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4.1 Zeitliche Erfassung der Einkünfte in:

Dietmar Wellisch, Jörg Kroschel

Besteuerung von Erträgen, page 82 - 85

2. Edition 2011, ISBN print: 978-3-8006-3890-1, ISBN online: 978-3-8006-3891-8, https://doi.org/10.15358/9783800638918_82

Series: Vahlens Handbücher der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften

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48 Einkommensteuer 4 Festsetzung und Erhebung der Einkommensteuer 4.1 Zeitliche Erfassung der Einkünfte Die Einkommensteuer ist eine Jahressteuer (§ 2 Abs. 7 Satz 1 EStG). Der Veranlagungszeitraum, d.h. der Zeitraum, für den die Einkommensteuer festgesetzt wird, ist nach § 25 Abs. 1 EStG stets das Kalenderjahr. Regelmäßig ist der Veranlagungszeitraum zudem mit dem Ermittlungszeitraum, d.h. mit dem Zeitraum, für den das zu versteuernde Einkommen zu ermitteln ist, identisch (§ 2 Abs. 7 Satz 2 EStG). In einigen Fällen wird der Jahresgewinn allerdings zunächst nach den Verhältnissen eines vom Kalenderjahr abweichenden Zeitraums ermittelt und erst dann einem Veranlagungszeitraum zugewiesen. Wechsel zwischen beschränkter und unbeschränkter Steuerpflicht Eine solche Ausnahme von dem Grundsatz, dass der Ermittlungszeitraum mit dem Veranlagungszeitraum übereinstimmt, sieht das Gesetz für den Fall eines Wechsels von der unbeschränkten zur beschränkten Steuerpflicht oder umgekehrt vor. In diesem Fall sind die für den Zeitraum der beschränkten Steuerpflicht (Ermittlungszeitraum) erzielten inländischen Einkünfte in eine Jahresveranlagung zur unbeschränkten Steuerpflicht einzubeziehen (§ 2 Abs. 7 Satz 3 EStG). Der einheitliche Veranlagungszeitraum bezieht sich somit auf zwei Ermittlungszeiträume, nämlich den Zeitraum, für den die beschränkt steuerpflichtigen Einkünfte zu ermitteln sind, und den Zeitraum, für den die unbeschränkt steuerpflichtigen Einkünfte zu ermitteln sind. Abweichendes Wirtschaftsjahr für Land- und Forstwirte und Gewerbetreibende Eine weitere und in der Praxis bedeutsamere Ausnahme von dem Grundsatz der Identität von Veranlagungs- und Ermittlungszeitraum sieht § 4a EStG für Land- und Forstwirte sowie Gewerbetreibende vor. Diese haben den Gewinn nach dem Wirtschaftsjahr, das vom Kalenderjahr abweichen kann, zu ermitteln. Regelmäßiges Wirtschaftsjahr für Land- und Forstwirte ist der Zeitraum vom 1. Juli bis zum 30. Juni (§ 4a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 EStG). Dies gilt selbst dann, wenn der Land- und Forstwirt freiwillig oder auf Grund einer gesetzlichen Pflicht Bücher führt und Abschlüsse erstellt. § 8c EStDV erlaubt darüber hinaus für bestimmte Land- und Forstwirte andere Wirtschaftsjahre, die sich an den üblichen Saisonzeiten der jeweiligen Betriebsart orientieren. So können Betriebe mit einem Futterbauanteil von mindestens 80 % der landwirtschaftlichen Nutzungsfläche den Zeitraum vom 1. Mai bis zum 30. April, Betriebe reiner Forstwirtschaft den Zeitraum vom 1. Oktober bis zum 30. September (sog. Forstwirtschaftsjahr) und Betriebe, die reinen Weinbau betreiben, den Zeitraum vom 1. September bis zum 31. August als Wirtschaftsjahr bestimmen (§ 8c Abs. 1 EStDV). Dies gilt auch dann, wenn in geringem Umfang noch eine andere land- und forstwirtschaftliche Nutzung vorhanden ist (§ 8c Abs. 1 Satz 2 EStG, vgl. auch H 4a EStH „Wirtschaftsjahr bei Land- und Forstwirten“ sowie BFH- Urteil vom 03.12.1987, BStBl II 1988, S. 269 zum Begriff des geringen Umfangs). Festsetzung und Erhebung der Einkommensteuer 49 Darüber hinaus können Gartenbaubetriebe und reine Forstbetriebe gemäß § 8c Abs. 2 EStDV auch das Kalenderjahr als Wirtschaftsjahr bestimmen. Beispiel B.9: Ein reiner Forstbetrieb kann als Wirtschaftsjahr entweder den Zeitraum vom 1. Juli bis zum 30. Juni (regelmäßiges Wirtschaftsjahr gemäß § 4a Abs. 1 Nr. 1 EStG), den Zeitraum vom 1. Oktober bis zum 30. September (§ 8c Abs. 1 Nr. 2 EStDV) oder den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember (§ 8c Abs. 2 EStDV) wählen. Für Gewerbetreibende, deren Firma im Handelsregister eingetragen ist, gilt als Wirtschaftsjahr der Zeitraum, für den sie regelmäßig Abschlüsse erstellen, d.h. der handelsrechtliche Gewinnermittlungszeitraum (§ 4a Abs. 1 Nr. 2 EStG). Gewerbetreibende, die nicht im Handelsregister eingetragen sind, haben ihren Gewinn hingegen nach dem Kalenderjahr zu ermitteln (vgl. aber § 4a Abs. 1 Nr. 3 Satz 2 EStG). Eröffnung und Aufgabe eines Betriebs Schließlich stimmt der Ermittlungszeitraum von Land- und Forstwirten und Gewerbetreibenden dann nicht mit dem Kalenderjahr überein, wenn ein Betrieb eröffnet, erworben, aufgegeben oder veräußert wird oder der Steuerpflichtige von einem zulässigen Wirtschaftsjahr auf ein anderes zulässiges Wirtschaftsjahr übergeht. In diesen Fällen entsteht gemäß § 8b EStDV jeweils ein Rumpfwirtschaftsjahr, das weniger als zwölf Monate umfasst (Ausnahme: § 8c Abs. 2 Sätze 2, 3 EStDV). Zudem ist zu beachten, dass die Umstellung auf ein vom Kalenderjahr abweichendes Wirtschaftsjahr durch Gewerbetreibende, die im Handelsregister eingetragen sind, steuerlich nur wirksam ist, wenn sie im Einvernehmen mit dem Finanzamt vorgenommen wird (§ 4a Abs. 1 Nr. 2 Satz 2 EStG, § 8b Nr. 2 Satz 2 EStDV). Die Zustimmung durch das Finanzamt ist nur dann zu erteilen, wenn der Steuerpflichtige gewichtige, in der Organisation des Betriebs gelegene Gründe für die Umstellung anführen kann (H 4a EStH; BFH-Urteil vom 09.01.1974, BStBl II 1974, S. 238). Als Gründe kommen z.B. in Betracht: Inventurschwierigkeiten zum 31.12., Begründung einer Organschaft, Einbeziehung in einen Konzern. Rein steuerliche Gründe reichen nicht aus (BFH-Urteil vom 15.06.1983, BStBl II 1983, S. 672). Eine Umstellung auf das Kalenderjahr als Wirtschaftsjahr ist hingegen ohne Zustimmung des Finanzamts möglich. Zuweisung des Gewinns eines abweichenden Ermittlungszeitraums Weicht der Zeitraum, für den der Gewinn zu ermitteln ist, von dem Veranlagungszeitraum, d.h. dem Zeitraum, für den die Einkommensteuer festzusetzen ist, ab, so sind Vorschriften erforderlich, welche die Zuweisung des für den abweichenden Zeitraum ermittelten Gewinns zu einem Veranlagungszeitraum regeln. Solche Zuweisungsvorschriften finden sich in § 4a Abs. 2 EStG. Der Gewinn eines vom Kalenderjahr abweichenden Wirtschaftsjahres ist bei Land- und Forstwirten entsprechend dem zeitlichen Anteil auf den Veranlagungszeitraum, in dem das Wirtschaftsjahr beginnt, und den Veranlagungszeitraum, in dem das Wirtschaftsjahr endet, aufzuteilen (§ 4a Abs. 2 Nr. 1 Satz 1 EStG). Sind in dem Gewinn des abweichenden Wirtschaftsjahres auch Gewinne aus der Veräußerung oder Aufgabe eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebs oder Teilbetriebs oder eines Anteils an einem land- und forstwirtschaftlichen Betriebsvermögen i.S.d. § 14 EStG enthalten, so sind diese abweichend von der Aufteilungsrechnung des § 4a Abs. 2 Nr. 1 Satz 1 EStG dem Kalenderjahr zuzurechnen, in dem sie entstanden sind (§ 4a Abs. 2 Nr. 1 Satz 2 EStG; zur Betriebsveräußerung und Betriebsaufgabe siehe ausführlich Abschnitt B.5.3.3.1). 50 Einkommensteuer Beispiel B.10: Ein Landwirt erzielt für das Wirtschaftsjahr 01.07.01 bis 30.06.02 einen Gewinn von 22.000 € und für das Wirtschaftsjahr 01.07.02 bis 30.06.03 einen Gewinn von 46.000 €. In dem Gewinn des Wirtschaftsjahres 02/03 ist ein Gewinn aus der Veräußerung eines landwirtschaftlichen Teilbetriebs i.S.d. § 14 EStG i.H.v. 30.000 € enthalten. Der Teilbetrieb wurde zum 30.09.02 veräußert. Bei der Veranlagung für das Kalenderjahr 02 wird ein Gewinn von 49.000 € als Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft angesetzt (§ 4a Abs. 2 Nr. 1 EStG): Hälfte des Gewinns aus 01/02: 11.000 € + Gewinn aus Teilbetriebsveräußerung i.S.d. § 14 EStG + 30.000 € + Hälfte des verbleibenden Gewinns aus 02/03 (½ von (46.000 – 30.000) =) + 8.000 € 49.000 € Bei Gewerbetreibenden wird der Gewinn eines vom Kalenderjahr abweichenden Wirtschaftsjahrs hingegen gemäß der unwiderlegbaren Fiktion des § 4a Abs. 2 Nr. 2 EStG stets dem Veranlagungszeitraum zugewiesen, in dem das jeweilige Wirtschaftsjahr endet. Dies gilt auch für einen Gewinn aus einer Betriebsveräußerung bzw. Betriebsaufgabe nach § 16 EStG, und zwar selbst dann, wenn die Veräußerung oder Aufgabe in dem vorhergehenden Kalenderjahr erfolgt ist. Beispiel B.11: Ein im Handelsregister eingetragener Gewerbetreibender hat ein abweichendes Wirtschaftsjahr und macht seinen Abschluss jeweils zum 31. März. In dem Wirtschaftsjahr vom 01.04.01 bis zum 31.03.02 hat er einen Gewinn von 24.000 € erzielt. Bei der Einkommensteuerveranlagung für das Kalenderjahr 02 wird bei den Einkünften aus Gewerbebetrieb ein Gewinn von 24.000 € angesetzt. Der Steuerpflichtige wird so behandelt, als ob der Gewinn des abweichenden Wirtschaftsjahres 01/02 vollständig im Kalenderjahr 02 bezogen worden wäre (§ 4a Abs. 2 Nr. 2 EStG). Die Versteuerung in dem Kalenderjahr, in dem das Wirtschaftsjahr endet, hat zur Folge, dass es bei einer Betriebseröffnung oder einer Umstellung auf ein vom Kalenderjahr abweichendes Wirtschaftsjahr zu einer Steuerpause kommen kann. Beispiel B.12: Ein Gewerbebetrieb wird zum 01.02.01 eröffnet. Wirtschaftsjahr ist der Zeitraum vom 01.02. bis zum 31.01. Der Gewinn des Jahres 01 wird vollständig dem Kalenderjahr 02 zugerechnet. Beispiel B.13: Ein Gewerbetreibender hat seinen Gewinn bisher für das Kalenderjahr ermittelt. Mit Wirkung zum 01.03.02 wechselt er zum Wirtschaftsjahr 01.03. bis 28.02. Der Gewinn des Rumpfwirtschaftsjahres 01.01.02 bis 28.02.02 wird im Veranlagungszeitraum 02 versteuert, der Gewinn des Wirtschaftsjahres 01.03.02 bis 28.02.03 hingegen erst im Veranlagungszeitraum 03. Festsetzung und Erhebung der Einkommensteuer 51 4.2 Veranlagung zur Einkommensteuer Nach § 25 Abs. 1 EStG handelt es sich bei der Einkommensteuer um eine zu veranlagende Steuer. Als Veranlagung wird das förmliche Verfahren der Steuerfestsetzung bezeichnet. Für jeden Steuerpflichtigen wird das zu versteuernde Einkommen nach Ablauf des Veranlagungszeitraums ermittelt und die zu erhebende Einkommensteuer in einem Steuerbescheid festgesetzt. Grundsätzlich ist jeder Steuerpflichtige einzeln zu veranlagen. Ein Wahlrecht zu einer getrennten Veranlagung nach § 26a EStG oder zu einer gemeinsamen Veranlagung nach § 26b EStG besteht gemäß § 26 Abs. 1 Satz 1 EStG für Ehegatten, wenn die Ehegatten rechtswirksam verheiratet sind (§§ 1303 ff. BGB), nicht dauernd getrennt leben und beide unbeschränkt einkommensteuerpflichtig sind. Dabei reicht es aus, wenn die genannten Bedingungen zu irgendeinem Zeitpunkt des Veranlagungszeitraums, und sei es nur an einem einzigen Tag, gemeinsam vorgelegen haben. Eine Eheschließung am 31. Dezember berechtigt bei Vorliegen der übrigen Voraussetzungen zu einer gemeinsamen Veranlagung für das gesamte abgelaufene Kalenderjahr. Eine eheähnliche Lebensgemeinschaft oder eine eingetragene Lebenspartnerschaft berechtigen nicht zu einer gemeinsamen Veranlagung (BFH-Urteil vom 26.01.2006, BStBl II 2006, S. 515; dagegen Verfassungsbeschwerde Az 2 BvR 909/06; zur möglichen Verfassungswidrigkeit siehe auch I. Rauch, DStR 2006, S. 1823). Ehegatten leben dauernd getrennt, wenn die zum Wesen der Ehe gehörende Lebens- und Wirtschaftsgemeinschaft nach dem Gesamtbild der Verhältnisse auf Dauer nicht mehr besteht. Dabei ist unter Lebensgemeinschaft die räumliche, persönliche und geistige Gemeinschaft, unter Wirtschaftsgemeinschaft die gemeinsame Erledigung der die Ehegatten gemeinsam berührenden wirtschaftlichen Fragen und die gemeinsame Entscheidung über das Familieneinkommen anzusehen (BFH-Urteile vom 27.08.1971, BStBl II 1972, S. 173; vom 09.03.1973, BStBl II 1973, S. 487; vom 15.06.1973, BStBl II 1973, S. 640; H 26 EStH „Getrenntleben“; vgl. auch § 1567 BGB). Die bloße Wirtschaftsgemeinschaft kann für eine gemeinsame Veranlagung ausreichen, wenn die Rückkehr zur ehelichen Lebensgemeinschaft von beiden Ehegatten zumindest angestrebt wird (vgl. S. F. Seeger, in: L. Schmidt (2010), § 26, Rz. 10; BFH-Urteil vom 24.04.2007, BFH/NV 2007, S. 1893). Die geforderte unbeschränkte Einkommensteuerpflicht beider Ehegatten wird nicht nur durch die normale unbeschränkte Steuerpflicht des § 1 Abs. 1 EStG, sondern auch durch die erweiterte unbeschränkte Steuerpflicht des § 1 Abs. 2 EStG sowie die fiktive unbeschränkte Steuerpflicht des § 1 Abs. 3 EStG erfüllt (vgl. Abschnitt B.2.2). Ist über das Vermögen eines der Ehegatten das Insolvenzverfahren eröffnet worden, wird das Wahlrecht zur gemeinsamen Veranlagung oder getrennten Veranlagung vom Insolvenzverwalter ausgeübt (BGH-Urteil vom 24.05.2007, DB 2007, S. 1638; a.A. S. F. Seeger, in: L. Schmidt (2010), § 26, Rz. 4). Liegen die genannten Voraussetzungen des § 26 Abs. 1 Satz 1 EStG vor, so können die Ehegatten gemeinsam die Zusammenveranlagung nach § 26b EStG wählen. In diesem Fall haben die Ehegatten gemäß § 25 Abs. 3 Satz 2 EStG eine gemeinsame Einkommensteuererklärung abzugeben. Für die Wahl der getrennten Veranlagung reicht hingegen bereits eine einseitige Erklärung eines der Ehegatten aus (§ 25 Abs. 3 Satz 3 EStG; R 26 Abs. 3 EStR).

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References

Zusammenfassung

Das Handbuch zur Besteuerung des Einkommens.

Thema des Buches ist die Besteuerung von Erträgen in der Bundesrepublik Deutschland, die von natürlichen und juristischen Personen erwirtschaftet werden. Es vermittelt einen systematischen Überblick über die Einkommensteuer, einschließlich der steuerlichen Gewinnermittlung, die Körperschaftsteuer und die Gewerbesteuer.

Das Buch eignet sich für die Ausbildung und für die Praxis. Die besondere Eignung für Praktiker leitet sich daraus ab, dass es anders als ein Kommentar bestimmte Sachfragen zusammenhängend abhandelt. So werden beispielsweise Fragen der Besteuerung der Altersvorsorge, von wiederkehrenden Leistungen, Betriebsaufspaltungen, der Umstrukturierung von Personengesellschaften oder der Verlustverrechnung in besonderen Abschnitten systematisch abgehandelt.

Insgesamt zeichnet sich das Buch dadurch aus, dass es die unübersichtliche Zahl von steuerlichen Einzelregelungen in verständlichen Sachzusammenhängen erläutert und somit die Komplexität des Ertragsteuerrechts auf den Kern der steuerlichen Behandlung zurückführt, ohne die steuerlichen Einzelregelungen zu vernachlässigen.

Zielgruppe sind die Studierenden der Wirtschaftswissenschaften an Universitäten und Fachhochschulen, des Steuerrechts an juristischen Fakultäten sowie Finanzfachhochschulen. Zudem eignet sich das Buch als Nachschlagewerk für die Praxis der Steuerberatung sowie Finanzverwaltung.

Die Autoren

Prof. Dr. Dietmar Wellisch, Steuer- und Rentenberater, studierte Wirtschafts- und Rechtswissenschaften, promovierte an der Universität Tübingen und habilitierte sich an der Indiana State University/USA und der Universität Dortmund. Prof.Wellisch ist Mitglied des wiss. Beirats beim BMF und zudem Vorsitzender des Vorstands der Arbeitsgemeinschaft Zeitwertkonten mit Sitz in Frankfurt/Main.

Prof. Dr. Jörg Kroschel war nach einer Promotion zum US-Steuerrecht mehrere Jahre als Steuerberater für Ernst & Young tätig. Seit 2007 ist er Professor für Rechnungswesen und Unternehmensbesteuerung an der Hochschule Zittau / Görlitz.