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1.3 Fehlerhafte Buchführung und deren Rechtsfolgen in:

Wolfgang Eisele, Alois Paul Knobloch

Technik des betrieblichen Rechnungswesens, page 56 - 59

Buchführung und Bilanzierung, Kosten- und Leistungsrechnung, Sonderbilanzen

8. Edition 2011, ISBN print: 978-3-8006-3784-3, ISBN online: 978-3-8006-4350-9, https://doi.org/10.15358/9783800643509_56

Series: Vahlens Handbücher der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften

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1 Grundlagen der Buchführung36 Vahlens Handbücher – Eisele/Knobloch – Technik des betrieblichen Rechnungswesens (8. Aufl.) – Hersteller: Frau Deuringer Stand: 05.07.2011 Seite 36 Status: Imprimatur sierung; § 252 Abs. 1 Nr. 5 HGB): Für die Zwecke der periodengerechten Erfolgsermittlung sind Aufwendungen und Erträge unabhängig vom Zeitpunkt der korrespondierenden Auszahlung bzw. Einzahlung zu erfassen. Die Grundsätze ordnungsmäßiger Bilanzierung lassen sich weder einheitlich definieren noch stehen diese gleichberechtigt nebeneinander. Ihre mögliche Unvereinbarkeit (Vorsichtsprinzip versus Wahrheitsgrundsatz) kann vielmehr zu Kompromisslösungen führen, welche die Rechenschaftslegung beeinträchtigen. Andererseits ist zu berücksichtigen, dass eine vorsichtige Bilanzierung ohne Bilanzwahrheit letztlich nicht denkbar ist: Erst die möglichst sichere Kenntnis der wirtschaftlichen und rechtlichen Tatbestände eines buchungs- bzw. bilanzierungspflichtigen Sachverhalts lässt ein wohlabgewogenes Verhalten im Sinne des Vorsichtsprinzips zu. Die weitgehende Übereinstimmung der Auffassungen bezüglich der inhaltlichen Aussage der Grundsätze erlaubt jedoch keine Schlussfolgerungen hinsichtlich des Umfangs ihrer Beachtung und Verwirklichung im Einzelfall. Das Bundesministerium der Justiz (BMJ) hat mit Vertrag vom 3. 9. 1998 das Deutsche Rechnungslegungs Standards Committee e.V. (DRSC) auf Grundlage des § 342 HGB als Standardisierungsorganisation anerkannt. Das DRSC hat den Deutschen Standardisierungsrat (DSR) als Rechnungslegungsgremium i. S. d. § 342 HGB u. a. mit der Bestimmung eingerichtet, Empfehlungen zur Anwendung der handelsrechtlichen Vorschriften zur Konzernrechnungslegung auszuarbeiten (§ 342 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 HGB). Für die in diesem Zusammenhang vom DSR entwickelten Deutschen Rechnungslegungs Standards (DRS) gilt die gesetzliche Vermutung, dass es sich hierbei um die Konzernrechnungslegung betreffende GoB handelt, sofern diese Empfehlungen vom BMJ bekannt gemacht worden sind (§ 342 Abs. 2 HGB). Sie ergänzen somit die allgemein gültigen GoB für den Konzernabschluss und sind daher ein Teil der deutschen Rechnungslegungsgrundsätze. Eine Ausstrahlungswirkung der DRS auch auf den Einzelabschluss wird angenommen (vgl. Baetge/Kirsch/Thiele, Bilanzen, S. 50). 1.3 Fehlerhafte Buchführung und deren Rechtsfolgen Die Buchführung kann formelle und materielle Mängel aufweisen. Formelle Buchführungsmängel resultieren aus der Nichtbeachtung oder nicht ausreichenden Berücksichtigung vor allem der Formvorschriften der §§ 238 ff. HGB, § 146 und § 147 AO. Die Mängel betreffen dann den Aufbau bzw. die äußerliche Beschaffenheit des Rechnungswesens und/oder sind im zeitlichen Buchungsablauf und bei der Belegordnung zu sehen. Materielle Mängel enthält eine Buchführung, wenn der Wahrheitsgehalt, die Vollständigkeit oder die sachliche Richtigkeit der Buchführung beeinträchtigt werden. Solche Mängel liegen vor, wenn z. B. Geschäftsvorfälle falsch, unvollständig oder überhaupt nicht aufgezeichnet sind oder wenn Teile der Vermögens- oder Kapitalposten in der Bilanz ohne Ausweis bleiben. 1.3 Fehlerhafte Buchführung und deren Rechtsfolgen 37 Vahlens Handbücher – Eisele/Knobloch – Technik des betrieblichen Rechnungswesens (8. Aufl.) – Hersteller: Frau Deuringer Stand: 05.07.2011 Seite 37 Status: Imprimatur Die Folgen bei Verstößen gegen die Buchführungspflichten hängen von der Art und Schwere der Fehler ab (Leffson/Baetge, Buchführungsvorschriften, Sp. 318): • Nach Handelsrecht sind erkannte Fehler auf der Grundlage von Belegen oder sonstigen Unterlagen zu berichtigen. Für bereits rechtswirksam aufgestellte Abschlüsse ist die Korrektur zu Gunsten oder zu Lasten der Periode der Fehlerentdeckung vorzunehmen. Von den Umständen des Einzelfalles hängt es ab, ob eine Beeinträchtigung der Ordnungsmäßigkeit der Buchführung vorliegt; diese ist allerdings im HGB lediglich für Kapitalgesellschaften durch eine unmittelbare Bußgeld- oder Strafandrohung mit Sanktionen belegt. Zudem wird nur noch bei prüfungspflichtigen Unternehmen die Einhaltung der handelsrechtlichen Buchführungsvorschriften regelmäßig überwacht: So hat der Abschlussprüfer bei nicht ordnungsmäßiger Buchführung und/oder nicht ordnungsmäßigem Abschluss den Bestätigungsvermerk einzuschränken bzw. gegebenenfalls zu versagen (§ 322 Abs. 4 HGB). Ein ordnungswidrig auf- und festgestellter aktienrechtlicher Jahresabschluss kann nach § 256 AktG nichtig sein (vgl. auch LG München v. 20. 12. 2007, BB 2008, S. 384). In diesem Zusammenhang gemachte falsche Angaben oder unrichtige Darstellungen ziehen für das vertretungsberechtigte Organ (z. B. Vorstand) und den Aufsichtsrat einer Kapitalgesellschaft gegebenenfalls auch Straffolgen nach sich (§§ 399 ff. AktG; 331 ff. HGB). Neben diesen Straftatbeständen verfügt das HGB durch Einfügung des Art. 4 des ersten Gesetzes zur Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität (1. WiKG v. 29. 7. 1976, BGBl. I 1976, S. 2034 ff.) über weitere Sanktionsmöglichkeiten (§ 177a HGB). Mit dieser Gesetzesänderung soll ein präventiver Schutz vor kriminellem Verhalten bereits im Vorfeld des Strafrechts auch für die nicht prüfungspflichtigen und zudem überwiegend nicht publizitätspflichtigen Unternehmen in der Rechtsform der OHG bzw. KG erreicht werden. Strafrechtliche Konsequenzen bei Verletzung der Buchführungspflicht als Folge von Wirtschaftsstraftaten in Verbindung mit einer Insolvenz ergeben sich aus § 283b StGB (vgl. auch §§ 283–283d StGB). Danach wird der zahlungsunfähige Schuldner zu Freiheits- oder Geldstrafe herangezogen, wenn er Handelsbücher, zu deren Führung er gesetzlich verpflichtet ist, überhaupt nicht oder unordentlich führt, diese verfälscht, verheimlicht oder vernichtet oder Bilanzen unübersichtlich oder entgegen dem Handelsrecht verspätet aufstellt. Diese Strafbestimmungen bei Verletzung von Buchführungspflichten sollen verhindern, dass der Schuldner den Nachweis seines gläubigerschädigenden Verhaltens vereitelt oder erschwert. Buchführung, Inventare und Bilanzen sollen Beweise sichern, um ein gläubigerschädigendes Verhalten des Schuldners aufdecken zu können (Begründung zu § 283b StGB, BT-Drs. 7/3441 v. 1. 4. 1975, S. 38). • Auch das Steuerrecht verpflichtet bei Verletzung von Buchführungsvorschriften zur Fehlerberichtigung (§ 4 Abs. 2 EStG; BFH v. 5. 6. 2007 in BStBl. II 2007, S. 818; BFH v. 23. 1. 2008 in BStBl. II 2008, S. 669; BFH v. 17. 7. 2008 in BStBl. II 2008, S. 924; BMF-Schreiben v. 13. 8. 2008 in BStBl. I 2008, S. 845). Zunächst besteht jedoch für eine formell ordnungsmäßige Buchführung die Vermutung auch ihrer sachlichen Richtigkeit mit der Konsequenz, dass sich 1 Grundlagen der Buchführung38 Vahlens Handbücher – Eisele/Knobloch – Technik des betrieblichen Rechnungswesens (8. Aufl.) – Hersteller: Frau Deuringer Stand: 05.07.2011 Seite 38 Status: Imprimatur die Beweislast bei Vorliegen von Zweifeln von Seiten der Finanzbehörde auf diese verlagert (Beweiskraft der Buchführung nach § 158 AO). Liegen formelle Mängel vor, ist die stets nach objektiven Gesichtspunkten zu beurteilende Ordnungsmäßigkeit der Buchführung dann nicht zu beanstanden, wenn sie den Grundsätzen des Handelsrechts entspricht und das sachliche Buchführungsergebnis dadurch nicht beeinflusst wird (R 5.2 Abs. 2 EStR). Eine formell nicht ordnungsmäßige Buchführung kann also sachlich in Ordnung sein; dagegen hat umgekehrt sachliche Mangelhaftigkeit in der Regel formelle Nichtordnungsmäßigkeit zur Folge (Peter/von Bornhaupt/Körner, Ordnungsmäßigkeit, S. 318). Im Hinblick auf die Konsequenzen einer fehlerhaften Buchführung kann steuerlich unterschieden werden zwischen korrigierbaren und nicht korrigierbaren Mängeln. Anhand von Belegen und sonstigen Unterlagen vollständig vornehmbare Fehlerberichtigungen gelten als unschädlich für die Anerkennung einer ordnungsmäßigen Buchführung, wenn sie auf das Gesamtbild der Buchführung keinen wesentlichen Einfluss ausüben (z. B. formelle und sachliche Mängel geringen Umfangs und unerheblicher Tragweite, geringfügige Abstimmungsdifferenzen, Fehler im Bereich menschlicher Unzulänglichkeiten). Im Sinne der Steuervergünstigungsvorschriften schädliche Berichtigungen liegen dagegen vor, wenn trotz vollständig möglicher Fehlerkorrektur erhebliche Mängel von Buchführung und Bilanz aufgrund einer Betriebsprüfung zu berichtigen sind (z. B. Falschbuchungen, Nichtaktivierungen). Die Buchführung gilt dann als nicht ordnungsmäßig (R 5.2 Abs. 2 EStR). Grund für den Wegfall von Steuervergünstigungen ist allerdings seit dem 1. 1. 1975 nicht mehr der Tatbestand einer nichtordnungsmä- ßigen Buchführung, sondern das Nichtvorliegen bestimmter Aufzeichnungen bzw. Buchnachweise (sog. Ersatztatbestände wie das Führen besonderer Verzeichnisse für geringwertige Wirtschaftsgüter nach § 6 Abs. 2 EStG oder bei erhöhten Absetzungen und Sonderabschreibungen nach § 7a Abs. 8 EStG u. a.). Sind die Mängel infolge ihrer nachträglich nicht mehr einwandfreien Feststellung oder Erfassung unkorrigierbar, so lassen sich bei nicht erheblichen, nach dem Gesamtbild als belanglos einzustufenden Mängeln die fehlerhaften Angaben durch eine steuerlich unschädliche ergänzende Schätzung (Zuschätzung) berichtigen (z. B. Schätzung des privaten Nutzungsanteils eines betrieblichen Pkw; Privatanteile an Telefon-, Strom-, Heizungskosten). Liegen jedoch schwerwiegende materielle Mängel der Buchführung (z. B. unvollständiges oder falsches Inventar) oder schwere Formfehler (z. B. ungeordnete oder unvollständige Belegablage oder -aufbewahrung) vor und erscheint insbesondere die Erfolgsermittlung aus diesem Grunde unmöglich, so ist die Buchführung zu verwerfen und das gesamte Ergebnis durch die Steuerbehörde unter Verwendung der Buchführungsunterlagen zu schätzen (Voll- oder Totalschätzung, § 162 AO). Diese schädliche Schätzung hat sich stets nach den Umständen des Einzelfalls zu richten; sie bedeutet für den Buchführungspflichtigen neben dem Verlust von Steuervergünstigungen meist eine für ihn ungünstige Festsetzung der Steuerbemessungsgrundlage. 1.4 Mindesterfordernisse der Buchführung 39 Vahlens Handbücher – Eisele/Knobloch – Technik des betrieblichen Rechnungswesens (8. Aufl.) – Hersteller: Frau Deuringer Stand: 05.07.2011 Seite 39 Status: Imprimatur Strafrechtliche Konsequenzen von Steuerstraftaten ergeben sich aus den §§ 369 ff. AO. Für Steuerstraftaten gelten die allgemeinen Gesetze über das Strafrecht, soweit die Strafvorschriften der Steuergesetze nichts anderes bestimmen (§ 369 Abs. 2 AO). Die Steuerstrafvorschriften sehen Freiheits- oder Geldstrafen für Steuerhinterziehung (§ 370 AO), Bannbruch (§ 372 AO) und Steuerhehlerei (§ 374 AO) vor; dabei ist bereits der Versuch strafbar (§§ 370 Abs. 2, 374 Abs. 3 AO). Für besonders schwere Fälle der Steuerhinterziehung, bei Schmuggel und gewerbsmäßiger Steuerhehlerei ist ausschließlich Freiheitsstrafe vorgesehen (§§ 370 Abs. 3, 373, 374 Abs. 2 AO). Außer den Steuerstrafvorschriften enthält die Abgabenordnung bei Vorliegen von Steuerordnungswidrigkeiten Bestimmungen zur Verhängung von Bußgeldern (§§ 377 ff. AO). Eine bußgeldpflichtige Verletzung von Buchführungspflichten liegt dann vor, wenn vorsätzlich oder leichtfertig Belege ausgestellt werden, die in tatsächlicher Hinsicht unrichtig sind, inhaltlich also bezüglich Leistung, Preis, Orts- oder Zeitangabe und dergleichen nicht den Tatsachen entsprechen (z. B. Gefälligkeitsbelege), oder wenn nach Gesetz buchungsoder aufzeichnungspflichtige Geschäftsvorfälle vorsätzlich oder leichtfertig nicht oder unrichtig verbucht werden, um dadurch eine Verkürzung von Steuern oder ungerechtfertigte Steuervorteile zu erreichen (Steuergefährdung nach § 379 AO). 1.4 Mindesterfordernisse der Buchführung Die generelle Buchführungspflicht aller Kaufleute ergibt sich aus der grundlegenden Norm des § 238 Abs. 1 HGB; sie verpflichtet die Kaufleute zugleich zur Befolgung der handelsrechtlichen Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung. Aus dieser Vorschrift leitet sich auch das entscheidende Merkmal für den Umfang der Buchführung ab: Sie hat sich anzupassen an die von Ausdehnung und Geschäftsgang des Betriebes abhängigen Anforderungen an die Sichtbarmachung der Handelsgeschäfte und der Vermögenslage. Damit wird aber weder eine bestimmte Organisationsform der Buchführung vorgeschrieben, noch folgt daraus eine rechtliche Fixierung bestimmter Mindestansprüche an die Buchführung. Verbindlichkeit können Mindestgrundsätze nur insoweit erfahren, als diese Handelsbrauch zum Inhalt haben. In diesem Sinne ist die Mindestbuchführung ihrem Wesen nach eine doppelte Buchführung unter Beschränkung der Zahl der Konten und bei Vereinfachung des Buchungsverfahrens. Wesentliche Grundlagen der Mindestbuchführung sind (vgl. Falterbaum/Bolk/ Reiß/Kirchner, Buchführung, S. 279 ff.): • Kassenberichte über den täglichen (§ 146 Abs. 1 AO) Kassenverkehr (Kassenbuch). Die Tageseinnahmen und Tagesausgaben sind dabei grundsätzlich einzeln aufzuzeichnen. Nur ausnahmsweise können diese auch als durch Kassenzettel oder Registrierstreifen belegte Tagessummen in das Kassenbuch übernommen werden (z. B. Barverkauf an unbekannte Kunden im Einzelhandel). Die Übernahme in das Kassen-Sachkonto hat dagegen lediglich zeitgerecht zu erfolgen.

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References

Zusammenfassung

Ein wahrer Klassiker zum betrieblichen Rechnungswesen.

"Der 'Eisele/Knobloch' gehört mit Sicherheit zum besten, was es auf dem Lehrbuchmarkt zu diesem Thema gibt."

in: Studium 90/2012

Die »Technik des betrieblichen Rechnungswesen« war und ist ein Gesamtwerk:

Es umfasst das betriebliche Rechnungswesen in der Breite ausgehend vom handels- und steuerrechtlichen Einzelabschluss und den dafür einschlägigen internationalen Rechnungslegungsgrundsätzen (IFRS), über die Grundlagen der Kosten- und Leistungsrechnung bis hin zu den Sonderfällen der Bilanzierung und in der Tiefe von der Auslegung der abstrakten Bilanzierungsnormen durch Rechtsprechung, Verwaltung und Schrifttum bis hin zum grundlegenden Buchungssatz.

"Das Werk vermittelt umfassendes anwendungsbezogenes Grundlagenwissen und fordert die Fähigkeit zur selbstständigen Problemlösung."

in: Controller Magazin 1/2012

"Das knapp 1.500 Seiten dicke Lehrbuch ist auch in der 8. Auflage ein Gesamtwerk: Es deckt konsequent alles ab, was man als Student wissen muss, wenn man sich auf das betriebliche Rechnungswesen spezialisiert. [...] Am bewährten didaktischen Konzept hat sich auch bei der Neuauflage nichts geändert: Durch die anwendungs- sowie praxisbezogene Wissensvermittlung wird der Leser schnell zum Profi auf dem Gebiet des betrieblichen Rechnungswesens."

in: Studium 90/2012

Beste Autoren-Kompetenz

Prof. Dr. Wolfgang Eisele war Inhaber des Lehrstuhls für Rechnungswesen und Finanzierung an der Universität Hohenheim. Prof. Dr. Alois Paul Knobloch ist Inhaber des Lehrstuhls für Betriebswirtschaftslehre, insbesondere Rechnungswesen und Finanzwirtschaft, an der Universität des Saarlandes.