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Rolf Keller, Kulturpolitik der Schweiz in:

Armin Klein (Ed.)

Kompendium Kulturmanagement, page 125 - 152

Handbuch für Studium und Praxis

3. Edition 2011, ISBN print: 978-3-8006-3837-6, ISBN online: 978-3-8006-4426-1, https://doi.org/10.15358/9783800644261_125

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Kulturpolitik der Schweiz Rolf Keller Großbritannien hat keine geschriebene Verfassung. Aber es funktioniert irgendwie. Die Schweiz hat keine ausformulierte Kulturpolitik, aber es funktioniert irgendwie. Die Schweiz – das ist ein Teil Europas: geografisch in dessen Herzen, politisch an seiner Peripherie und kulturell segmentiert. Sie hat an drei großen europäischenKulturen teil – und vielleicht gerade deshalbMühe, ihre eigene zu begreifen, geschweige denn, sie andern begreiflich zu machen. Sie muss mit vier Landessprachen zurechtkommen – und gerade deshalb stets neu versuchen, ihre eigene Sprache zu finden. Wer in den Bibliotheken des Landes nach einer aktuellen Gesamtdarstellung der schweizerischen Kulturpolitik sucht, sucht vergebens. Dies ist symptomatisch und Ausdruck nicht nur der föderalistischen Zersplitterung, sondern auch einer Haltung: Wir nehmen Kultur zu ernst, als dass wir sie politisch bändigen möchten – etwa mit diesen Worten drückte es eine frühere Kulturministerin des Landes in einer Rede aus. Die folgenden Sätze stammen allerdings nicht vom Mitglied der schweizerischen Landesregierung, das für Kultur zuständig ist, sondern – was eigentlich noch besser ist – vom eidgenössischen Verkehrsminister. So wenig alltäglich die Situation, dass ein Verkehrsminister die Laudatio zum runden Geburtstag eines bekannten Dichters hält, so bemerkenswert die Aussagen: Ich träume gelegentlich davon, dass Politik Kultur ist. Ich meine nicht Kulturpolitik, ich denke nicht an Subventionen, sondern daran, dass ebenso viele Politiker an Lesungen, Theatern und Konzerten anzutreffen wären wie an Sportveranstaltungen. Ich träume davon, dass sich Philosophen in die Wirtschaft, die Kultur und die Politik einbringen, dass der bekannte Satz: „Ein guter Staatsmann muss ein guter Philosoph sein“ nicht als exotischeAbsurdität aus dem Griechischunterricht belächelt wird. (Leuenberger 2000: 27) Fern von aller Realität sind die Sätze insofern nicht, als dieAnfänge dessen, was man als schweizerische Kulturpolitik bezeichnen könnte, von einemMann geprägt waren, der diesem platonischen Idealbild nahe kam: von PhilippAlbert Stapfer, Minister der Künste undWissenschaften ums Jahr 1800. Doch davon später. Halten wir uns zuerst die zwei prägendsten Wesenszüge des Landes vor Augen. 120 Rolf Keller Föderalismus und Mehrsprachigkeit Das Staatsgebilde Schweiz ist geprägt von zwei Merkmalen, die als eine Art Basisakkord durchgehend denTon angeben.An erster Stelle ist der Föderalismus zu nennen. Nun sind föderalistische Strukturen beileibe keine eidgenössische Exklusivität – aber im Vergleich etwa zu deutschen Bundesländern oder kanadischen Provinzen sind schweizerische Kantone ungemein kleine Staatswesen. In 26 davon unterteilt sich das Land, welches insgesamt wenig größer ist als Baden-Württemberg, halb so groß wie Österreich. Selbst die kleinsten unter diesen Gliedstaaten – Schaffhausen im Norden zum Beispiel, mit weniger als 300 km2 Fläche und einer Einwohnerzahl von rund 75.000, oder das zwar gut dreimal so große zentralschweizerische Uri, das aber keine 40.000 Einwohner zählt, so viele wie eine rechte Kleinstadt –, sie alle haben je voll ausgebaute politische und rechtliche Systeme, also ein Kantonsparlament, eine Regierung, einen eigenen Verwaltungsapparat und eine eigene Gerichtsbarkeit. Die topografische Zergliederung des Landes in viele kleine Geländekammern wiederholt sich also gleichsam im politischen Aufbau des Bundesstaates – der trotz der oft beschworenen „Einheit in der Vielfalt“ in manchem noch den Charakter eines Staatenbundes hat. Das zweite Merkmal des Landes, seine Mehrsprachigkeit, überlagert und verstärkt noch das erste. Vier Sprachen besitzen den offiziellen Status von Landessprachen: Deutsch, Französisch, Italienisch und Rätoromanisch. Die ersten drei davon sind zudem Amtssprachen, was bedeutet, dass nationale Behörden verpflichtet sind, ihre Verlautbarungen in allen dreien zu publizieren, und mit den etwa 30.000 Bürgern, deren aktiv gepflegte Muttersprache das Rätoromanische ist, müssen sie sogar in jener Sprache verkehren. Allein die in der direkten Demokratie mit ihren häufigen Volksbefragungen anfallenden Übersetzungen in alle Richtungen repräsentieren somit einen beachtlichen kulturpolitischen Kostenfaktor! Darin manifestiert sich ein wichtigerAspekt schweizerischer Kulturpolitik: die Berücksichtigung und der Schutz vonMinderheiten. Sie sind geradezu zu einemReflex ausgebildet: Keine Kommission kann gebildet werden, ohne dass früher oder später –meist von der deutschsprachigen Mehrheit! – festgestellt wird: Jetzt müssen wir aber noch jemanden aus derWest- und der Südschweiz dabei haben! Kein Ergebnis eines nationalen Referendums, das nicht besorgt daraufhin untersucht würde, ob sich ein Graben zwischen den Sprachregionen zeige, der auf – vermeintliche oder echte – Benachteiligungen schließen lassen könnte ... Wie der Föderalismus ist auch der Minderheitenschutz ein Mechanismus zur sorgfältigen Ausbalancierung des diffizilen Kräftehaushalts der Eidgenossenschaft. Jene, die in sprachlicher Homogenität ein konstitutives Element eines Nationalstaates sehen, vermögen im helvetischen Konglomerat aus vier ethnischen Gruppen keine Nation zu erkennen. Die Schweizer selber haben sich mit dem Begriff der „Willensnation“ beholfen. Er bestätigt, dass das Land zwar keine von der Natur vorgezeichnete Einheit bildet, dafür durch den freien Willen der Beteiligten zur gemeinsamen Sache geformtwurde. Es versteht sich von selbst, dass ein in dieserWeise zusammengefügter Staat stets neueAnstrengungen unternehmenmuss, um seine Kohärenz zuwahren und 121Kulturpolitik der Schweiz sich seiner Identität zu vergewissern. Eidgenössische Kulturpolitik – insoweit es sie trotz aller Relativierungen eben doch gibt – hat hier vielfältige Ansatzpunkte. Die folgendenAusführungen sollen erstens die rechtlichen Rahmenbedingungen einer schweizerischenKulturpolitik behandeln und zweitens deren historische Entwicklung in den großen Linien nachzeichnen. Einem Blick auf finanzielle Aspekte als drittes folgt viertens eine Übersicht der Institutionen und schließlich ein Abriss aktueller Diskussionen. Dabei ist die Perspektive primär eine nationale; einer kohärenten Darstellung der kantonalen und kommunalen Ausprägungen von Kulturpolitik steht ihre Vielfalt entgegen. DerAnhang dann enthält nebst dem Literaturverzeichnis auch Internet-Adressen von Institutionen, auf die der Text Bezug nimmt. 1. Rechtliches Die Geschichte einer schweizerischen Kulturpolitik ist nicht zuletzt die Geschichte einer Verfassungsnorm zu Kultur. Die Bundesverfassung, das schweizerische Grundgesetz, enthält erst seit dem Jahr 2000 einen Artikel zur Kultur. Absatz 1 desselben lautet klipp und klar: „Für den Bereich der Kultur sind die Kantone zuständig“, und der dritte Absatz bestimmt: „Er [der Bund] nimmt bei der Erfüllung seiner Aufgaben Rücksicht auf die kulturelle und die sprachliche Vielfalt des Landes.“ Nur im mittlerenAbsatz des knapp gehaltenen Verfassungsartikels wird dem Bund mit einer nicht-verpflichtenden Kann-Formulierung eine kleine Türe für Aktivität in eigener Kompetenz geöffnet, wobei er auch diese primär in zudienender Funktion undweniger aus eigener Initiativewahrzunehmen hat: „Der Bund kann kulturelle Bestrebungen von gesamtschweizerischem Interesse unterstützen sowie Kunst undMusik, insbesondere im Bereich der Ausbildung, fördern.“ Wie ersichtlich, spielen sowohl der Föderalismusreflex wie die Mehrsprachigkeit explizit in die Rechtsgrundlagen hinein. Das Subsidiaritätsprinzip Die bescheiden gehaltene Ausgestaltung einer für das kulturelle Leben doch zentralen Verfassungsbestimmung ist zudem Ausfluss – und zugleich Bestätigung – des Subsidiaritätsprinzips nach Schweizer Lesart. Es wird hierzulande von doppelter Subsidiarität gesprochen. Diese besagt im Wesentlichen, dass Kulturförderung in erster Linie durch Private, einschließlich Stiftungen, zu erfolgen hat und der Staat nur hilft, wo dies für die Realisierung eines als wertvoll eingestuften Vorhabens als unabdingbar gilt. In jüngerer Zeit sind zumBeispiel mehrere größereMuseen aus rein privater Initiative und mit privater Trägerschaft entstanden, so die Fondation Beyeler in Basel oder die speziell auf Picasso ausgerichtete Sammlung Rosengart in Luzern. Innerhalb des öffentlichen Sektors dann funktioniert das System von unten nach oben: Der Kanton springt nur dort ein, wo ein Projekt die Möglichkeiten der primär zuständigen Gemeinde oder der Stadt übersteigt, der Bund wiederum nur dort, wo ein Kanton oder mehrere zusammen eine Leistung nicht allein zu erbringen vermögen. – Soweit jedenfalls die Theorie. Die Praxis sieht oft genug anders aus: Der Staat un- 122 Rolf Keller terhält Institutionen, sichert eine Grundversorgung, darauf bauen Private weiter. Oder eine Bundesstelle ergreift eine Initiative, Kantone verhelfen ihr zum Durchbruch. In beiden Fällen also Umkehrungen des Subsidiaritätsverständnisses. Gesetze reflektieren die Wirklichkeit. Das Hin und Her um die Bundeskompetenzen im Kulturbereich wirft einige Schlaglichter auf das während der letzten 200 Jahre jeweils vorherrschende Kulturverständnis. Bereits in der – nie in Kraft gesetzten – Bundesurkunde von 1832, die als Vorentwurf für die Bundesverfassung von 1848 diente, hieß es: „Sie (die Tagsatzung) unterstützt, nach Maßgabe der vorhandenen ordentlichen Einnahmen des Bundes, Unternehmungen der Gemeinnützigkeit, Wissenschaft und Kunst, deren Ausführung den einzelnen Kantonen nicht möglich wäre.“ Doch in die Verfassung von 1848 wurde der Artikel nicht aufgenommen. Der nach wie vor großen Skepsis der Kantone gegenüber einer Einflussnahme der Zentralbehörde sollte soweit wie nur irgend möglich Rechnung getragen werden, und es wurde offenbar nicht als besonders dringlich empfunden, dass die Kompetenz zur Kulturförderung durch den Bund definiert werden sollte. (Simmen 1995: 258) 1 Der Bund kämpft um Kompetenz Bis gegen Ende des 20. Jahrhunderts blieb es dabei, dass der Bund seine eigene – in manchen großen Gemeinschaftsaufgaben unabdingbare – Kulturförderung nicht auf eine expliziteVerfassungskompetenz, sondern lediglich auf die inArtikel 2 der Bundesverfassung stipulierte Förderung der gemeinsamen Wohlfahrt und später gleichsam auf Gewohnheitsrecht abstützen musste. Als Richtschnur für die Aufgabenteilung zwischen Bund und Gliedstaaten galt lange Zeit das holprige Diktum: „Dem Bund die Kanonen, die Kultur den Kantonen.“ Landesverteidigung mochte als nationale Aufgabe Sinn machen, eine „Staatskultur“ aber galt es um alles zu vermeiden. Erzföderalistenmalten regelmäßig den Teufel eines eidgenössischen Kulturvogts an dieWand, wenn eine Stärkung der zentralstaatlichen Kompetenzen zur Diskussion stand. Angesichts ihrer derart eifersüchtig gehüteten Zuständigkeit würde man eigentlich erwarten, dass die Kantone seit langem über gut ausgebildete Rechtsgrundlagen und Ausführungsinstrumentarien für die effiziente Wahrnehmung ihrer kulturpolitischen Verantwortung verfügt hätten. Das Gegenteil ist der Fall. Die Kantone begannen erst in den 1960er Jahren, diese Kompetenz auch in spezifischen Rechtserlassen zu konkretisieren. Zug ging 1965 voran, aber auch dem Aargau fiel 1968 noch eine Pionierrolle zu, als er ein fortschrittliches Kulturgesetz verabschiedete; andernorts dauert der Prozess bis in die Gegenwart an – Ausdruck einer gewissen Nonchalance gegenüber der eigenen Kultur, für deren Förderung man selbstredend zuständig ist und gerade deshalb keine besonderen Anstrengungen zu unternehmen braucht? Auf nationaler Ebene begannen sich hinsichtlich der Rechtsgrundlagen die Dinge anfangs der 1980er Jahre etwas stärker zu bewegen. Mit dem in den 1970er Jahren 123Kulturpolitik der Schweiz erweiterten Kulturbegriff vor Augen und mit der Begründung, Kulturpolitik sei eine zentrale Staatsaufgabe wie die Bildungs- oder die Sozialpolitik, verlangte eine Initiantengruppe 1982 einen Kulturartikel in der Bundesverfassung, der die Vorschrift enthielt, ein Prozent der Staatsausgaben sei für kulturelle Zwecke zu reservieren. Nach der Behandlung im Parlament, welches einen Gegenvorschlag ausarbeitete und schließlich 1986 beide Textentwürfe, direktdemokratischer Usanz gemäß, dem Volk vorlegte, erlangte keiner derselben eine Mehrheit der Stimmen. Nicht besser erging es einem modifizierten Vorschlag, den der Bundesrat 1991 selbst dem Parlament unterbreitete und der darauf zielte, eine ausdrückliche Kompetenznorm für die – real praktizierte, verfassungsrechtlich jedoch nicht abgedeckte – bundesstaatliche Kulturförderung zu schaffen. In der Volksabstimmung von 1994 scheiterte derArtikel an der Vorschrift, dass nicht nur eine Mehrheit der Bevölkerung, sondern auch der Kantone zustimmen müssen. Erst im Zuge der generellen Nachführung der Bundesverfassung gelang es vor der Jahrtausendwende, auch der Kultur Verfassungsrang zu sichern. (Der Vollständigkeit halber ist anzufügen, dass zu Einzeldomänen schon seit längerem Verfassungsbestimmungen bestanden, so zur Filmförderung oder zur Denkmalpflege.) Nach einem weiteren Jahrzehnt konnte das Parlament schließlich im Dezember 2009 ein Bundesgesetz über die Kulturförderung (Kulturförderungsgesetz) verabschieden; es tritt 2012 in Kraft und regelt die Tätigkeit der Bundesinstanzen in den Bereichen der Bewahrung des kulturellen Erbes, des Kunst- und Kulturschaffens, einschließlich Nachwuchsförderung und Kulturvermittlung, sowie des Kulturaustauschs im Landesinnern und mit dem Ausland. Auch die Organisation der Stiftung Pro Helvetia ist Gegenstand des Gesetzes. (Die einzelnen Akteure sind in Kapitel 4 unten dargestellt.) Das Kulturförderungsgesetz schreibt dem Bund in verschiedenen Bereichen neue Aufgaben zu, etwa die Förderung der musikalischen Bildung von Kindern und Jugendlichen, die Schaffung eidgenössischer Preise für Tanz, Literatur, Musik und Theater, die Förderung von Schweizer Buchverlagen sowie die erwähnte systematische Förderung des künstlerischen Nachwuchses. Auf einigen Gebieten, auf denen Doppelspurigkeiten oder Überschneidungen bestanden, bringt das Gesetz eine klarere Aufgabenteilung, vor allem zwischen Bundesamt für Kultur und Pro Helvetia. Als Beispiel mag das Filmwesen dienen, wofür das Bundesamt neu allein zuständig ist. Hinsichtlich der Finanzierung der Bundesaktivitäten (mit Ausnahme derjenigen des Departements für auswärtige Angelegenheiten und der Nationalbibliothek) sieht das Gesetz ein gemeinsames Steuerungsinstrument vor: Alle vier Jahre unterbreitet der Bundesrat dem Parlament eine sogenannte ‚Kulturbotschaft’, welche jeweils für mehrere Jahre die Förderungsschwerpunkte in sämtlichen Bereichen bestimmt. Erwähnenswert ist nicht zuletzt die explizite Kompetenz des Bundesrats im neuen Gesetz, in der internationalen Zusammenarbeit völkerrechtliche Verträge abzuschließen. Ein eng gefasstes Neutralitäts- und Föderalismusverständnis und die Angst vor Präzedenzen hatten bis in die Gegenwart die zögernde Haltung der Schweiz gegenüber bilateralen Kulturabkommen mit anderen Ländern bestimmt, obwohl solche rein rechtlich schon früher durchaus möglich gewesen wären. 124 Rolf Keller 2. Geschichtliches Die Geschichte der Schweiz ist, im Gegensatz zu jener ihrer Nachbarländer, die Geschichte einer Republik. Sie ist, genauer gesagt, für lange Zeit und bis 1848 die Geschichte einesmehr oder weniger gefestigtenVerbunds vonGebietskörperschaften, den „Ständen“ oder heutigenKantonen, ohne ausgeprägte Zentralmacht. Entsprechend fehlen die selbstaffirmativen Symbole einer solchen: Keine Fürsten repräsentierten ihre Herrschaft in feudalen Palästen oder verewigten sich als Mäzene; bis heute gibt es weder eine Nationalgalerie noch ein Staatstheater. Das heißt nun nicht, dass es keine Kultur gegeben hätte im Land; sie war lebendig im uralten Brauchtum, in Festspielen, aber auch in Figuren, Gelehrten und Dichtern, die als Leuchttürme weit über ihre engere Heimat hinaus strahlten: die Reformatoren Zwingli und Calvin, Paracelsus, Jean Jacques Rousseau, der Maler Johann Heinrich Füssli, die Dichter Salomon Gessner undAlbrecht von Haller, oderMadame de Staël, um nur ein paar Namen zu nennen, die hauptsächlich vor dem 19. Jahrhundert lebten und das damalige europäische Geistesleben mitgestalteten. Frühe Visionen – das 19. Jahrhundert Eine Kulturpolitik jedoch, die mehr ist als eine lokale von Städten oder allenfalls kleinen Regionen, lässt sich in ihren Anfängen erst um die Wende vom 18. zum 19. Jahrhundert festmachen. DasGetöse der großenUmwälzung in Frankreichwiderhallte imNachbarland: Die alte Eidgenossenschaft brach zusammen und formierte sich erst 1848 mit neu dazugekommenen Kantonen zum Bundesstaat. Zunächst einmal aber dekretierte Frankreich 1798 die Helvetische Republik. Diese überdauerte zwar nicht einmal ein halbes Jahrzehnt, war jedoch in kulturpolitischer Hinsicht eine nachhaltig fruchtbare Zeitspanne, gerade auch zufolge des von außen diktierten Zentralismus. Im Direktorium, wie die helvetische Regierung hieß, saß der weltgewandte Theologieprofessor PhilippAlbert Stapfer, und zwar als „Minister der Künste undWissenschaften“, also mit einem noch heute nicht selbstverständlichen Portefeuille. (Ein Jahrzehnt später wurde Wilhelm von Humboldt preußischer Minister des Kultus- und Unterrichtswesen!) Dieser Mann nun legte in kurzer Zeit eine Reihe kühner Entwürfe vor, deren gedanklicher Gehalt nicht nur das 19., sondern auch noch das 20. Jahrhundert kulturpolitisch mitzuprägen vermochte. Zu den von ihm geplanten Institutionen gehörten eine Nationaluniversität, ein Büro für Nationalkultur, eine Nationalbibliothek ebenso wie ein Nationalarchiv. Für viele von Stapfers Visionen war die Zeit nicht reif, föderalistische Dezentralisierungskräfte verhinderten sie in der Zeit nach dem Ende der Helvetischen Republik. Immerhin gehen spätere Gründungen auf Ideen zurück, wie sie schon Stapfer gehabt hatte: die Eidgenössische Technische Hochschule ETH in Zürich (1854), das Landesmuseum (beschlossen 1890, eröffnet 1898) oder die Landesbibliothek (heute Nationalbibliothek, gegründet 1895). Gegen Ende des 19. Jahrhunderts konkretisierte sich eine ganzeAnzahl kulturpolitischer Vorstellungen in handgreiflichen Resultaten: 1886 erließ der Bund einen Beschluss über den Schutz historischer Denkmäler, im 125Kulturpolitik der Schweiz Jahr darauf Richtlinien zur bildenden Kunst (nationaleAusstellungen,Ankäufe, Subventionierung monumentaler Kunstwerke), 1888 wurde die erste Kunstkommission geschaffen, 1898 die Gewährung von Stipendien an junge Künstler beschlossen. Geistige Landesverteidigung und danach Ein nächster kulturpolitischer Schub erfolgte unmittelbar vor Ausbruch des Zweiten Weltkriegs im Zuge der ‚geistigen Landesverteidigung’. Maßgebliche Grundlage war die – für lange Zeit das Feld der Kulturpolitik prägende – Botschaft des Bundesrats ans Parlament „über die Organisation und dieAufgaben der schweizerischen Kulturwahrung und Kulturwerbung“ vom Dezember 1938. Das Wort Kulturpolitik tauchte im offiziellen Sprachgebrauch auf, der Bund ergriff verschiedene, mit diesem Etikett versehene Maßnahmen zur Stärkung der schweizerischen Identität angesichts der Bedrohung durch den sie umgebenden Totalitarismus: Der Kurzwellendienst sollte die Bürgerinnen und Bürger im Ausland mit Nachrichten aus heimatlicher Quelle versorgen, dieAnerkennung des Rätoromanischen als vierte Landessprache zielte auf die innere Kohäsion, und die Gründung der Arbeitsgemeinschaft Pro Helvetia 1939 diente der Förderung des künstlerischen Schaffens und des Brauchtums ebenso wie der Verständigung über die Sprachgrenzen im Inland. Die Zäsur des Kriegs bewirkte eine kulturpolitische Neuorientierung – die Schweiz löste sich aus der mentalen Igelstellung und begann, über ihre Nasenspitze hinauszublicken. In ziemlich regelmäßiger Kadenz folgten Gründungen wie die des Nationalfonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung (1952) und wichtige Erlasse: zur Denkmalpflege 1958, zum Filmwesen 1962, zur Hochschulförderung 1968. Seitens der staatlichen Instanzen selbst ließen Verfestigungen eines kulturpolitischen Gestaltungswillens länger auf sich warten. 1970 formte sich eine Konferenz der größeren Schweizer Städte zu Kulturfragen, gar erst 1988 jene der kantonalen Kulturbeauftragten, 1975 entstand das Bundesamt für Kultur. Eine kulturpolitische Auslegeordnung – der Clottu-Bericht In den späten 1960er Jahren, als sich das kulturelle Unbehagen vieler steigerte und schließlich 1968 explosiv entlud, muss auf nationaler Ebene ein Defizit empfunden worden sein: Die Regierung in Bern gab einer Expertenkommission denAuftrag, eine umfassende Bestandsaufnahme des kulturellen Lebens des Landes zu erarbeiten. 1975 legte sie den unter demNamen ihresVorsitzenden bekannt gewordenenClottu-Bericht vor, mit offiziellem Titel: „Beiträge für eine Kulturpolitik in der Schweiz“. Auf 500 großformatigen Seiten eine gewaltigeAuslegeordnung, die – grob vereinfacht gesagt – aufzeigte, dass die Schweiz eher durchschnittlich mit künstlerischenAusbildungsstätten gesegnet ist, dass sie die künstlerische Produktion recht gut fördert und dass sie reich ist an Vermittlungsinstitutionen wie Theatern, Presseerzeugnissen, Museen, Bibliotheken. Aussagen, die in der Tendenz ihre Gültigkeit bewahrt haben. Die einleitenden Sätze des Berichts verweisen auf ein Selbstverständnis, das nicht ohne Brisanz war: 126 Rolf Keller Das namentlich seit dem Ende des ZweitenWeltkriegs in den demokratischen Ländern durchwegs empfundene Bedürfnis, eine Konzeption der Kultur und der Mittel der Kulturpolitik zu erarbeiten, kann nur als Wille zur Ausweitung der Demokratie verstandenwerden. Der Bereich dieses Vorhabens ist gewaltig. (Beiträge für eine Kulturpolitik in der Schweiz 1975: 13) DasWerk beschränkte sich denn auch nicht auf die Zustandsbeschreibung, sondern gab aufgrund eingehenderAnalysen klare Empfehlungen für die Fortentwicklung praktisch aller Gebiete der gelebten Kultur. Die Rezeption dieserMaterialfülle hingegen ließ zu wünschen übrig –man kann nicht behaupten, das Kompendium sei zurMassenlektüre geworden! Lange Zeit blieben die meisten der von aufklärerischem Geist geprägten Forderungen und Empfehlungen der Kommission Papier. Schon der Konjunktureinbruch in der Mitte der 1970er Jahre war ihrer schnellen Umsetzung natürlich wenig förderlich; ein gewisses „Gärtchendenken“ sowohl der kulturellen Institutionen wie der amtlichen Förderungsstellen behinderte sie auch später. Ohnehin zeichnete sich die Schweiz der 1970er und 1980er Jahre nicht durch breite Kulturdebatten aus; die Sicht der Kommission wurde in der Schweiz kaum durch kulturpolitische Entwürfe Einzelner ergänzt, wie dies in Deutschland Hilmar Hoffmanns „Kultur für alle“ oder Hermann Glasers „Bürgerrecht Kultur“ leisteten. Dazu passte, dass breitere Bevölkerungsschichten für kulturpolitische Fragen oder gar für die besondere seismografische Funktion der Kunst wenig sensibilisiert und aufgeschlossen waren. Eine zeittypische geistige Enge machte gesellschaftskritische Schriftsteller wie Max Frisch, Peter Bichsel oder Niklaus Meienberg in den Augen vieler zu „Nestbeschmutzern“. Lange Geburtswehen einer neuen Kulturpolitik Offizielle (Kultur-)Politik, Kulturbewusstsein der Mehrheit und konkretes Kulturleben stimmen stets nur partiell überein. Eine Strömung allein prägt nie eine Epoche. Kleinkarierte politische Nabelschau stand auch in den hier diskutierten Jahrzehnten in spannungsvoller Gleichzeitigkeit neben urbanem kulturellem Selbstbewusstsein. Gerade in größeren Zentren wie Genf, Lausanne, Basel und Zürich zeichneten sich Kunsthäuser und Theater auch in den 1960er und 1970er Jahren durch lebhaftes Experimentieren aus. 1980 revoltierte die Jugend erneut, jetzt kämpfte sie für mehr Freiräume, für „autonome“ Zentren und für die „alternative“ Kultur. „Rasez les Alpes, on veut voir la mer!“, Weg mit den Alpen, wir wollen das Meer sehen! – in solchen Graffitis zum Beispiel äußerte sich die Kreativität der Protestbewegungen, die schließlich in alten Kasernen und Fabriken zu Institutionen kristallisierten und heute zu einem schönen Teil in den Kulturbetrieb integriert sind. Die Politik selbst verhielt sich wenig verständnisvoll; überhaupt: dass solcher Protest mit Kultur bzw. Kulturpolitik etwas zu tun haben sollte, schien den wenigsten einzufallen. Momentaufnahmen des politischen Klimas für Kultur sind die ab 1980 im Vierjahresrhythmus verfassten Botschaften, die der Bundesrat ans Parlament richtete, damit dieses über die Mittel an die Kulturstiftung Pro Helvetia für die nächste Finan- 127Kulturpolitik der Schweiz zierungsperiode beschließe. Aneinander gereiht, lassen sie immerhin einige große Entwicklungslinien erkennen. Nach der Rezession boomte im Laufe der 1980er Jahre das Kulturleben zusehends. Man ging von einem erweitertenKulturbegriff aus, Erwachsenenbildung und soziokulturelleAnimation erfuhren eineAufwertung als wichtige Instrumente der Erleichterung des Zugangs zu Kultur für eine breite Bevölkerung. Zugleich begann die offizielle Politik mit mehr Gelassenheit auf das angeblich Subversive an der zeitgenössischen Kultur zu reagieren und ihrer Rolle, Überkommenes in Frage zu stellen, toleranter zu begegnen. Dieser Prozess der Entkrampfung zwischen den Kraftfeldern Wirtschaft, Politik und Kultur verlief freilich nicht ohne Rückschläge. Die negativen Ergebnisse zweier Plebiszite über die Aufnahme eines Kulturartikels in die Bundesverfassung sind schon erwähnt worden. Mit den sogenannten „Diamantfeiern“ zelebrierte das Establishment – so die Kritiker – im Jahre 1989 den Wehrwillen und die erfolgreiche Generalmobilmachung von 1939 statt das Kriegsende von 1945. Als dann 1990 auch noch der „Fichenskandal“ an den Tag kam, der zeigte, dass Hunderttausende von Bewohnerinnen und Bewohnern der Schweiz in der Nachkriegszeit vom Verfassungsschutz gesetzeswidrig bespitzelt und auf Karteikarten – Fichen – erfasst worden waren, belegten 1991 viele erzürnte Kulturschaffende die offiziellen Festlichkeiten zum 700-jährigen Bestehen der Eidgenossenschaft mit einem „Kulturboykott“ und verweigerten das Mitfeiern. Gleichzeitig setzte in jenen Jahren der Sparzwang der öffentlichen Hand ein, welcher gerade die Kultur empfindlich traf. Die von Zeitgeistpropheten und offizieller von der UNESCO als Jahrzehnt der Kultur angekündigten 1990er Jahre begannen somit nicht gerade hoffnungsfroh und noch in der Mitte der Dekade schienen sie dasAttribut wenig zu verdienen. Zwar konnte Urs Frauchiger, der als Direktor von Pro Helvetia das Kulturleben in jenen Jahren auch publizistisch intensiv begleitete, 1995 feststellen: „Es lässt sich nicht bestreiten, dass in unserem Land besonders seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges ein Kulturleben von fast tropischer Fülle aufgeblüht ist“, um freilich sogleich fortzufahren: „Jetzt, wo kalte Winde darüber fegen, stellen wir fest, wie ungeschützt es daliegt. Wir haben zuwenig Überblick, zuwenig Grundlagenforschung, zuwenig Koordination und Konzertation, um die Situation zu bewältigen [...]. Kulturelle Förderung ist in keiner Weise steuerlich begünstigt, staatliche Versicherungsrisikogarantien nach demMuster der angelsächsischen ‹indemnity› [...] scheinen noch nicht mehrheitsfähig. [...] Künstlerische Berufe sind nicht staatlich anerkannt, dieAusbildungsgänge differieren stark, Berufsbilder fehlen.“ (Frauchiger 1995: 266) Diese Situation war nicht nur Ausdruck desGeldmangels, sondern auch des fehlendenVerfassungsartikels, was dem Bund im Ergreifen neuer Initiativen noch bis zum Ende des Jahrzehnts weitgehend die Hände band. Trotz allem: Vorerst fast unmerklich hatten sich die Einstellungen verändert. Jedenfalls rieb man sich auf Kulturseite noch ziemlich verwundert die Augen, als Mitte der Neunziger Jahre in einer Parlamentsdebatte über die Bundesmittel an die Stiftung Pro Helvetia die Kultur sogar von konservativer Seite plötzlich mit Zuschreibungen 128 Rolf Keller bedacht wurde wie: Ruhepol in hektischer Zeit, Heilmittel für die vom Informationsstress geplagte Gesellschaft, Gegengewicht zum Tempo des Wandels, verbindendes Element unserer irritierten nationalen Identität ... So konnte zum Abschluss des Jahrzehnts recht unvermittelt von einem kulturellen Aufbruch gesprochen werden. Vorangetrieben hatten ihn Ereignisse, die viele erst nach einem schmerzlichen Prozess als kulturelles Phänomen erkannt hatten: Die Debatten um dasVerhalten des Landes im ZweitenWeltkrieg und um jüdische Fluchtgelder auf Schweizer Bankkonten. Es darf, nebenbei gesagt, als eine der wichtigsten kulturpolitischen Leistungen der letzten Jahrzehnte angesehen werden, dass sich die Schweiz einer schnellen und umfassenden Selbstprüfung unterzog. Die vielbändigen Ergebnisse der internationalen Historikerkommission, welche das Verhalten der Behörden und der Bevölkerung des Landes in der Nazizeit untersuchte, bilden zusammenmit den diesen Prozess begleitenden intensiven Diskussionen die Grundlage für ein neues Identitätsverständnis. Dass mit der Landesausstellung Expo.02 just auf den Abschluss dieser turbulenten Phase hin ein Gefäß bereitgestellt wurde, das eine nationale Manifestation dieses erneuerten Selbstgefühls möglich machte, muss eher als glückliche Fügung denn als bewusster kulturpolitischer Akt bezeichnet werden, tut ihrer Bedeutung aber keinen Abbruch. Ein erstes handfestes Ergebnis dieser Entwicklungen war 1999 die Publikation „Zahlen, bitte!“ (Schindler / Reichenau 1999) gewesen, die ein knappesVierteljahrhundert nach Clottu darlegen wollte, was jener Bericht bewirkte, was von seinen Postulaten überholt sei, und welche neue Kulturpolitik sich auf der Basis der revidierten Bundesverfassung entwickeln lasse. Als zweites greifbares Ergebnis kann zehn Jahre später das auf der Grundlage des neuen Verfassungsartikels ausgearbeitete und, wie erwähnt, Ende 2009 verabschiedete Kulturförderungsgesetz bezeichnet werden.Auch wenn dieses weniger eine Kulturpolitik umreißt als deren Organisation regelt, so formuliert es doch – nach der langen Vorgeschichte erwartungsgemäß nicht besonders überraschende – Ziele für die Kulturförderung des Bundes. Er soll a. den Zusammenhalt und die kulturelle Vielfalt in der Schweiz stärken; b.ein vielfältiges und qualitativ hochstehendes Kulturangebot fördern; c. günstige Rahmenbedingungen für Kulturschaffende sowie für kulturelle Institutionen und Organisationen schaffen; d.der Bevölkerung den Zugang zur Kultur ermöglichen und erleichtern; e. das schweizerische Kulturschaffen im Ausland bekannt machen. Das erste Ziel formuliert das, was als „das Ursprungsparadox helvetischer Kulturpolitik“ bezeichnet worden ist, die angestrebte Einheit in der Vielfalt – oder auch umgekehrt. (Hauser et al., 2010: 17) Und die kulturelle Außenpolitik? In der Schweiz ist die Tendenz vielleicht besonders ausgeprägt, Kulturpolitik primär als inländisches Phänomen zu begreifen. Informell hatte es eine Außenkulturpolitik 129Kulturpolitik der Schweiz zwar schon lange gegeben, etwamit der Teilnahme von Schweizer Künstlern an internationalenAusstellungen auf der Basis des Bundesbeschlusses zurKunstförderung von 1887, oder mit der Teilnahme an Weltausstellungen (auch wenn letztere mindestens so sehr wirtschafts- wie kulturpolitisch begründet sein mochten). Und verständlich war, dass während des Zweiten Weltkriegs das Hauptaugenmerk des Landes zuerst einmal auf der Förderung des inneren Zusammenhalts lag, auf der Stärkung der eigenen kulturellen Kräfte als Abwehr gegen die Propaganda der Krieg führenden Nachbarländer. Die andere, außengerichtete Dimension trat dann aber schon 1945 klar hervor, als der zuständige Bundesrat mit Blick auf Pro Helvetia im Parlament erklärte, deren neueAufgabe sei „jener während des Krieges genau entgegengesetzt“ und lasse sich mit dem einzigen Satz umschreiben: „Ausbruch aus der geistigen und kulturellen Réduit-Stellung“, Öffnung also statt Rückzug in die Alpenfestung (Etter 1964: 234). Es dauerte allerdings bis weit in die sechziger Jahre hinein, bis sich der Begriff des gegenseitig wirkenden Kulturaustausches einbürgerte und die einseitige Werbung für schweizerische Kultur ablöste, die bis dahin expliziter Auftrag der Kulturstiftung Pro Helvetia gewesen war. Und wenn der Clottu-Bericht schon 1975 vorgeschlagen hatte, doch auch ausländischen Künstlerinnen und Künstlern im Inland Werkaufträge zu erteilen, so ist dies eine Haltung, der sich noch heute nicht alle Förderungsinstanzen anzuschließen vermögen. In den großen Zügen hat sich außenkulturpolitisches Denken der letzten Jahrzehnte also entlang einer Linie entwickelt, die bei geistiger Landesverteidigung beginnt und sich nach dem Heraustreten aus dem Réduit über dieWerbung für das Land hin zum eigentlichen Austausch verändert; letzterer wiederum hat sich konzeptionell zunehmend verfeinert. 3. Finanzielles Letztlich dreht sich auch in der Kultur alles ums Geld, heißt es. Diese banale Einsicht drang freilich lange Zeit nicht bis zu den statistischen Ämtern durch: Verlässliche und aussagekräftige Datenerhebungen und -auswertungen bliebenAusnahmeerscheinungen, zumal man sich um die adäquaten Erhebungsmethoden beziehungsweise Datenbasen stritt; überdies trug nebst den obligaten kantonalen Unterschieden in der Rechnungslegung die Tatsache, dass in der Liste der Kulturberufe des Staatssekretariats für Wirtschaft auch Dompteure, Magier und Models figurieren, nicht unbedingt zurAussagekraft und Vertrauenswürdigkeit vorhandener Kulturstatistiken bei. Die unbefriedigende Situation gipfelte im lapidaren Satz, der auf der Website des Bundesamtes für Statistik zu lesen war: „Im Rahmen derAufgabenverzichtsplanung (AVP) hat der Bundesrat beschlossen, die Statistik der Kulturfinanzen (öffentliche und private Finanzierung) auf Ende 2005 aufzuheben.“ Dieser Zustand war zum Glück nicht von langer Dauer, das Kulturförderungsgesetz bringt in diesem Bereich eine 130 Rolf Keller klare Verbesserung: „Das Bundesamt für Statistik führt eine Kulturstatistik“, heißt es darin unmissverständlich, die „Auskunft über die Subventionen der öffentlichen Hand und die Beiträge von Privaten an die Kultur“ gibt (Art. 30 Abs. 1). Insoweit es frühere Statistiken über die öffentlichen Kulturausgaben gab, widerspiegelten bereits diese den föderalistischen Staatsaufbau und die Auswirkungen des Subsidiaritätsprinzips sehr getreu. So trugen nach einer umfassenden Zusammenstellung im Jahre 19892 die Gemeinden und Städte rund 53 % und die Kantone etwa 38 % der Kosten für Kulturelles, während sich der Bund mit lediglich 9 % an denselben beteiligte. Und in den neusten Erhebungen, die im Sommer 2010 vorgelegt wurden, bestätigt sich: Die Gemeinden und Städte kamen im Jahr 2007 für 45,8 % aller öffentlichen Kulturausgaben von insgesamt 2,24 Milliarden Franken (rund 1,5 Milliarden Euro) auf, die Kantone für 39,3% und der Bund für 14,9%.3 (Die analogen Zahlen für Deutschland betrugen im Jahr 2005 für die Kommunen 45,5 %, für die Länder 41,8 % und für die Bundesebene 12,7 %.)4 Im Verhältnis zu ihren jeweiligen Gesamtausgaben setzten die Gemeinden und Städte 2,6 % (oder 135 Franken bzw. etwa 90 Euro pro Kopf) für die Kultur ein, die Kantone 1,7 % (116 Franken bzw. 77 Euro), und der Bund 0,6 % (44 Franken bzw. 29 Euro). Diese Durchschnittswerte repräsentieren selbstverständlich eine große Spannbreite: ein paar wenige große Städte und Kantone geben bedeutend mehr, kleinere meist viel weniger aus – der Stadtkanton Basel steht mit 777 Franken pro Kopf an der Spitze. – Zum Vergleich kann angeführt werden, dass in Deutschland im Jahr 2005 folgende – insgesamt sehr ähnlichen – Werte verzeichnet wurden: 2,4 % bei den Kommunen, 1,7 % bei den Bundesländern und 0,7 % auf Bundesebene.5 Die prozentuale Verschiebung von den Gemeinden und Städten Richtung Bund ist zur Hauptsache neuen Bundesaufgaben im Bereich „Massenmedien“ zuzuschreiben, etwa im Filmwesen, in der Unterstützung lokaler Radio- und Fernsehstationen sowie in der Presseförderung. Staatspolitisch nicht uninteressant ist ferner die Feststellung, dass sprachregionale Unterschiede bestehen bei der Kulturfinanzierung. So tragen die Bewohnerinnen und Bewohner der französischsprachigen Schweiz 35 % der gesamten Kulturausgaben, obwohl ihr Anteil an der Gesamtbevölkerung nur gut 25 % beträgt. Auch wenn die gesamten öffentlichenAufwendungen für Kultur zwischen 1990 (1,55 Milliarden Franken) und 2007 (2,24Milliarden) um rund 44%zunahmen, so entspricht dies inflationsbereinigt lediglich einem realen Zuwachs von 12 %. Überdies, so das Bundesamt für Statistik, „ist das Verhältnis zwischen den öffentlichenKulturausgaben und demBruttoinlandprodukt (BIP) seit 2001 imAbnehmen begriffen“, woraus folgt, „dass der Kulturbereich nicht vomKonjunkturaufschwung profitiert hat, der bis 2007 anhielt“ (Bundesamt für Statistik, 2010: 5). Auf kantonaler Ebene fließen nicht unwesentliche Mittel aus den sogenannten Lotteriefonds („Swisslos“), die aus Einnahmen von öffentlichen Lotterien gebildet werden und eine willkommene Nebenkasse bilden, über welche die Regierenden relativ unbürokratisch und häufig zu Gunsten der Kultur verfügen können. 131Kulturpolitik der Schweiz Besonders schlecht erforscht ist der Anteil der Privaten am gesamten Volumen der Kulturförderung.Als gesichert gelten kann, dass sich das gewachsene Selbstbewusstsein der Stiftungen und ihr verstärkter konzeptioneller Auftritt auch in gesteigerten Förderungsmitteln manifestiert. Sonst aber dürften sich dieAusgaben der Privaten in den letzten zwei Jahrzehnten kaum wesentlich verändert haben: 1989 betrug er 17 % am Total der für Kultur aufgewendeten Gelder, wovon 3 % auf Stiftungen entfielen, den Rest von 14 % teilten sichMäzene und Sponsoren. Lediglich – oder immerhin, je nach Standpunkt! – jeder sechste Franken für Kulturförderung kommt also aus privater Hand. Dabei ist das oft stilleWirken vielerMäzene in der öffentlichenWahrnehmung unterbewertet. Entgegen ihrem Image einer aussterbenden Spezies tragen sie nämlich eine gewichtige Portion der privaten Förderung (siehe Herger 1996), während umgekehrt die Bedeutung des Sponsorings meistens überschätzt wird, jedenfalls in quantitativer Hinsicht: Sponsoren machen mehr von sich reden als der Staat, ohne dessen – in aller Regel weit substantielleres – Grundengagement die meisten Kulturbetriebe und viele Veranstaltungen oder Projekte nicht lebensfähig wären. Wachstum des Kulturbewusstseins, Wachstum der Kulturgelder Soweit Zahlen das wachsende Bewusstsein der Bedeutung der Kultur abzubilden vermögen, bietet die Entwicklung der Bundesbeiträge an die Schweizer Kulturstiftung Pro Helvetia einen interessanten Indikator: Betrugen sie in den acht Jahren von 1972 bis 1979 jährlich unverändert fünfeinhalb Millionen Franken, so stiegen sie in wiederum acht Jahren, zwischen 1980 und 1987, von acht auf achtzehn Millionen, also schon fast atemberaubend steil; noch steiler stieg nur die Zahl der Projekteingaben an –mit dem paradoxen Resultat, dass dieMittelknappheit noch schärfer spürbar wurde. 1975 hatte der Clottu-Bericht unverblümt festgestellt: Vergleicht man unsere Kulturpolitik mit derjenigen desAuslandes, so ist man verblüfft von der Zaghaftigkeit unsererAnstrengungen auf diesemGebiet. [...] kein Gesamtprogramm, wenig personelle Ressourcen und finanzielle Mittel, die proportional – im Bereich der Kunst allein – sechsmal geringer sind als diejenigen der Bundesrepublik Deutschland. (Beiträge für eine Kulturpolitik in der Schweiz 1975: 342) Diese Relationen haben sich seither zu Gunsten der Schweiz verbessert. Aktuelle Quervergleiche sind jedoch mit Vorsicht zu interpretieren, weil analoge Daten nur mit sehr aufwendigen Recherchen zu erheben wären: Von deutschem Bundesland zu Bundesland, von schweizerischem Kanton zu Kanton bestehen unterschiedliche statistische Erfassungskriterien; auf nationaler Ebene sind in beiden Ländernmehrere Institutionen für je andere Aspekte der Umsetzung der Kulturpolitik verantwortlich (vgl. Abschnitt 4, Institutionen). Legt man die Kulturförderungsgelder der Hauptverantwortlichen, des Bundesamtes für Kultur und der Stiftung Pro Helvetia, zusammen, so setzt der Bund zur Zeit jährlich knapp 190 Millionen Franken (oder rund 125 Millionen Euro) ein, wobei hier Institutionen wie das Nationalmuseum und die Nationalbibliothek nicht einge- 132 Rolf Keller rechnet sind. Allein das Goethe Institut verfügte im Jahre 2008 über ein Budget von 274 Millionen Euro – „in einer genau gleich großen Welt“, lautet der pessimistische Vergleichsparameter, aber „in einem Land mit elffacher Bevölkerungszahl“ der um Fairness bemühte. Stellt man nach letzteremKriterium und in sehr groben Zahlen die öffentlichen Gesamtausgaben für Kultur der Schweiz von derzeit jährlich rund 1,5 Milliarden Euro denjenigen Deutschlands von rund 8,1Milliarden Euro gegenüber, so schneidet die Schweiz sehr gut ab (auch wenn die Vorbehalte gegenüber der direkten Vergleichbarkeit der erhobenen Daten bestehen bleiben). 4. Institutionelles Folgen wir bei der Beschreibung der kulturpolitischen und kulturförderndenAkteure dem Subsidiaritätsprinzip: die Privaten vor dem öffentlichen Sektor und hier dem staatlichen Aufbau gemäß von unten nach oben. Nicht zu vergessen schließlich die Medien,Mittler zwischen allen anderen und gleichzeitig unabhängige kulturpolitische Handlungsträger. Als Vorbemerkung anzufügen ist, dass sich Kulturpolitik und Kulturförderung nicht strikt auseinander halten lassen. Natürlich ist letztere prinzipiell nur ein Teilgebiet der ersteren, doch wirken am Ende auch scheinbar apolitische Akteure – Sponsoren, Mäzene, Stiftungen – kulturpolitisch: Jeder Entscheid einer Förderungsinstanz ist ein kleiner kulturpolitischer Akt, dahinter stehen immer Überzeugungen; auch staatlicher Geldmangel für Kulturbelange ist letztlich Ausdruck einer politischen Konstellation! Die Privaten Es ist nicht möglich, hier ausführlich auf die Privaten in der Kulturförderung einzugehen: Zu vielgestaltig ist die Szenerie, zu unterschiedlich die Haltungen, Motivationen, Aktivitäten, Förderungskriterien der Beteiligten, als dass sich sinnergebende Verallgemeinerungen herausdestillieren ließen. Überdies unterscheidet sich dieser private Sektor in der Schweiz kaum in Grundsätzlichem von jenem anderer europäischer Länder, sieht man einmal von der besonders hohen Zahl von Stiftungen und Vereinigungen aller Art ab. Hinsichtlich des weit verzweigten Stiftungswesens sind zwei Institutionalisierungen erwähnenswert: Ein paar Dutzend der insgesamt rund 1500 kulturell tätigen Stiftungen des Landes schlossen sich 1978 mit dem Ziel des Informations- und Erfahrungsaustausches zur Schweizerischen Arbeitsgemeinschaft kultureller Stiftungen SAKS zusammen. Gemeinsam mit dem Bundesamt für Kultur gab diese in mehreren Auflagen das „Handbuch der öffentlichen und privaten Kulturförderung in der Schweiz“ heraus, welches zwar keinen kulturpolitischen Überblick, aber doch einen über die Kulturförderung gibt. Im Jahre 2001 löste sich die Arbeitsgemeinschaft auf zu Gunsten einer kleineren, schlagkräftigen Vereinigung vonVergabestiftungen unter dem Namen SwissFoundations. 133Kulturpolitik der Schweiz Ein Sonderfall unter den Privaten darf nicht unerwähnt bleiben: die Migros, eine in regionale Genossenschaften und denMigros-Genossenschafts-Bund als Dachorganisation strukturierte Detailhandelskette mit landesweitem Filialnetz. Deren Gründer, Gottlieb Duttweiler, seinerzeit auch ein einflussreicher Parlamentarier, hatte Mitte des 20. Jahrhunderts die weitsichtige Bestimmung in die Statuten gesetzt, wonach – vereinfacht gesagt – ein Prozent des Umsatzes für kulturelle Zwecke eingesetzt werdenmüsse. Einzigartig ist die Definition der Kulturvermittlung als gleichwertiges Unternehmensziel neben dem kommerziellenAuftrag. Inzwischen ist die Migros mit ihrem Kulturprozent, das im Jahre 2009 immerhin 114Millionen Schweizer Franken erbrachte, längst zum bedeutendsten privaten Kulturförderer des Landes geworden, mit eigenem Museum für Gegenwartskunst in Zürich, mit eigener Konzertreihe und dem vielbeachteten Tanzfestival Steps, mit „Kulturbüros“ in Basel, Bern, Genf und Zürich, welche jungen Künstlern Hilfe zur Selbsthilfe durch Infrastruktur, Information und Vernetzung bieten. Vor allem aber ist die Migros unschätzbare Partnerin in der Einzelförderung, wo Hunderte von Projekten ohne ihre Mithilfe nicht zustande kämen. Das kulturpolitische Engagement wird komplettiert durch ein bildungspolitisches: Mit ihrem Netz an „Klubschulen“ ist die Migros zugleich größter privater Erwachsenenbildungs-Anbieter in der Schweiz. Akteure an den Schnittstellen Gerade weil auf privater Seite so starke Partner bestehen, ist an der Schnittstelle zwischen „Staat“ und „Privat“ in den letzten zwei Jahrzehnten intensiv nach Modellen der Zusammenarbeit und der Aufgabenteilung gesucht worden. Hier vermutete man zu Recht ein beachtliches Synergie-Potenzial, das zu Gunsten eines effizienten Mitteleinsatzes in der Kulturförderung genutzt werden sollte. Und wie immer: Aus einer guten Idee wird in der Schweiz früher oder später ein Verein. Die Vereinsdichte ist geradezu ein konstitutives Element des Landes; Vereine sind Keimzellen des nationalen Zusammenhalts, der eidgenössischen Identität. (Ausbildungsgänge für Kulturmanagement gab es in der Schweiz bis zum Jahr 2000 nicht –Verbandsmanagement hingegen gehört längst zumWeiterbildungsangebot.) So entstand im Jahre 2001 das Forum Kultur + Ökonomie, eine informelle Vereinigung von Förderungsinstanzen beider Seiten, die, wie der Name sagt, sich primär als Plattform für den offenen Gedanken- und Erfahrungsaustausch über Fragen der Kulturfinanzierung versteht, als gemeinsames Sprachrohr zweier Domänen aber auch Impulse in die schweizerische Kulturpolitik geben kann. Gewichtige Stimmen im kulturpolitischen Konzert sind natürlich die Künstlerverbände und ihre Dachorganisationen. Ihre Funktionen als Ideengeneratoren auf der inhaltlichen Ebene, als politische Lobbyisten gegen außen und als soziale Netze gegen innen stellen allerdings kein schweizerisches Spezifikum dar. Ähnliches gilt für die fünf Verwertungsgesellschaften, die auf den verschiedenen Kunstgebieten für die Wahrung respektive Abgeltung der Urheberrechte sorgen. Im Anhang sind die Verbände und Gesellschaften namentlich zu finden. 134 Rolf Keller Eine letzte Vorbemerkung ist nötig zum Verständnis des feingewobenen Geflechts kulturpolitischer Interaktion. Sie betrifft das sogenannte Milizsystem, das zu den hochgehaltenen Traditionen im Land zählt. Es hat in helvetischemKontext nichts mit Militär zu tun, sondern bezeichnet einfach die vielen Freiwilligen, die vor allem im Sozialen und Kulturellen das gesellschaftliche Gewebe auch heute noch zusammenhalten.Wo sich eine deutsche Kleinstadt einen bezahlten Kulturdezernenten hält, fällt dieseAufgabe in der Schweiz oft einer ehrenamtlich tätigen Kommission zu; im besseren Fall wirken die Leiterin der Stadtbibliothek oder der Leiter des Heimatmuseums zugleich als Kultursekretärin oder -sekretär, erfüllen aber vielleicht beideAufgaben im Nebenamt oder gar als Steckenpferd. DiesesModell hat eindeutige Verdienste, es funktioniert dank persönlichemEngagement und pragmatischem Sachverstand erstaunlich gut; eine gewisse Skepsis gegenüber einer Professionalisierung imKulturbetrieb mag in der Angst vor einem Verlust dieser speziellen Qualität begründet sein. Der Staat Beginnen wir also unten, wenn wir uns jetzt der staatlichen Sphäre zuwenden. Die Gemeinden und Städte tragen die Hauptlast der öffentlichen Kulturförderung. Allerdings sind es relativ wenige von ihnen, die mit ihrer kulturpolitischen Denkarbeit Gewicht in die öffentliche Diskussion einbringen. Die Städtekonferenz Kultur, wie sie heute heißt, 1970 als Konferenz der Schweizer Städte für Kulturfragen mit 10 Mitgliedern gegründet und inzwischen auf 17 angewachsen, hat für schweizerische Verhältnisse recht früh, 1984, Thesen zur städtischen Kulturpolitik formuliert, deren Kerngedanken auch heute noch wegweisend sein können. Und was in Lausanne und Genf, oder in der Deutschschweiz in Bern, Basel und Zürich, aber auch in kleineren Städten wie Winterthur, St. Gallen und Luzern vorgedacht und vorgelebt wird, wirkt oft modellbildend, selbst auf anderen staatlichen Ebenen. Grundsätze des New Public Management wie Leistungsaufträge undGlobalbudgets für Institutionen sind zuerst in großen Städten umgesetzt worden. Auch das Thema des Lastenausgleichs zwischen Kernstadt, Agglomeration und Landschaft wurde zuerst, aus freilich naheliegenden Gründen, von diesen Städten aufgeworfen; die Übernahme des früher von der Stadt getragenen Zürcher Opernhauses durch den Kanton ist nur das prominenteste Beispiel für einen anhaltenden Prozess. Aber auch der Anstoß zur Erarbeitung eines Werkzeugs für die Qualitätsbeurteilung von Kulturprojekten, welches inzwischen breite Verwendung findet unter schweizerischen Förderungsgremien, ging von der Städtekonferenz aus.6 Wie die Städte sind auch die Kantone in einem Verbund zusammengeschlossen, der Konferenz der kantonalen Kulturbeauftragten. Deren Tätigkeit ist geprägt vom permanenten Spannungsverhältnis zwischen dem Willen zur Zusammenarbeit, zu einer einheitlichen Politik, und demAnspruch auf Eigenständigkeit, auf Besonderheit der eigenen regionalenGegebenheiten gerade auf kulturellemGebiet. Bezeichnenderweise habenBeschlüsse derKonferenz denn auch lediglich denCharakter von Empfehlungen für die einzelnen Mitgliedkantone. Das Gefäß der Konferenz hat es aber immerhin in vielen Fällen möglich gemacht, dass Projekte von landesweiter Bedeutung, zum 135Kulturpolitik der Schweiz Beispiel große Publikationsvorhaben, im Konsens beschlossen und nach einem fein proportionierten Finanzierungsschlüssel realisiert wurden. Auf Bundesebene endlich sind vier Institutionen in der Kulturförderung aktiv: das Bundesamt fürKultur, dieSchweizerKulturstiftungProHelvetia, dasKompetenzzentrum für Kulturaußenpolitik des Eidgenössischen Departements für auswärtigeAngelegenheiten, sowie Präsenz Schweiz, ebenfalls diesem Departement angegliedert. Wir beschränken uns auf Kulturförderung; zur umfassenderen Kulturpolitik wären eine ganzeAnzahl weiterer Institutionen hinzuzurechnen: die bundeseigenenMuseen, das nationale Filmarchiv (Cinémathèque) in Lausanne, die Nationalphonothek in Lugano, das Bundesarchiv in Bern, aber auch die gesamtschweizerischen Künstlerverbände oder die nationale UNESCO-Kommission. Schließlich wäre im auswärtigen Departement dieDirektion für Entwicklung und Zusammenarbeit DEZA zu erwähnen, die nicht in erster Linie kulturell tätig ist, aber in ihrer Aufgabe doch auch einen – entwicklungspolitischen – Kulturauftrag sieht, also primär die lokalen Kulturen in den Ländern unterstützt, in denen sie aktiv ist. Auch die Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft SRG SSR idée suisse hat nebst den Zwecken der Informationsvermittlung und der Unterhaltung einen Kulturauftrag des Bundes zu erfüllen (im Gegenzug darf sie Empfangsgebühren kassieren). Der Zusatz „idée suisse“ gemäß aktuellem Branding deutet schon das sprachregionenverbindende Selbstverständnis an.Als im Übrigen staatsunabhängige Anstalt zählt sie jedoch nicht zu den zentralen Instrumenten des Bundes, auch wenn sie durchaus kulturfördernd tätig ist: Hörspiele oder TV-Spielfilme zum Beispiel entstehen oft nur, weil die SRG einerAutorin oder einemAutor einen entsprechenden Auftrag erteilt hat. Das Bundesamt für Kultur Wie erwähnt, wurde das Bundesamt für Kultur als eigenständigesAmt erst 1975 etabliert – im Jahr, als derClottu Bericht erschien, im Jahrzehnt, als auf den verschiedenen staatlichen Ebenen Institutionalisierungen und Legiferierungen anzeigten: Kultur wird je länger je mehr als eine relevante gesellschaftliche Kraft erkannt. DerAuftrag des Bundesamts für Kultur lautet, das kulturelle Leben in seiner Vielfalt zu fördern und dessen unabhängige Entwicklung zu sichern. Dem Eidgenössischen Departement des Innern zugeordnet, formuliert dasAmt die Kulturpolitik des Bundes, setzt diese – so der Wortlaut des Kulturförderungsgesetzes – als Fachbehörde des Bundes um und koordiniert die Aktivitäten der anderen zuständigen Bundesstellen. Dieser breite Auftrag bringt einen bunten Fächer von Aufgaben mit sich: Das geht von der Bewahrung des kulturellen Erbes (Denkmalpflege, Archäologie, Ortsbildschutz) bis zur Förderung einzelner Sparten (Film, Fotografie, Bildende Kunst und Design, musikalische Bildung) oder der Organisationen von Kulturschaffenden und der kulturellen Erwachsenenbildung; von der Zuständigkeit für die Sprachenpolitik, dieAusbildung jungerAuslandschweizerinnen und -schweizer, die (außerschulische) 136 Rolf Keller Jugendarbeit und die Bekämpfung des Illettrismus bis zur Unterstützung der kulturellen Minderheit der Fahrenden; von der Vergabe von Preisen und Auszeichnungen bis zur sozialen Sicherheit der Kulturschaffenden. Mit demAmt und seinemAuftrag inhaltlich und zumTeil institutionell verbunden sind die Schweizerische Nationalbibliothek und das aufAnstoß von Friedrich Dürrenmatt gegründete Schweizerische Literaturarchiv, die Phonothek in Lugano, das Filmarchiv (Cinémathèque) in Lausanne und das Fotozentrum inWinterthur. Das Bundesamt führt die Fachstelle Kulturgütertransfer und betreibt eine Reihe bundeseigener Museen, Stiftungen und Sammlungen. Grundsätzlich obliegt dem Bundesamt eher die institutionelle Kulturförderung, das „Kulturpolitische“ im Sinne des Erlassens und Überwachens rechtlicher Regelungen und der gouvernementalen Vertretung des Landes, während die Stiftung Pro Helvetia eher projekt- oder personenbezogen fördert. Die Schweizer Kulturstiftung Pro Helvetia Struktur und Aktivitäten eines Amtes in der zentralen Verwaltung kann man sich einigermaßen vorstellen. Von speziellerem Interesse für eine internationale Leserschaft dürfte der andere Hauptakteur auf nationaler Ebene sein, die Kulturstiftung Pro Helvetia, die einige helvetische Besonderheiten auszeichnet. Als Kind der geistigen Landesverteidigung 1938 gezeugt und 1939 geboren, wuchs sie bald über jene ideologisch gefärbtenAnfänge hinaus. 1949 wurde die ursprüngliche „Arbeitsgemeinschaft Pro Helvetia“ in eine öffentlich-rechtliche Stiftung umgewandelt, 1965 stützte das Parlament ihre Tätigkeit in einem eigenen Bundesgesetz ab, das schließlich 2009 in das eidgenössische Kulturförderungsgesetz integriert wurde. Struktur Die ganze Konstruktion dieser nach dem „arm’s length principle“ etablierten Stiftung war ein Ausdruck der heiligen Scheu vor dem Bundeseinfluss oder überhaupt dem staatlichen Einfluss auf die Kultur: Nicht einer Instanz der regierungsnahen Verwaltung sollte die delikate Aufgabe der Kulturförderung übertragen werden, sondern einer staatsfernen, in der Aufgabenerfüllung unabhängigen Stiftung mit eigener Rechtspersönlichkeit. Zwar untersteht die Stiftung auch gemäß neuem Kulturförderungsgesetz der Aufsicht des Bundesrats, der die Mitglieder des Stiftungsrats wählt, die strategischen Ziele der Stiftung für jeweils vier Jahre festlegt und jährlich deren Erreichung überprüft; zwar genehmigt die Regierung auch den Geschäftsbericht und sogar das Personalreglement; zwar beschließt das Parlament über die finanzielle Ausstattung der ausschließlich aus Bundesgeldern alimentierten Pro Helvetia – sonst aber erfüllt die Stiftung ihre Aufgaben autonom. Was denn überhaupt noch bleibe an Freiheit, mag man sich fragen: Es sind die inhaltlichen Entscheide zu den ihr vorgelegten Projekten einerseits, zu den von ihr selbst entwickelten Programmen andererseits – also letztlich nicht wenig. 137Kulturpolitik der Schweiz Die öffentlich-rechtliche Stiftung ist auch deshalb interessant, weil sie nach den Prinzipien des New PublicManagement konstruiert wurde, als es diesen Begriff noch gar nicht gab: Pro Helvetia hat einen Leistungsauftrag zu erfüllen (dessen einzelneAufgaben auch im Zweckartikel des neuen Gesetzes recht offen formuliert sind), ist über ein Globalbudget finanziert (welches das Parlament alle vier Jahre in Form eines nicht referendumspflichtigen Bundesbeschlusses festlegt), hat über die Verwendung der Mittel jährlich Rechenschaft abzulegen, untersteht der Kontrolle der den Leistungsauftrag erlassenden Behörde. Der Stiftungsrat – ursprünglich als eineArt eidgenössisches Kulturparlament gedacht – wird mit dem Kulturförderungsgesetz von bisher 25 auf neu 7 bis 9 Mitglieder reduziert und konzentriert sich auf strategische Fragen. Die Entscheidungen zu Förderanträgen und eigenen Projekten trifft die Geschäftsstelle, bei größeren Vorhaben unter Beizug einer externen Fachkommission. Aufgaben Das neue Kulturförderungsgesetz formuliert mit Blick auf die Aufgaben von Pro Helvetia kurz und bündig: „Die Stiftung fördert die Vielfalt des künstlerischen Schaffens, macht das Schweizer Kunst- und Kulturschaffen bekannt, fördert die Volkskultur und pflegt den kulturellen Austausch.“ (Art. 32 Abs. 1 KFG) Ergänzt wird diese summarische Umschreibung durch die Bestimmungen zu den einzelnen Förderungsgebieten, für welche Bundesinstanzen zuständig sind. Demnach obliegen Pro Helvetia als konkrete Maßnahmen die Nachwuchsförderung, die Unterstützung besonders innovativer Projekte, die Förderung der Kunstvermittlung, die Förderung des künstlerischen Schaffens, die Unterstützung des Kulturaustauschs im Inland und mit demAusland. Arbeitsweise IhrenAuftrag erfüllt ProHelvetia imWesentlichen über die Einzelförderung von Projekten. In der Praxis zeigen sich auch hier wieder eidgenössische Konstanten: Projekte aus der rätoromanischen oder der italienischsprachigen Schweiz, den sprachlichen Minderheitsregionen, werden zum Teil privilegiert berücksichtigt: Belletristische Publikationen zum Beispiel können mit Beiträgen der Stiftung rechnen, für Werke aus der Deutsch- oder der Westschweiz gilt dies nicht. Aufmerksamkeit findet das Modell Pro Helvetia in anderen Ländern häufig wegen der doppelten Zweckbestimmung der Stiftung: Kulturförderung im Inland ebenso wie • • • • • • • • • 138 Rolf Keller Pflege der kulturellen Außenbeziehungen. In den meisten Ländern sind die Zuständigkeiten für äußere und innere Kulturpolitik aufgeteilt auf das Außenministerium und eine innerstaatliche Behörde. UnterschiedlicheAusrichtungen undArbeitsweisen derselben verhindern häufig eine kohärente Politik oder auch nur schon ein konstruktives Miteinander. In der Stiftung Pro Helvetia jedoch ist das Zusammenspiel zwischen auswärtiger und inländischer Kulturpolitik institutionalisiert. Diese bewusste Ausgliederung der primären Förderungskompetenz aus dem Außenministerium hat erstens denVorteil, nicht in dessen naturgegebeneDynamik des tendenziell einseitigen Wirkens von innen nach außen eingebunden zu sein. Zweitens gilt, dass die linkeHand weiß, was die rechte tut, wenn die gleiche Instanz, die das künstlerische Schaffen im Inland kennt und fördert, auch für dessen Vermittlung insAusland verantwortlich ist: Einen zweitrangigen Schriftsteller, demman zuHause keinenWerkbeitrag gebenmag, wird man auch nicht als Swiss Writer in Residence an eine amerikanische Universität entsenden wollen. Finanziell betrachtet wendet die Kulturstiftung, die mit vorbildlicher Transparenz in ihren Jahresberichten jeden einzelnen Projektzuschuss ausweist, heute gut 60 % ihres Jahresetats für Kulturkontakte mit dem Ausland auf. 2010 verfügt sie über Bundesmittel im Umfang von 34 Millionen Schweizer Franken. Zusätzlich zum Hauptsitz in Zürich unterhält Pro Helvetia im Interesse der regionalen Landeskulturen das „Centre culturel suisse“ in Paris und in Italien das „Istituto Svizzero di Roma“. KleinereAußenstellen befinden sich in Kairo, Kapstadt und New Delhi sowie in verschiedenen StädtenMittel- und Südosteuropas.Auf einenVergleich mit den 135 Instituten in 91 Ländern des Goethe Instituts sei verzichtet … – aber die Schweiz entfaltet ja auch kein sprachpolitisches Sendungsbewusstsein! Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten Regierung und Parlamentmüssen die Bedeutung der kulturellen Beziehungenmit dem Ausland erkannt haben, als sie diese 1965 ins Pro Helvetia-Gesetz einschrieben. Erstaunlicherweise stellte jedoch die offizielleWebsite des Departements für auswärtige Angelegenheiten noch Jahrzehnte später lapidar fest, eine kulturelleAußenpolitik oder gesetzliche Grundlagen einer so genannten ‚Kulturdiplomatie‘ existierten nicht. Das muss in der Praxis nicht unbedingt Konzeptlosigkeit bedeuten, doch ist es ein Indiz dafür, dass das Engagement der einzelnen Auslandsvertretungen für Kulturbelange wesentlich von den persönlichen Überzeugungen und Vorlieben der betreffenden Diplomaten abhängt – zumal lediglich in einigen wenigen größeren Botschaften oder Generalkonsulaten vollamtliche Kulturattachés tätig sind. Die Hauptaufgaben des Departements auf kulturellem Gebiet sind die projektorientierte Zusammenarbeit der diplomatischen und konsularischen Vertretungen im Ausland mit der Stiftung Pro Helvetia, die Vertretung und Unterstützung kulturpolitischer Anliegen in internationalen Gremien wie zum Beispiel der UNESCO, dem Europarat oder der KSZE, • • 139Kulturpolitik der Schweiz die Pflege der kulturellen und wissenschaftlichen Außenbeziehungen bilateraler und multinationaler Natur. DieseArbeit wird durch das Personal des konsularischen und diplomatischen Netzes erfüllt; das Kompetenzzentrum für Kulturaußenpolitik in der Berner Zentrale koordiniert als zuständige Fachstelle die Aktivitäten im In- undAusland. Es verfügt über ein Kulturbudget von derzeit rund 1,5 Millionen Franken. Das auswärtige Departement wirkt dabei auf der Basis der folgenden theoretischen Überlegungen: Kulturellen Fragen kommt in der globalisierten Welt eine zunehmende Rolle zu. DieAchtung kultureller Diversität und das Verständnis für andere Kulturen und Zivilisationen gewinnen an Bedeutung. Die Kultur ist nicht nurAusdruck der Kreativität von Einzelnen und von Völkern; kulturelle Schöpfungen und Erfahrungen schaffen auch Gemeinsamkeiten, welche die gegenseitige Verständigung fördern. DieAußenpolitik der Schweiz wird sich deshalb vermehrt für den Dialog zwischen verschiedenen Kulturen einsetzen. (Außenpolitischer Bericht 2000: 42) Hinter solchen Äußerungen verbirgt sich eine nicht unwesentliche, diplomatisch verpackte Doktrin-Änderung, denn traditionelles „Ziel der auswärtigen Kulturpolitik ist die Darstellung der Vielfalt und Lebendigkeit der schweizerischen Kulturszene im Ausland“ (Außenpolitischer Bericht 2000: 42), also eine Einbahnstraße von innen nach außen. Erst neuerdings „soll damit auch eine größere Offenheit der schweizerischen Gesellschaft gegenüber den Erfordernissen der internationalen Zusammenarbeit erreicht werden“.7 Ob im diplomatischenAlltag alleMissionen nach diesen aufgeschlossenen Grundsätzen handeln und – trotz der im Laufe der 1990er Jahre gewachsenen Einsicht, dass mit Kultur „Staat zu machen“ ist – der Versuchung konsequent widerstehen, Kultur und Kulturschaffende als Mittel zu anderen (politischen, wirtschaftlichen) Zwecken einzusetzen, bleibe dahingestellt. Bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang immerhin die ganz offizielle Feststellung in der ersten Kulturbotschaft, die auf der Basis des neuen Gesetzes ausgearbeitet wurde, dass das Parlament im Rahmen der Beratungen auf den Einbezug der Kulturaufwendungen des auswärtigenDepartements in die periodischen Finanzierungsbotschaften verzichtet habe, da sie der Interessenwahrung und der Entwicklungspolitik dienten und nur amRandemit den Zielen einer Kulturförderungspolitik zu tun hätten. Präsenz Schweiz Nicht ganz frei von diesem Argwohn, Kultur als Zugpferd vor einen ihr suspekten Karren zu spannen, ist auch der jüngste offizielle Mitspieler: Präsenz Schweiz, administrativ dem auswärtigen Departement angegliedert, ist im Jahre 2000 aus einer Vorgänger-Organisation entstanden und nicht zuletzt dank der erwähnten Debatten • 140 Rolf Keller um die Rolle der Schweiz imWeltkrieg mit einem Jahresetat ausgestattet worden, der 2010 immerhin knapp einem Drittel desjenigen von Pro Helvetia entspricht. Die Auftragsumschreibung im offiziellen Außenpolitischen Bericht 2000 zeigt, dass innerhalb des Departements mindestens damals durchaus verschiedene Haltungen vertreten wurden, nebst der oben als überwunden interpretierten auch diese: „Die Landeswerbung wird immer mehr zu einem eigenen Bereich der Außenpolitik“, heißt es einleitend explizit, weshalb sich der Bundesrat entschlossen habe, „die bisherigen Anstrengungen […] neu zu bündeln und die Mittel dafür deutlich zu erhöhen“. (Außenpolitischer Bericht 2000: 62) Das Instrument dafür ist ebenPräsenz Schweiz. Als Teil des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA ist Präsenz Schweiz für den Auftritt der Schweiz im Ausland zuständig und setzt dabei die Strategie des Bundesrates für die Schweizer Landeskommunikation um. Die gesetzlich festgelegten ständigen Aufgaben der Landeskommunikation sind die Förderung der Visibilität der Schweiz imAusland, die Erklärung der politischen Anliegen und Positionen der Schweiz gegenüber einer ausländischenÖffentlichkeit und derAufbau und die Pflege des Beziehungsnetzes der Schweiz zu Entscheidungsträgern und Meinungsführerinnen im Ausland.8 Im Überblick konstatieren wir somit teilweise fast deckungsgleiche Aufgabenbeschreibungen der verschiedenen Akteure auf nationaler Ebene. Dies lässt erahnen, dass der Zusammenarbeit eine Schlüsselfunktion zukommt, soll schweizerische Außenkulturpolitik effizient und effektiv abgewickelt werden. Vieles hat sich denn auch im letzten Jahrzehnt des 20. Jahrhunderts recht gut eingespielt. Delegationen des Bundesamtes für Kultur, der dreiAkteure desDepartements für auswärtigeAngelegenheiten (Kompetenzzentrum, Präsenz Schweiz, DEZA) und der Stiftung Pro Helvetia treffen sich regelmäßig zu „Pentapartite“ Konferenzen, um das gemeinsame Vorgehen abzusprechen. Dass dabei die unterschiedlichen Haltungen zuKultur – Instrument der Sympathiewerbung hier, freies Wirken-lassen künstlerisch-intellektueller Kräfte da – immer wieder neu diskutiert werden müssen, ist an sich kein Schaden, ja verhindert vielleicht gerade ein Festfahren in Routine. Will man zusammenfassend das, was schweizerische Kulturpolitik im Kern anstrebt, auf den kürzesten Nenner bringen, so kann man sich gut an den Formulierungen zu den Stiftungsaufgaben im ursprünglichen Pro Helvetia-Gesetz von 1965 orientieren: Nach damaliger Lesart sollte Pro Helvetia das geistige Erbe und die kulturelle Eigenart des Landes bewahren, das freie kulturelle Schaffen fördern, den Austausch kultureller Werte zwischen den vier Sprachgebieten unterstützen, die kulturellen Beziehungen mit demAusland pflegen. • • • • 141Kulturpolitik der Schweiz Diese hier verkürzt wiedergegebenen vier Bestimmungen in der seinerzeitigen Aufgabenumschreibung der Kulturstiftung, in welcher das neue Kulturförderungsgesetz einige Verschiebungen vorgenommen hat, resümieren die zentralen Anliegen nicht nur der Kulturpolitik, sondern letztlich der Politik des viersprachigen Landes überhaupt: die Selbstvergewisserung, vielleicht auch die kritische Befragung des Selbstverständnisses, auf der Basis des überlieferten Kulturguts; die Sicherstellung und Förderung des eigenen Schaffens – ob nun die Wirtschaft oder die Kultur gemeint sei; die Stärkung der Kohäsionsenergie zwischen den Sprachregionen, auf welche zufolge ihrer Zugehörigkeit zu benachbarten großen Kulturräumen (Deutschland, Frankreich, Italien) auch zentrifugale Kräfte wirken; die Positionierung des Landes in einer globalisiertenWelt – ein Fokus, der sich umso deutlicher herausbildete, je mehr sich das kleine Land durch seinAbseitsstehen bei der rundherum rasant voranschreitenden europäischen Integration isolierte, aber auch je stärker es Mitte der 1990er Jahre wegen seiner Rolle im Zweiten Weltkrieg (Stichwort: namenlose Vermögen) international beargwöhnt wurde. 5. Aktuelles EinBlick auf einen bunten Strauß aktueller Themen in der kulturpolitischenDiskussion soll diese Darstellung beschließen. Sie ist naturgemäß zeitgebunden, widerspiegelt also den Stand vom Herbst 2010, und erhebt im Übrigen keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Nicht alle Themen sind exklusiv schweizerische, doch sind international bekanntere Problemkreise zeitgenössischer Kulturpolitik wie zumBeispiel die Buchpreisbindung ausgeklammert. Ganz oben auf der kulturpolitischenAgenda stand in den letzten Jahren in der Schweiz die Ausgestaltung des Kulturförderungsgesetzes, wird es doch auf lange Zeit hinaus die Grundlage gerade auch der Kulturfinanzierung abgeben. Eine Reihe von geplanten (oder lange diskutierten und dennoch abgelehnten)Maßnahmen steht in direktem oder indirektem Zusammenhang mit dieser Gesetzgebung. Für sie alle gilt als gewichtige Einschränkung die – in Kulturkreisen verständlicherweise wenig Begeisterung auslösende – bundesrätliche Vorgabe der Kostenneutralität des neuen Gesetzes! Konkret bedeutet dies nichts Anderes, als dass die Mittel für jede neu wahrgenommene Aufgabe andernorts eingespart werden müssen. Einer der umstrittensten Bereiche im legislativen Prozess zur Kulturförderung war die soziale Sicherheit der Kunstschaffenden. Optimierte Rahmenbedingungen im Sinne verbesserter Regelungen der beruflichen Vorsorge, derArbeitslosigkeit oder des Steuer- bzw. Urheberrechts wurden von den Künstlerverbänden mit soviel Nachdruck gefordert, dass das Parlament trotz rechtssystematischer Bedenken des Bundesrats schließlich Grundsätze ins Gesetz aufnahm. • • • • • 142 Rolf Keller Kein Gehör fand im Parlament hingegen die gleichfalls umstrittene Forderung von Kantonen und Städten, dieMöglichkeit zurFörderung sogenannter „Leuchttürme“, also von Kultureinrichtungen mit nationaler oder wenigstens überregionaler Ausstrahlung, ins KFG aufzunehmen. Der Bundesrat wehrte sich erfolgreich dagegen, neue Aufgaben mit entsprechenden finanziellen Konsequenzen zu übernehmen, zumal es sich zeigte, dass ein Konsens über die in Frage kommenden Institutionen kaum zu erreichen sein dürfte. Besondere Betonung erfährt in jüngerer Zeit, auch international, die Vermittlung von Kunst und Kultur: Staatliche Förderungsmaßnahmen sollen sich weniger ausschließlich als bisher auf Produktionsförderung beziehen. Diese Tendenz zeigt sich in der Schweiz nicht nur in bemerkenswerten Anstrengungen auf kantonaler Ebene (hauptsächlich in Programmen zu ‚Kultur und Schule’), sondern sie fand expliziten Niederschlag auch im Kulturförderungsgesetz, wo die Kompetenz dafür der Stiftung Pro Helvetia zugewiesen wird. Ein inhaltlich verwandtes Thema, weil es ebenfalls um den Zugang zur Kultur geht, ist jenes der Bekämpfung des Illetrismus bzw. der Förderung des Lesens. Das Bundesamt für Kultur plant in Zusammenarbeit mit den auf diesem Gebiet tätigen Organisationen verschiedenste Aktivitäten. Spezielle Aufmerksamkeit will das Bundesamt für Kultur aufgrund eines neuen Auftrags imGesetz – „in Ergänzung zu kantonalen und kommunalen Bildungsmaßnahmen“, wie es dort heißt – der Förderung der musikalischen Bildung schenken. Das zentrale Ziel ist es, in allen Musiksparten die Breiten- und Exzellenzförderung zu verbessern. Neuerungen sind in der Konzeption der verschiedenen Preise und Auszeichnungen des Bundes geplant, darunter wie erwähnt dieAusdehnung über bildende Kunst und Design hinaus auf die Kultursparten Literatur, Tanz, Theater und Musik. Neu ist schließlich das Vorhaben, mit transversalen Themen der Kulturpolitik des Bundes deutlichere Konturen zu geben.Alle Kulturinstitutionen des Bundes sollen an gemeinsamen Fragestellungen arbeiten: „Unter den Titeln «Kultur Digital» und «Lebendige Traditionen»werden dieAuswirkungen der Digitalisierung auf die Kulturproduktion, -vermittlung und -rezeption behandelt bzw. die Bedeutung regionaler und traditioneller Kulturformen für das kulturelle Leben in der Schweiz untersucht“, steht im Entwurf der bundesrätlichen Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2012–2015. Bundesamt für Kultur, Pro Helvetia, Nationalbibliothek und Nationalmuseum sollen sichmit Einzelprojekten oder ganzen Programmen an diesen zwei übergreifenden Themen von gesellschaftlicher Relevanz beteiligen, wobei sich auch Kooperationsmöglichkeiten mit anderen Institutionen sowie Kantonen und Städten eröffnen. Neben dem Kulturförderungsgesetz sind in jüngerer Zeit eine Reihe von Gesetzen erlassen oder revidiert sowie Abkommen geschlossen worden, die Erwähnung verdienen. • • • • • • 143Kulturpolitik der Schweiz Dazu gehört das lange hängig gewesene, im Oktober 2007 vom Parlament verabschiedete Sprachengesetz, welches die mehrsprachigenKantone und denAustausch zwischen den Sprachregionen stärker unterstützen soll, das aber auch eine wissenschaftliche Institution zur Stärkung der Mehrsprachigkeit ermöglichen will. IntensiveDebatten löste auch eine gleichzeitig wie das Sprachengesetz beschlossene Revision des Urheberrechtsgesetzes aus, speziell zur Frage des Schutzes musikalischer Werke, die im Internet zugänglich sind. In einemBereich, der von stark divergierenden Interessenslagen und ideologischen Überzeugungen geprägt ist, soll das seit 2005 geltende Gesetz über den Kulturgütertransfer Ordnung schaffen, mit welchem die UNESCO-Konvention von 1970 ins schweizerische Landesrecht umgesetzt wird: Die Schweiz will ihren zweifelhaften Ruf als Drehscheibe des internationalen Handels mit illegalen Kulturgütern loswerden. Erste Erfahrungen nach einem halben Jahrzehnt deuten darauf hin, dass das Gesetz gut greift. 2008 hat die Schweiz die UNESCO-Konventionen zur kulturellen Vielfalt und zur Bewahrung des immateriellen Kulturerbes ratifiziert. Wenigstens in bescheidenem Umfang will der Bund auf diesen Gebieten Maßnahmen ergreifen und damit eine breite Öffentlichkeit für die Bedeutung und den Wert der lebendigen Traditionen sensibilisieren. „Memopolitik“: Mehrere Bundesinstitutionen kämpfen um die langfristige Sicherung ihres Bestands anKulturgut: dieNationalbibliothekmit der Papierentsäuerung, das Filmarchiv mit der Sicherung alter Nitrat-Filmkopien, welche von Zersetzung bedroht sind, dieNationalphonothekmit der Erhaltung von Tondokumenten aus der Frühzeit des Radios und der Restaurierung von Tonträgern, usw. Die hauptsächlich betroffenen Institutionen schlossen sich 1995 in einem Netzwerk zur Erhaltung des audiovisuellen Kulturgutes der Schweiz, dem Verein Memoriav, zusammen. In jüngerer Zeit haben die digitalen Medien und die Entwicklung der Kommunikationstechniken neue Anforderungen an die Bewahrung und die Vermittlung des kulturellen Erbes in den Fokus gerückt. 2008 legte das Bundesamt für Kultur den Fachbericht «Memopolitik. Eine Politik des Bundes zu den Gedächtnissen der Schweiz» vor, welcher Grundsätze formuliert und Maßnahmen zur Erschließung und Erhaltung audiovisueller Dokumente und elektronischer Publikationen vorschlägt. Explizit wird der Rettung der unmittelbar vom Verlust bedrohten Werke Vorrang zugesprochen gegenüber der nachträglichen Digitalisierung erschlossener Bestände. Zeitgleichmit demKulturförderungsgesetz behandelte das eidgenössische Parlament auch ein Museumsgesetz, genauer: ein Bundesgesetz über die Museen und Sammlungen des Bundes, denn es entwirft keineMuseumspolitik für die ganze schweizerischeMuseumslandschaft – dieweltweit dichteste pro Einwohner –, sondern bezieht sich lediglich auf die bundeseigenen Institutionen und Sammlungen, welche die Aufgabe haben, das materielle und immaterielle Gedächtnis des Landes zu pflegen. Mit dem Gesetz wurde aus dem Schweizerischen Landesmuseum, das zuvor eine • • • • • • 144 Rolf Keller ‚Sektion’ im Bundesamt für Kultur gewesen war, das Schweizerische Nationalmuseum, eine öffentlich-rechtliche Anstalt mit eigener Rechtspersönlichkeit. Vergegenwärtigen wir uns, in wie viele Lebensbereiche nur schon diese kleine Auswahl kulturpolitischer Fragestellungen hineinspielt, dann wird jener andere Satz des einleitend zitierten Schweizer Verkehrsministers verständlich, wonach Kultur die wichtigste Infrastruktur einer Gesellschaft sei. Anmerkungen Einzelne kurze Passagen des vorstehenden Beitrags sind wörtlich oder sinngemäß schon in früheren Publikationen des Verfassers enthalten (vgl. Literaturhinweise unten). 1. Die Tagsatzung war das „Parlament“ aller Ständevertretungen. – Interessant, wie klar schon damals das Subsidiaritätsprinzip ausformuliert war („ ... Unternehmungen ..., deren Ausführung den einzelnen Kantonen nicht möglich wäre“). 2. Private und öffentliche Ausgaben im Bereich der Kulturförderung; Studie der IBFG AG und des Bundesamtes für Statistik, Basel und Bern 1989. 3. Öffentliche Ausgaben für Kultur in der Schweiz, 1990-2007. Beiträge des Bundes, der Kantone und der Gemeinden. Bundesamt für Statistik, Neuchâtel 2010. 4. Angaben Statistisches Bundesamt Deutschland, Kulturfinanzbericht 2008 (http://www. statistik-portal.de/Statistik-Portal/kulturfinanzbericht_2008.pdf); Sept. 2010. 5. a. a. O. 6. Der ursprüngliche Leitfaden aus den 1990er Jahren bildet die Essenz einer inzwischen deutlich umfangreicheren Publikation: Migros-Kulturprozent / Schweizer Kulturstiftung Pro Helvetia (Hrsg.) (2008): Evaluieren in der Kultur – Warum, was, wann und wie? Ein Leitfaden für die Evaluation von kulturellen Projekten, Programmen, Strategien und Institutionen, Zürich. 7. Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (Hrsg.) (2000): Kulturdiplomatie, Weisung 620-d vom 1.9.2000, Bern, S. 5. 8. http://www.presence.ch; Sept. 2010. Literaturhinweise Beiträge für eineKulturpolitik in der Schweiz. Bericht der eidgenössischen Expertenkommission für Fragen einer schweizerischen Kulturpolitik („Clottu-Bericht“) (1975), Bern. Bundesamt für Statistik (2010): Öffentliche Ausgaben für Kultur in der Schweiz, 1990-2007. Beiträge des Bundes, der Kantone und der Gemeinden. Neuchâtel. Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (Hrsg.) (2000): Außenpolitischer Bericht 2000. Präsenz und Kooperation: Interessenwahrung in einer zusammenwachsenden Welt, Bern. Eidg. Departement für auswärtigeAngelegenheiten (Hrsg.) (2000): Kulturdiplomatie,Weisung 620-d vom 1.9.2000, Bern. 145Kulturpolitik der Schweiz Etter, Philipp (1964): Über die Aufgaben und die bisherige Tätigkeit der «Pro Helvetia», Beantwortung der Interpellation von Herrn Nationalrat Gut, 21. März 1945. In: Pro Helvetia 1939 – 1964, Jahrbuch der Stiftung Pro Helvetia; hrsg. vom Stiftungsrat der Stiftung Pro Helvetia, Zürich. Frehner, Matthias (1996): Geist von Geben und Nehmen. In: Meyer, Martin (Hrsg.) (1996): Kultur als Verpflichtung, Zürich. Frauchiger, Urs (1995): Schweizerische Kulturpolitik. Gegenwart, Visionen, Lösungsansätze. In: Spillmann, Kurt R. / Rolf Kieser (Hrsg.) (1995): Blickpunkt Schweiz, 27 Ansichten, Zürich. Hauser, Claude / Jakob Tanner / Bruno Seger (Hrsg.) (2010) : Zwischen Kultur und Politik. Pro Helvetia 1939-2009, Zürich. Herger, Nikodemus (1996): Private Kunstförderung. Die private Kunstförderung als öffentlich relevantes Wirkungsfeld, Reihe Diskussionspunkt – Band 32, Seminar für Publizistikwissenschaft der Universität Zürich, Zürich. Keller, Rolf (1996): Wieviel Kultur braucht die Schweiz? In: Zollinger, Hans (Hrsg.) (1996): Wieviel Kultur braucht der Mensch? Eine kritische Auseinandersetzung mit der Kulturnation Schweiz, Zürich. Keller, Rolf (1997): Osmotische Wechselwirkungen – die Schweiz. In: Wechselwirkungen: Nationale undAuswärtige Kulturpolitik; Zeitschrift für KulturAustausch, Nr. 4 / 97, hrsg. vom Institut für Auslandsbeziehungen, Stuttgart. Keller, Rolf (2002): Spät kommt ihr – doch ihr kommt! Zum ebenso plötzlichen wie massiven Auftauchen von Kulturmanagement in der Schweiz – und zum Studiengang der Universität Basel. In: Heinrichs, Werner / Armin Klein (Hrsg.) (2002): Deutsches Jahrbuch für Kulturmanagement 2001, Baden-Baden. Mosimann, Peter / Marc-André Renold / Andrea F. G. Raschèr (Hrsg.) (2009): Kultur Kunst Recht. Schweizerisches und internationales Recht, Basel. Leuenberger, Moritz (2000): Die Gesellschaft, von der ich träume, 70. Geburtstag von Hugo Loetscher. In: Träume & Traktanden. Reden und Texte, Zürich. Private und öffentliche Ausgaben im Bereich der Kulturförderung; Studie der IBFG AG und des Bundesamtes für Statistik, Basel und Bern 1989. Schindler, Anna / Christoph Reichenau (1999): Zahlen, bitte! Kulturbericht 1999: Reden wir über eine schweizerische Kulturpolitik, Bundesamt für Kultur, Bern. Simmen, Rosemarie (1995): Schweizerische Kulturpolitik: Ursprünge und Entwicklungen. In: Spillmann, Kurt R./ Rolf Kieser (Hrsg.) (1995): Blickpunkt Schweiz. 27 Ansichten, Zürich. Strategie des Bundesrates für eine Informationsgesellschaft in der Schweiz, hrsg. von der Schweiz. Bundeskanzlei, Bern, 1998. Weckerle, Christoph / Karen Weick (2001): Kulturpolitik in der Schweiz; Reihe ‚cultural perspectives’ des Instituts für Theorie der Gestaltung und Kunst (ith), Hochschule für Gestaltung und Kunst, Zürich. 146 Rolf Keller Internet-Adressen von im Text namentlich oder indirekt erwähnten Institutionen Autorinnen undAutoren der Schweiz (vormals Schweizerischer Schriftstellerinnen- und Schriftsteller-Verband sowie Schweizer Autorinnen und Autoren Gruppe Olten): www.a-d-s.ch Bundesamt für Kultur: www.bak.admin.ch Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit DEZA: www.deza.admin.ch Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten: www.eda.admin.ch ITI Centre Suisse (Zentrum Schweiz des Internationalen Theater-Instituts): www.iti-swiss.ch Memoriav – Verein zur Erhaltung des audiovisuellen Kulturguts der Schweiz: www.memoriav.ch Migros-Kulturprozent: www.kulturprozent.ch Präsenz Schweiz: www.presence.ch Pro Litteris – Schweizerische Urheberrechtsgesellschaft für Literatur und bildende Kunst: www.prolitteris.ch Schweizer Filmarchiv: www.cinematheque.ch Schweizer Kulturstiftung Pro Helvetia: www.prohelvetia.ch Schweizerische Nationalbibliothek: www.nb.admin.ch Schweizerisches Nationalmuseum: www.musee-suisse.ch Schweizer Nationalphonothek: www.fonoteca.ch Schweizerische UNESCO-Kommission: www.unesco.ch Société Suisse des Auteurs / Schweizerische Autorengesellschaft, SSA – Schweizerische Urheberrechtsgesellschaft für dramatische und audiovisuelle Werke: www.ssa.ch SRG SSR idée suisse – Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft: www.srg.ch SUISA – Schweizerische Gesellschaft für die Rechte der Urheber musikalischerWerke: www.suisa.ch Suisseculture – Arbeitsgemeinschaft der Urheberinnen und Urheber, Interpretinnen und Interpreten / Dachverband der professionellen Kulturschaffenden der Schweiz: www. suisseculture.ch SUISSIMAGE – Schweizerische Gesellschaft für die Urheberrechte an audiovisuellenWerken: www.suissimage.ch SwissFoundations – Verband der Schweizer Förderstiftungen: www.swissfoundations.ch visarte.schweiz – berufsverband visuelle kunst: www.visarte.ch

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References

Zusammenfassung

Das Handbuch zum Kulturmanagement.

Das Kompendium Kulturmanagement

bündelt anschaulich und praxisgerecht das komplette Wissen zum gesamten Kulturmanagement. Das Werk hat sich schon längst als Standardwerk bei Studierenden der Kulturwissenschaften und Praktikern in Kultureinrichtungen etabliert.

Die wichtigen Kernthemen zum Kulturmanagement

* Kulturmanagement – Einführung

* Kultursponsoring und Kulturökonomik

* Managementtechniken

* Öffentlichkeitsarbeit

* Rechnungslegung

* Kulturpolitik und Kulturmarketing

* Projektmanagement

* Fundraising

* Öffentliche Zuwendungen

* Recht und Rechtsform

* Controlling

* Kosten- und Leistungsrechnung

* Vertrags- und Arbeitsrecht

* Kulturtourismus und Kulturentwicklungsplanung