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Dieter Schneeloch

Betriebswirtschaftliche Steuerlehre Band 1: Besteuerung, page 1 - 29

6. Edition 2011, ISBN print: 978-3-8006-4197-0, ISBN online: 978-3-8006-4341-7, https://doi.org/10.15358/9783800643417_1

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Zum Inhalt:    Seit dem Erscheinen der  fünften Auflage vor drei  Jahren  hat sich das deutsche Steuerrecht stark verändert. Die Än‐ derungen betreffen alle in dem Buch behandelten Gebiete  des  Steuerrechts,  insbesondere  aber die Vorschriften  zur  steuerlichen  Gewinnermittlung  sowie  diejenigen  zum  Erbschaft‐ bzw. Schenkungsteuerrecht.  Die Neuauflage beruht auf dem Anfang August 2011 gel‐ tenden Rechtsstand.    Grundlagen und Grundbegriffe, Durchführung der  Besteuerung  Ertragsteuern  Steuerbilanzen  Bewertungsgesetz und Substanzsteuern  Verkehrsteuern  Prinzipien  des  Steuerrechts  und  Besteuerungsver‐ fahren  Lösungen zu den Aufgaben      Zum Autor:    Prof. Dr. Dieter Schneeloch, Steuerberater, ist o. Professor  der Betriebswirtschaftslehre an der FernUniversität in Ha‐ gen.  Betriebswirtschaftliche Steuerlehre Band 1: Besteuerung von Dr. Dieter Schneeloch Steuerberater o. Professor der Betriebswirtschaftslehre an der FernUniversität in Hagen 6., völlig neu bearbeitete Auflage Verlag Franz Vahlen München  ISBN 978 3 8006 4341 7    © 2012 Verlag Franz Vahlen GmbH, Wilhelmstraße 9,  80801 München  Satz: DTP‐Vorlagen des Autors  eBook‐Produktion: hgv publishing services    Dieser Titel ist auch als Printausgabe beim  Verlag und im Buchhandel erhältlich.  Vorwort zur sechsten Auflage Seit dem Erscheinen der fünften Auflage dieses Buches vor mehr als drei Jahren hat das deutsche Steuerrecht tiefgreifende Veränderungen erfahren. Zu nennen sind in diesem Zusammenhang vor allem • Änderungen aufgrund des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes, insbesondere durch die Änderung des Maßgeblichkeitsgrundsatzes und die Abschaffung der umgekehrten Maßgeblichkeit sowie • die Reform der Erbschaft- und Schenkungsteuer, einschließlich zugrunde liegender Änderungen des Bewertungsrechts. Die teilweise sehr weitgehenden Steuerrechtsänderungen haben eine grundlegende Überarbeitung und in einzelnen Bereichen sogar eine Neufassung des Buches erforderlich gemacht. Die hier vorliegende Auflage beruht auf dem Mitte August 2011 geltenden Rechtsstand. Nach der derzeitigen politischen Diskussion zeichnen sich für die nahe Zukunft keine weiteren gravierenden Steuerrechtsänderungen ab. Das gilt zumindest insoweit als dieses Buch betroffen ist. Sollte sich wider Erwarten diese Einschätzung als unrichtig erweisen, ist beabsichtigt, entsprechende Aktualisierungen zu diesem Buch unter www.vahlen.de bereitzustellen. Diese sollen dann über die wichtigsten Änderungen seit dem Erscheinen dieser sechsten Auflage des Werkes informieren. Meiner Ehefrau StB M. Schneeloch sowie meinen wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen Frau Dipl.-Kff. M. Frieling, Frau Dipl.-Kff. K. Jedicke und Frau Dipl.-Kff. V. Weissweiler danke ich herzlich für die kritische Durchsicht des Manuskripts und viele fruchtbare Diskussionen, verbunden mit zahlreichen wertvollen Hinweisen und Anregungen sowie für die Mitarbeit bei der Überarbeitung der vielfältigen Verzeichnisse. Mein Dank gilt auch Frau K. Weber für ihren unermüdlichen Einsatz und die Sorgfalt, mit der sie die oft geänderten Fassungen des Manuskripts geschrieben hat. Hagen, im August 2011 Dieter Schneeloch Aus dem Vorwort zur ersten Auflage Probleme der Besteuerung haben während der letzten Jahrzehnte im Wirtschaftsleben ständig an Bedeutung gewonnen. Zu ihrer Lösung sind fundierte Kenntnisse sowohl des Steuerrechts als auch betriebswirtschaftlicher Methoden erforderlich. Vorrangiger Zweck dieses ersten eines insgesamt zweibändigen Werkes ist die Vermittlung von Steuerrechtskenntnissen. Der in Vorbereitung befindliche zweite Band behandelt wichtige im Zusammenhang mit der Besteuerung stehende betriebswirtschaftliche Probleme. Die Auswahl und Darstellung des in Band 1 behandelten Stoffes habe ich mit Blick auf die in Band 2 zu behandelnden betriebswirtschaftlichen Probleme vorgenommen. Adressaten des ersten Bandes sind vorrangig Studenten der Betriebswirtschaftslehre im Hauptstudium und hier vor allem solche, die im Rahmen ihrer Spezialisierung das Fach Betriebswirtschaftliche Steuerlehre gewählt haben. Darüber hinaus richtet sich das Werk auch an Studenten juristischer Fakultäten und Fachbereiche, die eine spätere Tätigkeit im steuerlichen Bereich anstreben. Letztlich sind Praktiker angesprochen, die grundlegende Kenntnisse der betrieblichen Besteuerung erwerben oder auffrischen wollen. Zum Verständnis der einzelnen Teile des ersten Bandes sind unterschiedliche Vorkenntnisse erforderlich. Für alle Teile gilt, dass Grundlagenwissen im Zivilrecht vorhanden sein muss, und zwar in etwa in dem Umfang, wie es an den wirtschaftswissenschaftlichen Fakultäten und Fachbereichen üblicherweise im obligatorischen Teil des Studiums vermittelt wird. Meinen wissenschaftlichen Mitarbeitern, Frau Dipl.-Kauffrau G. Kitzmann, Herrn Dipl.-Kfm. G. Pferdmenges, Herrn Dipl.-Kfm. J. Schindler und Herrn StB Dr. W. Wittstock, danke ich für die kritische Durchsicht der Manuskripte, für wertvolle Hinweise und Anregungen sowie für die Zusammenstellung des Literatur- und Sachverzeichnisses. Mein Dank gilt auch Frau Ch. Knipper und Frau H. Zamel für ihren unermüdlichen Einsatz und die Sorgfalt, mit der sie die oft geänderten Fassungen des Manuskripts geschrieben haben. Hagen, im November 1985 Dieter Schneeloch Inhaltsverzeichnis Vorwort zur sechsten Auflage............................................................................................ V Aus dem Vorwort zur ersten Auflage ...............................................................................VI Verzeichnis der Abkürzungen......................................................................................XXIII Verzeichnis der Abbildungen...................................................................................... XXIX Verzeichnis der Schemata im Anhang ........................................................................ XXXI Teil I: Grundlagen und Grundbegriffe, Durchführung der Besteuerung 1 Einführung................................................................................................................. 1 2 Überblick über das Steuersystem der Bundesrepublik Deutschland ................... 6 2.1 Einführung ........................................................................................................ 6 2.2 Die Steuern im System der öffentlichen Einnahmen ........................................ 7 2.3 Besteuerungszwecke und ihre Konsequenzen................................................... 9 2.3.1 Fiskalischer Zweck der Besteuerung.................................................... 9 2.3.2 Außerfiskalische Zwecke der Besteuerung ........................................ 11 2.3.3 Steuerrechtfertigungstheorien und „rationale“ Steuersysteme........... 12 2.4 Begriff der Steuern nach geltendem Recht ..................................................... 13 2.5 Einteilung der Steuern..................................................................................... 14 2.5.1 Arten der Einteilung ........................................................................... 14 2.5.2 Besitzsteuern, Verkehrsteuern, Verbrauchsteuern, Zölle ................... 15 2.5.3 Ertragsteuern, Substanzsteuern, Verkehrsteuern................................ 16 2.5.4 Direkte und indirekte Steuern ............................................................ 16 2.5.5 Personen- und Sachsteuern................................................................. 17 2.5.6 Bundes-, Landes-, Gemeinde-, Gemeinschaftsteuern ........................ 17 2.6 Steuerhoheit .................................................................................................... 18 2.6.1 Komponenten der Steuerhoheit .......................................................... 18 2.6.2 Gesetzgebungshoheit.......................................................................... 18 2.6.3 Ertragshoheit ...................................................................................... 19 2.6.4 Verwaltungshoheit ............................................................................. 21 3 Am Vorgang der Besteuerung beteiligte Personen und Institutionen ................ 22 3.1 Einführung ...................................................................................................... 22 3.2 Steuerpflichtige, Steuerschuldner, Steuerzahler.............................................. 22 3.3 Finanzbehörden............................................................................................... 23 3.4 Finanzgerichtsbarkeit ...................................................................................... 26 3.5 Steuerberatende Berufe ................................................................................... 26 3.6 Steuerabteilungen von Betrieben .................................................................... 31 4 Rechtsquellen, Verwaltungsvorschriften, Rechtsprechung, Schrifttum ............ 33 4.1 Einführung ...................................................................................................... 33 4.2 Rechtsquellen der Besteuerung ....................................................................... 33 4.3 Verwaltungsvorschriften ................................................................................. 36 VIII Inhaltsverzeichnis 4.4 Rechtsprechung............................................................................................... 37 4.5 Schrifttum........................................................................................................ 38 5 Durchführung der Besteuerung ............................................................................. 39 5.1 Einführung ...................................................................................................... 39 5.2 Ermittlungsverfahren....................................................................................... 39 5.3 Festsetzungs- und Feststellungsverfahren....................................................... 41 5.4 Erhebungsverfahren ........................................................................................ 43 5.5 Rechtsbehelfs- und Rechtsmittelverfahren...................................................... 44 5.6 Steuerstraftaten und Steuerordnungswidrigkeiten .......................................... 46 Teil II: Ertragsteuern 1 Vorbemerkungen..................................................................................................... 47 2 Einkommensteuer.................................................................................................... 51 2.1 Persönliche und sachliche Steuerpflicht, Veranlagung ................................... 51 2.1.1 Persönliche Steuerpflicht.................................................................... 51 2.1.1.1 Grundtatbestände der unbeschränkten und beschränkten Steuerpflicht.................................................. 51 2.1.1.2 Ergänzungstatbestände zur unbeschränkten Steuerpflicht........................................................................ 52 2.1.1.3 Aufgaben 1 - 5 .................................................................... 53 2.1.2 Sachliche Steuerpflicht....................................................................... 54 2.1.2.1 Einkünfte............................................................................. 54 2.1.2.1.1 Überblick über die Einkunftsarten und Grundsätzliches zu ihrer Ermittlung ................. 54 2.1.2.1.2 Einkommenssphäre, Vermögenssphäre ............ 55 2.1.2.1.3 Steuerfreie Einnahmen und mit diesen im Zusammenhang stehende Ausgaben ................. 56 2.1.2.1.4 Aufgaben 6 - 12 ................................................ 57 2.1.2.2 Summe der Einkünfte, Gesamtbetrag der Einkünfte, Einkommen, zu versteuerndes Einkommen........................ 57 2.1.2.3 Nichtabzugsfähige private Ausgaben ................................. 58 2.1.2.4 Das Zu- und Abflussprinzip und seine Durchbrechung...... 58 2.1.3 Veranlagungsformen .......................................................................... 59 2.2 Ermittlung der Einkünfte ................................................................................ 62 2.2.1 Die Gewinneinkünfte ......................................................................... 62 2.2.1.1 Die gemeinsamen Merkmale .............................................. 62 2.2.1.2 Die drei Gewinneinkunftsarten im Einzelnen..................... 63 2.2.1.2.1 Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft.......... 63 2.2.1.2.2 Einkünfte aus selbständiger Arbeit ................... 63 2.2.1.2.3 Einkünfte aus Gewerbebetrieb.......................... 64 2.2.1.2.4 Aufgaben 13 - 15 .............................................. 65 2.2.1.3 Der laufende Gewinn .......................................................... 66 2.2.1.3.1 Charakterisierung und Gewinnermittlungsmethoden........................................................... 66 Inhaltsverzeichnis IX 2.2.1.3.2 Anwendungsbereich.......................................... 68 2.2.1.3.3 Aufgabe 16........................................................ 70 2.2.1.3.4 Die Einnahmen-Überschussrechnung nach § 4 Abs. 3 EStG ................................................ 70 2.2.1.3.5 Aufgabe 17........................................................ 70 2.2.1.4 Veräußerungs- und Aufgabegewinne, unentgeltliche Betriebsübertragungen ........................................................ 71 2.2.1.4.1 Allgemeines ...................................................... 71 2.2.1.4.2 Veräußerungsgewinne....................................... 72 2.2.1.4.3 Aufgabegewinne ............................................... 73 2.2.1.4.4 Der Freibetrag nach § 16 Abs. 4 EStG ............. 74 2.2.1.4.5 Veräußerung eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebes und eines der selbständigen Arbeit dienenden Vermögens ........... 74 2.2.1.4.6 Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften i. S. d. § 17 EStG....................... 74 2.2.1.4.7 Unentgeltliche Betriebsübertragungen.............. 75 2.2.2 Überschusseinkünfte .......................................................................... 76 2.2.2.1 Allgemeine Grundsätze....................................................... 76 2.2.2.2 Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit ............................. 77 2.2.2.3 Einkünfte aus Kapitalvermögen.......................................... 78 2.2.2.4 Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung...................... 80 2.2.2.5 Sonstige Einkünfte.............................................................. 80 2.2.2.6 Einzelne Arten von Werbungskosten und Werbungskosten-Pauschbeträge ......................................... 82 2.2.3 Erwerbsbedingte Kinderbetreuungskosten......................................... 85 2.2.4 Entschädigungen und Einkünfte aus ehemaliger Tätigkeit ................ 86 2.2.5 Besteuerung von Personengemeinschaften ........................................ 87 2.2.5.1 Allgemeines ........................................................................ 87 2.2.5.2 Mitunternehmerschaft ......................................................... 87 2.2.6 Aufgaben 18 - 20................................................................................ 89 2.3 Ermittlung des zu versteuernden Einkommens............................................... 89 2.3.1 Summe der Einkünfte, Gesamtbetrag der Einkünfte .......................... 89 2.3.2 Sonderausgaben.................................................................................. 90 2.3.2.1 Allgemeines ........................................................................ 90 2.3.2.2 Sonderausgaben ohne Vorsorgecharakter........................... 91 2.3.2.3 Vorsorgeaufwendungen ...................................................... 92 2.3.2.3.1 Grundsätzliche Regelung nach § 10 EStG........ 92 2.3.2.3.2 Beiträge zur Altersvorsorge .............................. 93 2.3.2.3.3 Abzug der übrigen Vorsorgeaufwendungen ..... 94 2.3.2.3.4 Aufgabe 21........................................................ 95 2.3.2.3.5 Zusätzliche Altersvorsorge ............................... 95 2.3.3 Außergewöhnliche Belastungen......................................................... 97 2.3.4 Verlustabzug ...................................................................................... 98 2.3.5 Tariffreibeträge, Familienleistungsausgleich, zu versteuerndes Einkommen ........................................................................................ 98 2.3.5.1 Grundsätzliche Zusammenhänge ........................................ 98 2.3.5.2 Kinder ................................................................................. 99 2.3.5.3 Freibeträge für Kinder, Kindergeld................................... 100 2.3.6 Aufgabe 22 ....................................................................................... 101 X Inhaltsverzeichnis 2.4 Ermittlung der Steuerschuld.......................................................................... 102 2.4.1 Tarifliche Einkommensteuer ............................................................ 102 2.4.1.1 Allgemeines ...................................................................... 102 2.4.1.2 Normaltarif........................................................................ 102 2.4.1.3 Progressionsvorbehalt ....................................................... 103 2.4.1.4 Gesonderter Steuertarif für Einkünfte aus Kapitalvermögen .......................................................................... 104 2.4.1.5 Steuersätze bei außerordentlichen Einkünften.................. 106 2.4.1.5.1 Einführung ...................................................... 106 2.4.1.5.2 Wirkungen der Fünftelregelung des § 34 Abs. 1 EStG .................................................... 107 2.4.1.5.3 Wirkungen des ermäßigten Steuersatzes des § 34 Abs. 3 EStG ...................................... 108 2.4.1.6 Begünstigung des nichtentnommenen Gewinns ............... 110 2.4.1.6.1 Begünstigung .................................................. 110 2.4.1.6.2 Nachversteuerung ........................................... 110 2.4.1.6.3 Feststellung des nachversteuerungspflichtigen Betrags .......................................... 111 2.4.1.7 Ermäßigung der Einkommensteuer durch Anrechnung von Gewerbesteuer ........................................................... 113 2.4.2 Festzusetzende Einkommensteuer.................................................... 114 2.4.3 Aufgabe 23 ....................................................................................... 115 2.5 Steuererhebung.............................................................................................. 115 2.5.1 Jahressteuerschuld, Abschlusszahlung, Vorauszahlungen ............... 115 2.5.2 Aufgabe 24 ....................................................................................... 116 2.5.3 Lohnsteuer und Veranlagung von Arbeitnehmern ........................... 116 2.5.4 Steuerabzug vom Kapitalertrag ........................................................ 119 2.6 Einige Fragen der Rentenbesteuerung .......................................................... 122 2.6.1 Einführung, Begriffe ........................................................................ 122 2.6.2 Einteilung der Renten....................................................................... 124 2.6.3 Besteuerung der Renten und rentenähnlichen Leistungen im privaten Bereich ............................................................................... 125 2.6.3.1 Gesetzliche Bestimmungen............................................... 125 2.6.3.2 Unterhaltsrenten und ähnliche Leistungen........................ 127 2.6.3.3 Renten im Zusammenhang mit Vermögensübertragungen ................................................. 129 2.6.3.4 Von Versicherungen gezahlte Renten............................... 131 2.6.3.4.1 Einführung ...................................................... 131 2.6.3.4.2 Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung ........................................ 132 2.6.3.4.3 Renten aus privaten Rentenversicherungen .... 133 2.6.3.4.4 Berufsunfähigkeits-, Erwerbsminderungsund Unfallrenten ............................................. 134 2.7 Besteuerung bei Auslandsbeziehungen......................................................... 134 2.7.1 Auswahl der zu behandelnden Probleme ......................................... 134 2.7.2 Besteuerung nach dem OECD-Musterabkommen ........................... 135 2.7.2.1 Einführung ........................................................................ 135 2.7.2.2 Besteuerung des Einkommens .......................................... 136 2.7.2.2.1 Besteuerung der Einkünfte aus unbeweglichem Vermögen ............................. 136 2.7.2.2.2 Besteuerung der Unternehmensgewinne......... 136 Inhaltsverzeichnis XI 2.7.2.2.3 Besteuerung der Dividenden........................... 137 2.7.2.2.4 Besteuerung von Zinsen.................................. 137 2.7.2.2.5 Einkünfte aus unselbständiger Arbeit ............. 138 2.7.2.3 Methoden zur Vermeidung der Doppelbesteuerung ......... 138 2.7.3 Besteuerung ausländischer Einkünfte in der Bundesrepublik Deutschland...................................................................................... 139 2.7.3.1 Grundsätzliche Unterscheidungen .................................... 139 2.7.3.2 Besteuerung ohne Existenz eines Doppelbesteuerungsabkommens....................................... 139 2.7.3.3 Besteuerung bei Existenz eines Doppelbesteuerungsabkommen ........................................ 140 2.7.3.4 Negative ausländische Einkünfte...................................... 142 2.7.4 Besteuerung der beschränkt Steuerpflichtigen im Inland................. 143 3 Körperschaftsteuer einschließlich Besteuerung der Ausschüttungen .............. 145 3.1 Steuerpflicht .................................................................................................. 145 3.1.1 Unbeschränkte Steuerpflicht ............................................................ 145 3.1.1.1 Einführung ........................................................................ 145 3.1.1.2 Die unter § 1 KStG fallenden Körperschaften .................. 145 3.1.1.3 Geschäftsleitung oder Sitz im Inland................................ 148 3.1.1.4 Rechtsfolgen der unbeschränkten Steuerpflicht................ 149 3.1.2 Beschränkte Steuerpflicht ................................................................ 149 3.1.3 Beginn und Ende der Steuerpflicht .................................................. 150 3.1.4 Persönliche Befreiungen .................................................................. 151 3.2 Ermittlung des Einkommens und des zu versteuernden Einkommens.......... 152 3.2.1 Bemessungsgrundlage, Ermittlungs- und Erhebungszeitraum......... 152 3.2.2 Ermittlung des Einkommens ............................................................ 153 3.2.2.1 Anwendung einkommensteuerlicher Vorschriften ........... 153 3.2.2.2 Besondere körperschaftsteuerliche Vorschriften .............. 154 3.3 Tarif............................................................................................................... 156 3.3.1 Steuersatz ......................................................................................... 156 3.3.2 Ausländische Einkünfte.................................................................... 156 3.3.3 Nachwirkungen des abgeschafften körperschaftsteuerlichen Anrechnungsverfahrens.................................................................... 157 3.4 Gewinnausschüttungen und Rückgewährung von Einlagen ......................... 159 3.4.1 Einführung........................................................................................ 159 3.4.2 Steuerliches Einlagekonto ................................................................ 160 3.4.3 Eigenkapitalkategorien und Verwendungsfiktion ............................ 161 3.4.4 Gesonderte Feststellung ................................................................... 162 3.4.5 Bescheinigung .................................................................................. 162 3.4.6 Besteuerung der Gesellschafter ........................................................ 163 3.5 Steuerschuld, Steuererhebung ....................................................................... 164 3.6 Aufgaben 25 - 30........................................................................................... 165 4 Gewerbesteuer ....................................................................................................... 167 4.1 Einführung .................................................................................................... 167 4.2 Steuerobjekt, Steuerschuldner....................................................................... 167 4.2.1 Begriff des Gewerbebetriebs ............................................................ 167 4.2.2 Einheitlicher Gewerbebetrieb und Mehrheit von Betrieben............. 169 4.2.3 Befreiungen ...................................................................................... 169 XII Inhaltsverzeichnis 4.2.4 Beginn und Ende der Steuerpflicht .................................................. 169 4.2.5 Steuerschuldner ................................................................................ 170 4.3 Bemessungsgrundlage der Gewerbesteuer.................................................... 171 4.3.1 Gewerbeertrag .................................................................................. 171 4.3.2 Gewinn aus Gewerbebetrieb ............................................................ 171 4.3.3 Hinzurechnungen ............................................................................. 172 4.3.3.1 Finanzierungsaufwendungen ............................................ 172 4.3.3.2 Sonstige Hinzurechnungen ............................................... 174 4.3.4 Kürzungen ........................................................................................ 175 4.3.4.1 Kürzung wegen zu entrichtender Grundsteuer ................. 175 4.3.4.2 Kürzungen bestimmter Gewinnanteile.............................. 175 4.3.4.3 Sonstige Kürzungen.......................................................... 176 4.3.5 Gewerbeverlust................................................................................. 176 4.4 Tarif............................................................................................................... 177 4.5 Entstehung, Festsetzung und Erhebung der Steuerschuld............................. 177 4.6 Zerlegung ...................................................................................................... 178 4.7 Aufgaben 31 - 33........................................................................................... 179 5 Transaktionen zwischen einer Kapitalgesellschaft und ihren Gesellschaftern....................................................................................................... 180 5.1 Überblick und Grundsätze............................................................................. 180 5.2 Verdeckte Gewinnausschüttungen ................................................................ 181 5.2.1 Begriff .............................................................................................. 181 5.2.2 Die Voraussetzungen der verdeckten Gewinnausschüttungen......... 182 5.2.3 Systematisierung der verdeckten Gewinnausschüttungen................ 184 5.2.4 Steuerliche Folgen einer verdeckten Gewinnausschüttung.............. 185 5.2.4.1 Einführung und Steuerfolgen bei der Kapitalgesellschaft............................................................ 185 5.2.4.2 Steuerfolgen bei dem Gesellschafter................................. 186 5.2.4.3 Steuerfolgen bei einer dem Gesellschafter nahestehenden natürlichen Person .................................... 188 5.2.5 Aufgaben 34 - 36.............................................................................. 188 5.3 Verdeckte Einlagen ....................................................................................... 189 5.4 Vorteilszuwendungen zwischen Schwestergesellschaften............................ 192 5.5 Berichtigung von Veranlagungen ................................................................. 193 6 Verlustverwertung................................................................................................. 195 6.1 Problemstellung ............................................................................................ 195 6.2 Einkommensteuerliche Regelungen.............................................................. 195 6.3 Körperschaftsteuerliche Berücksichtigung von Verlusten ............................ 196 6.4 Gewerbesteuerliche Berücksichtigung von Verlusten .................................. 198 7 Zuschlagsteuern, Zulagen, Prämien .................................................................... 200 7.1 Einführung .................................................................................................... 200 7.2 Kirchensteuer ................................................................................................ 200 7.3 Solidaritätszuschlag ...................................................................................... 201 7.4 Investitionszulage.......................................................................................... 202 7.5 Begünstigungsvorschriften für Arbeitnehmer............................................... 203 7.6 Wohnungsbauprämie .................................................................................... 205 7.7 Altersvorsorgezulage..................................................................................... 206 Inhaltsverzeichnis XIII Teil III: Steuerbilanzen 1 Einführung und allgemeine Grundsätze ............................................................. 207 1.1 Einführung .................................................................................................... 207 1.2 Bilanztheorien und Steuerbilanz ................................................................... 208 1.3 Buchführungspflichten.................................................................................. 209 1.4 Arten der steuerlichen Gewinnermittlung und deren Anwendungsbereich...................................................................................... 211 1.5 Maßgeblichkeitsgrundsatz............................................................................. 213 1.5.1 Maßgeblichkeitsgrundsatz und Bewertungsvorbehalt...................... 213 1.5.2 Ausnahmen von dem Maßgeblichkeitsgrundsatz............................. 213 1.6 Die Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und Bilanzierung .............. 214 1.6.1 Bedeutung der GoB für die Steuerbilanz und deren Rechtsnatur..... 214 1.6.2 Die Grundsätze der Klarheit und Wahrheit ...................................... 217 1.6.3 Grundsätze gemäß § 252 HGB......................................................... 217 1.6.3.1 Überblick .......................................................................... 217 1.6.3.2 Die Grundsätze der Bilanzidentität und der Unternehmensfortführung................................................. 218 1.6.3.3 Der Grundsatz der Einzelbewertung................................. 218 1.6.3.4 Vorsichts-, Imparitäts-, Realisationsprinzip...................... 219 1.6.3.5 Der Grundsatz der periodengerechten Gewinnermittlung ............................................................. 221 1.6.3.6 Grundsatz der Bilanzierungs- und Bewertungsstetigkeit......................................................... 222 1.6.3.7 Begründete Ausnahmen von den Grundsätzen ................. 222 1.7 Das Stichtagsprinzip ..................................................................................... 223 2 Grundzüge der Bilanzierung ................................................................................ 226 2.1 Bilanzierungsgegenstände............................................................................. 226 2.1.1 Bilanzierungsgegenstände in der Handelsbilanz.............................. 226 2.1.2 Bilanzierungsgegenstände in der Steuerbilanz und Vergleich mit der Handelsbilanz....................................................................... 227 2.1.3 Rechtsprechungsgrundsätze zur Maßgeblichkeit ............................. 229 2.2 Die Aktivierung von Wirtschaftsgütern ........................................................ 229 2.2.1 Begriff des Wirtschaftsgutes bzw. des Vermögensgegenstandes..... 229 2.2.2 Einteilung der Wirtschaftsgüter ....................................................... 230 2.2.3 Anlagevermögen .............................................................................. 231 2.2.4 Umlaufvermögen.............................................................................. 234 2.3 Passivierung von Verbindlichkeiten und Rückstellungen............................. 236 2.3.1 Verbindlichkeiten ............................................................................. 236 2.3.2 Rückstellungen................................................................................. 236 2.3.2.1 Überblick .......................................................................... 236 2.3.2.2 Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten ............ 237 2.3.2.3 Rückstellungen für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften .................................................. 239 2.3.2.4 Sonstige Rückstellungen................................................... 240 2.4 Rechnungsabgrenzungsposten ...................................................................... 241 2.5 Steuerfreie Rücklagen ................................................................................... 242 2.6 Abgrenzung des Betriebsvermögens vom Privatvermögen .......................... 242 2.7 Zivilrechtlicher und wirtschaftlicher Eigentümer ......................................... 244 XIV Inhaltsverzeichnis 3 Bewertung .............................................................................................................. 246 3.1 Bewertungsvorbehalt und Maßgeblichkeitsgrundsatz .................................. 246 3.2 Wertbegriffe .................................................................................................. 247 3.2.1 Überblick.......................................................................................... 247 3.2.2 Anschaffungskosten ......................................................................... 247 3.2.3 Herstellungskosten ........................................................................... 249 3.2.3.1 Definition und Zusammensetzung der Herstellungskosten............................................................ 249 3.2.3.2 Anwendungsfälle einer Bewertung mit den Herstellungskosten und Verbuchung ................................ 253 3.2.3.3 Forschungs- und Entwicklungskosten .............................. 255 3.2.3.4 Bedeutung des Stetigkeitsgrundsatzes bei Ermittlung der Herstellungskosten...................................................... 256 3.2.4 Teilwert ............................................................................................ 256 3.2.5 Gemeiner Wert ................................................................................. 258 3.2.6 Rein handelsrechtliche Werte........................................................... 259 3.2.6.1 Überblick .......................................................................... 259 3.2.6.2 Die Aktiva betreffende Werte........................................... 259 3.2.6.3 Die Passiva betreffende Werte.......................................... 260 3.3 Bewertung des abnutzbaren Anlagevermögens ............................................ 261 3.3.1 Grundsätzliche Regelung des § 6 Abs. 1 Nr. 1 EStG....................... 261 3.3.2 Voraussichtlich dauernde Wertminderung....................................... 262 3.3.3 Zuschreibungen ................................................................................ 264 3.4 Bewertung des nichtabnutzbaren Anlagevermögens .................................... 266 3.4.1 Regelung des § 6 Abs. 1 Nr. 2 EStG................................................ 266 3.4.2 Voraussichtlich dauernde Wertminderung....................................... 267 3.4.3 Wertansatz nach vorangegangener Teilwertabschreibung ............... 269 3.5 Bewertung des Umlaufvermögens ................................................................ 269 3.5.1 Gesetzliche Regelungen des § 6 Abs. 1 Nr. 2 EStG und des Handelsrechts ................................................................................... 269 3.5.2 Voraussichtlich dauernde Wertminderung....................................... 271 3.5.3 Zuschreibungen ................................................................................ 271 3.5.4 Verbrauchsfolgeverfahren bei Bewertung der Vorräte .................... 272 3.6 Steuerliche Abschreibungen.......................................................................... 272 3.6.1 Absetzung für Abnutzung oder Substanzverringerung .................... 272 3.6.1.1 Einführung ........................................................................ 272 3.6.1.2 Absetzung für Abnutzung bei beweglichen Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens.......................... 273 3.6.1.3 Absetzung für Abnutzung bei Gebäuden.......................... 276 3.6.1.4 Absetzung für Substanzverringerung................................ 277 3.6.1.5 Abschreibung geringwertiger Wirtschaftsgüter ................ 277 3.6.2 Erhöhte Absetzungen und Sonderabschreibungen ........................... 278 3.6.3 Zusammenhänge und Wechselwirkungen zwischen handelsund steuerbilanziellen Abschreibungen............................................ 281 3.6.3.1 Problemstellung ................................................................ 281 3.6.3.2 Handelsbilanzielle Abschreibungen und Steuerbilanz...... 281 3.6.3.3 Zusammenfassung der steuerlichen Abschreibungen zu Gruppen........................................................................ 283 3.6.3.4 Absetzungen nach § 7 EStG und Handelsbilanz............... 283 3.6.3.5 Erhöhte Absetzungen und Sonderabschreibungen............ 284 Inhaltsverzeichnis XV 3.6.3.6 Geringwertige Wirtschaftsgüter........................................ 285 3.6.3.7 Teilwertabschreibungen und Handelsbilanz ..................... 285 3.6.4 Abschreibungen und Bewertungsstetigkeit ...................................... 286 3.7 Bewertung von Verbindlichkeiten, Rückstellungen und steuerfreien Rücklagen...................................................................................................... 287 3.7.1 Bewertung von Verbindlichkeiten ................................................... 287 3.7.2 Bewertung von Rückstellungen ....................................................... 289 3.7.2.1 Allgemeine Grundsätze..................................................... 289 3.7.2.2 Pensionsrückstellungen..................................................... 291 3.7.2.3 Steuerrückstellungen......................................................... 292 3.7.3 Bewertung von steuerfreien Rücklagen ........................................... 295 3.8 Bewertung von Entnahmen und Einlagen, bei Eröffnung und Erwerb eines Betriebes, Übertragung und Überführung einzelner Wirtschaftsgüter ............................................................................................ 296 3.8.1 Bewertung von Entnahmen und Einlagen ........................................ 296 3.8.2 Bewertung bei Eröffnung und Erwerb eines Betriebes .................... 298 3.8.3 Übertragung und Überführung einzelner Wirtschaftsgüter in ein anderes Betriebsvermögen ............................................................... 299 3.9 Bewertung der Rechnungsabgrenzungsposten.............................................. 301 3.10 Zusammenfassende Darstellung der Bewertungsvorschriften ...................... 301 4 Entstrickung und Verstrickung stiller Reserven................................................ 304 4.1 Einführung .................................................................................................... 304 4.2 Entstrickung .................................................................................................. 304 4.2.1 Tatbestand und Bewertung............................................................... 304 4.2.2 Fälle der Entstrickung ...................................................................... 305 4.2.3 Bildung eines Ausgleichspostens gem. § 4g EStG........................... 306 4.3 Verstrickung.................................................................................................. 307 5 Bilanzberichtigung und Bilanzänderung ............................................................ 308 6 Aufgaben 1 - 16...................................................................................................... 310 7 Besonderheiten bei Personengesellschaften ........................................................ 316 7.1 Gewinnermittlung und Gewinnverteilung..................................................... 316 7.2 Bilanz der Gesellschaft ........................................................................... 316 7.3 Sonderbilanzen der Gesellschafter ................................................................ 317 7.4 Ergänzungsbilanzen zur Bilanz der Gesellschaft .......................................... 321 7.5 Negative Kapitalkonten................................................................................. 323 7.6 Besonderheiten bei Familienpersonengesellschaften.................................... 327 7.7 Besonderheiten bei der GmbH & CoKG....................................................... 331 7.8 Aufgaben 17 - 23........................................................................................... 332 8 Besteuerung der Renten und Raten im betrieblichen Bereich .......................... 333 8.1 Einführung und Überblick ............................................................................ 333 8.2 Betriebliche Veräußerungsrenten.................................................................. 333 8.2.1 Begriff und Abgrenzung................................................................... 333 8.2.2 Betriebliche Veräußerungsrenten in Form von Leibrenten .............. 334 8.2.2.1 Steuerliche Behandlung beim Rentenverpflichteten......... 334 8.2.2.2 Steuerliche Behandlung beim Rentenberechtigten ........... 336 XVI Inhaltsverzeichnis 8.2.2.3 Kaufpreisbelegung nur teilweise in Form einer Rente...... 337 8.2.3 Betriebliche Veräußerungsrenten in Form von Zeitrenten............... 339 8.2.3.1 Steuerliche Behandlung beim Rentenverpflichteten......... 339 8.2.3.2 Steuerliche Behandlung beim Rentenberechtigten ........... 340 8.2.3.3 Kaufpreisbelegung nur teilweise in Form einer Rente...... 341 8.3 Betriebliche Versorgungsleistungen ............................................................. 341 8.4 Betriebliche Schadensersatz- und Unfallrenten ............................................ 342 8.5 Zusammenfassende Darstellung der Besteuerung betrieblicher Renten ....... 343 8.6 Besteuerung von Kaufpreisraten im betrieblichen Bereich........................... 344 8.7 Aufgaben 24 und 25...................................................................................... 345 Teil IV: Bewertungsgesetz und Substanzsteuern 1 Vorbemerkungen................................................................................................... 347 2 Grundzüge des Bewertungsrechts........................................................................ 350 2.1 Aufgaben und Bedeutung des Bewertungsgesetzes ...................................... 350 2.2 Rechtliche Grundlagen der Bewertung, Aufbau des BewG.......................... 350 2.3 Bewertungsgegenstand.................................................................................. 353 2.4 Bewertungsmaßstäbe..................................................................................... 355 2.5 Bewertung von Wertpapieren und Anteilen, Kapitalforderungen und Schulden, wiederkehrenden Nutzungen und Leistungen .............................. 357 2.5.1 Wertpapiere und Anteile .................................................................. 357 2.5.2 Kapitalforderungen und Schulden.................................................... 360 2.5.3 Wiederkehrende Nutzungen und Leistungen ................................... 362 2.6 Stichtagsprinzip, Bedingungen und Befristungen......................................... 364 2.7 Besondere Bewertungsvorschriften .............................................................. 365 2.7.1 Geltungsbereich, Vermögensarten ................................................... 365 2.7.2 Einheitswerte, Hauptfeststellung, Fortschreibung, Nachfeststellung ............................................................................... 366 2.7.3 Land- und forstwirtschaftliches Vermögen...................................... 368 2.7.4 Grundvermögen................................................................................ 369 2.7.5 Betriebsvermögen............................................................................. 371 2.8 Sondervorschriften und Ermächtigungen...................................................... 371 2.9 Vorschriften für die Bewertung im Beitrittsgebiet........................................ 372 2.10 Besondere Vorschriften für grunderwerbsteuerliche Zwecke....................... 373 2.10.1 Allgemeines...................................................................................... 373 2.10.2 Land- und forstwirtschaftliches Vermögen...................................... 373 2.10.3 Grundvermögen................................................................................ 374 2.11 Besondere Vorschriften für erbschaft- und schenkungsteuerliche Zwecke .......................................................................................................... 375 3 Grundsteuer ........................................................................................................... 376 3.1 Grundzüge des Grundsteuerrechts ................................................................ 376 3.2 Aufgabe 1...................................................................................................... 376 3.3 Ertragsteuerliche Behandlung der Grundsteuer ............................................ 377 Inhaltsverzeichnis XVII 4 Erbschaft- und Schenkungsteuer......................................................................... 378 4.1 Steuerpflichtige Vorgänge, persönliche Steuerpflicht .................................. 378 4.2 Steuerpflichtiger Erwerb ............................................................................... 379 4.3 Bewertung ..................................................................................................... 379 4.3.1 Grundsätzliches ................................................................................ 379 4.3.2 Bewertung von Grundbesitz............................................................. 380 4.3.3 Bewertung von Anteilen an inländischen Kapitalgesellschaften und von Betriebsvermögen............................................................... 381 4.3.3.1 Systematik der Wertermittlung ......................................... 381 4.3.3.2 Bewertung börsennotierter Wertpapiere ........................... 382 4.3.3.3 Ableitung des gemeinen Werts aus Verkäufen ................. 383 4.3.3.4 Ableitung des gemeinen Werts mit Hilfe einer Bewertungsmethode.......................................................... 383 4.3.3.4.1 Einführung ...................................................... 383 4.3.3.4.2 Ertragswertverfahren....................................... 384 4.3.3.4.3 Andere anerkannte Methoden ......................... 386 4.3.3.4.4 Vereinfachtes Ertragswertverfahren ............... 388 4.3.3.4.5 Bewertung von Betriebsvermögen und von Anteilen an Personengesellschaften................ 390 4.4 Steuerklassen................................................................................................. 391 4.5 Steuerbefreiungen ......................................................................................... 391 4.5.1 Allgemeine Steuerbefreiungen ......................................................... 391 4.5.2 Steuerbefreiung von Betriebsvermögen und diesem gleichgestellten Vermögen ............................................................... 392 4.6 Berechnung der Steuerschuld........................................................................ 394 4.6.1 Berücksichtigung früherer Erwerbe ................................................. 394 4.6.2 Persönliche Freibeträge .................................................................... 395 4.6.3 Steuersätze........................................................................................ 396 4.6.4 Tarifbegrenzung beim Erwerb bestimmter Vermögensarten ........... 396 4.7 Entstehung, Festsetzung und Erhebung der Steuer ....................................... 396 4.8 Ertragsteuerliche Behandlung der Erbschaft- und Schenkungsteuer ............ 397 4.9 Aufgaben 2 bis 5 ........................................................................................... 397 Teil V: Verkehrsteuern 1 Vorbemerkungen................................................................................................... 401 2 Grunderwerbsteuer............................................................................................... 402 2.1 Erwerbsvorgänge .......................................................................................... 402 2.2 Steuerbefreiungen ......................................................................................... 403 2.3 Bemessungsgrundlage, Steuersatz, Steuerschuldner, Fälligkeit der Steuer ............................................................................................................ 403 2.4 Ertragsteuerliche Behandlung der Grunderwerbsteuer ................................. 405 2.5 Aufgaben 1 und 2.......................................................................................... 405 XVIII Inhaltsverzeichnis 3 Umsatzsteuer.......................................................................................................... 407 3.1 System der Umsatzbesteuerung .................................................................... 407 3.2 Steuerbare Umsätze....................................................................................... 410 3.2.1 Überblick über die Gesetzestatbestände........................................... 410 3.2.2 Unternehmer, Unternehmen ............................................................. 411 3.2.3 Inland, Ausland, Gemeinschaftsgebiet, Drittlandsgebiet ................. 413 3.2.4 Lieferung und sonstige Leistung ...................................................... 414 3.2.4.1 Leistung, Leistungsaustausch, Entgelt .............................. 414 3.2.4.2 Lieferung........................................................................... 416 3.2.4.2.1 Begriff und Arten der Lieferung ..................... 416 3.2.4.2.2 Grundsätzliche Regelung zum Ort der Lieferung......................................................... 419 3.2.4.2.3 Ergänzende und abweichende Regelungen zum Ort der Lieferung .................................... 420 3.2.4.3 Sonstige Leistung.............................................................. 422 3.2.4.4 Werklieferung und Werkleistung...................................... 423 3.2.4.5 Tausch und tauschähnlicher Umsatz................................. 424 3.2.5 Fiktive Lieferungen und sonstige Leistungen .................................. 425 3.2.6 Einfuhr, innergemeinschaftlicher Erwerb ........................................ 427 3.2.7 Aufgaben 3 und 4 ............................................................................. 429 3.3 Steuerbefreiungen ......................................................................................... 429 3.3.1 Allgemeines...................................................................................... 429 3.3.2 Exportumsätze.................................................................................. 430 3.3.3 Umsätze des Geld- und Kapitalverkehrs .......................................... 431 3.3.4 Unter andere Verkehrsteuergesetze fallende Umsätze ..................... 433 3.3.5 Vermietung und Verpachtung von Immobilien................................ 433 3.3.6 Verzicht auf Steuerbefreiungen........................................................ 434 3.3.7 Aufgaben 5 und 6 ............................................................................. 435 3.4 Bemessungsgrundlagen und Steuersätze....................................................... 436 3.4.1 Allgemeines...................................................................................... 436 3.4.2 Bemessungsgrundlagen.................................................................... 436 3.4.2.1 Bemessungsgrundlage für Lieferungen, sonstige Leistungen und innergemeinschaftliche Erwerbe ............. 436 3.4.2.2 Bemessungsgrundlage bei fiktiven Umsätzen .................. 439 3.4.2.3 Mindestbemessungsgrundlage bei Lieferungen und sonstigen Leistungen unter Preis in bestimmten Fällen.... 440 3.4.2.4 Bemessungsgrundlage der Einfuhrumsatzsteuer .............. 440 3.4.3 Steuersätze........................................................................................ 440 3.4.4 Aufgaben 7 und 8 ............................................................................. 441 3.5 Vorsteuerabzug ............................................................................................. 442 3.5.1 Allgemeine Voraussetzungen des Vorsteuerabzugs......................... 442 3.5.2 Ausschluss vom Vorsteuerabzug...................................................... 443 3.5.3 Teilweiser Ausschluss vom Vorsteuerabzug.................................... 444 3.5.4 Berichtigung des Vorsteuerabzugs................................................... 445 3.5.5 Ausstellung von Rechnungen........................................................... 446 3.5.6 Aufgabe 9 ......................................................................................... 447 3.6 Entstehung, Festsetzung und Entrichtung der Umsatzsteuer, Steuerschuldner ............................................................................................. 447 3.7 Besondere Besteuerungsvorschriften ............................................................ 450 3.7.1 Einführung........................................................................................ 450 Inhaltsverzeichnis XIX 3.7.2 Besteuerung der Kleinunternehmer.................................................. 450 3.7.3 Besteuerung nach vereinnahmten Entgelten .................................... 450 3.7.4 Besteuerung der Land- und Forstwirtschaft ..................................... 451 3.8 Aufzeichnungspflichten ................................................................................ 451 3.9 Ertragsteuerliche Behandlung der Umsatzsteuer .......................................... 452 Teil VI: Prinzipien des Steuerrechts und Besteuerungsverfahren 1 Vorbemerkungen................................................................................................... 455 2 Prinzipien des Steuerrechts .................................................................................. 456 2.1 Rechtsanwendung und Rechtsfindung .......................................................... 456 2.1.1 Wesen und Methoden....................................................................... 456 2.1.2 Gesetzesauslegung ........................................................................... 457 2.1.3 Rechtsfindung .................................................................................. 459 2.2 Besteuerung und Grundrechte....................................................................... 460 2.3 Besteuerung und EU-Recht........................................................................... 461 2.4 Der Grundsatz von Treu und Glauben im Steuerrecht .................................. 463 2.5 Die wirtschaftliche Betrachtungsweise ......................................................... 463 2.6 Missbrauch von rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten................................ 466 2.7 Die typisierende Betrachtungsweise ............................................................. 467 3 Das Besteuerungsverfahren.................................................................................. 469 3.1 Einführung .................................................................................................... 469 3.2 Steuerverwaltungsakte .................................................................................. 470 3.2.1 Begriff des Steuerverwaltungsaktes ................................................. 470 3.2.2 Arten der Steuerverwaltungsakte ..................................................... 471 3.2.3 Entstehung und Bekanntgabe eines Verwaltungsaktes .................... 471 3.3 Ermittlungsverfahren..................................................................................... 473 3.3.1 Untersuchungsgrundsatz, Mitwirkung anderer Behörden................ 473 3.3.2 Mitwirkungspflichten des Steuerpflichtigen .................................... 474 3.3.2.1 Generelle Regelung der Mitwirkungspflichten................. 474 3.3.2.2 Mitteilungspflichten zur steuerlichen Erfassung .............. 474 3.3.2.3 Pflicht zur Abgabe von Steuererklärungen ....................... 475 3.3.2.4 Auskunftspflicht und Pflicht zur Vorlage von Urkunden .......................................................................... 476 3.3.2.5 Buchführungs-, Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten................................................... 477 3.3.3 Mitwirkungspflichten anderer Personen .......................................... 477 3.3.4 Außenprüfung und Steuerfahndung ................................................. 478 3.4 Festsetzungs- und Feststellungsverfahren..................................................... 479 3.4.1 Einführung, allgemeine Vorschriften, Festsetzungsverjährung ....... 479 3.4.2 Steuerbescheide................................................................................ 480 3.4.3 Feststellungsbescheide ..................................................................... 481 3.4.4 Steuermessbescheide ........................................................................ 483 3.4.5 Steuerfestsetzung unter dem Vorbehalt der Nachprüfung................ 483 3.4.6 Vorläufige Steuerfestsetzung und Aussetzung der Steuerfestsetzung.............................................................................. 484 XX Inhaltsverzeichnis 3.5 Erhebungsverfahren ...................................................................................... 486 3.5.1 Begriff, Fälligkeit ............................................................................. 486 3.5.2 Stundung .......................................................................................... 486 3.5.3 Erlöschen der Ansprüche aus Steuerschuldverhältnissen................. 487 3.5.3.1 Überblick, Zahlung, Aufrechnung .................................... 487 3.5.3.2 Erlass................................................................................. 487 3.5.3.3 Zahlungsverjährung .......................................................... 488 3.5.4 Folgen eines Zahlungsverzugs ......................................................... 488 3.5.4.1 Säumniszuschläge............................................................. 488 3.5.4.2 Vollstreckungsmaßnahmen............................................... 489 3.5.5 Verzinsung von Steuernachforderungen und Steuererstattungen..... 490 3.6 Verfahren zur Berichtigung von Steuerverwaltungsakten ............................ 493 3.6.1 Allgemeine Problemstellung ............................................................ 493 3.6.2 Anwendungsbereich der einzelnen Berichtigungsvorschriften ........ 494 3.6.3 Berichtigung offenbarer Unrichtigkeiten ......................................... 494 3.6.4 Rücknahme rechtswidriger und Widerruf rechtmäßiger Verwaltungsakte............................................................................... 495 3.6.5 Aufhebung und Änderung von Bescheiden ..................................... 496 3.6.5.1 Aufhebung und Änderung von Vorbehaltsfestsetzungen und vorläufigen Bescheiden ..... 496 3.6.5.2 Aufhebung und Änderung nach § 172 AO ....................... 497 3.6.5.3 Aufhebung oder Änderung wegen neuer Tatsachen oder Beweismittel ............................................................. 498 3.6.5.4 Widerstreitende Steuerfestsetzungen ................................ 500 3.6.5.5 Berichtigung in sonstigen Fällen ...................................... 502 3.6.5.6 Vertrauensschutz bei der Aufhebung und Änderung von Bescheiden ................................................................. 503 3.6.5.7 Berichtigung von Rechtsfehlern ....................................... 504 3.7 Übersicht über Rechtsbehelfe und Rechtsmittel in Steuersachen ................. 504 3.7.1 Überblick.......................................................................................... 504 3.7.2 Einspruchsverfahren......................................................................... 505 3.7.2.1 Zulässigkeit....................................................................... 505 3.7.2.2 Formvorschriften .............................................................. 506 3.7.2.3 Einspruchsfrist .................................................................. 506 3.7.2.4 Beschwer........................................................................... 508 3.7.2.5 Kein Einspruchsverzicht ................................................... 508 3.7.2.6 Bindungswirkung anderer Verwaltungsakte..................... 508 3.7.2.7 Aussetzung der Vollziehung............................................. 509 3.7.2.8 Einspruchsentscheidung, Abhilfebescheid ....................... 510 3.7.3 Übersicht über die gerichtlichen Rechtsbehelfe und Rechtsmittel...................................................................................... 510 3.7.3.1 Einführung, gemeinsam geltende Vorschriften ................ 510 3.7.3.2 Verfahren vor dem Finanzgericht ..................................... 511 3.7.3.3 Verfahren vor dem Bundesfinanzhof................................ 513 3.8 Straf- und Bußgeldvorschriften..................................................................... 514 3.9 Aufgaben 1 - 6............................................................................................... 514 Inhaltsverzeichnis XXI Teil VII: Lösungen zu den Aufgaben Lösungen zu Teil II ......................................................................................................... 517 Lösungen zu Teil III........................................................................................................ 535 Lösungen zu Teil IV ....................................................................................................... 553 Lösungen zu Teil V......................................................................................................... 558 Lösungen zu Teil VI ....................................................................................................... 563 Anhang: Schemata und Verzeichnisse Schemata ......................................................................................................................... 568 Verzeichnis der Gesetze.................................................................................................. 573 Verzeichnis des internationalen Rechts........................................................................... 578 Verzeichnis der Parlamentaria und Verwaltungsanweisungen ....................................... 580 Verzeichnis sonstiger Quellen......................................................................................... 585 Rechtsprechungsverzeichnis ........................................................................................... 586 Literaturverzeichnis ........................................................................................................ 589 Stichwortverzeichnis ....................................................................................................... 601 Verzeichnis der Abkürzungen ABl ..................................................... Amtsblatt Abs. .................................................... Absatz Abschn. .............................................. Abschnitt AEAO ................................................. Anwendungserlass zur Abgabenordnung AEUV ................................................. Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union a. F. ..................................................... alte Fassung AfA .................................................... Absetzung(en) für Abnutzung(en) AfS ..................................................... Absetzung(en) für Substanzverringerung AG ...................................................... Aktiengesellschaft(en) AK ...................................................... Anschaffungskosten AktG ................................................... Aktiengesetz AltZertG ............................................. Altersvorsorgeverträge-Zertifizierungsgesetz Anm. ................................................... Anmerkung AO ...................................................... Abgabenordnung Art. ..................................................... Artikel ARUG ................................................ Gesetz zur Umsetzung der Aktionärsrechterichtlinie AStG .................................................. Außensteuergesetz AV....................................................... Anlagevermögen BAB ................................................... Betriebsabrechnungsbogen bearb. .................................................. bearbeitet begr. ................................................... begründet BeitrRLUmsG .................................... Beitreibungsrichtlinie-Umsetzungsgesetz ber. ..................................................... berichtigt betr. .................................................... betreffend BewG ................................................. Bewertungsgesetz BewRGr ............................................. Richtlinien für die Bewertung des Grundvermögens BFH .................................................... Bundesfinanzhof BFH/NV.............................................. Sammlung amtlich nicht veröffentlichter Entscheidungen des Bundesfinanzhofs (Zeitschrift) BFuP .................................................. Betriebswirtschaftliche Forschung und Praxis (Zeitschrift) BGB ................................................... Bürgerliches Gesetzbuch BGBl .................................................. Bundesgesetzblatt BilMoG .............................................. Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz BiRiLiG .............................................. Bilanzrichtlinien-Gesetz BMF ................................................... Bundesministerium der Finanzen BOStB ................................................ Berufsordnung der Bundessteuerberaterkammer BpO .................................................... Betriebsprüfungsordnung BStBl .................................................. Bundessteuerblatt BR ...................................................... Bundesrat BT ...................................................... Bundestag BV....................................................... Betriebsvermögen BVerfG ............................................... Bundesverfassungsgericht BVerfGE ............................................ Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts bzw. .................................................... beziehungsweise ca. ........................................................ circa c. p. ..................................................... ceteris paribus XXIV Verzeichnis der Abkürzungen DAX ................................................... Deutscher Aktienindex DB ...................................................... Der Betrieb (Zeitschrift) DBA ................................................... Doppelbesteuerungsabkommen DCF .................................................... Discounted Cash Flow DGB ................................................... Deutscher Gewerkschaftsbund d. h. ..................................................... das heißt diesbzgl. ............................................. diesbezüglich DIHK .................................................. Deutscher Industrie- und Handelskammertag DM ..................................................... Deutsche Mark Drucks. ............................................... Drucksache DStR ................................................... Deutsches Steuerrecht (Zeitschrift) DStZ ................................................... Deutsche Steuerzeitung (Zeitschrift) DVStB ................................................ Verordnung zur Durchführung der Vorschriften über Steuerberater, Steuerbevollmächtigte und Steuerberatungsgesellschaften € .......................................................... Euro EDV ................................................... Elektronische Datenverarbeitung EFG .................................................... Entscheidungen der Finanzgerichte (Zeitschrift) EG ...................................................... Europäische Gemeinschaft EGV ................................................... Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft ELStaM .............................................. Verfahren der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale ErbSt .................................................. Erbschaftsteuer ErbStG ................................................ Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz ErbStR ................................................ Erbschaftsteuerrichtlinien ErbStRG ............................................. Erbschaftsteuerreformgesetz ERS ..................................................... Entwurf einer Stellungnahme des IDW zur Rechnungslegung ESt ...................................................... Einkommensteuer EStÄR ................................................ Einkommensteueränderungs-Richtlinie EStDV ................................................ Einkommensteuer-Durchführungsverordnung EStG ................................................... Einkommensteuergesetz EStH ................................................... Einkommensteuer-Hinweise EStR ................................................... Einkommensteuer-Richtlinien et al. .................................................... und andere etc. ...................................................... et cetera EU ...................................................... Europäische Union EuGH ................................................. Europäischer Gerichtshof e. V. .................................................... eingetragener Verein evtl. ..................................................... eventuell EWG .................................................. Europäische Wirtschaftsgemeinschaft EWR ................................................... Europäischer Wirtschaftsraum f. ......................................................... folgende FDP .................................................... Freie Demokratische Partei ff. ........................................................ fortfolgende FG ...................................................... Finanzgericht FGO .................................................... Finanzgerichtsordnung Fifo ..................................................... First-in-first-out (Verbrauchsfolgeverfahren) Fn. ...................................................... Fußnote FN-IDW ............................................. IDW-Fachnachrichten Verzeichnis der Abkürzungen XXV FR ....................................................... Finanz-Rundschau FVG .................................................... Gesetz über die Finanzverwaltung GbR .................................................... Gesellschaft bürgerlichen Rechts gem. .................................................... gemäß GemFinRefG ...................................... Gemeindefinanzreformgesetz GenG .................................................. Genossenschaftsgesetz GewSt ................................................. Gewerbesteuer GewStDV ........................................... Gewerbesteuer-Durchführungsverordnung GewStG .............................................. Gewerbesteuergesetz GewStH .............................................. Gewerbesteuer-Hinweise GewStR .............................................. Gewerbesteuer-Richtlinien GG ...................................................... Grundgesetz ggf. ..................................................... gegebenenfalls GmbH ................................................. Gesellschaft(en) mit beschränkter Haftung GmbHG .............................................. Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung GmbH & CoKG ................................. Gesellschaft mit beschränkter Haftung und Compagnie Kommanditgesellschaft GoB .................................................... Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung (und Bilanzierung) GrEStG ............................................... Grunderwerbsteuergesetz GrS ..................................................... Großer Senat GrStG ................................................. Grundsteuergesetz GrStR ................................................. Grundsteuer-Richtlinien H ......................................................... Hinweis HB ...................................................... Handbuch HdB .................................................... Handbuch der Bilanzierung HFA .................................................... Hauptfachausschuss des IDW HGB ................................................... Handelsgesetzbuch HK ...................................................... Herstellungskosten h. M. ................................................... herrschende Meinung Hrsg. ................................................... Herausgeber hrsg. .................................................... herausgegeben HWB .................................................. Handwörterbuch IAS ..................................................... International Accounting Standards i. d. F. ................................................. in der Fassung i. d. R. ................................................. in der Regel IDW .................................................... Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e. V. IFRS ................................................... International Financial Reporting Standards i. H. d. ................................................. in Höhe der (des) IHK .................................................... Industrie- und Handelskammer i. H. v. ................................................. in Höhe von InvZulG .............................................. Investitionszulagengesetz i. S. ..................................................... im Sinne i. S. d. ................................................. im Sinne der (des) i. S. v. ................................................. im Sinne von i. V. m. ................................................ in Verbindung mit JStG .................................................... Jahressteuergesetz Kfz ...................................................... Kraftfahrzeug KG ...................................................... Kommanditgesellschaft(en) KGaA ................................................. Kommanditgesellschaft(en) auf Aktien XXVI Verzeichnis der Abkürzungen Kl. ....................................................... Kläger km ...................................................... Kilometer KSt ..................................................... Körperschaftsteuer KStDV ................................................ Körperschaftsteuer-Durchführungsverordnung KStG .................................................. Körperschaftsteuergesetz KStH .................................................. Körperschaftsteuer-Hinweise KStR ................................................... Körperschaftsteuer-Richtlinien KWG .................................................. Kreditwesengesetz lfd. ...................................................... laufende Lifo ..................................................... Last-in-first-out (Verbrauchsfolgeverfahren) LKW .................................................. Lastkraftwagen LStÄR ................................................ Lohnsteuer-Änderungsrichtlinien LStDV ................................................ Lohnsteuer-Durchführungsverordnung LStH ................................................... Lohnsteuer-Hinweise LStR ................................................... Lohnsteuer-Richtlinien lt. ........................................................ laut Ltd. ..................................................... private company limited by shares mbH ....................................................mit beschränkter Haftung MDAX ...............................................Midcap Market Index m. E. ...................................................meines Erachtens Mio .....................................................Millionen Mrd. ....................................................Milliarden m. w. N. ..............................................mit weiteren Nachweisen MZK ...................................................Modernisierter Zollkodex MwSt...................................................Mehrwertsteuer n. F. .................................................... neue Fassung Nr(n). .................................................. Nummer(n) o. a. ..................................................... oben angegeben OECD ................................................. Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung OECD-MA ......................................... OECD-Musterabkommen OFD .................................................... Oberfinanzdirektion o. g. ..................................................... oben genanntes OGAW ............................................... Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren OHG ................................................... Offene Handelsgesellschaft(en) p. a. ..................................................... per annum PC ....................................................... Personal Computer PKW ................................................... Personenkraftwagen PublG ................................................. Publizitätsgesetz R ......................................................... Richtlinie rd. ....................................................... rund RFH .................................................... Reichsfinanzhof RGBl .................................................. Reichsgesetzblatt Rn. ...................................................... Randnummer(n) RS ....................................................... Stellungnahme des IDW zur Rechnungslegung Rs. ...................................................... Rechtssache RStBl .................................................. Reichssteuerblatt Verzeichnis der Abkürzungen XXVII RückAbzinsV ..................................... Rückstellungsabzinsungsverordnung Rz. ...................................................... Randziffer(n) S. ........................................................ Seite s. ......................................................... siehe SCE .................................................... Societas Cooperativa Europaea (Europäische Genossenschaft) SCEAG ............................................... SCE-Ausführungsgesetz SE ....................................................... Societas Europaea (Europäische Gesellschaft) SEAG ................................................. SE-Ausführungsgesetz SE-VO ................................................ Verordnung über das Statut der Europäischen Gesellschaft sog. ..................................................... sogenannt(e) SolZG ................................................. Solidaritätszuschlaggesetz Sp. ...................................................... Spalte SPD .................................................... Sozialdemokratische Partei Deutschlands StAnpG .............................................. Steueranpassungsgesetz StB....................................................... Der Steuerberater (Zeitschrift) StBerG ................................................ Steuerberatungsgesetz StBerGÄndG2..................................... Zweites Gesetz zur Änderung des Steuerberatergesetzes StbJb ................................................... Steuerberater-Jahrbuch StBürokrAbbauG ................................ Steuerbürokratieabbaugesetz StEK ................................................... Steuererlasse in Karteiform StEntlG................................................ Steuerentlastungsgesetz StGB ................................................... Strafgesetzbuch StrFinG ............................................... Straßenbaufinanzierungsgesetz StuB .................................................... Unternehmensteuern und Bilanzen (Zeitschrift) StuW .................................................. Steuer und Wirtschaft (Zeitschrift) Tab. .................................................... Tabelle T€ ....................................................... Tausend Euro TW ..................................................... Teilwert Tz. ...................................................... Textziffer(n) u. ......................................................... und u. a. ..................................................... unter anderem u. ä. ..................................................... und ähnliche UG ...................................................... Unternehmergesellschaft(en) UmsG ................................................. Umsetzungsgesetz UmsGBeschsichWachsStärk............... Umsetzungsgesetz „Beschäftigungssicherung durch Wachstumsstärkung“ UmwStG ............................................. Umwandlungssteuergesetz UntStRefFG ........................................ Unternehmensteuerreform-Fortsetzungsgesetz US-GAAP .......................................... United States Generally Accepted Accounting Principles USt ..................................................... Umsatzsteuer USt-IdNr. ............................................ Umsatzsteuer-Identifikationsnummer UStAE ................................................ Umsatzsteuer-Anwendungserlass UStDV ................................................ Umsatzsteuer-Durchführungsverordnung UStG .................................................. Umsatzsteuergesetz usw. .................................................... und so weiter u. U. .................................................... unter Umständen XXVIII Verzeichnis der Abkürzungen v. ......................................................... vom VerkFinG ........................................... Verkehrsfinanzgesetz VermBG ............................................. Vermögensbildungsgesetz vGA .................................................... verdeckte Gewinnausschüttung(en) vgl. ..................................................... vergleiche v. H. .................................................... vom Hundert VO ...................................................... Verordnung v. T. .................................................... vom Tausend VStG .................................................. Vermögensteuergesetz VwZG ................................................. Verwaltungszustellungsgesetz WG......................................................Wirtschaftsgut WoPG .................................................Wohnungsbau-Prämiengesetz WP ......................................................Wirtschaftsprüfer WPg .................................................... Die Wirtschaftsprüfung (Zeitschrift) WpHG.................................................Wertpapierhandelsgesetz z. B. .................................................... zum Beispiel ZfB ..................................................... Zeitschrift für Betriebswirtschaft (Zeitschrift) ZfbF .................................................... Zeitschrift für betriebswirtschaftliche Forschung (Zeitschrift) z. T. .................................................... zum Teil zzgl. .................................................... zuzüglich z. Zt. ................................................... zur Zeit Verzeichnis der Abbildungen Abbildung I/1: Steueraufkommen in der Bundesrepublik Deutschland .................. 7 Abbildung I/2: Einnahmen der öffentlichen Hand .................................................. 8 Abbildung I/3: Aufbau der Finanzverwaltung....................................................... 24 Abbildung I/4: Ergebnisse der Steuerberaterprüfung 2009 im Bundesgebiet ....... 30 Abbildung II/1: Veranlagungsformen ..................................................................... 61 Abbildung II/2: Einkünfte aus selbständiger Arbeit ............................................... 64 Abbildung II/3: Einkünfte aus Gewerbebetrieb ...................................................... 65 Abbildung II/4: Gewinnermittlungsmethoden ........................................................ 66 Abbildung II/5: Einteilung der Renten.................................................................. 125 Abbildung II/6: Kapitalgesellschaft in der Gründungsphase ................................ 151 Abbildung II/7: Schwestergesellschaften.............................................................. 192 Abbildung III/1: Gewinnermittlungsmethoden ...................................................... 211 Abbildung III/2: Verkürzte Bilanz der kleinen Kapitalgesellschaft ....................... 227 Abbildung III/3: Bilanzierung nach Handels- und Steuerrecht .............................. 229 Abbildung III/4: Einbeziehungspflichten, -wahlrechte und -verbote bei der Ermittlung der Herstellungskosten.............................................. 252 Abbildung III/5: Übersicht über erhöhte Absetzungen und Sonderabschreibungen......................................................................................... 280 Abbildung III/6: Übersicht über die Bewertungsregeln ......................................... 302 Abbildung III/7: Zusammenfassende Darstellung der Besteuerung betrieblicher Renten ................................................................................. 343 Abbildung IV/1: Aufbau des BewG ....................................................................... 351 Abbildung IV/2: Übersicht über die Vermögensarten............................................ 352 Abbildung IV/3: Übersicht über die Bewertungsgegenstände ............................... 354 Abbildung IV/4: Wertpapiere und Anteile ............................................................. 357 Abbildung IV/5: Bewertung der Wertpapiere und Anteile..................................... 360 Abbildung IV/6: Bewertung von Kapitalforderungen und Schulden nach den Regelungen des Allgemeinen Teils des BewG ........................... 362 Abbildung IV/7: Wiederkehrende Nutzungen und Leistungen .............................. 363 Abbildung IV/8: Feststellungsarten........................................................................ 368 Abbildung IV/9: Einheitswert des land- und forstwirtschaftlichen Betriebs.......... 369 Abbildung IV/10: Übersicht über die Arten des Grundbesitzes ............................... 369 Abbildung IV/11: Kapitalisierungszinssätze und -faktoren (2008-2011)................. 389 Abbildung V/1: Übersicht über das Mehrwertsteuersystem ................................. 409 Abbildung V/2: Umsatzsteuersätze innerhalb der Europäischen Union ............... 409 Abbildung V/3: Leistungsaustausch...................................................................... 415 Abbildung V/4: Reihengeschäft ............................................................................ 421 Abbildung VI/1: Aufhebung oder Änderung von Bescheiden nach § 173 AO...... 500 Verzeichnis der Schemata im Anhang Schema 1: Ermittlung des zu versteuernden Einkommens, der Jahressteuerschuld und der Abschlusszahlung eines unbeschränkt Einkommensteuerpflichtigen............................................................ 568 Schema 2: Ermittlung des zu versteuernden Einkommens, der Jahressteuerschuld und der Abschlusszahlung einer unbeschränkt steuerpflichtigen Kapitalgesellschaft ............................................... 569 Schema 3: Darstellung des Halbeinkünfteverfahrens ........................................ 570 Schema 4: Ermittlung des Gewerbeertrags und der Gewerbesteuerschuld ............................................................................................... 571 Schema 5: Übersicht über die Möglichkeiten der Berichtigung von Steuerverwaltungsakten ................................................................... 572

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Zusammenfassung

Die betriebswirtschaftliche Steuerlehre für BWLer.

Betriebswirtschaftliche Steuerlehre

Der »Klassiker« zur betriebswirtschaftlichen Steuerlehre ist gerade für Studierende der Betriebswirtschaft an Universitäten und Fachhochschulen ein hervorragendes Lehrbuch. Durch die integrierten Aufgaben mit Lösungen kann der Wissensstoff gleich angewendet werden.

Die Schwerpunkte im Überblick

* Grundlagen und Grundbegriffe, Durchführung der Besteuerung

* Ertragsteuern

* Steuerbilanzen

* Bewertungsgesetz und Substanzsteuern

* Verkehrsteuern

* Prinzipien des Steuerrechts und Besteuerungsverfahren.