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1 Einführung in:

Dieter Schneeloch

Betriebswirtschaftliche Steuerlehre Band 1: Besteuerung, page 30 - 35

6. Edition 2011, ISBN print: 978-3-8006-4197-0, ISBN online: 978-3-8006-4341-7, https://doi.org/10.15358/9783800643417_30

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Teil I: Grundlagen und Grundbegriffe, Durchführung der Besteuerung 1 Einführung Das vorliegende Buch vermittelt Grundlagenwissen, das zur Beschäftigung mit solchen betriebswirtschaftlichen Fragen befähigen soll, die sich aus der Besteuerung ergeben. Mit derartigen Fragen befasst sich als wissenschaftliche Disziplin die Betriebswirtschaftliche Steuerlehre. Das Buch ist somit als Grundlagenwerk zur Betriebswirtschaftlichen Steuerlehre anzusehen. Aufbauend auf dem vorliegenden Buch beschäftigt sich Band 2 mit Problemen der betriebswirtschaftlichen Steuerwirkungs- und -gestaltungslehre. Es trägt den Untertitel „Betriebliche Steuerpolitik“. Steuerwirkungs- und -gestaltungslehre werden allgemein von den Fachvertretern der Betriebswirtschaftlichen Steuerlehre als Kernbereiche ihres wissenschaftlichen Faches angesehen. Doch beschäftigt sich diese Disziplin auch mit weiteren Problemkreisen. Die Aufgabengebiete der Betriebswirtschaftlichen Steuerlehre, d. h. die Fragestellungen, mit denen sich ihre Fachvertreter nach ihrem eigenen Selbstverständnis beschäftigen sollten, haben sich im Laufe der mehr als achtzigjährigen Geschichte der Disziplin mehrfach gewandelt1. Aus heutiger Sicht lässt sich das Aufgabengebiet wie folgt umreißen: 1. Analyse der steuerlichen Folgen betriebswirtschaftlicher Entscheidungen (Steuerwirkungslehre), 2. Erarbeitung von Kriterien und Entscheidungsregeln für rational begründbare betriebswirtschaftliche Gestaltungsmaßnahmen unter Berücksichtigung der Besteuerung (Steuergestaltungslehre), 3. kritische Würdigung bestehenden oder geplanten Steuerrechts aus betriebswirtschaftlicher Sicht und Erarbeitung von Vorschlägen zu seiner Verbesserung (rechtskritische Betriebswirtschaftliche Steuerlehre), 4. empirische Überprüfung der auf entscheidungslogischem Wege gefundenen Ergebnisse (empirische Betriebswirtschaftliche Steuerlehre). Die genannten unterschiedlichen Problemstellungen sollen anhand eines Beispiels verdeutlicht werden. 1 Zur Geschichte der Betriebswirtschaftlichen Steuerlehre s. insbesondere Fischer, L./Schneeloch, D./Sigloch, J., Steuerlehre, 1980, S. 700 f.; Wöhe, G., Steuerlehre, 1988, S. 3 ff.; Schneider, D., Anfänge, 1991, S. 175 ff.; Seibold, S., Betriebswirtschaftslehre, 2002, S. 10 ff.; Jacobs, O. H., Entwicklungstendenzen, 2004, S. 251 ff.; Schneeloch, D., Gedanken, 2005, S. 251 ff.; Hunsdoerfer, J./Kiesewetter, D./Sureth, C., Forschungsergebnisse, 2008, S. 61 ff.; Schneeloch, D., Bestandsaufnahme, 2011, S. 243 ff. 2 Teil I: Grundlagen und Grundbegriffe, Durchführung der Besteuerung Beispiel Zur Ankurbelung der Wirtschaft beschließt der Gesetzgeber, die steuerlichen Abschreibungshöchstsätze um 10 % zu erhöhen. Er geht davon aus, dass diese Maßnahme die Wirtschaft veranlassen wird, ihr Investitionsvolumen zu vergrößern. Aufgabe der Steuerwirkungslehre ist es, die steuerlichen Folgen einer Erhöhung der höchstzulässigen steuerlichen Abschreibungen um 10 % für den einzelnen Betrieb oder für bestimmte Gruppen von Betrieben zu analysieren. Aufgabe der betrieblichen Steuergestaltungslehre ist es, zu untersuchen, ob es als Folge der Erhöhung der Abschreibungssätze sinnvoll ist, den vorgesehenen Investitionsplan zu ändern. Zur Klärung dieser Frage ist es erforderlich, die geänderten Steuerfolgen in den Investitionskalkül einzubeziehen. Eine mögliche Aufgabe der rechtskritischen Steuerlehre besteht darin, zu analysieren, ob die Gesetzesänderung den gewünschten Erfolg verspricht, d. h. ob für die Unternehmen tatsächlich ein Anreiz zu zusätzlichen Investitionen besteht. Der empirischen Steuerlehre bleibt es vorbehalten, zu untersuchen, ob das tatsächliche Verhalten der für die Investitionsentscheidungen Verantwortlichen den Erwartungen des Gesetzgebers entspricht. Es kann z. B. versucht werden, dies mit Hilfe einer Repräsentativbefragung der betrieblichen Entscheidungsträger zu klären. Nicht aufgeführt in dem vorstehenden Aufgabenkatalog der Betriebswirtschaftlichen Steuerlehre ist das Steuerrecht. Der Grund liegt darin, dass rechtliche - und damit auch steuerrechtliche - Untersuchungen üblicherweise allein dem Forschungsbereich der Jurisprudenz zugerechnet werden. So einleuchtend diese Argumentation auf den ersten Blick erscheinen mag, so wenig sinnvoll ist es, streng nach ihr zu verfahren. Innerhalb der steuerrechtlichen Forschung kommt der Betriebswirtschaftslehre nämlich eine äußerst wichtige Hilfsfunktion zu. Der Grund liegt darin, dass das Steuerrecht auf wirtschaftliche Sachverhalte anzuwenden ist und sich vielfach betriebswirtschaftlicher Begriffe bedient. Zur Gesetzesanwendung ist deshalb häufig eine betriebswirtschaftliche Argumentation unumgänglich. Das jeweils geltende Steuerrecht seinerseits gehört innerhalb der originären betriebswirtschaftlichen Forschung zum Datenkranz. Seine genaue Beachtung innerhalb betriebswirtschaftlicher Untersuchungen ist dringend geboten, sollen die Ergebnisse der Untersuchungen für die betriebliche Praxis verwendbar sein. Dieser Zusammenhang erklärt den hohen Stellenwert, der der Vermittlung von Steuerrechtskenntnissen innerhalb der akademischen Lehre im Fach der Betriebswirtschaftlichen Steuerlehre beigemessen wird. Schätzungsweise beansprucht das Steuerrecht im Rahmen des Lehrangebots aller Fachvertreter im Durchschnitt etwa 40 bis 50 % der zur Verfügung stehenden Zeit. Diesem Umstand trägt auch das vorliegende Buch Rechnung, das vorrangig der Vermittlung von Steuerrechtskenntnissen dient. Innerhalb des Buches wird allerdings an vielen Stellen, so vor allem in dem Teil „Steuerbilanzen“ deutlich, dass zur steuerrechtlichen Argumentation auf betriebswirtschaftliche Kenntnisse zurückgegriffen werden muss. Weder in Band 1 noch in Band 2 dieses Werkes wird der Versuch unternommen, in systematischer Form eine rechtskritische Betriebswirtschaftliche Steuerlehre zu entwickeln. Lediglich an einigen Stellen wird Rechtskritik geübt. Damit wird 1 Einführung 3 einer wichtigen Aufgabe der Betriebswirtschaftlichen Steuerlehre in diesem Werk weitgehend nicht nachgegangen. Ein Grund für diese Selbstbeschränkung liegt darin, dass es zwar eine unübersehbare Vielzahl rechtskritischer Stellungnahmen aus Sicht der Betriebswirtschaftlichen Steuerlehre zu Einzelproblemen gibt, eine geschlossene Theorie der rechtskritischen Betriebswirtschaftlichen Steuerlehre aber bis heute nicht existiert. Rechtskritische Untersuchungen von Einzelproblemen aber sind in Einzeluntersuchungen, insbesondere in Fachzeitschriften, besser aufgehoben als in einem allgemeinen Lehrbuch. Das gilt vor allem deshalb, weil die jeweils bedeutsamen Probleme einem schnellen Wandel unterworfen sind. In der akademischen Lehre bieten sich rechtskritische Themen für Diskussionen in den Seminaren an. Eine Beschäftigung mit der empirischen Seite der Betriebswirtschaftlichen Steuerlehre erfolgt in diesem Werk ebenfalls nicht, da zurzeit noch nicht in ausreichendem Maße für die Lehre verwendbare Forschungsergebnisse vorliegen. Aus den bisherigen Ausführungen ergibt sich eine Beschränkung der in dem vorliegenden Werk zu behandelnden Themen auf den Kernbereich der Betriebswirtschaftlichen Steuerlehre. Hierunter soll der Bereich verstanden werden, der - durchaus in unterschiedlichem Umfang - nach der Ansicht der meisten Fachvertreter in der akademischen Lehre behandelt werden soll. Hierzu gehören die Steuerwirkungs- und die Steuergestaltungslehre, die hier unter dem Oberbegriff der betrieblichen Steuerpolitik bzw. - synonym - der betrieblichen Steuerplanung zusammengefasst werden sollen. Hierzu gehören aber auch diejenigen steuerrechtlichen Grundlagen, die zum Verständnis der Ausführungen zur betrieblichen Steuerpolitik dem Leser bekannt sein müssen. Die entsprechenden steuerrechtlichen Ausführungen müssen, damit sie ihren Zweck erfüllen können, in der Reihenfolge zwingend denjenigen zur betrieblichen Steuerpolitik vorangehen. Sie werden - nach einigen grundlegenden Ausführungen zur Besteuerung - weitgehend in dem vorliegenden ersten Buch des insgesamt zweibändigen Werkes zusammengefasst. Ausführungen zur betrieblichen Steuerpolitik folgen in Band zwei. Das vorliegende erste Buch ist in sieben Teile gegliedert. Der erste Teil wird in Gliederungspunkt 2 fortgesetzt mit einem Überblick über das Steuersystem der Bundesrepublik Deutschland. Behandelt werden hier die Stellung der Steuern im System der öffentlichen Einnahmen, einige Besteuerungszwecke, der Begriff der Steuern nach geltendem Recht, mehrere mögliche Einteilungen der Steuern und unterschiedliche Aspekte der Steuerhoheit. In Gliederungspunkt 3 des ersten Teils wird auf die am Vorgang der Besteuerung beteiligten Personen und Institutionen eingegangen. Hierbei handelt es sich einmal um die von der Besteuerung betroffenen Personen; in diesem Zusammenhang ist auf die unterschiedliche Bedeutung der Begriffe „Steuerpflichtiger“, „Steuerschuldner“ und „Steuerzahler“ einzugehen. Weiter werden behandelt: Die Finanzbehörden, die Finanzgerichtsbarkeit, die steuerberatenden Berufe und die Steuerabteilungen von Betrieben. 4 Teil I: Grundlagen und Grundbegriffe, Durchführung der Besteuerung In Gliederungspunkt 4 wird darauf eingegangen, welche Rechtsquellen der Besteuerung zugrunde liegen. Ferner werden die Bedeutung der Verwaltungsvorschriften, der Rechtsprechung sowie des Schrifttums für die Besteuerung erörtert. Gliederungspunkt 5 enthält einen kurzen Überblick über den Vorgang der Besteuerung. Angesprochen werden die Ermittlung der Besteuerungsgrundlagen, die Festsetzung der Steuerschulden und deren Erhebung. Ferner wird kurz dargestellt, welche Möglichkeiten ein Steuerpflichtiger hat, sich gegen die Festsetzung einer Steuerschuld oder eine andere Maßnahme einer Finanzbehörde zu wehren. Letztlich werden die Folgen von Vergehen gegen die Steuergesetze angesprochen. Die Teile II bis V dieses Buches enthalten eine Darstellung wichtiger Steuerarten. Behandelt wird lediglich ein Teil der rund 40 Steuerarten, die das deutsche Steuerrecht derzeit kennt. Die Auswahl erfolgt nicht nach dem Steueraufkommen, sondern nach der Bedeutung, die die einzelnen Steuerarten für die in Band 2 zu behandelnde betriebliche Steuerpolitik haben. Steuern, die lediglich in einzelnen Wirtschaftszweigen erhoben werden, wie etwa die Bier- oder Tabaksteuer, werden nicht behandelt. Das gilt auch für eine - gemessen am Steueraufkommen - so wichtige Steuerart wie die Energiesteuer (früher im Wesentlichen „Mineralölsteuer“). Bei Abhandlung der Steuerarten werden einzelne größere Themenkomplexe ausgeklammert. Sie bleiben aus didaktischen Gründen Band 2 vorbehalten. Das gilt insbesondere für die steuerliche Organschaft, bei der es sinnvoll ist, steuerrechtliche und steuerpolitische Erörterungen eng miteinander zu verzahnen. Entsprechend einer weitverbreiteten Vorgehensweise in der Betriebswirtschaftlichen Steuerlehre werden die zu behandelnden Steuerarten in drei Gruppen zusammengefasst, und zwar in • Ertragsteuern, • Substanzsteuern und • Verkehrsteuern. Jeder der drei Gruppen von Steuerarten ist jeweils ein Teil dieses Buches gewidmet. Teil II, der die Ertragsteuern behandelt, ist der bei weitem umfangreichste. Teil IV der mit Bewertungsgesetz und Substanzsteuern bezeichnet ist, vermittelt nicht nur Kenntnisse über bestimmte Steuerarten, sondern auch zum Bewertungsgesetz. Dies ist erforderlich, da eine Behandlung der Substanzsteuern ohne Kenntnis des Bewertungsrechts unverständlich wäre. Eine Sonderstellung nehmen die Vorschriften über die steuerliche Gewinnermittlung ein. Sie sind von großer Bedeutung für die Ermittlung der ertragsteuerlichen Bemessungsgrundlagen. Folgerichtig sind sie deshalb auch im Wesentlichen in einem Ertragsteuergesetz, und zwar in den §§ 4 - 7k EStG, kodifiziert. Sie haben aber auch Auswirkungen auf die substanzsteuerlichen, in wenigen Fällen darüber hinaus auch auf die verkehrsteuerlichen Bemessungsgrundlagen. Wegen dieser Sonderstellung werden die Vorschriften über die steuerliche Gewinnermittlung hier in einem besonderen Teil, und zwar in Teil III des Buches dargestellt. Da auch bei der Besprechung der Verkehrsteuern häufig auf das Bewertungsgesetz zurückgegriffen werden muss, werden die Substanzsteuern vor den Verkehrsteuern behandelt. Letztere werden in Teil V dargestellt. 1 Einführung 5 In Teil VI werden zunächst wichtige Besteuerungsprinzipien, die für das gesamte Steuerrecht von Bedeutung sind, behandelt. Anschließend werden die Kenntnisse des Besteuerungsverfahrens vertieft. Die Behandlung des Besteuerungsverfahrens sowohl in dem vorliegenden als auch in dem sechsten Teil dieses Buches erfolgt allein aus didaktischen Gründen: Ohne ein Minimum an Kenntnissen des Besteuerungsverfahrens wird das Verständnis der Steuerartenlehre unnötig erschwert; ohne tiefergehende Kenntnisse des Rechts zumindest einzelner Steuerarten ist eine hinreichend gründliche Darstellung des Besteuerungsverfahrens kaum verständlich. Die Teile II bis VI des Buches enthalten eine Vielzahl von Übungsaufgaben, die dem Leser eine Selbstkontrolle seiner Kenntnisse ermöglichen sollen. Lösungen zu diesen Aufgaben sind in Teil VII zusammengefasst. Aus den vorangegangenen Ausführungen ergibt sich der siebenteilige Aufbau des Buches wie folgt: I. Grundlagen, II. Ertragsteuern, III. Steuerbilanzen, IV. Bewertungsgesetz und Substanzsteuern, V. Verkehrsteuern, VI. Prinzipien des Steuerrechts und Besteuerungsverfahren, VII. Lösungen zu den Aufgaben. In einem Anhang am Ende des Buches befinden sich mehrere Schemata. Sie enthalten Übersichten über grundlegende Zusammenhänge. Auf diese Schemata wird im laufenden Text verwiesen. Es wird empfohlen, die entsprechenden Ausführungen anhand des jeweils relevanten Schemas zu verfolgen. Außerdem befinden sich im Anhang mehrere Verzeichnisse. Der laufende Text enthält in unterschiedlichem Maße Literaturhinweise. Bei Abhandlung der einzelnen Steuerarten und des Besteuerungsverfahrens sind derartige Hinweise bereits vielfach deshalb entbehrlich, weil sich die Darstellung unmittelbar auf den Wortlaut des jeweils behandelten Gesetzes stützen kann. Auch wenn dies in Einzelfällen nicht möglich ist, sind gezielte Literaturhinweise in aller Regel nicht erforderlich. Hier genügt der an dieser Stelle angebrachte Hinweis auf die im Literaturverzeichnis aufgeführten Kommentare zu den Einzelsteuergesetzen bzw. zur Abgabenordnung und zur Finanzgerichtsordnung. Im laufenden Text wird nur in Ausnahmefällen ausdrücklich auf Kommentarmeinungen hingewiesen. Sonstige Literaturhinweise erfolgen lediglich in den Fällen, in denen es wegen der Art der zu behandelnden Probleme keine einschlägigen Kommentare gibt oder in denen es sinnvoll erscheint, zusätzlich zur Kommentarmeinung auf einschlägiges Schrifttum hinzuweisen. Die erforderlichen Hinweise auf Gesetzesnormen sind im laufenden Text eingearbeitet. Es wird dringend empfohlen, die einschlägigen Vorschriften bei der Lektüre des Buches aufzuschlagen und nachzulesen. Ein Verständnis der Ausführungen ohne Kenntnis der behandelten Gesetzestexte ist nicht möglich. 2 Überblick über das Steuersystem der Bundesrepublik Deutschland 2.1 Einführung In allen Industriestaaten spielen heute die Steuern eine überragende Rolle im System der öffentlichen Einnahmen. Dies war im Laufe der Geschichte keinesfalls selbstverständlich. So waren im Mittelalter die privatwirtschaftlichen Einnahmen aus den Domänen, d. h. aus den hauptsächlich land- und forstwirtschaftlichen Staatsbetrieben und die Einnahmen aus den Regalien, wie etwa dem Jagd-, Fischerei- und Salzrecht, von herausragender Bedeutung. Steuern spielten damals lediglich eine untergeordnete Rolle2. Die Herausbildung des heutigen „Steuerstaates“ fiel in die Zeit des klassischen Liberalismus. Allerdings sind seither vielfältige Änderungen im Steuersystem eingetreten. So sind vor allem die damals dominierenden Sollertragsteuern und Einzelverbrauchsteuern in ihrer Bedeutung immer stärker in den Hintergrund getreten. Herausragende Bedeutung haben stattdessen heute in den meisten Industriestaaten die Steuern vom Einkommen und die Umsatzsteuer3. In der Bundesrepublik Deutschland gibt es derzeit rd. 40 Steuerarten. Die wichtigsten sind mit ihrem Aufkommen in Absolutbeträgen und in Prozentsätzen in der Tabelle in Abbildung I/1 aufgeführt. Die Tabelle lässt die überragende Bedeutung der Steuern vom Einkommen einerseits und der Umsatzsteuer andererseits erkennen. Innerhalb der Steuern vom Einkommen ist die Lohnsteuer mit weitem Abstand am wichtigsten. Im Jahr 2009 entfiel auf sie immerhin fast ein Drittel des Gesamtsteueraufkommens. Die Tabelle lässt erkennen, dass eine Vielzahl der Steuerarten von völlig untergeordneter Bedeutung ist. Diese Steuerarten werden deshalb auch als Bagatellsteuern bezeichnet. Bei einigen von ihnen erscheint es fraglich, ob das Aufkommen die Verwaltungskosten deckt. 2 Vgl. Häuser, K., Abriß, 1977, S. 30. Zur Geschichte der Besteuerung s. z. B. Homburg, S., Steuerlehre, 2010, S. 23 ff. 3 Vgl. Hedtkamp, G., Steuerbelastungsvergleiche, 1977, S. 650 ff.; Andel, N., Finanzwissenschaft, 1998, S. 352; Cansier, D./Bayer, S., Finanzwissenschaft, 2003, S. 23; Cansier, D., Steuerlehre, 2004, S. 2.

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References

Zusammenfassung

Die betriebswirtschaftliche Steuerlehre für BWLer.

Betriebswirtschaftliche Steuerlehre

Der »Klassiker« zur betriebswirtschaftlichen Steuerlehre ist gerade für Studierende der Betriebswirtschaft an Universitäten und Fachhochschulen ein hervorragendes Lehrbuch. Durch die integrierten Aufgaben mit Lösungen kann der Wissensstoff gleich angewendet werden.

Die Schwerpunkte im Überblick

* Grundlagen und Grundbegriffe, Durchführung der Besteuerung

* Ertragsteuern

* Steuerbilanzen

* Bewertungsgesetz und Substanzsteuern

* Verkehrsteuern

* Prinzipien des Steuerrechts und Besteuerungsverfahren.