der Ballungsgebiete . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 489 c) Erfassung der regionalen Wirkungen der öffentlichen Finanzen . . . . . . . . . . 490 C. Finanzpolitik, Wirtschaftswachstum und Strukturanpassung . . . . . . . . . . . . . . . 492 Fragen zum 9. Kapitel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 492 Literatur zum 9. Kapitel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 493 10. Kapitel: Umwelt und öffentliche Finanzen A. Gegenstand, Ziele und Prinzipien der Umweltpolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 497 I. Die Rolle der externen Effekte: Saubere Umwelt als öffentliches Gut . . . . . . . . 497 II. Ziele und Prinzipien der Umweltpolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 500 B. Zu den nicht-finanzpolitischen Instrumenten der Umweltpolitik . . . . . . . . . . . . 504 C. Finanzpolitische Instrumente der Umweltpolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 508 I. Anwendung des Verursacherprinzips . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 508 a) Finanzielle Anreize durch Abgaben und Standards . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 508 1 Abgabenlösungen zur Anlastung externer Effekte? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 508 2 Der Standard-Preis-Ansatz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 509 3 Die Kombination von Umweltabgaben und Ordnungsrecht . . . . . . . . . . . . . 514 4 Umweltabgaben als Herausforderung an das Steuersystem . . . . . . . . . . . . . . 515 b) Finanzielle Anreize durch Subventionen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 518 II. Anwendung des Gemeinlastprinzips . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 520 Fragen zum 10. Kapitel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 521 Literatur zum 10. Kapitel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 521 Glossar finanzwissenschaftlicher Ausdrücke . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 525 Personenverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 547 Sachwortverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 551 Vahlens Handbücher – Zimmermann/Henke/Broer – Finanzwissenschaft (11. Aufl.) – Herst. Frau Deuringer Stand: 14.09.2012 Status: Druckdaten Seite XIX 2.1 Anteil der Staatsausgaben und Steuern am Volkseinkommen, Deutsches Reich/Bundesrepublik Deutschland, 1821–1972 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37 2.2 Displacement Effect . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41 2.3 Durchschnittliche Kosten der öffentlichen Leistungserstellung in Abhängigkeit von der Bevölkerungsdichte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43 2.4 Vergleich der optimalen Bereitstellung bei privaten und bei öffentlichen Gütern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 54 2.5 Optimale Aufteilung der volkswirtschaftlichen Ressourcen auf private und öffentliche Güter . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 59 2.6 Die Unbestimmtheit der Aufteilung der Ressourcen auf private und öffentliche Güter . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61 2.7 Nutzenzuwächse und -einbußen bei Veränderung des Umfangs finanzwirtschaftlicher Aktivität . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 63 3.1 Das Medianwählermodell . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 74 3.2 Politischer Konjunkturzyklus (Nordhaus) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 76 3.3 Entscheidungskosten und optimale Entscheidungsregel . . . . . . . . . . . . . . . . . . 77 3.4 Folgen bürokratischen Handelns für Volumen und Kosten öffentlicher Güter bei unterschiedlichen Interessen der Bürokraten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 83 3.5 Kosten pro gewonnenem Lebensjahr als Zielgröße der Kosten-Wirksamkeits-Analyse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 105 4.1 Nutzenkurve und Opferprinzipien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 127 4.2 Tariftypen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 136 4.3 Die Steuerbelastung nach den Einkommensteuertarifen in der Bundesrepublik Deutschland, für Alleinstehende, 2012 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 138 4.4 Entwicklung des Durchschnittssteuersatzes in Deutschland für unterschiedlich hohe zu versteuernde Einkommen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 142 4.5 Anknüpfungspunkte der Besteuerung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 144 4.6 Die durchschnittliche Steuerbelastung von Unternehmensgewinnen nach Rechtsformen; lediger Unternehmer mit ausschließlich Gewinneinkünften, 2012 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 146 4.7 Steuer- und Abgabenbelastung bei allein veranlagten Arbeitnehmern ohne Kinder im Jahr 20121 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 161 4.8 Entwicklung der deutschen Schuldenstands- und Defizitquote . . . . . . . . . . . . 176 4.9 Hochverschuldete Flächenländer, Schuldenstand in Euro je Einwohner . . . . . 177 4.10 Verschuldung der Stadtstaaten, Schuldenstand in Euro je Einwohner . . . . . . . 178 4.11 Anteil der direkten und indirekten Steuern sowie der Sozialabgaben am Gesamtaufkommen aus Steuern und Sozialabgaben, EU, 2009 . . . . . . . . . . . . . 187 5.1 Grenzzuweisungssätze bei den Umsatzsteuerergänzungsanteilen . . . . . . . . . 231 5.2 Grenzauffüllungs- und Grenzabschöpfungssätze des Länderfinanzausgleichs i. e. S. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 237 Abbildungsverzeichnis Vahlens Handbücher – Zimmermann/Henke/Broer – Finanzwissenschaft (11. Aufl.) – Herst. Frau Deuringer Stand: 14.09.2012 Status: Druckdaten Seite XX AbbildungsverzeichnisXX 6.1 Die Entwicklung der Renditen 10-jähriger Staatsanleihen ausgewählter Euro-Staaten (in %) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 275 6.2 Wirkung einer Verschlechterung der Bonitätseinschätzung auf den Zinssatz für Staatsanleihen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 277 7.1 Mengensteuer bei vollständiger Konkurrenz und mittlerer Elastizität . . . . . . 305 7.2 Mengensteuer bei vollständiger Konkurrenz und vollkommen elastischer Nachfrage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 306 7.3 Mengensteuer bei vollständiger Konkurrenz und vollkommen unelastischer Nachfrage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 306 7.4 Mengensteuer bei vollständiger Konkurrenz und vollkommen elastischem Angebot . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 306 7.5 Mengensteuer bei vollständiger Konkurrenz und vollkommen unelastischem Angebot . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 306 7.6 Mengensteuer bei Angebotsmonopol mit Preis-Absatz-Kurve mittlerer Elastizität . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 307 7.7 Mengensteuer bei Angebotsoligopol mit geknickter Preis-Absatz-Kurve . . . . 308 7.8 Zusammenhang zwischen Steueraufkommen und Zusatzlast der Besteuerung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 310 7.9 Anpassung an eine allgemeine und an eine spezielle Verbrauchsteuer . . . . . . 311 7.10 Mehrwertsteuerbelastung des Haushaltsnettoeinkommens, 2003 . . . . . . . . . . 315 7.11 Wirkungen der Besteuerung von Kapitalerträgen in einem Sektor bei langfristiger Betrachtung eines Konkurrenzmarktes (Angleichung der Nettoerträge in beiden Sektoren) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 318 7.12 Steuer auf Lohneinkünfte bei vollständiger Konkurrenz und mittlerer Elastizität . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 325 7.13 Kostensubvention bei vollständiger Konkurrenz und mittleren Elastizitäten 331 7.14 Steuern und Ausgaben in Prozent des Einkommens nach Einkommensgrößenklassen, USA, 1960 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 338 7.15 Umverteilungswirkungen der Sozialversicherung, der Steuern und der Staatsausgaben, Bundesrepublik Deutschland, 1978 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 339 7.16 Staatliche Umverteilung in Deutschland nach Einkommensgrößenklassen, 2003 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 340 7.17 Wirkung eines Freibetrages im Vergleich mit einem Abzug von der Steuerschuld . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 346 7.18 Negative Einkommensteuer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 354 8.1 Konjunkturuhr Deutschland . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 367 8.2 Die deflationäre Lücke . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 386 8.3 Die inflationäre Lücke . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 387 8.4 Gütermarktgleichgewicht und Geldmarktgleichgewicht . . . . . . . . . . . . . . . . . . 415 8.5 Simultanes Güter- und Geldmarktgleichgewicht ohne und mit Staatsausgabenerhöhung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 416 8.6 Gesamtangebots- und Gesamtnachfragekurve . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 417 8.7 Wirkungen der Fiskalpolitik bei unterschiedlichen Verläufen der Gesamtangebotskurve . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 418 8.8 Devisenmarktgleichgewichte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 421 8.9 Simultanes Güter-, Geld- und Devisenmarktgleichgewicht mit Staatsnachfrageerhöhung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 422 Vahlens Handbücher – Zimmermann/Henke/Broer – Finanzwissenschaft (11. Aufl.) – Herst. Frau Deuringer Stand: 14.09.2012 Status: Druckdaten Seite XXI Abbildungsverzeichnis XXI 8.10 Die Aufgaben der Fiskal- und Geldpolitik bei disharmonierenden Zielabweichungen im System mit festen und flexiblen Wechselkursen . . . . . . 424 8.11 Preisniveausteigerung und Arbeitslosigkeit in der Bundesrepublik Deutschland, 1959 bis 2008 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 430 8.12 Indifferenzkurven der Regierung (Iso-Stimmkurven der Wähler) . . . . . . . . . . 431 8.13 Politische Konjunkturzyklen bei adaptiven Erwartungen . . . . . . . . . . . . . . . . . 432 8.14 Politische Konjunkturzyklen bei rationalen Erwartungen . . . . . . . . . . . . . . . . . 433 8.15 Wirkungen einer expansiven Fiskalpolitik bei Angebotsschocks . . . . . . . . . . . 436 9.1 Wirkungen von Faktoreinsatz und technischem Fortschritt auf das Produktionswachstum . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 448 9.2 Wirkungen von Steuersenkungen und Verlustverrechnungsmöglichkeiten auf das Investitionsrisiko . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 457 9.3 Wirkungen staatlicher Aktivität auf private Investitionen . . . . . . . . . . . . . . . . . 464 9.4 Wirkungen staatlicher Aktivität auf das private Sparverhalten . . . . . . . . . . . . . 467 9.5 Beveridge-Kurve 1970–2010, ausgewählte Jahre . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 472 9.6 Wirkungen von Lohnkostenzuschüssen auf die Beschäftigung aus neoklassischer und keynesianischer Sicht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 476 10.1 Internalisierung externer Kosten durch Verhandlungen bei Schadenshaftung des Schädigers in der Ausgangssituation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 499 10.2 Wirkung einer Pigou-Steuer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 509 10.3 Statische Effizienz einer ordnungsrechtlichen Maßnahme . . . . . . . . . . . . . . . . 511 10.4 Statische Effizienz einer Umweltabgabe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 511 10.5 Dynamische Effizienz einer Umweltabgabe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 513 Vahlens Handbücher – Zimmermann/Henke/Broer – Finanzwissenschaft (11. Aufl.) – Herst. Frau Deuringer Stand: 14.09.2012 Status: Druckdaten Seite XXIII 1.1 Parafisci und weitere Institutionen mit öffentlichen Aufgaben . . . . . . . . . . . . . 12 1.2 Gliederung der Ausgaben nach Ausgabenarten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 1.3 Gliederung der Einnahmen nach Einnahmenarten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 1.4 Ziele der öffentlichen Finanzwirtschaft und Aufbau des Buches . . . . . . . . . . . 24 2.1 Öffentliche Aktivitäten zur Beeinflussung externer Effekte . . . . . . . . . . . . . . . . 51 2.2 Private Güter, Quasi-Kollektivgüter, Mischgüter, Clubgüter und öffentliche Güter bei vorhandenen Präferenzen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55 3.1 Wichtige Haushaltsgrundsätze im Überblick . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 93 3.2 Mittelfristige Finanzplanung und Vollzugshaushalt (Stand Mitte 2012) . . . . . 96 4.1 Die Absicherung von Lebensrisiken: Gestaltung und Finanzierung . . . . . . . . 164 4.2 Mögliche Zeichner der öffentlichen Schuld . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 173 5.1 Ökonomische Ziele und Kriterien für die Begründung und Ausgestaltung eines föderativen Staatsaufbaus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 209 5.2 Mögliche Zuordnung von Steuern auf Gebietskörperschaftsebenen . . . . . . . . 223 5.3 Merkmale von Zuweisungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 227 7.1 Möglichkeiten der Anpassung an Steueränderungen (Steuerüberwälzung i. w. S.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 295 7.2 Ebenen und Arten der Steuerinzidenz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 303 7.3 Der Harberger-Ansatz in seiner Bedeutung für die personale Einkommensverteilung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 320 7.4 Möglichkeiten einer Anpassung an den Subventionsempfang . . . . . . . . . . . . . 332 7.5 Ansatzpunkte einer verteilungspolitischen Ausgestaltung der Einkommensteuer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 347 8.1 Einnahmen, Ausgaben und „besondere Finanzierungsvorgänge“ im Bundeshaushalt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 412 8.2 Verzögerungen beim Einsatz der Fiskalpolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 428 9.1 Ansatzpunkte zur finanzpolitischen Förderung des technischen Fortschritts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 454 9.2 Ansatzpunkte für finanzpolitische Maßnahmen zur Beeinflussung der privaten Investitionstätigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 461 9.3 Effekte der öffentlichen Infrastrukturinvestitionen auf den privaten Sektor . 470 9.4 Ansatzpunkte zur finanzpolitischen Bekämpfung der Arbeitslosigkeit . . . . . 474 9.5 Auflagentypen bei der Vergabe von Subventionen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 483 10.1 Ziele und Prinzipien der Umweltpolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 503 10.2 Nicht-finanzpolitische und finanzpolitische Instrumente der Umweltpolitik und ihre Budgetwirksamkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 505 Schemataverzeichnis Vahlens Handbücher – Zimmermann/Henke/Broer – Finanzwissenschaft (11. Aufl.) – Herst. Frau Deuringer Stand: 14.09.2012 Status: Druckdaten Seite XXV 1.1 Öffentliche Ausgaben nach Aufgabenbereichen, Bundesrepublik Deutschland, 2008 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 1.2 Öffentliche Ausgaben und Einnahmen nach Arten, Bundesrepublik Deutschland, 2008 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17 2.1 Die langfristige Zunahme der Staatsquote in ausgewählten Ländern . . . . . . . 36 2.2 Entwicklung der allgemeinen Staatsquote, der allgemeinen Steuerquote und der Abgabenquote, Bundesrepublik Deutschland, 1970–2010 . . . . . . . . . . . . . . 38 2.3 Belastungsquotienten der Bevölkerung Bundesrepublik Deutschland, 2008–2060 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 48 3.1 Gesundheitsausgaben pro gewonnenem qualitätsbereinigtem Lebensjahr für Präventionsmaßnahmen und Maßnahmen der kurativen Krankenbehandlung, in US-Dollar . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 107 3.2 Kosten je gerettetem Lebensjahr, in US-Dollar . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 108 4.1 Besteuerung nach dem Prinzip des gleichen proportionalen Opfers: Regressiver Einkommensteuertarif bei sinkendem Grenznutzen des zusätzlichen Einkommens . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 131 4.2 Wirkung der kalten Progression einer Einkommensteuer auf die durchschnittliche Steuerbelastung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 140 4.3 Produktionsstufen eines Konsumgutes und Umsatzbesteuerung . . . . . . . . . . 148 4.4 Anteile der Steuerarten in der Bundesrepublik Deutschland am Gesamtaufkommen der Steuern, in % . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 155 4.5 Finanzierung des Sozialbudgets nach Einnahmenarten, -quellen und Trägern der Sozialversicherung, Bundesrepublik Deutschland, 1980, 1990 und 2008 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 160 4.6 Schuldenstand, Zinszahlung und Kreditzins des Bundes im Zeitablauf in Mrd. € . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 172 4.7 Brutto- und Nettokreditaufnahme sowie jährliche Tilgungen des Bundes im Zeitablauf, in Mrd. € . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 172 4.8 Stand der öffentlichen Verschuldung1 nach Kreditnehmern, Schuldarten und Gläubigern, Bundesrepublik Deutschland, 1981 und 2010 . . . . . . . . . . . . . 175 4.9 Indikatoren der Staatsverschuldung, Bundesebene, 1975–2010, in % . . . . . . . . 179 5.1 Berücksichtigung individueller Präferenzen bei dezentraler und zentraler Bereitstellung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 210 5.2 Anteil und Aufkommen der Steuern mit Einnahmenautonomie an den gesamten Steuereinnahmen der jeweiligen Gebietskörperschaftsebene in Deutschland, in Mrd. €, 2010 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 215 5.3 Steuern mit geteilter Ertragshoheit; Anteile von Bund, Ländern und Gemeinden am Kassenaufkommen 2010, in % . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 224 5.4 Verlierer und Gewinner der Umsatzsteuerergänzungsanteile im Länderfinanzausgleich i. w. S., 2011, € . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 232 5.5 Geber- und Nehmerländer im Länderfinanzausgleich i. e. S., 2011 . . . . . . . . . . 238 Tabellenverzeichnis Vahlens Handbücher – Zimmermann/Henke/Broer – Finanzwissenschaft (11. Aufl.) – Herst. Frau Deuringer Stand: 14.09.2012 Status: Druckdaten Seite XXVI TabellenverzeichnisXXVI 5.6 Finanzkraft in % der Ausgleichsmesszahl, 2011 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 240 6.1 Entwicklung von Ausgabenquoten des Haushalts der Europäischen Union 259 6.2 Die Ausgaben der Europäischen Union im Jahre 2010 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 262 6.3 Die Einnahmen der Europäischen Union im Jahre 2010 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 264 6.4 Gegenüberstellung des ersten Jahres des Mehrjährigen Finanzrahmens 2014 mit dem Finanzrahmen für 2010 in laufenden Preisen (Mittel für Verpflichtungen) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 270 6.5 Gegenüberstellung der Einnahmen aus dem Mittelfristigen Finanzrahmen 2014–2020 mit Haushalt 2012 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 272 6.6 Staatsschuldenquoten in ausgewählten Euro-Staaten (in % des BIP) und ausgewählten Jahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 274 7.1 Rentabilität amerikanischer „Corporations“ der verarbeitenden Industrie, 1927–1983, in % . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 323 7.2 Beitrag der Steuerpflichtigen zum Steueraufkommen, 2011 . . . . . . . . . . . . . . . . 326 7.3 Wirkungen der verschiedenen Abzugsmöglichkeiten bei der Einkommensteuer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 344 8.1 Die Produktionstätigkeit des Staates in Transaktionen der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen, Bundesrepublik Deutschland, 1997, 2003 und 2010, in Mrd. € . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 370 8.2 Entstehung, Verteilung und Verwendung des Nationaleinkommens, Bundesrepublik Deutschland, 1997, 2003 und 2010 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 374 8.3 Einnahmen und Ausgaben des Staates in den Volkswirtschaftlichen Gesamt rechnungen, Bundesrepublik Deutschland, 1997, 2003 und 2010, in Mrd. € . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 379 8.4 Die Ermittlung des verfügbaren Einkommens der privaten Haushalte, Bundesrepublik Deutschland, 1997, 2003 und 2010, in Mrd. € . . . . . . . . . . . . . . 383 8.5 Vergleich der abgeleiteten Multiplikatoren für Veränderungen der Ausgaben und Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 394 8.6 Aufzuwendende Ausgabensummen zur Erreichung eines Nachfragezuwachses in Höhe von 5 Mrd. € (in Mio. €; b = 0,8; t = 0,3; ESt = Einkommensteuer) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 395 9.1 Wachstumssituation ausgewählter Länder . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 444 9.2 Subventionen und Steuervergünstigungen des Bundes an Betriebe oder Wirtschaftszweige, Bundesrepublik Deutschland, 1980, 2002 und 2010 . . . . . . 485 9.3 Subventionen und Steuervergünstigungen des Bundes nach Aufgabenbereichen, Bundesrepublik Deutschland, 1980, 2002 und 2010 . . . . . . . . . . . . . . 486 Vahlens Handbücher – Zimmermann/Henke/Broer – Finanzwissenschaft (11. Aufl.) – Herst. Frau Deuringer Stand: 14.09.2012 Status: Druckdaten Seite XXVII Abkürzungsverzeichnis AfA . . . . . . . Absetzung für Abnutzung AG . . . . . . . . Aktiengesellschaft BaFin . . . . . . Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht BBankG. . . . Bundesbankgesetz (Gesetz über die Deutsche Bundesbank) BEZ . . . . . . . Bundesergänzungszuweisung BGBl. . . . . . . Bundesgesetzblatt BHO. . . . . . . Bundeshaushaltsordnung BIP . . . . . . . . Bruttoinlandsprodukt BMAS . . . . . Bundesministerium für Arbeit und Soziales BMF . . . . . . . Bundesministerium der Finanzen BNE . . . . . . . Bruttonationaleinkommen BSP. . . . . . . . Bruttosozialprodukt CCCTB . . . . Common Consolidated Corporate Tax Base DBA . . . . . . . Doppelbesteuerungsabkommen DIW . . . . . . . Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung DM. . . . . . . . Deutsche Mark EEG . . . . . . . Erneuerbare-Energien-Gesetz EFSF. . . . . . . European Financial Stability Facility EFSM. . . . . . European Financial Stabilisation Mechanism EFTA . . . . . . European Free Trade Area EG . . . . . . . . Europäische Gemeinschaften ERP . . . . . . . European Recovery Program (Europäisches Wiederaufbauprogramm) ESM . . . . . . . Europäischer Stabilitätsmechanismus (European Stability Mechanism) ESt . . . . . . . . Einkommensteuer EStG. . . . . . . Einkommensteuergesetz ESVG . . . . . . Europäisches System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen ETS. . . . . . . . European Emission Trading System (Europäisches Emissionshandelssystem) EU . . . . . . . . Europäische Union EuGH . . . . . Europäischer Gerichtshof EVS . . . . . . . Einkommens- und Verbrauchsstichprobe EWG . . . . . . Europäische Wirtschaftsgemeinschaft EWR . . . . . . Europäischer Wirtschaftsraum EWWU . . . . Europäische Wirtschafts- und Währungsunion EZB . . . . . . . Europäische Zentralbank FAG . . . . . . . Gesetz über den Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern FTS. . . . . . . . Finanztransaktionssteuer F&E . . . . . . . Forschung und Entwicklung GASP. . . . . . Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU GATT. . . . . . General Agreement on Tariffs and Trade GewSt . . . . . Gewerbesteuer Vahlens Handbücher – Zimmermann/Henke/Broer – Finanzwissenschaft (11. Aufl.) – Herst. Frau Deuringer Stand: 14.09.2012 Status: Druckdaten Seite XXVIII AbkürzungsverzeichnisXXVIII GG . . . . . . . . Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland GKKB . . . . . Gemeinsame konsolidierte Körperschaftsteuer-Bemessungsgrundlage GKV. . . . . . . Gesetzliche Krankenversicherung GmbH . . . . . Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gv . . . . . . . . Gemeindeverbände HGrG. . . . . . Haushaltsgrundsätzegesetz (Gesetz über die Grundsätze des Haushaltsrechts des Bundes und der Länder) HWWA . . . . Hamburgisches Welt-Wirtschafts-Archiv IWF . . . . . . . Internationaler Währungsfonds KG . . . . . . . . Kommanditgesellschaft KSt . . . . . . . . Körperschaftsteuer LAG . . . . . . . Lastenausgleich LFA . . . . . . . Länderfinanzausgleich MFR. . . . . . . Mittelfristiger Finanzrahmen MwSt . . . . . . Mehrwertsteuer NAIRU . . . . Non-Accelerating Inflation Rate of Unemployment OECD . . . . . Organisation for Economic Co-operation and Development OHG . . . . . . offene Handelsgesellschaft PISA. . . . . . . Programme for International Student Assessment PKV . . . . . . . Private Krankenversicherung PPBS . . . . . . Planning-Programming-Budgeting System QALY. . . . . . Quality-Adjusted Life Years (qualitätsbereinigte Lebensjahre) SGB . . . . . . . Sozialgesetzbuch SoFFin . . . . . Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung SSFC . . . . . . Stiglitz-Sen-Fitoussi Commission (Commission on the Measurement of Economic Performance and Social Progress) StabG. . . . . . Stabilitätsgesetz (Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft) UNO . . . . . . United Nations Organization USt . . . . . . . . Umsatzsteuer VGR . . . . . . . Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung WBGU. . . . . Wissenschaftlicher Beirat der Bundesregierung „Globale Umweltveränderungen“ WiSt . . . . . . . Wirtschaftswissenschaftliches Studium WISU. . . . . . Das Wirtschaftsstudium WTO . . . . . . World Trade Organization ZBBS . . . . . . Zero-Base-Budgeting System Vahlens Handbücher – Zimmermann/Henke/Broer – Finanzwissenschaft (11. Aufl.) – Herst. Frau Deuringer Stand: 14.09.2012 Status: Druckdaten Seite XXIX Ausgewählte Statistiken, Berichte und Gesetze zur öffentlichen Finanzwirtschaft in der Bundesrepublik Deutschland Das Studium der Finanzwissenschaft umfasst auch den Umgang mit Statistiken, Berichten und einschlägigen Gesetzestexten. Er ist unverzichtbar für eine auch empirisch ausgerichtete Wissenschaft und unerlässlich für die spätere Berufsausübung. Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 = Anlage zum „Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2012“ (Haushaltsgesetz 2012) vom 11. August 2011, erscheint jährlich; dementsprechend auch die Haushaltspläne der Bundesländer und Gemeinden. Bundesministerium der Finanzen, Hrsg., Finanzbericht 2012, Stand und voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft im gesamtwirtschaftlichen Zusammenhang, Berlin 2011 (erscheint jährlich). Statistisches Bundesamt, Hrsg., Fachserie 14: Finanzen und Steuern, Fachserie 18: Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen, online abrufbar unter http://www.destatis.de/ jetspeed/portal/cms/(Fachveröffentlichungen). Statistisches Bundesamt, Hrsg., Statistisches Jahrbuch 2011 für die Bundesrepublik Deutschland, Wiesbaden 2011, Teil 22 und 23 (erscheint jährlich). Deutscher Städtetag, Hrsg., Statistisches Jahrbuch Deutscher Gemeinden, 97.  Jg., Köln 2010 (erscheint jährlich). Monatsberichte der Deutschen Bundesbank – darin statistische Teile zu den öffentlichen Finanzen. Monatsberichte des Bundesministeriums der Finanzen – darin statistische Teile zur finanzwirtschaftlichen Entwicklung. Jahresgutachten 2011/2012 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Bundestagsdrucksache 17/7710 vom 11.11.2011, darin Teile zur Finanzpolitik (erscheint jährlich). Bundesministerium der Finanzen, Hrsg., Haushaltsrecht des Bundes, Bonn 1998. Bundesministerium der Finanzen, Hrsg., Steuern von A–Z, Ausgabe 2011, Berlin. Bundesministerium der Finanzen, Hrsg.,  23.  Subventionsbericht der Bundesregierung, Berlin 2011 (erscheint zweijährlich). Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Hrsg., Jahreswirtschaftsbericht, Berlin 2011 bzw. 2012. Piduch, E.  A., Bundeshaushaltsrecht, Kommentar, Lose-Blatt-Sammlung, 2.  Auflage, Stand: Juni 2009 (wird regelmäßig ergänzt). Vahlens Handbücher – Zimmermann/Henke/Broer – Finanzwissenschaft (11. Aufl.) – Herst. Frau Deuringer Stand: 14.09.2012 Status: Druckdaten Seite XXXI Einige Lehrbücher und Übersichtsartikel zur Finanzwissenschaft Bei den folgenden Lehrbüchern und Übersichtsartikeln handelt es sich um mehr oder weniger umfassende Gesamtdarstellungen des finanzwissenschaftlichen Lehrstoffs. Sie sollten bei Bedarf und zum besseren Verständnis herangezogen werden. Es erübrigt sich daher in den Literaturangaben zu den einzelnen Kapiteln der regelmäßige Verweis auf sie. Andel, N., Finanzwissenschaft, 4. Auflage, Tübingen 1998. Auerbach, A., und Feldstein, M., Hrsg., Handbook of Public Economics, Vol. 4, Amsterdam u. a. O. 2002. Bach, S., und Wiegard, W., Finanzwissenschaft, in: Zimmermann, K. F., Hrsg., Neue Entwicklungen in der Wirtschaftswissenschaft, Heidelberg 2002, S. 43 ff. Backhaus, J., und Wagner, R. E., Hrsg., Handbook of Public Finance, Boston u. a. O. 2004. Blankart, C. B., Öffentliche Finanzen in der Demokratie. Eine Einführung in die Finanzwissenschaft, 8. Auflage, München 2011. Brümmerhoff, D., Finanzwissenschaft, 9. Auflage, München-Wien 2007. Caesar, R., u. a., Finanzwissenschaft: Fragen und Anregungen, in: Schulz, G., u. a., Hrsg., Sozial- und Wirtschaftsgeschichte. Arbeitsgebiete – Probleme – Perspektiven, Vierteljahrschrift für Sozial- und Wirtschaftsgeschichte, Beihefte, Nr. 169, 2005, S. 599 ff. Cansier, D., und Bayer, S., Einführung in die Finanzwissenschaft, München 2003. Corneo, G., Öffentliche Finanzen: Ausgabenpolitik, 3. Auflage, Tübingen 2009. Dickertmann, D., und Gelbhaar, S., Finanzwissenschaft: Eine Einführung in die Institutionen, Instrumente und ökonomischen Ziele der öffentlichen Finanzwirtschaft, Herne-Berlin 2000. Graf, G., Grundlagen der Finanzwissenschaft, 2. Auflage, Heidelberg 2005. Grossekettler, H., Öffentliche Finanzen, in: Vahlens Kompendium der Wirtschaftstheorie und Wirtschaftspolitik, Bd. 1, 9. Auflage, München 2007, S. 561 ff. Hillman, A. L., Public Finance and Public Policy: Responsibilities and Limitations of Government, 2. Auflage, Cambridge 2009. Konrad, K. A., und Zschäpitz, H., Schulden ohne Sühne?: Warum der Absturz der Staatsfinanzen uns alle trifft, 2. Auflage, München 2010. Musgrave, R. A., und Musgrave, P. B., Public Finance in Theory and Practice, 5. Auflage, New York 1989; auf deutsch als Musgrave, R. A. , Musgrave, P. B., und Kullmer, L., Die öffentlichen Finanzen in Theorie und Praxis, Bd. 1, 6. Auflage, Tübingen 1994; Bd. 2, 5. Auflage, Tübingen 1993; Bd. 3, 4. Auflage, Tübingen 1992. Nowotny, E., und Zagler, M., Der öffentliche Sektor: Einführung in die Finanzwissenschaft, 5. Auflage, Berlin u. a. 2009. Vahlens Handbücher – Zimmermann/Henke/Broer – Finanzwissenschaft (11. Aufl.) – Herst. Frau Deuringer Stand: 14.09.2012 Status: Druckdaten Seite XXXII Einige Lehrbücher und Übersichtsartikel zur FinanzwissenschaftXXXII Peffekoven, R., Einführung in die Grundbegriffe der Finanzwissenschaft, 3. Auflage, Darmstadt 1996. Rose, M., Hrsg., Integriertes Steuer- und Sozialsystem, Heidelberg 2003. Rosen, H. S., und Gayer, T., Public Finance, 9. Auflage, New York 2010. Rürup, B., und Körner, H., Finanzwissenschaft. Grundlagen der öffentlichen Finanzwirtschaft, Neuauflage, Düsseldorf 2000. Scherf, W., Öffentliche Finanzen, 2. Auflage, Stuttgart 2011. Stiglitz, J. E., Economics of the Public Sector, 3. Auflage, New York 2000. Stiglitz, J. E., und Schönfelder, B., Finanzwissenschaft, 2.  deutschsprachige Auflage, München-Wien 2000. Wellisch, D., Finanzwissenschaft I-III, 3 Bände, München 2000. Wigger, B. U., Grundzüge der Finanzwissenschaft, 2. Auflage, Berlin 2006.

Chapter Preview

References

Zusammenfassung

Das Standardwerk zur Finanzwissenschaft.

Finanzwissenschaft kompakt

Dieses Lehrbuch verschafft einen gezielten Überblick über die öffentlichen Einnahmen und Ausgaben

– der EU,

– des Bundes,

– der Länder und Gemeinden

sowie der verschiedenen Zweige der Sozialversicherung. Wissenschaftlich fundiert bringt das Werk die spannende Thematik einer Ausbalancierung zwischen privatem und öffentlichem Sektor näher.

Die 11. Auflage

berücksichtigt die vielfältigen aktuellen wirtschaftspolitischen Herausforderungen, u.a. die Staatsschuldenkrise der Euro-Staaten sowie das Problem der »kalten Progression«.