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6.2 Werbungskosten in:

Dietmar Wellisch, Jörg Kroschel

Besteuerung von Erträgen, page 321 - 324

2. Edition 2011, ISBN print: 978-3-8006-3890-1, ISBN online: 978-3-8006-3891-8, https://doi.org/10.15358/9783800638918_321

Series: Vahlens Handbücher der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften

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Überschuss der Einnahmen über die Werbungskosten 287 Beispiel B.180: Der Arbeitnehmer aus dem vorhergehenden Beispiel nutzt das Fahrzeug auch für Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte an 220 Tagen im Jahr. Die Entfernung beträgt 24 Kilometer. Der geldwerte Vorteil für die Nutzung für Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte beträgt pauschal: 0,03 % · 23.000 € · 24 (km) · 12 (Monate) = 1.987,20 € Als Werbungskosten können gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 4 EStG abgezogen werden: 220 (Tage) · 24 (km) · 0,30 € = 1.584 € Fahrtenbuchmethode bei Nutzungsüberlassung eines betrieblichen Kraftfahrzeugs Statt der pauschalen Bewertung des geldwerten Vorteils mit 1 % bzw. 0,03 % des Listenpreises gemäß § 8 Abs. 2 Satz 2 bzw. 3 EStG kann der geldwerte Vorteil mit dem auf die private Nutzung bzw. auf die Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte entfallenden Anteil an den gesamten Kfz-Aufwendungen angesetzt werden, sofern dieser Anteil durch ein Fahrtenbuch und die Höhe der Aufwendungen durch Belege nachgewiesen sind (§ 8 Abs. 2 Satz 4 EStG). Zu den Anforderungen an ein Fahrtenbuch siehe R 8.1 Abs. 9 Nr. 2 EStR; H 8.1 Abs. 9–10 EStH. Es fällt auf, dass § 4 Abs. 5 Nr. 6 und § 8 Abs. 2 Satz 3 EStG einerseits sowie § 6 Abs. 1 Nr. 4 Satz 2 und § 8 Abs. 2 Satz 2 EStG andererseits identische Berechnungsvorschriften enthalten: Der Inhaber eines Betriebes kann als Betriebsausgaben gemäß § 4 Abs. 5 Nr. 6 EStG für Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte den gleichen Betrag nicht absetzen, den ein Arbeitnehmer bei Benutzung eines betrieblichen Fahrzeugs gemäß § 8 Abs. 2 Satz 3 EStG zu versteuern hat. Der Inhaber eines Betriebes hat den gleichen Betrag, den ein Arbeitnehmer bei privater Nutzung eines dienstlichen Fahrzeugs gemäß § 8 Abs. 2 Satz 2 EStG zu versteuern hat, gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 4 Satz 2 EStG als eine gewinnerhöhende Entnahme zu behandeln. Die geschilderten Regelungen dienen offenbar dazu, die private Kfz-Nutzung des Geschäftsinhabers sowie eines Arbeitnehmers einer identischen steuerlichen Behandlung zu unterwerfen. 6.2 Werbungskosten Nach § 9 Abs. 1 Satz 1 EStG sind Werbungskosten Aufwendungen zur Erwerbung, Sicherung und Erhaltung der Einnahmen. Die im vorangegangenen Abschnitt beschriebenen Voraussetzungen für Einnahmen gelten für Aufwendungen in umgekehrter Form. Aufwendungen sind Güter in Geld oder Geldeswert, die im Rahmen einer Überschusseinkunftsart abfließen. Mangels Abflusses sind insbesondere ersparte Aufwendungen, z.B. der Einsatz der eigenen Arbeitskraft zur Reparatur eines Mietshauses (BFH-Urteil vom 01.10.1985, BStBl II 1986, S. 142), nicht abzugsfähig. Gleiches gilt für den Verzicht auf Einnahmen, z.B. die Umwandlung des Bonusanspruchs in Freizeit (Vfg. OFD Düsseldorf vom 23.05.2005, DB 2005, S. 1250). Aufwendungen zur Erwerbung von Einnahmen sind gegeben, wenn sie unmittelbar der Erzielung von Einnahmen dienen (z.B. Fahrtkosten eines Arbeitnehmers). Aufwendungen 288 Einkommensteuer zur Sicherung der Einnahmen schützen vor dem Verlust fließender Einnahmen (z.B. Kosten einer Feuerversicherung für ein Mietshaus). Aufwendungen zur Erhaltung der Einnahmen sichern den Weiterbezug von Einnahmen (z.B. Reparaturkosten einer Mietsache). Nicht erforderlich ist, dass die Aufwendungen in einem zeitlichen Zusammenhang zu den Einnahmen stehen. Auch vorweggenommene Aufwendungen (z.B. Bewerbungskosten eines Arbeitnehmers) oder nachträgliche Aufwendungen (z.B. Schadenersatzleistungen, BFH- Urteil vom 14.10.1960, BStBl III 1961, S. 20) können Werbungskosten darstellen. Bei vorweggenommenen Aufwendungen ist es nicht erforderlich, dass es später tatsächlich zu Einnahmen kommt (z.B. Bewerbungskosten für ein Arbeitsverhältnis, das nicht zustande kommt). Es genügt, wenn ein ausreichend bestimmter wirtschaftlicher Zusammenhang mit einer in Aussicht stehenden Einnahme besteht. Schuldzinsen, die nach der Veräußerung eines vermieteten Objektes entfallen, erkennt der BFH hingegen nicht als nachträgliche Werbungskosten an (BFH-Urteil vom 16.09.1999, BStBl II 2001, S. 528). Qualifizieren sich Ausgaben begrifflich sowohl als Werbungskosten als auch als Sonderausgaben im Sinne der § 10 ff. EStG, so geht der Werbungskostenabzug vor (Einleitungssatz des § 10 Abs. 1 EStG; BFH-Urteil vom 18.04.1996, BFH/NV 1996, S. 740). § 9 Abs. 1 Satz 3 EStG zählt Aufwendungen auf, die Werbungskosten darstellen. Der Formulierung „Werbungskosten sind auch“ lässt sich entnehmen, dass es sich um keine abschließende Aufzählung handelt. Die Nummern 2, 3 und 6 des § 9 Abs. 1 Satz 3 EStG verfügen nur über klarstellende Bedeutung. Steuern vom Grundbesitz, sonstige öffentliche Abgaben (z.B. Straßenanliegerbeiträge) und Versicherungsbeiträge für Vermögenswerte, die der Einnahmeerzielung dienen (§ 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 2 EStG), Beiträge zu Berufsverbänden (§ 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 3 EStG) sowie Aufwendungen für Arbeitsmittel (§ 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 6 EStG) wären auch ohne ausdrückliche Nennung als Werbungskosten abzugsfähig. Von materieller Bedeutung sind die folgenden Vorschriften des § 9 Abs. 1 Satz 3 EStG: Leibrenten Leibrenten, die mit einer Überschusseinkunftsart in wirtschaftlichem Zusammenhang stehen, können nur in Höhe des Ertragsanteils i.S.d. § 22 Nr. 1 Satz 3 Buchst. a Doppelbuchst. bb EStG abgezogen werden (§ 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 EStG). Durch diese Vorschrift wird sichergestellt, dass der leistende Teil einen Betrag abziehen kann, der dem beim Empfänger steuerpflichtigen Betrag entspricht. Zur Besteuerung von Leibrenten siehe ausführlich Abschnitt B.10.2.1. Aufwendungen für Wege zwischen Wohnung und Arbeitsstätte Für Wege zwischen Wohnung und Arbeitsstätte kann für jeden Tag, an dem der Arbeitnehmer die Arbeitsstätte aufsucht, je Kilometer der Entfernung zwischen Wohnung und Arbeitsstätte eine Pauschale von 0,30 € je Entfernungskilometer geltend gemacht werden. Maximal kann jedoch ein Betrag von 4.500 € angesetzt werden. Die Beschränkung auf 4.500 € gilt jedoch nicht, soweit der Arbeitnehmer für den Weg zwischen Wohnung und Arbeitsstätte einen eigenen oder ihm zur Nutzung überlassenen Kraftwagen benutzt (§ 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 4 Satz 2 EStG). Für die Entfernung ist die kürzeste Straßenverbindung zwischen Wohnung und Betriebsstätte maßgebend; eine andere als die kürzeste Straßenverbindung kann zugrunde gelegt werden, wenn diese offensichtlich verkehrsgünstiger ist und vom Steuerpflichtigen regelmäßig genutzt wird Überschuss der Einnahmen über die Werbungskosten 289 (§ 9 Abs. 1 Nr. 4 Satz 4 EStG). Die Entfernungspauschale ist auch anzuwenden, wenn tatsächlich geringere Kosten oder gar keine Kosten (z.B. bei Fußweg oder Nutzung einer Fahrgemeinschaft) angefallen sind. Durch die Entfernungspauschale sind sämtliche Aufwendungen abgegolten, die durch die Wege zwischen Wohnung und Arbeitsstätte veranlasst sind (§ 9 Abs. 2 Satz 1 EStG). So können beispielsweise Parkgebühren, Tunnelmaut oder Kosten für Motorschäden, die auf dem Weg zur Arbeitsstätte eingetreten sind, nicht gesondert abgezogen werden. Den Abzug von Unfallkosten lässt die Finanzverwaltung hingegen neben der Entfernungspauschale zu (BMF-Schreiben vom 31.08.2009, BStBl I 2009, S. 891, Tz. 4). Aufwendungen für die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel können auch dann abgezogen werden, wenn sie die Entfernungspauschale (sowie den Betrag von 4.500 €) übersteigen (§ 9 Abs. 2 Satz 2 EStG). Behinderte i.S.d. § 9 Abs. 2 Satz 3 EStG können statt der genannten Pauschalen wahlweise die tatsächlichen Aufwendungen ansetzen. Doppelte Haushaltsführung Der Abzug von Mehraufwendungen wegen einer aus beruflichem Anlass begründeten doppelten Haushaltsführung ist gemäß § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 5 EStG abziehbar. Mit Beschluss vom 04.12.2002 (BStBl II 2003, S. 534) hat das BVerfG entschieden, dass die ursprüngliche zeitliche Begrenzung auf zwei Jahre zwar grundsätzlich verfassungsgemäß ist, aber nicht bei doppelter Haushaltsführung von Doppelverdienern sowie bei Kettenabordnungen über zwei Jahre hinaus. Der Gesetzgeber hat dies zum Anlass genommen, die zeitliche Begrenzung insgesamt aufzuheben. Wenn die doppelte Haushaltsführung aus beruflichem Anlass begründet wurde, sind Mehraufwendungen unabhängig davon abziehbar, aus welchen Gründen die doppelte Haushaltsführung beibehalten wird. Darüber hinaus ist die weitergehende Begrenzung für Verpflegungsmehraufwendungen wegen doppelter Haushaltsführung gemäß § 4 Abs. 5 Nr. 5 EStG (vgl. Abschnitt B.5.5.6) zu beachten, die gemäß § 9 Abs. 5 EStG auch im Rahmen der Überschusseinkünfte gilt. Diese können in jedem Fall nur innerhalb der ersten drei Monate berücksichtigt werden. Aufwendungen für Familienheimfahrten im Rahmen der doppelten Haushaltsführung können nur für eine Familienheimfahrt wöchentlich abgezogen werden. Dabei ist eine Entfernungspauschale von 0,30 € für jeden vollen Entfernungskilometer anzusetzen (§ 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 5 Sätze 3, 4 EStG). Erneut können Behinderte i.S.d. § 9 Abs. 2 Satz 3 EStG statt der genannten Pauschalen wahlweise die tatsächlichen Aufwendungen ansetzen. Höhere Aufwendungen für öffentliche Verkehrsmittel können ebenfalls angesetzt werden (§ 9 Abs. 2 Satz 2 EStG). Abschreibungen Werbungskosten sind auch die Anschaffungs- oder Herstellungskosten von Wirtschaftsgütern, die im Rahmen einer Überschusseinkunftsart eingesetzt werden. Allerdings können diese gemäß § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 7 EStG nur im Rahmen der Vorschriften zur Absetzung für Abnutzung nach § 6 Abs. 2, §§ 7 – 7k EStG geltend gemacht werden. Gemäß § 9 Abs. 5 EStG gelten die in § 4 Abs. 5 Nrn. 1 – 5, 6b – 8a, 10, 12, Abs. 6 EStG für die Gewinneinkunftsarten aufgezählten Abzugsbeschränkungen (siehe Abschnitt B.5.5) auch für die Überschusseinkunftsarten. Ebenso sind die Vorschriften zu anschaffungsnahen 290 Einkommensteuer Aufwendungen auch im Rahmen der Überschusseinkunftsarten, insbesondere den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung anzuwenden (§ 9 Abs. 5 Satz 2 i.V.m. § 6 Abs. 1 Nr. 1a EStG; zu anschaffungsnahen Aufwendungen siehe Abschnitt B.7.6.7). Neben den Werbungskosten können seit 2006 auch die sog. „erwerbsbedingten Kinderbetreuungskosten“ nach § 9 Abs. 5 i.V.m. § 9c Abs. 1 EStG (2006 – 2008: § 4f EStG) zu zwei Dritteln (max. 4.000 € je Kind) wie Werbungskosten abgezogen werden (fiktive Werbungskosten, siehe Abschnitt B.8.3.10.1). 6.3 Pauschbeträge für Werbungskosten § 9a EStG gewährt für die Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit sowie die sonstigen Einkünfte Werbungskosten-Pauschbeträge. Hierbei handelt es sich um Abzugsbeträge, die der Steuerpflichtige auch ohne Nachweis geltend machen kann, wenn ihm keine oder geringere Aufwendungen entstanden sind. Werbungskosten-Pauschbeträge dienen der Vereinfachung. Bei einer geringen Höhe der Werbungskosten würde der Nachweis der Werbungskosten durch den Steuerpflichtigen sowie die Prüfung der Angaben durch die Finanzbehörde einen unverhältnismäßigen Aufwand darstellen. Die Werbungskosten-Pauschbeträge des § 9a EStG betragen bei den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit (§ 9a Satz 1 Nr. 1 Buchst. a EStG) 920 € bei den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit, soweit es sich um Versorgungsbezüge im Sinne des § 19 Abs. 2 EStG handelt (§ 9a Satz 1 Nr. 2 Buchst. b EStG) 102 € bei den Sonstigen Einkünften im Sinne des § 22 Nr. 1, 1a, 1b, 1c, 5 EStG (§ 9a Satz 1 Nr. 3 EStG) 102 € Nach dem Gesetzentwurf vom 02.02.2011 für ein Steuervereinfachungsgesetz 2011 soll der Pauschbetrag bei den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit von 920 € auf 1.000 € erhöht werden. Unklar ist noch, ob die Änderung ab dem VZ 2012 oder bereits rückwirkend ab dem VZ 2011 gelten soll. Der Pauschbetrag für die Sonstigen Einkünfte bezieht sich nicht auf alle Kategorien Sonstiger Einkünfte nach § 22 EStG, sondern nur auf Einkünfte aus wiederkehrenden Bezügen i.S.d. § 22 Nr. 1, 1a, 1b, 1c und 5 EStG, nicht aber auf die Nrn. 2, 3 und 4 des § 22 EStG. Versorgungsbezüge im Sinne des § 19 Abs. 2 EStG sind beispielsweise Beamtenpensionen und Betriebsrenten von privaten Arbeitgebern. Weitere Beispiele finden sich in R 19.8 LStR, siehe auch Abschnitt B.7.4.4. Ein Pauschbetrag für die Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung wird seit dem Veranlagungszeitraum 1999 nicht mehr gewährt. Ein Antrag des Steuerpflichtigen auf Gewährung des Pauschbetrags ist nicht erforderlich. Es besteht ein Rechtsanspruch auf den Pauschbetrag, und zwar selbst dann, wenn feststeht, dass keine oder nur geringere Werbungskosten entstanden sind. Sind höhere Werbungskosten entstanden, so dürfen diese nicht zusätzlich zu dem Pauschbetrag, sondern anstelle des Pauschbetrags abgezogen werden. Die Pauschbeträge beziehen sich auf die Einkünfte innerhalb einer bestimmten Einkunftsart. Bezieht ein Steuerpflichtiger innerhalb einer Einkunftsart Einkünfte aus verschiedenen Ein-

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References

Zusammenfassung

Das Handbuch zur Besteuerung des Einkommens.

Thema des Buches ist die Besteuerung von Erträgen in der Bundesrepublik Deutschland, die von natürlichen und juristischen Personen erwirtschaftet werden. Es vermittelt einen systematischen Überblick über die Einkommensteuer, einschließlich der steuerlichen Gewinnermittlung, die Körperschaftsteuer und die Gewerbesteuer.

Das Buch eignet sich für die Ausbildung und für die Praxis. Die besondere Eignung für Praktiker leitet sich daraus ab, dass es anders als ein Kommentar bestimmte Sachfragen zusammenhängend abhandelt. So werden beispielsweise Fragen der Besteuerung der Altersvorsorge, von wiederkehrenden Leistungen, Betriebsaufspaltungen, der Umstrukturierung von Personengesellschaften oder der Verlustverrechnung in besonderen Abschnitten systematisch abgehandelt.

Insgesamt zeichnet sich das Buch dadurch aus, dass es die unübersichtliche Zahl von steuerlichen Einzelregelungen in verständlichen Sachzusammenhängen erläutert und somit die Komplexität des Ertragsteuerrechts auf den Kern der steuerlichen Behandlung zurückführt, ohne die steuerlichen Einzelregelungen zu vernachlässigen.

Zielgruppe sind die Studierenden der Wirtschaftswissenschaften an Universitäten und Fachhochschulen, des Steuerrechts an juristischen Fakultäten sowie Finanzfachhochschulen. Zudem eignet sich das Buch als Nachschlagewerk für die Praxis der Steuerberatung sowie Finanzverwaltung.

Die Autoren

Prof. Dr. Dietmar Wellisch, Steuer- und Rentenberater, studierte Wirtschafts- und Rechtswissenschaften, promovierte an der Universität Tübingen und habilitierte sich an der Indiana State University/USA und der Universität Dortmund. Prof.Wellisch ist Mitglied des wiss. Beirats beim BMF und zudem Vorsitzender des Vorstands der Arbeitsgemeinschaft Zeitwertkonten mit Sitz in Frankfurt/Main.

Prof. Dr. Jörg Kroschel war nach einer Promotion zum US-Steuerrecht mehrere Jahre als Steuerberater für Ernst & Young tätig. Seit 2007 ist er Professor für Rechnungswesen und Unternehmensbesteuerung an der Hochschule Zittau / Görlitz.