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6. Der Euroraum in:

Otmar Issing

Der Euro, page 48 - 55

Geburt, Erfolg, Zukunft

1. Edition 2008, ISBN print: 978-3-8006-3496-5, ISBN online: 978-3-8006-4381-3, https://doi.org/10.15358/9783800643813_48

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6. Der Euroraum 39 6. Der Euroraum a) Die Wirtschaft des Euroraums Mit der Entscheidung vom 2. Mai 1998, zum Start im Januar 1999, 11 Länder in die Währungsunion aufzunehmen, schufen die Staats- und Regierungschefs, sozusagen mit einem Federstrich, das zweitgrößte Währungsgebiet der Welt. Mit einem Anteil von 15 % am Weltsozialprodukt stand der Euroraum nur hinter den USA (20,2 %), aber weit vor Japan (7,7 %), dem bisherigen Zweiten. Bei der Einwohnerzahl lag der Euroraum mit 292 Millionen sogar deutlich vor den USA (270 Millionen) (siehe Tab. 2). In diesen Zahlen spiegelt sich jedoch zugleich der Rückstand im Lebensstandard (Sozialprodukt pro Kopf) gegenüber den USA wider. Auch zwischen den einzelnen Mitgliedsstaaten der Währungsunion gab es erhebliche Unterschiede im Lebensstandard. So zeigt Tabelle 3, dass Spitzenreiter Luxemburg (BIP pro Kopf in Kaufkraftstandards (KKS) in Relation zum Durchschnitt: 175,05) weit vor Schlusslicht Portugal (BIP pro Kopf in Kaufkraftstandards (KKS) in Relation zum Durchschnitt: 61,57) lag. Die wesentlichen Merkmale dieses neuen Währungsgebiets lassen sich wie folgt charakterisieren. Konnten die einzelnen Länder bisher als überwiegend kleine, offene Volkswirtschaften beschrieben werden, verkörpert das Eurogebiet als Ganzes mit Quoten (in % des Sozialprodukts) von 13,6 % für den Export und 12,0 % für den Import einen großen, relativ geschlossenen Währungsraum. Die Vergleichszahlen für die USA lauten 8,5 % und 11,1 %. In der Wirtschaftsstruktur waren die Unterschiede zu den USA relativ gering (siehe Tab. 2). Auffällig ist dagegen der wesentlich höhere Anteil des öffentlichen Sektors und darin der staatlichen Transferleistungen für private Haushalte im Eurogebiet. Äußerst negativ im Vergleich mit den USA hebt sich die hohe Arbeitslosenrate im Eurogebiet ab, die trotz eines Rückgangs in den Jahren zuvor noch bei 10,8 % lag (mit großen Unterschieden zwischen den Mitgliedstaaten). In diesem Zahlenvergleich, offenbart sich zum einen das höhere Wirtschaftswachstum in den USA, zum anderen aber auch die auf Grund zahlreicher Eingriffe große Rigidität des Arbeitsmarktes im Eurogebiet. Diese Diskrepanz wird auch durch die wesentlich höhere Erwerbsquote (vor allem für Frauen) in den USA belegt. Von großer Bedeutung für die Geldpolitik der EZB ist die Struktur des Finanzsystems des Eurogebiets. Die wenigen Vergleichszahlen in Tabelle 2 Buch.indb 39 27.02.2008 8:29:53 Uhr II. Die Vorgeschichte40 Tabelle 2: Schlüsseldaten des Euro-Währungsgebiets Berichts- Einheit Euro-Wäh- Vereinigte Japan zeitraum rungsgebiet Staaten Bevölkerung 1998 Mio 292 270 127 BIP (Anteil am weltweiten BIP) 1) 1997 % 15,0 20,2 7,7 Produktionszweige Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft 1993 % des BIP 2,4 1,7 2,1 Industrie (einschließlich Baugewerbe) 1993 % des BIP 30,9 26,0 39,2 Dienstleistungen 1993 % des BIP 66,7 72,3 58,7 Staat Einnahmen 1998 % des BIP 46,7 35,9 33,0 Sozialversicherungsbeiträge 1998 % des BIP 17,0 9,4 11,1 Ausgaben 1998 % des BIP 49,1 34,5 38,6 Laufende Übertragungen an private Haushalte 1998 % des BIP 20,2 13,7 15,7 Ausfuhr von Waren 2) 1997 % des BIP 13,6 8,5 10,0 Einfuhr von Waren 2) 1997 % des BIP 12,0 11,1 8,1 Ausfuhren (% der weltweiten Ausfuhren) 2) 1997 % 15,7 12,6 7,7 Bankeinlagen 3) 4) Ende 1997 Mrd ECU 4.657,9 3.953,4 3.663,4 Ende 1997 % des BIP 83,9 55,3 98,8 Inländische Kredite 4) 5) Ende 1997 Mrd ECU 7.128,5 5.881,5 4.710,8 Ende 1997 % des BIP 128,5 82,2 127,1 Forderungen gegenüber dem privaten Sektor Ende 1997 Mrd ECU 5.125,9 4.931,1 4.033,6 Forderungen gegenüber dem Staat Ende 1997 Mrd ECU 2.002,6 950,4 677,1 Nationale Schuldverschreibungen Ende 1997 Mrd ECU 5.002,4 11.364,0 4.015,2 Ende 1997 % des BIP 90,2 164,7 108,5 vom privaten Sektor ausgegeben Ende 1997 Mrd ECU 1.897,9 4.729,3 1.192,4 vom Staatssektor ausgegeben Ende 1997 Mrd ECU 3.104,4 6.634,7 2.822,9 Börsenkapitalisierung 6) Okt. 1998 Mrd ECU 3.190,9 9.679,7 3.300,9 Reales BIP-Wachstum 1998 % 3,0 3,3 -2,5 Anstieg der Verbraucherpreise 7) Nov. 1998 % 0,9 1,5 0,8 Arbeitslosenquote (% der Erwerbspersonen) Nov. 1998 % 10,8 4,4 4,4 Breites Geldmengenwachstum 8) Q3 1998 % 4,4 7,4 3,3 3-Monatszinssatz Ende 1998 % 3,25 5,00 0,18 Rendite 10-jähriger Staatsanleihen Ende 1998 % 3,94 4,70 2,02 Staat Überschuß (+) oder Defizit (-) 1998 % des BIP -2,3 1,4 -5,5 Bruttoverschuldung 1998 % des BIP 73,8 59,3 115,6 Leistungsbilanzsaldo 9) 1997 % des BIP 1,1 -1,7 2,3 Quellen: Eurostat (Bevölkerung, Börsenkapitalisierung, reales BIP, Statistiken des Euro-Währungsgebiets bei Ausfuhren, Einfuhren, Preissteigerungsrate (HVPI), Arbeitslosigkeit und Leistungsbilanzsaldo), Europäische Kommission - Prognosen vom Herbst 1998 (Anteil am weltweiten BIP, Staatsdaten (auf Kalenderjahresbasis)), OECD (Produktionszweige), IWF (Ausfuhren, Einfuhren, Bankeinlagen, inländische Kredite, Bruttoverschuldung der Vereinigten Staaten und Japans), BIZ (nationale Schuldverschreibungen), nationale Statistiken (für die Vereinigten Staaten und Japan: Anstieg der Verbraucherpreise, Arbeitslosigkeit, breites Geldmengenwachstum, 3-Monatszinssatz, Rendite 10-jähriger Staatsanleihen, Leistungsbilanzsaldo) und EZB (für das Euro-Währungsgebiet: breites Geldmengenwachstum, 3-Monatszinssatz, Rendite 10-jähriger Staatsanleihen). 1) Zu konstanten Preisen und den Kaufkraftverhältnissen im Jahr 1997; Euro-Währungsgebiet: Preise von 1990. 2) Ohne Handel innerhalb des Euro-Währungsgebiets, Ausfuhren: fob, Einfuhren: cif. 3) Euro-Währungsgebiet: Gesamte Einlagen bei den MFIs; Vereinigte Staaten: Sicht-, Termin- und Spareinlagen bei Bankinstituten; Japan: Sicht- und Termineinlagen bei Depositenbanken. 4) Daten des Euro-Währungsgebiets für Bankeinlagen und inländische Kredite auf der Grundlage der am 31. Dezember 1998 bekanntgegebenen unwiderruflichen Euro-Umrechnungskurse berechnet. 5) Euro-Währungsgebiet: Kredite der MFIs an und Wertpapierbestände der Ansässigen des Euro-Währungsgebiets; Vereinigte Staaten und Japan: inländische Kredite. 6) Vereinigte Staaten: New Yorker Börsen (NYSE and Nasdaq); Japan: Börsen von Tokio und Osaka. 7) HVPI für das Euro-Währungsgebiet; nationale Statistiken bei den Vereinigten Staaten und Japan. 8) Euro-Währungsgebiet: Aggregat M3; Vereinigte Staaten: Aggregat M2; Japan: M2 und CDs. 9) Vorläufige Daten für das Euro-Währungsgebiet. Buch.indb 40 27.02.2008 8:29:53 Uhr 6. Der Euroraum 41 belegen sowohl auf der Einlagenseite wie der Kreditseite bzw. im Anteil privater Schuldtitel die Dominanz des Bankensystems gegenüber der Finanzierung über Märkte, wie sie vor allem in den angelsächsischen Ländern typisch ist.15 Ungeachtet gewisser Unterschiede zwischen den einzelnen Mitgliedsländern kann man von einer relativ homogenen Struktur des Finanzsystems im Eurogebiet sprechen. Mit der Einführung des Euro und der einheitlichen Geldpolitik waren auf einigen Sektoren gravierende Änderungen zu erwarten. So würde sich zweifelsohne rasch ein einheitlicher Geldmarkt herausbilden. Die offene Frage war, inwieweit der Euro als Katalysator für die Integration in anderen Bereichen des Finanzsystems wirken würde. 15 Die EZB hat in der Folgezeit eine ganze Reihe von Untersuchungen zum Finanzsektor veröffentlicht. Siehe z.B. EZB, Monatsbericht, April 1999. Land Jahr BIP pro Kopf in Kaufkraftstandards Euro-11 1998 100,00 Belgien 1998 106,83 Deutschland 1998 98,50 Finnland 1998 92,11 Frankreich 1998 92,61 Irland 1998 97,66 Italien 1998 96,40 Luxemburg 1998 175,05 Niederlande 1998 103,55 Österreich 1998 106,83 Portugal 1998 61,57 Spanien 1998 76,80 Anmerkung zur Tabelle: Der Volumenindex des BIP in Kaufkraftstandards (KKS) pro Kopf wird relativ zum Durchschnitt der 11 dargestellten Mitgliedsländer der Eurozone (Euro-11), der zu 100 gesetzt ist, ausgedrückt. Ist der Indexwert eines Landes größer als 100, so hat dieses Land ein BIP pro Kopf über dem Durchschnitt dieser Länder (und umgekehrt). Die zugrunde liegenden Zahlen sind in KKS ausgedrückt, einer einheitlichen Währung, die Preisniveauunterschiede zwischen Ländern ausgleicht und damit aussagekräftige BIP-Volumenvergleiche erlaubt. Quelle: Eurostat. Tabelle 3: BIP pro Kopf in Kaufkraftstandards Buch.indb 41 27.02.2008 8:29:54 Uhr II. Die Vorgeschichte42 b) Ein optimaler Währungsraum? Eine Währungsunion mit den 11 ausgewählten Ländern zu starten, war eine politische Entscheidung. Damit war aber noch keineswegs die Frage beantwortet, ob diese Ländergruppe auch unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten für eine einheitliche Währung geeignet war.16 Es liegt auf der Hand, dass es wenig erfolgversprechend wäre, Länder in einer Währungsunion zu vereinen, die dauerhaft große Unterschiede in ihren Inflationsraten aufweisen. Insoweit erfüllten die Konvergenzkriterien eine wichtige Funktion. Mit diesen Voraussetzungen in nominalen Variablen ist es aber offenkundig nicht getan. Mit dem Eintritt in die Währungsunion verliert ein Land wichtige Instrumente (Geldpolitik und Wechselkurs), mit denen es auf Schocks, wie etwa einen Rückgang der Weltnachfrage nach seinen Exportgütern, reagieren kann. Kommt es nach dem Beginn der Währungsunion zu solchen Ereignissen, müssen daher andere ökonomische Variablen die Anpassungsfunktion übernehmen. Im geschichtlichen „Normalfall“ stimmen die Grenzen des Staates und der Währung überein: Ein Staat – eine Währung. In den sechziger Jahren des letzten Jahrhunderts stellten einige Ökonomen die – demnach – überraschende Frage, ob diese historische Regelmäßigkeit auch ökonomisch als unbedingt sinnvoll anzusehen ist. Könnte es nicht sein, dass die wirtschaftlichen Beziehungen im Grenzgebiet zwischen zwei (oder mehr) Ländern so eng sind, dass hier die Existenz verschiedener Währungen störend wirkt, während innerhalb der betreffenden Länder die Unterschiede so groß und die wirtschaftlichen Verflechtungen so gering sind, dass dort unterschiedliche Währungen durchaus sinnvoll sein könnten.17 Mit dieser rein ökonomischen Betrachtung wird der Zusammenhang zwischen Staatsgebiet und Währungsgebiet aufgelöst. In einer Reihe von bahnbrechenden Arbeiten suchten Robert Mundell, Ronald McKinnon und Peter Kenen nach Kriterien für den Optimalen Währungsraum (Optimum Currency Area, OCA).18 Im Wesentlichen lassen sich diese Kriterien nach zwei Gesichtspunkten zusammenfassen. 16 Siehe: O. Issing, Economic and Monetary Union in Europe: Political Priority versus Economic Integration, in: J. Barens, V. Caspari, B. Schefold (eds.), Political Events and Economic Ideas, Cheltenham 2004. 17 Der letztere Fall wurde – wenn auch nur hypothetisch – z.B. im Zusammenhang mit der deutschen Wiedervereinigung diskutiert. 18 R. A. Mundell, A Theory of Optimum Currency Areas, American Economic Review, 1961; R. I. McKinnon, Optimum Currency Areas, American Economic Review, 1963; Buch.indb 42 27.02.2008 8:29:54 Uhr 6. Der Euroraum 43 Die Anpassungsfähigkeit an exogene Schocks verlangt einen hohen Grad an Flexibilität auf den Märkten für Güter und Dienste, damit die Preise möglichst rasch auf Marktveränderungen reagieren können. Diese Flexibilität muss vor allem am Arbeitsmarkt gegeben sein, d.h. die Löhne müssen sich den verändernden Marktbedingungen anpassen, damit es nicht zu größerer und anhaltender Arbeitslosigkeit kommt. Hohe Mobilität der Arbeitskräfte, d.h. die Menschen orientieren ihren Wohnsitz an den Bedingungen regionaler Arbeitsmärkte, ist ein weiteres Kriterium des Grades der Anpassungsfähigkeit. Je mehr das Preissystem (im weitesten Sinne) die Anpassung übernehmen kann, desto weniger fällt der Verzicht auf die nationalen Instrumente Wechselkurs und Geldpolitik ins Gewicht, desto größer wird der Vorteil der Nutzung eines einheitlichen Geldes. Dieser Nutzen wächst mit der Größe des Währungsraumes und der ökonomischen Verflechtung zwischen den Gebieten, die sich zu einer Währungsunion zusammenschließen. Dies gilt sowohl für den Austausch von Gütern und Diensten wie die Integration der Finanzmärkte.19 Größere Homogenität in der Produktionsstruktur und in den Präferenzen der Konsumenten reduziert die Wahrscheinlichkeit asymmetrischer Schocks, d.h. solcher Schocks, welche die einzelnen Mitglieder der Währungsunion unterschiedlich treffen. In den neunziger Jahren versuchten einige Studien herauszufinden, welche Ländergruppe innerhalb Europas wohl am ehesten die Bedingungen eines optimalen Währungsraums erfüllen könnte. Im Ergebnis handelte es sich dann meist um relativ wenige Länder einer Art „DM-Block“, die zum einen über längere Zeit einen festen Wechselkurs zur D-Mark und zum anderen einen hohen Grad an wirtschaftlicher Verflechtung mit Deutschland aufwiesen. Für die Gruppe der 11 konnte ein solcher Nachweis nicht erbracht werden. Kurzum, das Eurogebiet, das am 1. Januar 1999 beginnen sollte, war relativ weit von den Anforderungen entfernt, die an einen optimalen Währungsraum zu stellen waren. Es kommt hinzu, dass im Falle eines asymmetrischen Schocks, der z.B. eine Region besonders hart trifft, innerhalb eines einheitlichen Staatsgebietes im allgemeinen Mechanismen öffentlicher Transfers – über Steueraufkommen sowie staatliche Ausgaben (einschließlich des Sozialversicherungssystems) – greifen, um die Unterschiede in der wirtschaftlichen Entwicklung zwischen den Gebieten mehr oder weniger auszugleichen. Dieser Mechanismus erfordert ein entsprechend großes zentrales Budget. Für einen solchen Aus- P. B. Kenen, The Optimum Currency Area: An Eclectic View, in: R. Mundell and A. Swoboda (eds.), Monetary Problems of the International Economy, Chicago 1969. 19 Dazu: W. M. Corden, Monetary Integration, Essays in International Finance, No. 93, Princeton University 1972. Buch.indb 43 27.02.2008 8:29:54 Uhr II. Die Vorgeschichte44 gleichsmechanismus fehlen in der EU sowohl die Mittel wie die politische Bereitschaft. Im übrigen wäre zu befürchten, dass ein Ausgleichsmechanismus zwischen den Ländern der Währungsunion eigene Anstrengungen zur Bewältigung auftretender Probleme unterminieren könnte. Mängel in den Voraussetzungen für eine funktionierende Währungsunion schlagen daher voll auf die einzelnen Mitgliedsstaaten durch. Dieser Befund veranlasste viele Skeptiker, der Währungsunion einen schweren Start, große Probleme und gegebenenfalls ein Scheitern vorauszusagen.20 Mit dem von manchen mehr oder weniger als zwangsläufig prognostizierten Scheitern der Währungsunion würden nach Meinung einiger Autoren auch die Grundlagen für Stabilität und Frieden in Europa zerstört.21 Am weitesten in den Warnungen vor der Europäischen Währungsunion ging wohl Martin Feldstein, der über die ökonomischen Vorbehalte hinaus die Gefahr ernsthafter Konflikte zwischen den USA und Europa beschwor.22 In der wirtschaftlichen Bewertung der Währungsunion waren sich die Ökonomen in der Mehrheit insoweit einig: Diese Gruppe der 11 verkörperte alles andere als einen optimalen Währungsraum. Daraus ließ sich aber zunächst einmal nur folgern, dass die Währungsunion unter äusserst schwierigen Bedingungen starten würde und die Politik gefordert war, alles daran zu setzen, um die Vorraussetzungen für den dauerhaften Erfolg der Währungsunion zu verbessern. Die von der Theorie des optimalen Währungsraumes entwickelten Kriterien sind im Übrigen weder als endgültig anzusehen noch als vollständig. Bedingungen, wie die notwendige Flexibilität der Märkte, können auch nach dem Eintritt in die Währungsunion hergestellt werden. Die Kriterien sind insofern endogen, d.h. vom Prozess selbst abhängig. Optimisten vertrauten darauf, dass mit der einheitlichen Geldpolitik die Notwendigkeit von Reformen, größere Flexibilität herzustellen, so evident würde, dass die Politik darauf zwangsläufig reagieren müsste. Unvollständig sind die Kriterien der Theorie des optimalen Währungsraumes, weil sie die politische Seite der Währungsunion auch dort ausklammern, wo sie für das Funktionieren erforderlich ist. Hier ist auf Übereinstimmung 20 Milton Friedman schrieb mir z.B. einen Brief, in dem er mir zur Ernennung für einen „impossible job“ gratulierte. Er wiederholte im Laufe der Zeit mehrfach die Aussage, die Währungsunion werde innerhalb der nächsten fünf Jahre auseinanderfallen. 21 B. Conolly, The Case for a Euro Catastrophe, The International Economy, July/August 1998. 22 M. Feldstein, EMU and International Conflict, Foreign Affairs, November /December 1997. Buch.indb 44 27.02.2008 8:29:54 Uhr 6. Der Euroraum 45 in der Priorität für die Preisstabilität zu verweisen sowie auf das Erfordernis solider öffentlicher Finanzen. Aus Sicht der Wissenschaft wurde mit dem Beginn der Europäischen Währungsunion ein Experiment von historischer Dimension gestartet. Schon in den wenigen Jahren seit 1999 sind eine Vielzahl von Studien aus verschiedenen Disziplinen, von der Ökonomie bis zu den Politwissenschaften erschienen, in denen erste Erfahrungen ausgewertet und mit den bekannten Thesen konfrontiert werden. Buch.indb 45 27.02.2008 8:29:54 Uhr III. Die EZB und die Grundlegung der Geldpolitik 1. Das Statut a) Die Aufgaben Die rechtliche Grundlage der Geldpolitik ist üblicherweise vom nationalen Gesetzgeber geregelt. Im Fall der EZB als einer europäischen, supranationalen Institution bedurfte es dazu einer internationalen Vereinbarung. Die Bestimmungen über die Europäische Währungsunion und die EZB sind im Vertrag über die Europäische Union23 enthalten (Artikel 105 ff.), die weiteren Vorschriften über die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank in einem Protokoll, das integraler Bestandteil des Vertrags ist.24 Das Europäische System der Zentralbanken (ESZB) besteht aus der Europäischen Zentralbank (EZB) und den Zentralbanken der Mitgliedstaaten (nationale Zentralbanken). Die Verfassungsväter waren bei dieser Formulierung offenbar davon ausgegangen, dass alle Mitgliedstaaten der EU auch Mitglieder der Währungsunion sein werden. Nachdem dies jedoch nicht der Fall ist, schafft der Vertragstext terminologische Verwirrung, als er mit ESZB einmal neben der EZB die Zentralbanken aller EU-Mitgliedstaaten meint, an den meisten Stellen im Text jedoch ausschließlich die Notenbanken der Länder, die auch Mitglieder der Währungsunion sind. Die EZB hat daher den Terminus Eurosystem eingeführt, das aus der EZB und den Zentralbanken der Länder besteht, die der Währungsunion angehören. Der Begriff ESZB schließt dagegen immer die Notenbanken aller Mitgliedsstaaten der EU ein (siehe Abb. 4). Nach Art. 105.2 des Vertrags und 3.1 des Protokolls hat das Eurosystem folgende grundlegende Aufgaben25: die Geldpolitik der Gemeinschaft festzulegen und auszuführen,• Devisengeschäfte im Einklang mit Artikel 111 des Vertrags durchzufüh-• ren, 23 Im Folgenden einfach mit „Vertrag“ bezeichnet. 24 Zu den rechtlich-institutionellen Regelungen siehe: C. O. Lenz und K. D. Borchardt (Hrsg.), EU- und EG-Vertrag, 4.Auflage, Berlin 2006. C. Zilioli, M. Selmayr, The European Central Bank, its System and its Law, Yearbook of European Law, Oxford 1999–2000. H. K. Scheller, The European Central Bank, EZB, Frankfurt 2004. 25 Im Vertragstext ist der Bezug jeweils ESZB. Es ist offensichtlich, dass damit das „Eurosystem“ in der Definition der EZB gemeint ist. Buch.indb 47 27.02.2008 8:29:54 Uhr

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References

Zusammenfassung

Die Geschichte einer Währung erzählt vom »Vater des Euro«

Zehn Jahre nach dem Beschluss zur Einführung im Jahr 1998 zieht der "Vater des Euro" eine Zwischenbilanz: Wo sind die Ursachen für den guten Start und bisherigen Erfolg des Euro, und wo liegen mögliche Gefährdungen? Das Buch schildert die Vorgeschichte des Euro, den schweren Abschied der Deutschen von der D-Mark und belegt ausführlich die Gründe, die zum Erfolg des Euro und der Europäischen Zentralbank geführt haben. Der Verfasser beschreibt die Konfliktpotentiale der Währungshüter mit der Politik und die Gefährdungen für den Erfolg des Euro. Kann die Europäische Währungsunion ohne Politische Union überleben?

Der Autor

Prof. Dr. Dr. h. c. mult. Otmar Issing war maßgeblich für den Erfolg des Euro verantwortlich. 1998 bis 2006 war er Chefvolkswirt und Direktoriumsmitglied der Europäischen Zentralbank. Er gilt als Vater der geldpolitischen Strategie der EZB.